Gemeinderatssitzung in Leibnitz

Die Wahl der Fachausschüsse steht bevor

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung in Leibnitz findet unter Einhaltung aller Covid19-Maßnahmen am 20. Jänner um 18 Uhr im Kulturzentrum Leibnitz statt.

Die kommende Gemeinderatssitzung in der Bezirksstadt umfasst insgesamt 26 Tagesordungspunkte. Nach der Angelobung am 18. Dezember 2021 steht nun die Neuwahl der Fachausschüsse an.

Tagesordnung

1.) Genehmigung der Verhandlungsschrift der „öffentlichen“ Gemeinderatssitzung vom 19.11.2020 – 5/2020
2.) Genehmigung der Niederschrift über die konstituierende Sitzung des Gemeinderates vom 18.12.2020 – 7/2020
3.) Bericht Bürgermeister
4.) Festlegung der Zahl der Ausschüsse, deren Wirkungsbereiche sowie die Zahl der
jeweiligen Ausschussmitglieder
5.) Bekanntgabe der Fraktionsvorsitzenden und deren StellvertreterInnen jeder im
Gemeinderat vertretenen Fraktion
6.) Wahl der Schriftführerinnen und Schriftführer und Verlangen der Mehrheit der
SchriftführerInnen auf Abfassung der Verhandlungsschriften durch eine/n Gemeindebedienstete/n gemäß § 53 Absatz 2 Steiermärkische Gemeindeordnung 1967 i.d.g.F.
7.) Wahlen der Mitglieder und der Ersatzmitglieder in Fachausschüsse
1.) Prüfungsausschuss
2.) Fachausschuss für Bau- und Raumordnung
3.) Fachausschuss für Energie, Umwelt und Klimaschutz
4.) Fachausschuss für Familie, Soziales und Gesundheit
5.) Fachausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beteiligungen
6.) Fachausschuss für Jugend und Sport
7.) Fachausschuss für Kultur
8.) Fachausschuss für Stadtentwicklung
9.) Fachausschuss für Verkehrsinfrastruktur, Mobilität und Facility Management
10.) Schulausschüsse (Schule und Bildung) :
a) V olksschulausschuss
b) Mittelschulausschuss
c) Sonderschulausschuss
d) Schulausschuss der Polytechnischen Schule
11.) Gemeinderätliche Personalkommission
8.) Wahlen bzw. Entsendungen der Mitglieder in Gremien
1.) Entsendung in den Abfallwirtschaftsverband Leibnitz
2.) Entsendung in den Abwasserverband Leibnitz-Wagna-Kaindorf
3.) Ernennung der Ansprechperson für das Projekt „Fairtrade“
4.) Entsendung Mannschaft
5.) Entsendung
6.) Entsendung
7.) Entsendung
8.) Entsendung
Ges.m.b.H.
9.) Entsendung
10.) Entsendung
11.) Entsendung
als Grundverkehrsbehördliche Ortsvertretung in die Bezirkshaupt- Leibnitz
in die Marktgemeinde Kaindorf an der Sulm KG
in die Stadtgemeinde Leibnitz Stadtentwicklungs-KG als KulturreferentIn
in den Aufsichtsrat der Leibnitzerfeld Wasserversorgung
in den Sozialhilfeverband der Bezirkshauptmannschaft Leibnitz in den SPIGL
in den Österreichischen Städtebund – Arbeitskreis „Behinderten- Städte“ – Namhaftmachung Gemeindevertreter
freundliche
12.) Entsendung der Vertreter der Stadtgemeinde Leibnitz für den Standesamts- und
Staatsbürgerschaftsverband Leibnitz
13.) Entsendung in den Förderungsbeirat der Stadt Leibnitz und der
Steiermärkischen Bank und Sparkassen AG
14.) Entsendung in die Tourismuskommission des Tourismusverbandes
