Josefstadt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Neos-Klubobfrau Angelika Pipal-Leixner fordert sichere Schulwege für Kinder, wie hier auf der Krottenbachstraße. | Foto: Brunnbauer
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Sicherheit
Der Streit um die Schutzwege

Kinder am Schulweg sind in Döbling nicht sicher, finden Neos. Andere Fraktionen sehen das differenzierter. DÖBLING. Mehr Sicherheit für Döblinger Kinder auf ihrem Weg zur Schule: Diese Forderung beschäftigt den 19. Bezirk nun seit vielen Monaten. Im vergangenen Jahr wurde von Neos eine Umfrage zum Thema Schulwegsicherheit durchgeführt. Die Auswertung ergab: Viele Eltern sehen Handlungsbedarf. Nun wurden die Anliegen der Pinken in der Verkehrskommissionssitzung heiß diskutiert. Einen kleinen...

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  • Lisa Kiesenhofer
Rudolfsheim-Fünfhaus Bezirksvorsteher Gerhard Zatlokal (SPÖ) | Foto: www.fotoschuster.at
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Jubiläum in Rudolfsheim-Fünfhaus
Zehn Jahre Bezirksvorsteher Gerhard Zatlokal

Ein ganzes Jahrzehnt ist Gerhard Zatlokal (SPÖ) als Bezirksvorsteher im Amt. Zeitgleich wurde auch das 10-jährige Jubiläum von Thomas Plotz als Kapellmeister des Musikvereins Rudolfsheim-Fünfhaus gefeiert. RUDOLFSHEIM-FÜNFHAUS. Am 13. März 2008 wurde Zatlokal als Bezirksvorsteher für den 15. Hieb gewählt. Im Haus der Begegnung wurde ein würdiger Rahmen für die Jubiläumsverantaltungen gefunden. Ebenfalls vor den Vohang wurden ausgeschiedene Mandatare gebeten - sie wurden für ihre Verdienste um...

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  • Michael J. Payer
Nach dem 30-minütigen Vortrag gab es noch eine Publikumsdiskussion. | Foto: Patrick Krammer
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Margareten
Die EU unterwegs im Bezirk

„Margareten denkt Europa“: Eine Veranstaltung informiert über die Tätigkeiten der EU. MARGARETEN. Der Raum im Café Standard ist gut gefüllt, über 30 Personen sind bei Minusgraden zur Diskussion gekommen. Das Licht ist im Vergleich zu den anderen Räumen gedimmt. Bevor es losgeht, müssen noch zusätzliche Sessel geholt werden, so groß ist das Interesse. Es sind vor allem SPÖ-Mitglieder, die zum Event kamen. Die Gäste kennen sich und „Hallo, Freundschaft“ hört man öfters. Um vor der...

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  • Patrick Krammer
Mit Kunstwerken von Meidlinger Künstlern schmückt Gabriele Votava das Vorsteher-Büro. | Foto: Pufler
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Abschied nach 16 Jahren arbeiten für Meiding

Am 1. April geht Bezirksvorsteherin Gabriele Votava in Pension. Davor blickt sie zurück und verrät der bz, was ihre ersten Pläne für den Ruhestand sind. MEIDLING. Für eine Bilanz ist es eigentlich noch viel zu früh, weiß Bezirksvorsteherin Gabriele Votava. Noch sind es zwei Monate, die sie dem Bezirk vorsteht – da bleibt kaum Zeit für Privates – nur für ihr großes Hobby, das Lesen. "Zurzeit lese sich lustige Gedichte von Ringelnatz", gesteht sie. Für Kunst hat die Meidlinger Vorsteherin immer...

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 „Unsere Männer sind zu schön für einen Schmiss", ließ Stefanie Sargnagel von der Burschenschaft Hysteria wissen. | Foto: Markus Spitzauer
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Donnerstagsdemo
Hysteria sagt den Männerbünden den Kampf an - „Unsere Männer sind zu schön für einen Schmiss“

Die Hysteria überraschte die Teilnehmer der Donnerstagsdemo mit einer Rede und ihrer Hymne - in der Nachbarschaft der deutschnationalen Burschenschaft Gothia. JOSEFSTADT. Dass die Hysteria die Tage rund um den Akademikerball, der am Freitag, 25. Jänner stattfindet, nicht ohne ein deutliches Lebenszeichen vergehen lassen würde, war klar. Dass das bereits am Vorabend, bei der wöchentlichen Donnerstagsdemo passiert, kam dann doch überraschend. Die Demo stand diesmal unter dem Motto „Do!...

