Leibnitz - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Jungfamilien bekommen kaum noch Kredite: FPÖ kritisiert die Finanzmarktaufsicht. | Foto: Eisenhans/Fotolia
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FPÖ kritisiert scharf
Steirerinnen und Steirer bekommen immer schwerer neue Kredite

Österreich als Musterschüler: Bei der Kreditvergabe wurden Empfehlungen der Europäischen Zentralbank rigoros umgesetzt. Privatkundinnen und -kunden haben jetzt größte Probleme, Kredite zu bekommen. Die FPÖ kritisiert das scharf. STEIERMARK. Es geht um ein Regelwerk, das schon vom Namen her kaum nachvollziehbar ist: Wir reden von der "Kreditinstitute-Immobilienfinanzierungsmaßnahmen-Verordnung", kurz "KIM" genannt. Dieses ist auf Veranlassung der Finanzmarktaufsicht (FMA) im August in Kraft...

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Einstimmig: Die Wirtschaftsbund-Spitze hat Josef Herk  heute das Vertrauen ausgesprochen, | Foto: Markus Jöbstl
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Kein Rücktritt
Steirische Wirtschaftsbund-Spitze spricht Josef Herk das Vertrauen aus

Nach schweren Vorwürfen über Zusatzgagen, Dienstautos und Co. kam es heute doch zu keinem Rücktritt: Die Landesleitung des steirischen Wirtschaftsbundes sprach ihrem Obmann Josef Herk am heutigen Samstag das Vertrauen aus. STEIERMARK. Angesagte Revolutionen finden meist nicht statt – so auch heute beim steirischen Wirtschaftsbund, ein schwer angeschlagener Obmann Josef Herk hat fürs erste den Kopf aus der Schlinge gezogen. Er hatte den 29 Mitgliedern der Landesleitung, des zweithöchsten...

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Einsam an der Spitze; Josef Herk bezog in den Räumlichkeiten des Wirtschaftsbundes Stellung. | Foto: Regionalmedien Steiermark
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2.000 Euro vom WB Österreich
WKO-Präsident Josef Herk gibt weitere Zusatzgage zu

Schwere Vorwürfe belasten den steirischen Wirtschaftskammerpräsidenten Josef Herk. Am Freitag bezog er erstmals selbst Stellung. STEIERMARK. Die (mediale) Vorgeschichte war massiv: Die Wirtschaftskammer (WK) musste eingestehen, dass man die Basisfunktionsentschädigung des Präsidenten mit 4.416,90 Euro brutto (zwölfmal im Jahr) um 50 Prozent erhöht hatte, das hat man übrigens auch für die drei Vizepräsidenten getan. Außerdem hatte man im ÖVP-Wirtschaftsbund (WB) dem Landesgruppenobmann Herk eine...

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Naturschutz im Fokus
Steirische Delegation besuchte Belgien und Luxemburg

Eine steirische Delegation reiste vergangene Woche auf Initiative von Landesrätin Ursula Lackner nach Belgien und Luxemburg, um sich dort über aktuelle Themen im Bereich Umwelt- und Naturschutz auszutauschen. Neben rechtlichen Rahmenbedingungen wurde der Fokus stark auf die praktische Umsetzung gelegt: Der Besuch von drei Naturparken zeigte, wie divers Naturschutz in unterschiedlichen Ländern gehandhabt wird und wie vielfältig die Möglichkeiten sind.  BELGIEN/LUXEMBURG/STEIERMARK. Nach rund 18...

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Manfred Sunko, Bürgermeister der Gemeinde Ragnitz. | Foto: KK
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Kommentar Bgm. Manfred Sunko
Mit Mut kommende Projekte anpacken

Die ersten Monate waren für mich als neuen Bürgermeister bis jetzt herausfordernd. Nachdem ich jedoch schon über ein Jahrzehnt als Vizebürgermeister tätig war, habe ich einen guten Einblick erhalten, wie das Amt eines Bürgermeisters funktioniert. Für uns in der Gemeinde gilt es, trotz herausfordernder Zeiten mit Ehrgeiz für das Jahr 2023 zu planen. Aktuell befinden sich viele Projekte in der Umsetzungsphase, wie z.B. die Auflage eines neuen Flächenwidmungsplans, Teil-Sanierung der VS Laubegg,...