„Südsteiermark“
15.) Entsendung in den Verein „NaturparkSüdsteiermark“
16.) Entsendung in die Mitgliederversammlung des Wasserverbandes Laßnitz
17.) Entsendung in die Mitgliederversammlung des Wasserverbandes Sulm
18.) Entsendung als Kontaktperson in der Stadtgemeinde Leibnitz für die
Gleichbehandlungsbeauftragte des Landes Steiermark
19.) ErnennungeinesRadverkehrsbeauftragtenfürdieStadtgemeindeLeibnitz
20.) Ernennung des Zivilschutzbeauftragten der Stadtgemeinde Leibnitz für den
Steirischen Zivilschutzverband
21.) Ernennung des Projektleiters für das Projekt „Audit – Familienfreundliche
Gemeinde“
22.) Projekt „Gemeinsam stark für Kinder“ – Steuerungsgruppe
23.) Feststellung über Entsendungen gemäß Steiermärkische Gemeindeordnung 1967 i.d.g.F. bzw. jeweiligen Statuten (Gesellschaftsverträgen) – Kenntnis-
nahme
9.) Jahressitzungsplan des Gemeinderates 2021 – Genehmigung
10.) Gemeinderats-, Stadtrats-, Prüfungsausschuss- und Fachausschusssitzungen2021bis
2025 – Zustimmungserklärung gemäß § 51 Absatz 3 Steiermärkische Gemeinde- ordnung 1967 i.d.g.F. zur Übermittlung der Sitzungseinladungen per E-Mail – Bestätigung der abgegebenen Erklärungen
11.) Elektronische Einsicht in die Akten der Gegenstände der Tagesordnung zu den Gemeinderatssitzungen – Beschlussfassung gemäß § 34 Absatz 1a Steiermärkische Gemeindeordnung 1967 i.d.g.F.
12.) Festsetzung der Bezüge und Sitzungsgelder für Mandatarinnen und Mandatare – Gemäß Steiermärkisches Gemeinde-Bezügegesetz i.d.g.F.
13.) Franz-Koringer-Musikschule – Förderungsvertrag für die Gewährung einer Ausgleichszahlung für das Schuljahr 2019/2020 – Genehmigung
14.) Kapitaltransferzahlung 2021 – Marktgemeinde Kaindorf an der Sulm KG – Genehmigungen
a) Laufende Verwaltung
b) Darlehenstilgungen
15.) Grundinanspruchnahmen–Leitungsträger–Jahresbericht2020
16.) Wirtschaftshof – Ankauf eines Pritschenwagens (Bus für Markierungsarbeiten) –
Firma FWK GmbH – Auftragsvergabe
17.) Volksschule Kaindorf an der Sulm – Neubau – Baumeisterarbeiten – Mehr- bzw.
Minderkostenforderung 07 und 08 – Genehmigung
18.) Volksschule Kaindorf an der Sulm – Neubau – Fensterbauarbeiten –
Mehrkostenforderung 01 – Abänderung Gemeinderatsbeschluss vom 15.12.2020 –
Genehmigung
19.) Volksschule Kaindorf an der Sulm – Neubau – Fensterbauarbeiten –
Mehrkostenforderungen 02 bis 05 – Genehmigung
20.) Volksschule Kaindorf an der Sulm – Neubau – Trockenbauarbeiten 2 – Firma Lieb
Bau Weiz GmbH & Co KG – Auftragsvergabe
21.) VolksschuleILeibnitz-Stadt–FeuerpolizeilicheMaßnahmen–DiverseUmbauten–
Genehmigung
22.) Volksschule II Leibnitz-Linden – Feuerpolizeiliche Maßnahmen – Diverse
Umbauten – Genehmigung
23.) MittelschuleI–FeuerpolizeilicheMaßnahmen–Diverse Umbauten–Genehmigung
24.) MittelschuleII–FeuerpolizeilicheMaßnahmen–Diverse Umbauten–Genehmigung
25.) Volksschule/Kindergarten Seggauberg – Feuerpolizeiliche Maßnahmen – Diverse
Umbauten – Genehmigung
26.) Allfälliges