Graz
Budget 2020 mit neuem Rechnungswesen

Präsentieren das neue Budget: Finanzstadtrat Günter Riegler (2.v.l.) und Co.
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  • Präsentieren das neue Budget: Finanzstadtrat Günter Riegler (2.v.l.) und Co.
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Mit 1. Jänner 2020 stellt das Haus Graz (also die Stadt mit ihren Beteiligungen und Eigenbetrieben) im Rechnungswesen auf die VRV (Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung) um. Das Budget 2020 sieht außerdem Raum für Investitionen vor.

Geld für Investitionen

Vor allem in den Bereichen Bildung, Soziales, Pflege, Kultur und Sport erwartet die Stadt im kommenden Jahr hohe Investitionsaufträge. Diese können zum Teil aus dem eigenen Cash-Flow finanziert werden. "Konsolidierten Investitionen von 190 Millionen Euro steht ein Cash-Flow vor Zinsen von 142 Millionen Euro gegenüber, sodass sich unter Berücksichtigung der Zinsen von 33 Millionen Euro am Ende des Jahres 2020 ein Stand der Nettoverbindlichkeiten im Haus Graz von 1.448 Millionen Euro ergeben wird", so Finanzstadtrat Günter Riegler.
Die Bilanz über diese Zahlen wird künftig unter dem VRV-System gezogen. Dieses vom Bundesministerium vorgeschriebene System setzt auf eine Drei-Komponenten-Rechnung (Finanzierungsrechnung, Ergebnisrechnung und Vermögensrechnung). "Das neue System vereinfacht das Prozedere nicht unbedingt und war mit großen Anstrengungen verbunden. Alleine die Kosten für die Systemumstellung belaufen sich auf rund 5,4 Millionen Euro", erklärt Finanzdirektor Karl Kamper.

Fokussiert: Stadtrat Günter Riegler (l.) und Finanzdirektor Karl Kamper
  • Fokussiert: Stadtrat Günter Riegler (l.) und Finanzdirektor Karl Kamper
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Stabiles Budget - Schulden steigen

Inhaltlich zeigt das Budget 2020 des Hauses Graz große Ähnlichkeiten zu den vergangenen Jahren. So wird von weiterhin steigenden Einnahmen aus Bundessteueranteilen und Gemeindeabgaben ausgegangen, sodass die in einigen Bereichen (Pflege, Verkehr, Bildung, Kultur, Sport) über der Inflationsrate liegenden Kostensteigerungen aufgefangen werden kann. Der konsolidierte Stand der Nettoverbindlichkeiten im Haus Graz Ende 2020 wurde vor einem Jahr mit 1.402 Mio. Euro abgeschätzt und wird gemäß jetzigem Budgetentwurf etwas höher liegen, weil erstmals seit Jahren 2019 der Umsetzungsgrad bei den Investitionen insgesamt für das Haus Graz betrachtet über Plan zu liegen kommen dürfte. Die von der Koalitionsregierung selbst auferlegte Schuldenobergrenze wird um 272 Mio. Euro unterschritten. Die Beschlussfassung für das Budget 2020 samt der Mittelfristplanung 2021 bis 2024 für das gesamte Haus Graz ist im Budgetgemeinderat am 12.12.2019 geplant.

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Autor:

Stefan Haller aus Graz

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