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  • Elisabeth Schwenter
Foto: MEV Verlag GmbH
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Karfreitag jetzt für alle frei?

Der Europäische Gerichtshof kippt die Regelung, dass am Karfreitag nur Angehörige der evangelischen Kirchen frei haben. Das verstößt gegen die Gleichbehandlungs-Richtlinie der EU. WIEN. Ein Wiener hat vor dem Europäischen Gerichtshof geklagt – und bekam Recht gesprochen. Ausgangspunkt der Klage war, dass nur Angehörige der evangelischen Kirchen (Augsburger und Helvetisches Bekenntnis), der altkatholischen Kriche und der evangelisch-methodistischen Kirche am Karfreitag einen freien Tag vom...

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  • Karl Pufler
Wenn es nach der ÖVP geht, soll der Plan der Agenda Währing noch einmal neu überarbeitet werden. | Foto: Agenda Währing
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Öffentlicher Raum
ÖVP will Neuplanung des Gersthofer Platzls

Der fertige Plan der Agenda wird nun doch nicht umgesetzt. Die ÖVP wünscht sich noch mehr Bürgerbeteiligung. WÄHRING. Was die Währinger Grünen schnell umsetzen wollten, wurde von der ÖVP in den vergangenen Wochen viel kritisiert: Die Rede ist vom Umgestaltungsplan des Gersthofer Platzls. Weil der Plan aufgrund des Wiederstands der Opposition so nun nicht kommen wird, veranstaltete die ÖVP Währing einen Bürgersalon, um die Menschen im Bezirk um ihre Meinung und Ideen zur Umgestaltung zu bitten....

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  • Lisa Kiesenhofer
Peter Huber (WIFO) Stadtrat Peter Hanke und Klemens Himpele (Leiter MA 23) (v.l.n.r.) präsentieren die Arbeitsmarktzahlen 2018 und eine Vorschau auf 2019.
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Ein Arbeitsmarkt-Schwerpunkt für Wien

Nach Rekordbeschäftigung und Rückgang der Arbeitslosen will Wien auch 2019 neue Arbeitsplätze schaffen. WIEN. Das vergangene Jahr 2018 war ein echtes Superjahr, gemessen am Wirtschaftswachstum, den Beschäftigungs- und Arbeitslosenzahlen. Mit 848.530 beschäftigten Personen und einem Plus von 2,5 Prozent verzeichnet Wien einen historischen Höchststand. Maßgeblichen Anteil an diesem großen Wirtschaftswachstum zeigen in Wien die Dienstleistungsbetriebe im Bereich Beratung, Wissenschaft, IT-Technik...

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Wiens Bürgermeister will eine Waffenverbotszone der ganzen Bundeshauptstadt. | Foto: David Bohmann/PID
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Sicherheit
Ludwig fordert wienweites Waffenverbot

Wiens Bürgermeister Michael Ludwig kann sich eine Waffenverbotszone in der ganzen Stadt gut vorstellen. Die Polizei ist da anderer Meinung. WIEN. Nachdem es in und um Wien in den vergangenen Tagen mehrere Gewalttaten gab, meldet sich Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) zu Wort: Er könne sich vorstellen, ein Waffenverbot in ganz Wien einzuführen. "Es ist ein furchtbares und tragisches Ereignis, und es wäre zynisch, einen solchen Fall heranzuziehen, um eine politische Forderung zu unterstützen",...

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  • Lisa Kiesenhofer
Veronika Mickel-Göttfert und City-Bezirksvorsteher Markus Figl bleiben ihrer bisherigen Linie treu. | Foto: Anderer

Der Volksanwalt überprüft jetzt

Anwohnerparken: Für Meidling gibt es vorerst keinerlei Änderungen. Ansonsten heißt es: Bitte warten. MEIDLING. (dbr/mas/kp). Der Streit um die Öffnung der Anrainerparkplätze zwischen Stadt und den Bezirken Innere Stadt und Josefstadt geht in die nächste Runde: Die Volksanwaltschaft prüft, ob die neue Verordnung, die die Parkplätze auch für Gewerbe und soziale Dienste öffnet, gesetzwidrig ist. Die Bezirksvorstehungen der Josefstadt und der City haben den Antrag bei der Volksanwaltschaft...