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Kommentar Bgm. Christian Sekli
In Allerheiligen kehrt der Alltag ein

Die letzten Jahre waren für uns alle turbulent, immer wieder gab es unvorhersehbare Herausforderungen denen man sich stellen musste. Jedoch habe ich das Gefühl, dass nun so langsam eine Rückkehr zur Normalität stattfindet. Im Sommer durften wir tolle Veranstaltungen in unserer Gemeinde Allerheiligen bei Wildon erleben und auch das Vereinsleben rückt wieder mehr in den Mittelpunkt. Man erholt sich so langsam wieder von den Folgen der Corona-Pandemie und das erachte ich als ganz wichtig. Denn ich...

Die Stadtgemeinde Leibnitz hat ihren Energiesparplan veröffentlicht, begleitet wurde diese Veröffentlichung von Kritik seitens der FPÖ. | Foto: Waltraud Fischer
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FPÖ distanziert sich
Gemeinderat veröffentlicht Energiesparplan

Der Energiesparplan für Leibnitz wurde beschlossen, es gab große Übereinstimmung für notwendige Maßnahmen im Leibnitzer Gemeinderat. So wird es beispielsweise keinen Eislaufplatz am Marenzigelände geben. Die FPÖ distanziert sich jedoch teilweise und kritisiert das Handeln der SPÖ. Gemeinderat Daniel Kos gibt sein eigenes Statement ab, dafür hat Bürgermeister Michael Schumacher nur wenig Verständnis. LEIBNITZ. Immer mehr Menschen wissen nicht mehr, wie sie sich die steigenden Energiekosten noch...

Mann und Frau bei der Arbeit: Frauen arbeiten in der Steiermark ganze 67 Tage im Jahr gratis und verdienen um 18,2 Prozent weniger als Männer. | Foto: pixabay
Aktion 4

Equal Pay Day
Frauen arbeiten in der Steiermark 67 Tage im Jahr gratis

Der 26. Oktober, unser Nationalfeiertag, aber auch jener Tag an dem Männer bereits jenes Einkommen erreicht haben, wofür Frauen bis Jahresende noch arbeiten müssen. Auf diesen so genannten Equal Pay Day machen derzeit die SPÖ Frauen Steiermark aufmerksam – zuletzt in Weiz. STEIERMARK. Der Equal Pay Day ist jener Tag, an dem Männer statistisch gesehen so viel verdient haben wie Frauen am Jahresende. Dieser Tag fällt heuer in der Steiermark auf den 26. Oktober. Dass es nach wie vor eine riesige...

Wolfgang Smogavez folgt Harald Schögler
Neuer Vize für St. Veit in der Südsteiermark

Personalrochade im Gemeinderat von St. Veit in der Südsteiermark: Wolfgang Smogavez folgt Harald Schögler als neuer Vizebürgermeister. Die Wahl im Gemeinderat erfolgte am Dienstag einstimmig. ST. VEIT/STEIERMARK. Harald Schögler, ein Urgestein der Lokalpolitik entschloss sich nach mehr als 42 Jahren, wovon er die letzten sieben Jahre als zweiter Vizebürgermeister tätig war, aus dem Gemeinderat St. Veit in der Südsteiermark auszuscheiden. Durch sein langjähriges politisches Wirken gehörte er zu...

V.l.: Veronika Dengg, Heide Wechtitsch, Regionalsekretär Südweststeiermark Ewald Großschedl und ÖGB-Regionalfrauenvorsitzende Sigrid Riegler | Foto: Waltraud Fischer
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Aktionstag
ÖGB Südweststeiermark kämpft für Ende der Kostenexplosion

In vielen Lebensbereichen haben sich die Preise zuletzt spürbar erhöht. Der ÖGB Südweststeiermark forderte im Rahmen eines Aktionstages am Hauptplatz in Leibnitz ein rasches Ende der Kostenexplosion. LEIBNITZ. Ob steigende Energiekosten, Mieterhöhungen oder gestiegene Lebensmittelpreise: Als nicht gegeben nimmt der ÖGB Südweststeiermark die derzeitige Kostenexplosion hin, die aktuell in vielen Lebensbereichen spürbar ist.  Im Rahmen eines Aktionstages brachte das südweststeirische ÖGB-Team rund...

