Gemeindeverband statt Fusion

Mit positiven Nachrichten kamen die Bürgermeister der sechs Gemeinden der Ökoregion Kaindorf, verstärkt durch Bgm. Josef Radl aus Großhart, auf ihren Elektromopeds von den Verhandlungen bezüglich der Gemeindestrukturreform zu einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz ins Gemeindeamt Kaindorf gesaust.
„Die Vertreter des Landes haben der Analyse der Vor- und Nachteile eines Gemeindeverbandes gegenüber einer Gemeindezusammenlegung auf ergebnisoffener Basis zugestimmt und ihre Unterstützung bei der Erhebung der Daten zugesichert“, fasste der Sprecher der Ökoregion-Bürgermeister, Bgm. Hermann Grassl aus Hartl, das Ergebnis zusammen.

Beide Varianten prüfen
Die Zustimmung durch die jeweiligen Gemeinderäte vorausgesetzt – diesbezügliche Beschlüssen müssen bis 8. August vorliegen – werden in den nächsten Monaten beide Varianten genau unter die Lupe genommen. Erst dann soll eine Entscheidung über die weitere Vorgangsweise getroffen werden. „Die Chancen, dass wir auf Basis eines Gemeindeverbandes eigenständige Gemeinden bleiben können, sehe ich bei mindestens 50 Prozent“, so Grassl. Etwas nüchterner der Kaindorfer Bürgermeister Fritz Loidl: „Für mich ist das Ergebnis offen, ich traue mich zum jetzigen Zeitpunkt nicht zu sagen, welche Variante die bessere ist.“
Die Gemeinde Großhart, die der Ökoregion nicht angehört, wird in der nächsten Gemeinderatssitzung über die weitere Vorgangsweise abstimmen. „Persönlich stehe ich der Variante eines Verbandes aber positiv gegenüber“, so Bgm. Radl.

Die Ökoregion plant eine Sonderlösung bei der Gemeindestrukturreform.

Auf gesetzlicher Basis
Der Gemeindeverband würde laut Bgm. Gerald Maier aus Ebersdorf die Möglichkeit bieten, die Zusammenarbeit, die in der Ökoregion schon seit vielen Jahren bestens funktioniert, auf eine gesetzliche Basis zu stellen und damit rechtlich abzusichern. Bereiche, wie das Melde- oder das Bauwesen, könnten an den Verband ausgelagert und durch eigens ausgebildete Experten in den jeweiligen Gemeindestuben bearbeitet werden. Die Voraussetzung für einen Gemeindeverband wurde vom Bund erst im Vorjahr durch eine Novelle in der Bundesverfassung geschaffen, seitens des Landes stehen die gesetzlichen Grundlagen aber noch aus. „Dass die Steiermark aber schon bald nachziehen wird, wurde uns bei den Verhandlungen signalisiert“, so Grassl.

Keine Sonderstellung
Für VP-LAbg. Hubert Lang, der bei den Verhandlungen dabei war, genießt die Ökoregion keine Sonderstellung, sondern wird gleich behandelt, wie andere Regionen. „Wenn eine Region begründbar nachweisen kann, dass es eine bessere Lösung als eine Fusion gibt, werde ich diese Variante natürlich unterstützen. Grundlage für eine Entscheidungsfindung muss aber eine sorgfältig ausgearbeitete Analyse ein.“