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Sozialstadtrat der Wiener SPÖ Peter Hacker und die designierte Grünen-Spitzenkandidatin Birgit Hebein lassen kein gutes Wort am Konzept der Bundesregierung. | Foto: PID/Alexandra Kromus
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Sozialhilfe
Stadt Wien lehnt Entwurf für Mindestsicherung ab

Unklar, armutsgefährdend, menschlicher Müll: Mit diesen Worten kritisieren die designierte Spitzenkandidatin der Grünen, Birgit Hebein, und Sozialstadtrat Peter Hacker (SPÖ) den Mindestsicherungsentwurf der Regierung. WIEN. Nach mehreren Wochen Prüfung gab die Stadt Wien ein klares Statement zum Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur künftigen Sozialhilfe ab. Sozialstadtrat Peter Hacker nannte den Entwurf "einen echten Wahnwitz". Auch die designierte Vorsitzende der Wiener Grünen, Birgit...

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  • Lisa Kiesenhofer
Favoritner aus Leib und Seele: Gerhard Blöschl arbeitet gerne für "seinen" Bezirk. | Foto: Pufler
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Das ist Favoritens neuer Vize-Chef

Nach 18 Jahren als Bezirksrat wechselt Gerhard Blöschl eine Stufe höher und wird Bezirksvorsteher Stellvertreter. Der gebürtige Favoritner im Porträt. FAVORITEN. "Ich habe immer in Favoriten gewohnt", erinnert sich Gerhard Blöschl. Die ersten drei Jahre verbrachte er in der Puchsbaumgasse. Dann ging’s zum Wasserturm, wo seine Mutter in der Quaringasse Hausbesorgerin wurde. Die politische Prägung bekam der SPÖ-Bezirkspolitiker von seinem Elternhaus. "Meine Eltern waren nie politisch aktiv",...

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  • Karl Pufler
Bezirksvorsteher Ernst Nevrivy (Mitte) bei seiner letzten Grätzeltour im Dezember, die er auch 2019 weiterführen will. | Foto: BV 22
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Interview
Das kommt 2019 in der Donaustadt

Welche Projekte stehen im neuen Jahr an? Die bz hat mit Bezirkschef Ernst Nevrivy gesprochen. Wie sieht es 2019 mit den öffentlichen Verkehrsmitteln aus? Werden diese weiter ausgebaut? ERNST NEVRIVY: Eine weitere Investition in das öffentliche Netz ist sinnvoll. In den Frühspitzen bräuchten wir bei fast allen Linien eine Intervallverdichtung – das ist eh klar. Es gibt aber auch einzelne Autobuslinien, die eine generelle Verdichtung gut vertragen würden. Welche wären das? Der 95A ist da ein...

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  • Barbara Schuster
Bezirksvorsteher Georg Papai ist für ein Alkoholverbot am Franz-Jonas-Platz, jedoch nicht als alleinige Maßnahme. | Foto: BV 21

Interview
Das kommt 2019 in Floridsdorf

Welche Projekte stehen im neuen Jahr an? Die bz hat mit Bezirkschef Georg Papai gesprochen. Wird es heuer erneut "21 Projekte im 21. Bezirk" geben? GEORG PAPAI: Die Grundintention 2018 war, das Bezirksbudget mit konkreten Projekten für die Bürger erlebbar zu machen. Die Veranstaltung ist auf großen, positiven Wiederhall bei den Floridsdorfern gestoßen. Auch alle 60 Bezirksräte wollten, dass wir die Veranstaltung fortführen. Daher werden wir am 21. Februar wieder im Zuge einer Abendveranstaltung...