V.l.: Andreas Url, Josef Hirschmann und Helmut Walch sind sich einig, dass die stark gestiegenen Heizkosten von den Wildonerinnen und Wildonern nicht hingenommen werden sollen. | Foto: FPÖ
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Heizkostenexplosion
Laute Kritik kommt von SPÖ, FPÖ und Pro Wildon

Nach Reaktivierung des alten Gemeindeheizwerks kommt auch auf die Wildoner Bevölkerung eine eklatante Teuerung hinzu. Freiheitliche fordern zusammen mit der Bürgerliste ProWildon und der SPÖ ein Ende von Rekordgewinnen für Energieriesen auf dem Rücken der Steirerinnen und Steirer. Karl Kowald ist um Beruhigung der Sachlage bemüht. WILDON. Es klang nach einer idealen Lösung im Angesicht explodierender Energiepreise: In der Gemeinde Wildon wurde das alte Biomasse-Heizwerk reaktiviert, um die...

LAbg. Marco Triller (li.) und Klubobmann Mario Kunasek mit der von den Freiheitlichen initiierten Petition an den Landtag Steiermark. | Foto: FPÖ Steiermark/Kopeter
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Gesundheitskampagne der steirischen FPÖ
Mit Petition das Gesundheitssystem retten

Die steirischen Freiheitliche präsentierten ihre Gesundheitskampagne und riefen eine eigene Petition ins Leben, um eine wohnortnahe und flächendeckende Gesundheitsversorgung für alle Steirer zu sichern. STEIERMARK. Im Rahmen einer Pressekonferenz präsentierten FPÖ-Klubobmann Mario Kunasek und der Gesundheitssprecher des Freiheitlichen Landtagsklubs LAbg. Marco Triller die neue Kampagne der FPÖ Steiermark. Unter dem Titel „Gesundheitssystem retten – Versorgung für alle Steirer sichern“ wollen...

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Gegen den Österreich-Trend verlief die Wahl von Alexander Van der Bellen im Bezirk Leibnitz.
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Bundespräsidentenwahl 2022
So hat der Bezirk Leibnitz gewählt

Schon bei der ersten Hochrechnung zeichnete sich am Wahlsonntag ab, dass der alte und neue Bundespräsident Alexander Van der Bellen heißen wird und es zu keiner Stichwahl kommt. Aber: Im Bezirk Leibnitz rutschte Van der Bellen in vielen Gemeinden unter die 40 Prozent-Marke. LEIBNITZ. Gegen den Österreich-Trend verlief die Wahl von Alexander Van der Bellen im Bezirk Leibnitz. In der Steiermark erreichte Van der Bellen nur knapp über 50 Prozent der Stimmen. Doch sehr ernüchternd verlief für ihn...

Alexander Van der Bellen geht in eine zweite Periode als Bundespräsident, die steirsche Politik freut sich großteils darüber. | Foto: LISA LEUTNER / REUTERS / picturedesk.com
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Bundespräsidentenwahl 2022
Die steirischen Reaktionen zur Wiederwahl Van der Bellens

Die Bundespräsidentenwahl ist geschlagen, Alexander Van der Bellen hat im ersten Wahlgang ganz deutlich die 50-Prozent-Hürde überschritten. Das sagt die steirische Politik dazu. STEIERMARK. In der Steiermark hat man das Wahlergebnis großteils mit Zufriedenheit zur Kenntnis genommen. So unterstrich etwa Landeshauptmann Christopher Drexler: "Ich bin froh, dass es bereits im ersten Wahlgang eine Entscheidung gegeben hat. Denn in der aktuellen Zeit ist Stabilität besonders wichtig. Österreich kann...

