Kommentar

In Graz macht jeder, was er will

Unruhige Zeiten in der Grazer Stadtpolitik, Finanznöte, Parteiskandale, Hausdurchsuchungen, Nordkorea-Reisen. Ein Kommentar zur Lage in der Murmetropole.

GRAZ. Ein Blick auf die Auftritte der städtischen Politik in den letzten Tagen macht nachdenklich. Irgendwie gewinnt man den Eindruck, dass in der Stadtregierung jedes Mitglied ein Stück weit seinen persönlichen Vorlieben nachgeht, von Gesamtkonzept und abgestimmter Vorgangsweise ist wenig zu erkennen.

Die von Verkehrsreferentin Judith Schwentner losgetretene SUV-Debatte (mehr Parkgebühr für größere Autos) ist so ein Paradebeispiel: Es gibt zwar noch kein Konzept, es ist nichts fertig gedacht, trotzdem bringt man es einmal unter die Leute.

So oder so ähnlich geht es quer durch die Ressorts, die ohnehin leere Stadtkasse wird's wohl nicht danken. Damit wären wir beim Stichwort Budget: Parallel dazu vernichtet der Stadtrechnungshofdirektor – ein knappes Monat nachdem er Graz den Bankrott bescheinigte – im zweiten Anlauf die Finanzpolitik der letzten zehn Jahre. Zur Analyse dieses Konvoluts beflegeln sich ein grüner Klubobmann und ein schwarzer Stadtrat auf Facebook.

Hausdurchsuchungen, Nordkorea-Reisen

Last, but not least gibt es noch einen KPÖ-Mandatar, der (auch wenn es schon 20 Jahre her ist) aus Neugier zu Besuch in der wohl schlimmsten Diktatur dieser Welt gewesen ist.

Und zwei FPÖ-Fraktionen, die mehr mit Hausdurchsuchungen als mit politischen Taten glänzen. All das wäre ja lustig, wenn es nicht so traurig wäre. Traurig für diese Stadt, denn das Bild, das wir aktuell nach außen abgeben, ist ein verheerendes. Liebe Stadtpolitiker aller(!) Couleurs: Sie fügen Graz gerade erheblichen Schaden zu – in einer Zeit, in der eigentlich Zusammenarbeit das Gebot der Stunde wäre.

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