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Im Gespräch über die Zukunft Simmerings: Bezirksvorsteher Paul Stadler und bz-Redakteur Karl Pufler. | Foto: Fred Schuller
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Was 2019 in Simmering geplant ist

Von der 11er-Bim bis zum Wasserspielplatz: Bezirksvorsteher Paul Stadler erzählt im bz-Interview, was er für heuer plant. SIMMERING. Was steht heuer auf dem Programm für Simmering? PAUL STADLER: Bei den Öffis steht einiges an. So wird der 69A nur mehr mit Gelenkbussen unterwegs sein, was eine große Erleichterung ist. Bekommt Simmering eine neue Bim? Es wurde zugesagt, dass mit Mitte des Jahres die Straßenbahnlinie 11 bis nach Kaiserebersdorf fahren soll. Auch der 71er soll dann bis zur Schleife...

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Im Gespräch über die zukünftigen Projekte in Meidling: Bezirksvorsteherin Gabriele Votava und Redakteur Karl Pufler. | Foto: Blabensteiner

Das bringt 2019 für Meidling

Von der Wolfganggasse bis zum Miesbachgarten wird gebaut und umgestaltet. Auch ein Schulzentrum wird in Angriff genommen. Bezirksvorsteherin Gabriele Votava im bz-Gespräch über die Vorhaben in Meidling. MEIDLING. Welches ist für heuer das größte Projekt in Meidling? GABRIELE VOTAVA: Da fällt die Auswahl schwer. Wir haben sehr viel vor. Aber eines der herausragendsten Projekte ist etwa das neue Wohngrätzel in der Wolfganggasse. Was ist an dem Vorhaben so besonders? Etwa, dass hier ein besonderer...

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"Fotos gesucht", heißt es für das neue Favoritenbuch, das Bezirksvorsteher Marcus Franz im Frühjahr präsentiert. | Foto: BV 10
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Interview
Das bringt 2019 Favoriten

Öffis, Sauberkeit und Bildung als Schwerpunkt. Auch werden die besten Fotos aus dem Bezirk gesucht. Im Interview mit der bz verrät Bezirksvorsteher Marcus Franz (SPÖ), was für heuer in Favoriten geplant ist. FAVORITEN. Gibt es heuer wieder die Aktion Sauberkeit? MARCUS FRANZ: Gleich mit zwei besonderen Projekten: Die Aktion "Saubere Parks" wird erstmals geplant und ins Laufen gebracht. Wenn alles klappt wird da in Favoriten ein wienweites Pilotprojekt gestartet. Und das zweite Projekt? An der...

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Bezirksvorsteher Ernst Nevrivy (Mitte) eröffnete im Oktober den neuen Zubau der VS Schüttaustraße. | Foto: PID/Votava
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Interview
Das hat die Donaustadt 2018 bewegt

Von der Stadtstraße über neue Spielplätze bis hin zu den Mähbooten: 2018 hat sich viel im Bezirk getan. Was waren 2018 die wichtigsten Projekte im 22. Bezirk? ERNST NEVRIVY: Wir haben sehr viel Individualverkehr, der gar nicht in den Bezirk will, sondern nur durchfährt. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts, dass die Umfahrung durchgeführt werden kann, war daher sehr wichtig für die Donaustadt. Parallel dazu auch der positive Bescheid der Umweltverträglichkeitsprüfung zur Stadtstraße. Wie sieht...

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Bezirksvorsteher Georg Papai (r.) und Stadtgartendirektor Rainer Weisgram bei der Eröffnung des Joseph-Samuel-Bloch-Parks. | Foto: BV 21
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Das hat Floridsdorf 2018 bewegt

Von der Generalsanierung des Hoßplatzes bis zum Schlingermarkt: 2018 hat sich viel im Bezirk getan. Bezirksvorsteher Georg Papai sprach mit der bz über die größten Projekte. Was waren 2018 die wichtigsten Projekte im 21. Bezirk? GEORG PAPAI: Die Generalsanierung des Hoßplatzes mit dem Joseph-Samuel-Bloch-Park war ein wichtiges Projekt. Damit ist ein neuer Platz des Aufenthalts entstanden. Wir haben die Gehsteige vorgezogen, es gibt eine neu errichtete Ampelanlage und viele neue...

