Leibnitz - Politik

Vom 20. bis 29. Jänner findet die Internationale Grüne Woche in den Hallen der Messe Berlin statt. Auch viele Betriebe aus Österreich sind reihenweise vertreten. Unter anderem wird in der "Österreichhalle" die AMA-Genussregion präsentiert. Vor Ort wird aber auch die EU-Agrarpolitik und das Kaufverhalten der Konsumentinnen und Konsumenten kritisiert.  STEIERMARK/BERLIN. Die Hallen der Messe Berlin sind derzeit prall gefüllt. Der Grund: die Internationale Grüne Woche. Sie leitet heuer wieder das...

Turbulenzen um Story von MeinBezirk.at über KPÖ-Stadtrat Manfred Eber, der seine Freizeit mehrheitlich in Seiersberg und nicht in Graz verbringt. Alle Infos rund um den Konflikt mit der Wahlordnung der Stadt Graz, die rechtlichen Rahmenbedingungen  zeigen nämlich ein – für den aktuellen Fall – interessantes "Schlupfloch" auf. GRAZ.  Die Exklusivstory von MeinBezirk.at und Woche hat die Grazer KPÖ wohl etwas am falschen Fuß erwischt: Mit sauber recherchierten Fakten wurde belegt, dass der...

Am Mittwoch, dem 18. Jänner, fand im Gasthof Nikolaierhof in St. Nikolai ob Draßling ein Blackout-Vortrag mit ca. 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmern statt. Veranstalter des Vortrages war das Freiheitliche Bildungsinstitut (FBi). ST. NIKOLAI/DRASSLING. LAbg. Marco Triller informierte in seinem knapp eineinhalbstündigen Vortrag über die möglichen Szenarien bei einem Blackout und erklärte, wie jeder für sich selbst und für sein persönliches Umfeld bestmögliche Vorbereitungen treffen kann. „Es...

Exklusiv-Story von MeinBezirk.at schlägt enorme Wellen: Nachdem wir vermeldeten, dass es Zweifel am Hauptwohnsitz von Stadtrat Manfred Eber (KPÖ) in Graz gibt, verwehrt sich die KPÖ nun gegen eine "Bespitzelungsaktion". GRAZ.  Die politischen Wogen gehen in Graz wieder einmal hoch: Die Woche und MeinBezirk.at berichteten exklusiv über die "Wohnsitz-Probleme" von KPÖ-Stadtrat Manfred Eber. Dieser ist zwar mit Hauptwohnsitz in Graz gemeldet, verbringt aber seine Freizeit – so seine eigene...

Außerhalb seiner Arbeitszeit verbringt der Grazer Finanzstadtrat Manfred Eber offenbar sehr viel Zeit in Seiersberg, wo er auch ein Haus besitzt. Das lässt Zweifel an seinem Hauptwohnsitz in Graz aufkommen – der ist aber Voraussetzung um in Graz Stadtrat sein zu können. GRAZ. Es ist ein unscheinbares gelbes Häuschen irgendwo in einer Seitenstraße im Ortsteil Neu-Seiersberg, Teil der Gemeinde Seiersberg-Pirka. Fragt man einen Bewohner der Straße, wer denn da wohne, kommt es wie aus der Pistole...

Mit den Stimmen der SPÖ-Bürgermeisterpartei wurde in der Stadtgemeinde Leibnitz der Voranschlag 2023 beschlossen. Die explodierenden Energiekosten, Zinsenentwicklung und die Erhöhung der Sozialverbandsumlage lassen deutlich weniger Spielraum als in den Jahren zuvor. LEIBNITZ. Mit den Stimmen der absoluten SPÖ-Mehrheitspartei wurde der Voranschlag 2023 im Leibnitzer Gemeinderat abgesegnet. Bürgermeister Michael Schumacher, Finanzreferent Alfred Pauli sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter...

Unruhige Zeiten in der Grazer Stadtpolitik, Finanznöte, Parteiskandale, Hausdurchsuchungen, Nordkorea-Reisen. Ein Kommentar zur Lage in der Murmetropole. GRAZ. Ein Blick auf die Auftritte der städtischen Politik in den letzten Tagen macht nachdenklich. Irgendwie gewinnt man den Eindruck, dass in der Stadtregierung jedes Mitglied ein Stück weit seinen persönlichen Vorlieben nachgeht, von Gesamtkonzept und abgestimmter Vorgangsweise ist wenig zu erkennen. Die von Verkehrsreferentin Judith...

Die FPÖ will eine offene Diskussion über Themen wie „Bio-Fracking“ führen und das Ablegen vorhandener Scheuklappen in der Energiepolitik vorantreiben. Diskutieren will man das im Rahmen einer Landtagsenquete. STEIERMARK. Die Nutzung von nachhaltigen Energiequellen bleibt angesichts der anhaltenden Krisen und des Krieges in Europa ein wichtiger Faktor, um die Energieversorgung gewährleisten zu können. Eine größtmögliche Eigenversorgungsfähigkeit sollte daher das Ziel sein. Das sieht auch die...

