07.10.2014, 14:00 Uhr

So werden die Gelder verteilt...

Größer Gemeinden/Städte erhalten im Vergleich weniger Bedarfszuweisungen als Kleingemeinden.

Landesrechnungshof prüfte die Mittelvergabe (Bedarfszuweisungen) durch den Gemeindeausgleichsfonds (GAF).

TIROL/BEZIRK (niko). Eine Sonderprüfung über die Mittelvergabe des Gemeindeausgleichsfonds (GAF) der Jahre 2009 bis 2013 hat der Landesrechnugnshof (LRH) durchgeführt und nun vorgelegt. Der Bericht enthält auch einiges an Kritik, zu der die Landesregierung jeweils Stellung genommen hat. Geprüft wurde die Handhabung und Zuteilung der Bedarfszuweisungen an die Tiroler Gemeinden und an die Gemeindeverbände. Diese werden über den GAF verteilt, der 1951 zu diesem Zweck eingerichtet wurde. Abgewickelt wird der GAF über den Landeshaushalt.
Im Jahr 2013 wurden dem Bezirk Kitzbühel 6,7 Millionen Euro (8,9 % aller Bezirke) an Bedarfszuweisungen ausgezahlt. Die Mittel werden u. a. für Katastrophenschäden, Güterwege, Krankenhäuser, Wildbachverbauung, Altenheime, Friedhöfe, Dorferneuerung, Feuerwehrwesen, Wasser/Kanal/Energie/Müll, Schulen/Kinderbetreuung etc. ausgeschüttet. Im fünfjährigen Berichtszeitraum wurden tirolweit 432 Millionen Euro ausgeschüttet. Bezirksmäßig waren Reutte, Lienz, Landeck und Imst bevorzugt, Kitzbühel lag mit 36,8 Mio. € im Mittelfeld.
Auf Gemeindeebene waren Schwendt mit 2,42 Mio. € und Fieberbrunn mit 2,39 Mio. € (2009-2013) bei den betragsmäßig best-bedienten 30 Gemeinden vertreten. Unter den 30 Gemeinden, die am wenigsten Bedarfszuweisungen erhielten, war Oberndorf (477.531 Euro, "roter" Bürgermeister) vertreten.
Bei der Verteilung zeigte sich tirolweit und auch im Bezirk, dass Kleingemeinden die höchsten Zuweisungen erhielten (u. a. Schwendt), größere Orte bzw. Städte die pro Kopf niedrigste Quote aufwiesen (im Bezirk St. Johann und Kitzbühel, 1,27 bzw. 1,73 Mio. €). Letztere sind finanzstark und können Investitionen zumeist aus eigener Kraft finanzieren, wie der LRH festhält.
An Gemeindeverbände (inkl. Spitäler) wurden 43,1 Mio. € (10 % aller Bedarfszuweisungen) ausgezahlt. Im Bezirk flossen Gelder an die AWV Großache Nord, AWV Reither Ache, AWV Westendorf-Brixen, an das Bezirkskrankenhaus und das Pflegeheim St. Johann/Umgebung.

Wie viel für welche Gemeinde?
Im Bezirk flossen im fünfjährigen Berichtszeitraum folgende Gesamt-Bedarfszuweisungen an die 20 Gemeinden:
Aurach 713.963 €
Brixen 1,096.034 €
Fieberbrunn 2,392.258 €
Going 803.600 €
Hochfilzen 1,499.811 €
Hopfgarten 1,692.479 €
Itter 1,381.260 €
Jochberg 927.820 €
Kirchberg 1,811.521 €
Kirchdorf 1,255.928 €
Kitzbühel 1,731.081 €
Kössen 2.053.593 €
Oberndorf 477.531 €
Reith 949.000 €
Schwendt 2,423.880 €
St. Jakob 1,118.992 €
St. Johann 1,274.050 €
St. Ulrich 1,304.461 €
Waidring 1,374.657 €
Westendorf 1,174.198 €

Auch im Bezirk zeigt sich die Tendenz, dass die kleinen Orte weit höhere Zuweisungen pro Einwohner lukrierten als die größeren Gemeinden. Als kleinere bzw. Mittelgemeinden erhielten die sozialdemokratisch geführten Gemeinden Oberndorf und Jochberg im Vergleich geringe Summen aus dem GAF - wobei Oberndorf als finanzkräftig, Jochberg hingegen als strukturschwach gilt.

Hauptverwendungszwecke in den Gemeinden:
Aurach: Straßen, Wege, Brücken
Brixen: Altenheim, Schulen, Wildbach
Fieberbrunn: Pflegeheim
Going: Straßen, Wege Brücken
Hochfilzen: Pflegeheim, Straßen, Wege, Brücken
Hopfgarten: Straßen, Wege, Brücken, Kanal
Itter: Kanal, Gemeindehaus
Jochberg: Volksschule, Straßen, Wege, Brücken
Kirchberg: Sozialzentrum, Feuerwehrhaus, Mehrzweckhaus
Kirchdorf: Feuerwehrhaus, Schule, SKF
Kitzbühel: Schulen, SKF
Kössen: Schulen, Wasser, Straßen, Wege, Brücken
Oberndorf: Gemeindehaus
Reith: Straßen, Wege, Brücken, Wildbach
Schwendt: Feuerwehr-/Mehrzweckhaus, Schule
St. Jakob: Pflegeheim, Straßen, Wege, Brücken
St. Johann: Energie, Gemeindehaus
St. Ulrich: Pflegeheim
Waidring: Schule, SKF, Straßen, Wege, Brücken
Westendorf: Schulen, Straßen, Wege, Brücken
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Helmut Wessner aus Kitzbühel | 08.10.2014 | 14:22   Melden
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Klaus Kogler aus Kitzbühel | 08.10.2014 | 15:24   Melden
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Helmut Wessner aus Kitzbühel | 08.10.2014 | 19:52   Melden
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