SPÖ
Mehr flächendeckende Tests und bessere Bezahlung in systemrelevanten Berufen
TIROL. Für die SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim sind die Wartezeiten bei den Corona-Tests viel zu lang, wenn sie überhaupt getestet werden. Für sie sei der Empfehlung der Weltgesundheitsorganisation umgehend nachzukommen. Zudem fordert Yildirim eine bessere Bezahlung für Personen in systemrelevanten Berufen.
„Testen, testen, testen, lautet die Parole. Beispiele von Venetien bis Südkorea zeigen, dass neben weitest möglicher Kontaktvermeidung und Hygiene vor allem umfangreiche Covid19-Testungen dabei helfen, die Ausbreitung des Virus einzudämmen", so die die SPÖ-Justizsprecherin.
Appell an Anschober und Platter
Sie appelliert an die Verantwortlichen wie Gesundheitsminister Anschober oder den Tiroler Landeshauptmann Platter: „Da halte ich es mit SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner, deren Know-how in dieser Frage wohl niemand bestreiten wird: ‚Es muss möglich sein, was nötig ist.‘ Das sollte auch der Grüne Gesundheitsminister berücksichtigen“, sagt Yildirim.
Kritisch sieht sie auch das Vorgehen der Tiroler Landesregierung in der Corona-Krise: „Hier setzt der Landeshauptmann weiterhin auf einen Unfallmediziner mit Privatklinik, der Vizepräsident der Tiroler Adlerrunde ist, als Berater. Das ist in der derzeitigen Situation im Land, mit einer langen Fehlerkette, das falsche Signal.“
HeldInnen der Arbeit besser bezahlen
Die SPÖ hat einen Antrag im Nationalrat eingebracht, der eine bessere Bezahlung für Menschen in systemrelevanten Berufen vorsieht, dieser wurde aber abgelehnt. Yildirim fordert die Regierung auf, die Entscheidung zu überdenken.
Wenn die Sozialpartner Prämien für diese Beschäftigten vereinbaren, dann sollen alle Prämien sowie Überstunden und Mehrstunden von der Lohnsteuer und den Sozialversicherungsbeiträgen befreit sein, so der Vorschlag der SPÖ.
„In den sogenannten systemrelevanten Berufen arbeiten besonders viele Frauen und vielfach werden sie dafür zudem schlecht bezahlt. Die Supermarkt-KassierInnen beispielsweise arbeiten gerade an der Belastungsgrenze. Ich hoffe, dass in der Zeit der Krise vielen Menschen der Wert dieser Arbeit bewusst wird. Danach werden wir über die Neubewertung von Arbeit reden müssen“, so Yildirim und fügt abschließend hinzu: „Der Sicherheit der ArbeitnehmerInnen gilt es mehr Augenmerk zu schenken. Im Handel-, im Dienstleistungs- und Betreuungsbereich gibt es hier noch Defizite, die rasch behoben werden müssen“
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