Das Thema Kinderbetreuung ist nicht erst seit heuer ein heißes Eisen: Personalnot, Gruppenschließungen und schlechte Bezahlung sind nur einige der Schlagworte in diesem Zusammenhang. Bildungslandesrat Werner Amon hat kurz nach seinem Amtsantritt im Sommer einige Schritte dagegen gesetzt, wie etwa ein Anreizsystem, um mehr Menschen für den Beruf in der Elementarpädagogik zu interessieren. Nun liegt eine Bilanz vor. STEIERMARK. Es ist zweifelsfrei eine der größten "Baustellen", mit denen das Land...

Die steirische Antidiskriminierungsstelle und MeinBezirk.at sind erfolgreich mit der Aktion "Kunst und Sport gegen Rassismus" gestartet, das eigens für die Aktion kreierte Sujet eines Flügels ist bereits durch die Steiermark unterwegs. STEIERMARK. Kurz nochmals zur Vorgeschichte: Der in Österreich lebende Mexikaner Enrique Fuentes hat mit der Antidiskriminierungsstelle die Kampagne „Kunst und Sport gegen Rassismus“ initiiert. Fuentes Themen waren dabei das „Angenommen-Werden“ und das...

Innenminister Gerhard Karner in intensiven Gesprächen mit dem steirischen Landeshauptmann Christopher Drexler. Im Fokus standen dabei die Asyl-Brennpunkte Kindberg und Spielfeld. STEIERMARK. Die Ausgangslage ist schnell erklärt: Auf der einen Seite kommt im obersteirischen Kindberg ein Asylquartier für rund 250 Flüchtlinge, ein Umstand, der die Menschen vor Ort massiv verunsichert. Und auf der anderen Seite wurde die Registrierungsstelle an der Grenze im südsteirischen Spielfeld zur ungewollten...

Steiermark nimmt Bundeskanzler Karl Nehammer und Umweltministerin Leonore Gewessler in die Pflicht: EU muss ihre Richtlinie zur erneuerbaren Energie dringend ändern und Biomasse entsprechend berücksichtigen. STEIERMARK. "Ich kann das nur als Schildbürgerstreich bezeichnen, wenn die EU plötzlich Anstalten macht Atomenergie als sauber einzustufen und die Biomasse – unsere natürlich gewachsenen und nachwachsenden Rohstoffe – zu verteufeln." Der steirische Landeshauptmann Christopher Drexler bringt...

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung in Leibnitz findet am Donnerstag, dem 15. Dezember, mit Beginn um 18 Uhr im Kulturzentrum Leibnitz statt. Insgesamt stehen 35 Tagesordnungspunkte an. LEIBNITZ. 35 Tagesordnungspunkte befinden sich auf der Einladung für die nächste Gemeinderatssitzung am 15. Dezember im Leibnitzer Kulturzentrum. 35 Tagesordnungspunkte 1.) Genehmigung der Verhandlungsschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 20.10.2022 – 6/2022 2.) Bericht Bürgermeister –...

Eine kleine Unterstützung für Menschen in großer Not. Die Weihnachtsbeihilfe für Menschen in Obdachlosen- und Notschlafeinrichtungen in der Steiermark fällt heuer etwas großzügiger aus. STEIERMARK/GRAZ. Traditionell wenige Tage vor Weihnachten bekommen die Menschen in den Obdachlosen- und Notschlafeinrichtungen in der Steiermark Post aus dem Sozialressort des Landes Steiermark. Auch heuer wurden insgesamt knapp 6.000 Einkaufs- und Lebensmittelgutscheine an Einrichtungen der Caritas wie das...

Wer vorzeitig in Pension geht, darf nur geringfügig dazuverdienen. Das will die steirische FPÖ jetzt ändern, bis zu 1.000 Euro im Monat sollen möglich werden. STEIERMARK. Wer vor dem gesetzlichen Antrittsalter in die Pension verabschiedet, etwa bei einer Früh- oder Korridorpension sowie bei der Hacklerregelung, darf derzeit nur bis zur Geringfügigkeitsgrenze dazuverdienen. 485,85 Euro im Monat sind das, geht man darüber, hat das Auswirkungen auf die Pensionshöhe. Frühpensionisten leiden unter...

Günther Ruprecht wurde in dieser Woche auf Vorschlag von ÖAAB-Landesobmann  Christopher Drexler einstimmig zum geschäftsführenden Landesobmann des ArbeitnehmerInnenbundes der Steirischen Volkspartei (ÖAAB) gewählt. STEIERMARK. 16 Jahren lang war Landeshauptmann Christopher Drexler Obmann des steirischen ÖAAB, jetzt übergibt er das Ruder des ArbeitnehmerInnenbunds. „Nach der Wahl zum Landesparteiobmann der Volkspartei war für mich klar, dass ich die Hauptverantwortung im ÖAAB – der immer meine...