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Der erweiterte und neu gestaltete Sechterpark ist ein großer Erfolg, so die Bezirkschefin stolz. | Foto: Helmut Jakich

Neu: Fußgängerzone bis Park

Meidlinger Hauptstraße, Parkpickerl und Parkgestaltung: Bezirksvorsteherin Gabriele Votava zieht im bz-Gespräch eine Leistungsbilanz des Jahres 2018. MEIDLING. Über welches Projekt aus dem Vorjahr freuen Sie sich am meisten? GABRIELE VOTAVA: Da gibt es einige, aber am herausragendsten ist sicher die Fertigstellung der Sanierung der Meidlinger Hauptstraße. Warum gerade dieses Projekt? Seit 2014 wird nun an der Modernisierung der Fußgängerzone gearbeitet. Und kurz vor dem Jahresende 2018 wurde...

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Die Industriegebiete und die Gärtnereien sorgen für Diskussionen beim Parkpickerl, zeigt Bezirksvorsteher Paul Stadler.

Parkpickerl war das Dauerthema

Kurzparkzone, neuer Bus, Wohnbau und Sicherheit: Bezirksvorsteher Paul Stadler zieht im bz-Gespräch eine Leistungsbilanz für das Jahr 2018. SIMMERING. War es richtig, eine Umfrage zum Parkpickerl zu machen? PAUL STADLER: Ja, natürlich. Ich will ja nicht gegen die Simmeringer regieren. Was uns überrascht hat, war die Vehemenz, mit der der Verdrängungseffekt eingesetzt hat. Wie geht es da jetzt weiter? Im Bezirkszentrum bleibt das Parkpickerl. Da sind die meisten Simmeringer auch sehr zufrieden....

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52 Gesprächstermine in Beisln, Kaffeehäusern und am Fußballplatz hat Bezirksvorsteher Marcus Franz wahrgenommen. | Foto: Christian Husar
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Die Favoritenstraße als Boulevard

Favoritenstraße, Keplergasse, Sicherheit und Sauberkeits-Offensive: Bezirksvorsteher Marcus Franz zieht im bz-Gespräch eine Leistungsbilanz des Jahres 2018. FAVORITEN. Was war das Highlight für Favoriten 2018? MARCUS FRANZ: Es gab zwar sehr viele, aber das wohl sichtbarste war die Fertigstellung der Favoritenstraße. Nach dem U-Bahn-Ausbau stand im Vorjahr die Neugestaltung des Reumannplatzes bis zur Maria-Rekker-Gasse auf dem Programm. Wie ist das Ergebnis? Toll: Die fünf Meter breiten...

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Präsentierten ihren Plan "Öffi neu": Bernhard Koch, Bettina Emmerling und Ferdinand Maier, Neos (v.l.n.r.). | Foto: NEOS Wien
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Neos fordern "Öffis neu" für Floridsdorf und Donaustadt

„Öffi-Bau statt täglich Stau“ fordern die Neos Wien für Floridsdorf und Donaustadt. Entsprechende Pläne liegen vor. FLORIDSDORF/DONAUSTADT. In den kommenden zehn Jahren soll die Bevölkerungszahl in Floridsdorf stetig ansteigen – so die Prognosen. Und auch die Donaustadt zählt zu den dichtest besiedelten Bezirken Wiens. Prognosen deuten auch hier auf einen stetigen Bevölkerungszuwachs innerhalb der nächsten zehn Jahre hin. Diese Herausforderung braucht vor allem eine gute Infrastruktur. Die...

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  • Sabine Primes
Bezirksvize Momo Kreutz (l.) und die grüne Klubobfrau Josefa Molitor-Ruckenbauer fordern Tempo 30. | Foto: Grüne

Tempolimit
Alsergrund als 30er-Zone

Die Grünen fordern Tempo 30 im gesamten Bezirk. Einen entsprechenden Antrag gab es auch bereits. ALSERGRUND. Weniger Lärm, bessere Luft und mehr Sicherheit: Die Grünen Alsergrund fordern Tempo 30 im gesamten Bezirk – also flächendeckend. Ein entsprechender Antrag wurde in der vergangenen Bezirksvertretungssitzung gestellt. "Seit Jahren bewährt sich bereits die Tempo-30-Beschränkung in vielen Gassen und Straßen. Aber vor allem die Durchzugsstraßen wie die Nussdorfer-, die Währinger- oder die...

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