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BÜRGERFORUM unterstützt Leibnitzer Vereine
BÜRGERFORUM Leibnitz steht für Werteerhaltung und Traditionen

Die Arbeit vom BÜRGERFORUM Leibnitz steht auch immer unter dem Zeichen der Werteerhaltung in unserem Leibnitz. Die Kernthemen vom BÜRGERFORUM, die notwendige Infrastruktur für Kinder und Familien voranzutreiben, Wirtschaftstreibenden verbesserte Rahmenbedingungen bereitstellen zu können, eine baulich ausgewogene Gesamtplanung für Leibnitz und die „gläserne“ Politik im Gemeinderat Leibnitz voranzutreiben, stehen auch immer unter dem Zeichen der Werteerhaltung. Deswegen unterstützt das...

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Kommentar von Bgm. Johann Schmid
St. Johann hat so einiges zu bieten

St. Johann im Saggautal hat sich in den letzten Jahren verstärkt zu einer beliebten Wohnsitzgemeinde entwickelt. Hier findet man Nahversorger, Direktvermarkter, Dienstleister sowie ein reges Vereinsleben für alle Generationen. Für unsere Kleinsten wird eine neue Kinderkrippe errichtet. Des Weiteren werden auch zwei allgemeine Kindergartengruppen sowie der heilpädagogische Kindergarten, welcher 16 Gemeinden im Bezirk mitbetreut, Platz im „St. Hanser Kinder(t)raum“ finden. Die Volksschule wurde...

ÖGB-Frauen Südweststeiermark
Frauen-Stimmen entscheiden Wahlen

Zum Kampf um Gleichberechtigung gehört auch die Teilnahme an Wahlen, lautet der einstimmige Tenor der ÖGB Frauen. DEUTSCHLANDSBERG/LEIBNITZ „Nur wer wählt, zählt – das gilt auch für die Frauenpolitik“, sagt Sigrid Riegler, Frauenvorsitzende der ÖGB-Region Südweststeiermark aus Deutschlandsberg. „Der Kampf um Gleichberechtigung ist noch lange nicht zu Ende. Bei jeder Wahlentscheidung geht es auch um ein modernes Frauenbild." Sigrid Riegler, Frauenvorsitzende der ÖGB-Region Südweststeiermark  100...

Den Amtsinhaber in die Stichwahl zwingen – das ist das Wahlziel von Gerald Grosz. | Foto: geraldgrosz.com
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Bundespräsidentenwahl 2022
Steirer Gerald Grosz will Amtsinhaber Van der Bellen in die Stichwahl zwingen

Gerald Grosz, der 45-jährige Steirer, steckt mitten im Wahlkampf. Dass er nicht gewinnen wird, weiß er – aber gemeinsam mit seinen "Mitstreitern" will er den Amtsinhaber in eine Stichwahl zwingen. STEIERMARK. Er wirkt energiegeladen, fast ein wenig staatstragend und gut gelaunt: Wir trafen Gerald Grosz, seines Zeichens einziger steirischer Kandidat bei der Bundespräsidentenwahl, in einem Grazer Café und relativ schnell ist klar: Politik kann er, in einem Wahlkampf fühlt er sich, gestählt durch...

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Bürgermeister Hubert Isker mit der neuen Vizebürgermeisterin Tanja Fauland. | Foto: photoworker
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Einstimmiger Gemeinderatsbeschluss
Eine neue Vizebürgermeisterin für Gralla

Der langjährige Gemeinderat und bisherige Vizebürgermeister Gerald Sucher legte kürzlich seine Funktionen zurück. Für seine Leistungen und Verdienste wurde ihm kürzlich der Ehrenring der Marktgemeinde Gralla verliehen. Die neue Vizebürgermeisterin ist Tanja Fauland. GRALLA. Entsprechend der Steiermärkischen Gemeindeordnung war somit die Funktion „Vizebürgermeister“ neu zu besetzen. Dies erfolgte gemäß den gesetzlichen Bestimmungen mittels Stimmzettel in einer geheimen Wahl in der...