Werner Kammel, der Grüne Gemeinderat in Wildon, folgt der langjährigen Bezirkssprecherin Gitta Rupp nach. Die ehemalige Leibnitzer Gemeinderätin Maria Höggerl übernimmt das Amt der Stellvertreterin von Diana Rannacher. WILDON. „Das wichtigstes Ziel für uns Grüne im Bezirk Leibnitz ist es, uns in möglichst vielen Gemeinden mit den Grünen Kernthemen Artenvielfalt, Klima-, Boden- und Naturschutz kraftvoll und zukunftsorientiert einzubringen", betont das neue Bezirkssprecher-Duo, bestehend aus...

Ein gemeinsames Verständnis von Gewaltschutz zu verankern – das ist das Ziel der Gewaltschutzstrategie des Landes Steiermark, die am Mittwoch im Gewaltschutzbeirat vorgestellt wurde.  STEIERMARK/GRAZ. Die Steiermark gilt seit vielen Jahren als Vorreiter in Sachen Gewaltschutz. Immer wieder wurden innovative Maßnahmen gesetzt, wie etwa mit der Einrichtung des ersten Frauenhauses Österreichs außerhalb von Wien, der Regionalisierung von Gewaltschutzeinrichtungen oder auch dem Gewaltschutzbeirat....

Mit den Stimmen der SPÖ, ÖVP und Manuela Kittler vom Bürgerforum wurde das neue räumliche Leitbild für Leibnitz in der jüngsten Gemeinderatssitzung abgesegnet. FPÖ und Grüne stimmten dagegen.  LEIBNITZ. Uneinigkeit herrscht in der Bezirksstadt Leibnitz, was das neue räumliche Leitbild betrifft. Während aus der Sicht von SPÖ, ÖVP und Bürgerforum der Beschluss die ökologische und ökonomische Weiterentwicklung von Leibnitz sichert, befürchtet die FPÖ, "dass der Bauboom weitergeht und Leibnitz...

"Betrieb der Naturgas-Anlage unter keinem guten Stern" – in diesem Wortlaut subsummiert der Landesrechnungshof die geschäftliche Entwicklung der Naturgas-Anlage des Abwasserverbands Leibnitzerfeld-Süd. FPÖ, Neos und Grüne orten einen Gemeindeskandal und reagieren unter anderem mit der Forderung nach einem Sonderlandtag und einer Neuaufstellung der Gemeindeaufsicht. LEIBNITZ. Sehr kritisch fällt der Prüfbericht des Landesrechnungshof (LRH) zur Naturgas-Anlage des Abwasserverbands...

Gespräche mit Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern sowie Funktionärinnen und Funktionären standen beim jüngsten Besuch von Landeshauptmann Christopher Drexler in Leibnitz im Fokus. LEIBNITZ. „Mir war es wichtig, gleich nachdem ich das Amt des Landesparteiobmanns und als Landeshauptmannangetreten habe, mit Vertreterinnen und Vertretern der Steirischen Volkspartei in allen steirischen Gemeinden ins Gespräch zu kommen“, betonte Landesparteiobmann Landeshauptmann Christopher Drexler bei seinem...

Auf SPÖ-Initiative hin wurde in der Steiermark der Heizkostenzuschuss auf 340 Euro verdoppelt. Allein im Oktober trafen steiermarkweit 6.839 Anträge ein – ein Plus von 40 Prozent gegenüber 2021, das bedeutet für den Bezirk Leibnitz bisher 535 unterstütze Haushalte. BEZIRK LEIBNITZ. SPÖ-Soziallandesrätin Doris Kampus hat gemeinsam mit Landeshauptmann-Stellvertreter Anton Lang reagiert, um betroffenen Steirerinnen und Steirern angesichts der stark steigenden Energiekosten unter die Arme zu...

Zum 180. Geburtstag und anlässlich des 105. Todestages des steirischen Heimatdichters Peter Rosegger fordert die FPÖ von Kulturreferent Christopher Drexler ein Gedenkjahr ein. STEIERMARK. 1843 ist der große steirische Heimatdichter Peter Rosegger auf die Welt gekommen, 1918 ist der dann im Alter von 75 Jahren verstorben. Im kommenden Jahr jährt sich also sein Geburtstag zum 180. Mal, sein Todestag zum 105. Mal. Grund genug, so meint die steirische FPÖ ihm ein weiteres "Denkmal" zu setzen....

In der Aula der Alten Universität überreichte Landeshauptmann Christopher Drexler gemeinsam mit Landeshauptmann-Stellvertreter Anton Lang am 7. November die großen Ehrenzeichen des Landes Steiermark und die steirische Lebensrettungsmedaille am weiß-grünen Band. STEIERMARK. "Die Geehrten haben in ihrem unmittelbaren und persönlichen Wirkungsbereich, in ihrem schöpferischen und beruflichen Umfeld außerordentliche Leistungen, die weit über das erwartbare Maß hinausgehen, erbracht", lobte der...