Städtebunde Tirol

Bgm. Anzengruber als neuer Obmann mit großen Zielen

Die Kommunalvertretung des Städtebundes in Tirol umfasst 14 Mitgliedsgemeinden, darunter sämtliche Bezirkshauptstädte und Gemeinden wie Jenbach, Hall, Telfs, Rum, Wattens und Wörgl.

INNSBRUCK. Die dem Städtebund angeschlossenen 14 Tiroler Gemeinden vertreten gut 36 Prozent der Tiroler Wohnbevölkerung. Bei der letzten Sitzung waren 45 von 60 Delegierten anwesend. Einheitlicher Tenor: „Immer mehr Aufgaben für das gleiche Geld – das können die Städte auf Dauer nicht leisten.“ Innsbrucks Bürgermeister Hannes Anzengruber wurde einstimmig zum Obmann gewählt.

"Wenn wir uns über den Städtebund noch intensiver zusammentun, bringen wir auch eine starke Verhandlungsposition gegenüber Land und Bund auf den Boden“, so der neu gewählte Obmann. Anzengruber wirbt für starke Stimme der Zentralräume (repräsentieren 36% der Bevölkerung) und Stadt- und Marktgemeinden bei Verhandlungen.

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Gemeinsam stärker

Seine Stellvertreter sind der Telfer Bürgermeister Christian Härting, der Kufsteiner Stadtchef Martin Krumschnabel sowie die Lienzer Bürgermeisterin Elisabeth Blanik. Christian Härting, Bgm. Telfs: "„Meine Erwartungen sind, dass wir als Mitgliedsgemeinden des Städtebundes gemeinsam stärker gegenüber dem Land und dem Bund auftreten und damit nicht noch mehr Aufgaben ohne finanzielle Abgeltung bei uns hängen bleiben.“

Faire Verteilung

Anzengruber hat bei seiner Antrittsrede im Gemeinderat gegenüber Landeshauptmann Anton Mattle deutlich formuliert, dass er eine „faire Verteilung der Bundes- und Landesmittel für den Zentralraum Innsbruck“ einfordere. Im Städtebund will Anzengruber nun nachlegen: „Immer mehr Aufgaben für das gleiche Geld – das können die Städte auf Dauer nicht leisten.“ Und so wurde das bereits per Umlaufbeschluss gefasste Vorhaben, eine Studie zur Verteilung der Finanzströme zwischen den Gebietskörperschaften in Auftrag zu geben, bestätigt. Härting bestätigt, dass es das Ziel der Studie sei, offenzulegen, wie breit die Kluft zwischen gesetzlich verpflichtenden und den tatsächlichen Zahlungen sei, welche die Städte leisten würden: „Jeder soll das zahlen, wofür er zuständig ist.“ Schließlich gehe es um Steuergeld. Das habe auch mit einer gerechteren Aufgabenverteilung zu tun. Ergebnisse der Studie sollen bis Herbst vorgelegt werden.

Herausforderungen

Künftig sollen mehrmalige Treffen pro Jahr zur Abstimmung der Verhandlungspositionen durchgeführt werden. Anzengruber setzt sich für starken Auftritt bei Verhandlungen gegenüber Land sowie Bund ein: "Die Belastungen für Gemeinden in der Daseinsvorsorge und Pflichtübernahmen werden immer höher – Stichwort Pflege, Klima (etwa e-Bereiche bei Bahnhöfen) – die Ausgleichszahlungen stehen dazu in keinem adäquaten Verhältnis." und hält auch fest: "Der ländliche Raum und die Umlandgemeinden der Städte profitieren vom Angebot und der Infrastruktur von den Städten, die Kosten dafür tragen aber die Städte."

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