Bröckelt die Grazer VP-FP-Koalition?

Bei der Kulturförderung geht die Grazer Koalition erstmals getrennte Wege

Erste Risse zeichnen sich offensichtlich innerhalb der Koalition von ÖVP und FPÖ in Graz ab. So werden die Freiheitlichen in der Gemeinderatssitzung am kommenden Donnerstag das millionenschwere Förderpaket für 76 Kulturvereine nicht mittragen. "Wir werden dem Paket zur Kulturförderung von 2019 bis 2021 nicht zustimmen", erklärt FPÖ-Klubobmann Armin Sippel heute Freitag. Damit gehen die Grazer Koalitionspartner erstmals getrennte Wege. Sippel betont allerdings, dass "es Teil des Koalitionsabkommens ist, dass sich ein Partner bei Themen, bei denen keine Einigung erzielt wird, auch die Zustimmung von anderen Partner suchen kann".

Forum Stadtpark als letzter Auslöser

Hintergrund der Uneinigkeit ist unter anderem die Diskussion um die Förderung der Kultureinrichtung Forum Stadtpark, die zuletzt in die Kritik geraten war. So rief das Forum Stadtpark in einer – inzwischen gelöschten – Einladung via facebook zur Teilnahme an der ersten Grazer Donnerstagsdemonstration gegen die schwarz-blaue Bundesregierung auf. Dies wiederum rief die FPÖ auf den Plan und Armin Sippel verlautete – ebenfalls über die sozialen Medien –, dass das nicht gerade geschickt sei, wo man doch "eine Erhöhung der jährlichen Förderungen von eben jener Stadt wolle, wo eine schwarz-blaue Koalition Gesamtverantwortung trägt?"
Hier legte der FPÖ-Klubobmann heute nochmals nach und bekräftigte: "Wer das Parkett der politischen Auseinandersetzung betritt, sollte auch mit Gegenwind rechnen". In diesem Zusammenhang fordert die FPÖ einmal mehr die Öffnung des Forum Stadtparks, um die Bevölkerung mehr einzubinden. Eine Idee wäre wie bereits mehrfach angedacht die Etablierung eines Kaffeehauses.
In einem offenen Brief an die Entscheidungsträger des Forum Stadtpark sowie an Kulturverantwortliche der Stadt Graz, die sich ebenfalls in einem offenen Brief an Armin Sippel gewandt hatten, hält die FPÖ Graz unter anderem fest:

Das Posting Sippels war und ist die Reaktion eines freiheitlichen Politikers, der sich von dem durch das Forum Stadtpark geteilten Demonstrationsaufruf angesprochen fühlte. Die politischen Überlegungen rund um Kulturförderungen und auch um einen eventuellen Kaffeehausbetrieb im Stadtpark – möglichenfalls auch im Forum Stadtpark – sind genereller politischer Natur und wesentlich länger zurückliegenden Ursprungs. Sie wurden im März 2017 präsentiert und blieben weitestgehend unbeanstandet. Aus dem Posting Sippels und diesen politischen Überlegungen eine Drohung konstruieren zu wollen, ist der Ausdruck einer stark egozentrischen Grundhaltung und lässt auf eine generell neurotische Attitüde gegenüber der FPÖ schließen.

Kultur messbar machen

Gegen den Vorwurf generell Schwierigkeiten mit Förderungen für Kunst und Kultur zu haben, verwehrt sich die Grazer FPÖ. "Wir haben die für das Kulturjahr 2020 vorgesehenen fünf Millionen Euro allein in dieser Periode mitgetragen und haben auch für das Schloßbergmuseum vier Millionen Euro locker gemacht", so Sippel.
Worum es aber viel mehr gehe, sei eine generelle Evaluierung des Förderwesens im Kulturbereich – sowohl für die Stadt Graz als auch auf Landesebene. "Wir erwarten uns bei der Widmung der öffentlichen Gelder, denn das sind alle Förderungen, eine gewisse Nachvollziehbarkeit", erklären Armin Sippel und Gerhard Kurzmann, 3. Landtagspräsident und FPÖ-Kultursprecher. "Dazu haben wir bereits im Oktober eine Anfrage an den zuständigen Landesrat eingebracht", so Kurzmann. Es gehe darum zu erfassen, wie bekannt die steirischen Kultureinrichtungen seien und wie das Angebot quer durch die Steiermark bewertet werde. "Daraus ließen sich dann konkrete Schlüsse ziehen und auch besser ableiten, was gefördert wird", so die Freiheitliche Forderung.

Kulturbeirat überdenken

In diesem Zusammenhang sei auch der in Graz installierte Kulturbeirat zu überdenken. Dieses Gremium entscheide für die Politik darüber, welche  Einrichtungen und Personen förderungswürdig seien. "Wir wünschen uns einfach eine Demokratisierung der Kulturszene und eine größere Transparenz", so Sippel und Kurzmann abschließend.