Christopher Drexlers (M.) "besondere steirische Breite": Markus Martschitsch, Barbara Walch, Helene Silberschneider, Karlheinz Kornhäusl, Viktoria Brandner und Andreas Herz (v. l.). | Foto: STVP/Jörgler, Kanizaj, Luef
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Steirische Breite
ÖVP stellt sich auch bei Obmann-Stellvertretern neu auf

Neben Landeshauptmann Christopher Drexler als Parteichef standen am ÖVP-Parteitag auch seine Stellvertretungen zur Wahl. Mit dem neuen Mix versucht die ÖVP jünger, weiblicher und regionaler zu werden. STEIERMARK. Es war ein Event, das die erfahrene Parteiorganisation unter Landesgeschäftsführer Detlev Eisel-Eiselsberg am vergangenen Wochenende durchorchestriert hat – Tag eins ganz im Zeichen des scheidenden Hermann Schützenhöfer, Tag zwei als Festakt für den neuen Chef, alles in weiß-grün...

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Mobile Informationen kommen zum Beispiel in Graz per Lastenrad. Allein die Kampagne in der steirischen Landeshauptstadt kostet rund 1,5 Millionen Euro. | Foto: Stadt Graz
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FPÖ-Erfolg
Finanzminister Brunner prüft Umwidmung der Mittel für kommunale Impfkampagne

Über zehn Millionen Euro haben allein steirische Gemeinden aus dem Topf für kommunale Corona-Impfkampagnen erhalten, dies sorgte für große Aufregung. Finanzminister Magnus Brunner denkt noch nicht über eine andere Verwendung der Gelder nach. STEIERMARK. "Der Finanzminister lässt überhaupt kein Problembewusstsein erkennen." So knapp bringt es die steirische FPÖ auf den Punkt, Hintergrund ist eine Anfragebeantwortung von Magnus Brunner zur kommunalen Corona-Impfkampagne. Dabei wurden allein den...

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Protestaktion ÖGB
1.500 Personen bei der "Deckel drauf"-Demo in Bruck

Bundesweit gab es am Samstag, 17. September, Protestaktionen gegen die Teuerungswelle – organisiert vom Österreichischen Gewerkschaftsbund (ÖGB). Die steirische Demo fand in Bruck statt. Rund 1.500 nahmen an der Aktion teil. STEIERMARK. BRUCK/MUR. Trillerpfeifen, Sprechchöre, großflächige Transparente, Fahnen: Ein Protestzug mit mehr als 1.000 Personen zog vom Brucker Bahnhof zum geschichtsträchtigen Koloman-Wallisch-Platz, wo es die Abschlusskundgebung gab. "Kilometergeld erhöhen",...

ÖGB-Landessekretär Wolfgang Waxenegger (rechts) erklärt den Ablauf der Demonstration; erwartet werden bis zu 1.000 Teilnehmer. | Foto: Bigwall productions/Karina Sikora
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Preise runter!
Steirische ÖGB-Demo in Bruck

Bundesweit findet am Samstag, 17. September, ab 14 Uhr eine Demonstration des Österreichischen Gewerkschaftsbundes (ÖGB) gegen die Kostenexplosion statt. Den steirischen Protestzug gibts in Bruck an der Mur. STEIERMARK/BRUCK AN DER MUR. Das "Aufsteirern" machts möglich, dass Bruck am 17. September zum Nabel der Steiermark wird – zumindest aus Gewerkschaftssicht. "In Graz ist durch die Großveranstaltung ,Aufsteirern‘ die Innenstadt für zwei Tage blockiert, deshalb sind wir mit der Demonstration...

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Reinhold Höflechner, Bürgermeister der Marktgemeinde Straß in Steiermark | Foto: Waltraud Fischer
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Kommentar von Bgm. Reinhold Höflechner
Vereine sind die Seele der Gemeinde

Die letzten beiden Jahre waren aufgrund der Corona-Pandemie für uns alle eine große Herausforderung. Besonders schwer waren sie unter anderem auch für die Vereine. Denn ohne regelmäßige Treffen, Proben oder andere Aktivitäten ist es schwer, das Gemeinschaftsgefühl aufrecht zu erhalten. Doch bei uns in Straß hat das gut funktioniert. Ich bin dankbar und stolz, dass wir über 100 Vereine in unserer Marktgemeinde haben. Sie stellen eine Bereicherung für das kulturelle und soziale Leben dar. Und es...

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