Leibnitz
Musikschule Leibnitz ist großes Anliegen der Stadt
- Die Franz-Koringer-Musikschule in Leibnitz ist in die Jahre gekommen. Die Parteien sind sich darüber einig, dass ein Neubau dringend notwendig ist, doch die Bedarfszuweisungen sind noch nicht freigegeben.
- Foto: Waltraud Fischer
- hochgeladen von Waltraud Fischer
Der Neubau der Musikschule Leibnitz ist großes Thema. Finanzierungszusage des Landes ist noch ausständig.
Mit den Stimmen der SPÖ und der FPÖ wurde in der Stadtgemeinde Leibnitz im Dezember der Voranschlag 2020 mehrheitlich beschlossen. Die ÖVP Leibnitz hat sich der Stimme enthalten und gibt als einen Grund an, dass im neuen Jahr mit 150.000 Euro von der Bürgermeister-Partei zu wenig Geld für die Musikschule Leibnitz in die Hand genommen werde.
Verschiedene Standpunkte
"Die Musikschule wird schon in den letzten zehn Jahren immer wieder vertröstet und war im letzten Jahr noch Gefahr im Verzug und es unausweichlich, eine neue Musikschule zu bauen, wird im Budget 2020 zurückgerudert und auf das Jahr 2021 vertröstet. Wir finden, es ist höchste Zeit, dass unsere Musikschüler und Lehrer endlich eine entsprechende Infrastruktur erhalten", betont Gerald Hofer.
Dieser Vorwurf sorgt bei der SPÖ mit Bürgermeister Helmut Leitenberger für besondere Misstöne: "Die Wahrheit ist, dass die Kosten für den Neubau der Musikschule erst ins Budget genommen werden dürfen, wenn es eine fixe Zusage der Finanzierung seitens des Landes gibt. Wenn Gerald Hofer Bürgermeister werden will, dann müsste er das wissen. Das zeigt, dass sich Gerald Hofer nicht intensiv mit der neuen Budgetplanung beschäftigt hat."
"Wenn Gerald Hofer Bürgemeister werden will, müsste er die Gesetze kennen."
Helmut Leitenberger, Bürgermeister
Neue Budgetplanung
Jede Gemeinde muss sich ganz genau an einen bestimmten Ablauf bei der Verwirklichung von Projekten halten. "Nach der Planung wird das Raumkonzept in der Fachabteilung in Graz geprüft, denn eine öffentliche Musikschule muss genaue Richtlinien (Raumgrößen etc.) erfüllen", gibt Bürgermeister Leitenberger Auskunft und erläutert: "Erst nach dieser Prüfung gehen die Pläne zum zuständigen Referenten, der für die Bedarfszuweisungen verantwortlich zeichnet, weiter. Das heißt im Klartext, dass wir keine Vorhaben in das Budget aufnehmen dürfen, wenn die Finanzierungszusage des Landes noch nicht vorliegt."
Der Stadtchef versteht die Kritik der ÖVP nicht: "Mit den bereits veranschlagten 150.000 Euro kann die Planung fortschreiten und gegebenenfalls auch die Ausschreibung erfolgen, sollte die Finanzierungszusage noch nicht da sein. Durch die vorgezogenen Landtagswahlen ist in Graz natürlich viel Arbeit liegen geblieben. Anfang Juni ist ohnedies das Nachtragsbudget geplant."
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