ÖVP-Kritik an Budget

"KPÖ-Finanzstadtrat hat sich um mehrere hundert Millionen Euro verrechnet"

Das Verwirrspiel rund um das Grazer Budget geht weiter:  Finanzstadtrat Manfred Eber hat nach Warnschuss des Stadtrechnungshofs eine neue Mittelfristplanung vorgelegt. ÖVP ortet darin schwere Mängel.

GRAZ. Es wird schön langsam zur "never ending story", der Disput rund um das Budget der Stadt Graz. Kurz nochmals zur Vorgeschichte: Begonnen hat es mit einem "Weckruf" des StadrechnungshofdirektorsHans-Georg Windhaber, der dringend eine korrekte Mittelfristplanung des Budgets einfordert. Diese wird mit Verspätung übermittelt, mittendrin tauscht man noch rasch den Finanzdirektor aus, die KPÖ bemüht sich immer wieder um Deeskalation, der grüne Koalitionspartner geht mehrmals deutlich auf Distanz.

ÖVP ortet millionenschwere Mängel

Mit Ende letzter Woche wurde die Mittelfristplanung nun auch an die anderen beiden im Stadtsenat vertretenen Parteien, die ÖVP und FPÖ, übermittelt. Vor allem die ÖVP ortet im Zahlenwerk grobe Mängel.  "Und das, obwohl Eber wirklich genug Zeit hatte, Ordnung in die Stadt-Finanzen zu bringen", moniert der ehemalige Finanzstadtrat Günter Riegler.

Er und Kollege Kurt Hohensinner wurden zwar zur Vertraulichkeit verpflichtet, man könne daher nicht ins Detail gehen – allerdings, so die beiden VP-Politiker: "KP-Finanzstadtrat Manfred Eber hat sich gleich um mehrere hundert Millionen Euro verrechnet." Man habe dies in einem Schreiben an Bürgermeisterin Elke Kahr, Vizebürgermeisterin Judith Schwentner und Eber eine Sonder-Stadtregierungssitzung gefordert – diese wird am kommenden Freitag stattfinden.

KPÖ versucht zu beruhigen

Im Büro von Stadtrat Manfred Eber sieht man das noch eher gelassen: Bei der Mittelfristplanung handle es sich um ein Arbeitspapier, das natürlich verschiedene Parameter und Annahmen für die Zukunft habe. Das werde man am Freitag bei der Sondersitzung im Detail mit allen Fraktionen diskutieren. Details der Vorwürfe kenne man noch nicht, man könne sich allerdings einen mehrere hundert Millionen Euro schwere Fehlkalkulation nicht vorstellen. Jedenfalls wird es zu einer ersten Bewährungsprobe für den neuen Finanzdirektor Johannes Müller werden.

Die Vorgeschichte(n):