Großer Wirbel in Leoben
Ehemaliges Baumax-Gelände wird zu umstrittenem Wohnwagen-Camp
- Ein Wohnwagen- und Wohnmobillager am ehemaligen Baumax-Gelände sorgt in Leoben derzeit für heftige Diskussionen.
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Beim ehemaligen Baumax-Gelände in Leoben-Lerchenfeld sorgt aktuell ein Wohnwagen- und Wohnmobillager für Diskussionen. Wer sich auf dem Gelände aufhält und aus welchem Grund die Fahrzeuge dort abgestellt wurden, ist bislang nicht bekannt. Das weitere Vorgehen wird aktuell geprüft.
LEOBEN. Ausgangspunkt der öffentlichen Debatte war eine politische Aussendung aus dem Umfeld der FPÖ Leoben. Vizebürgermeister Florian Wernbacher sprach darin von einer „Wohnwagenkarawane“ am Areal der ehemaligen Baumax-Halle und forderte Aufklärung über mögliche Genehmigungen, Sicherheitsfragen sowie die Nutzung des Geländes. Auch in den sozialen Medien gingen die Wogen in der Bevölkerung hoch.
Die Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen (BBU), als frühere Betreiberin des Areals, stellte inzwischen klar, dass man über die Situation nicht informiert gewesen sei und dem Aufenthalt der Fahrzeuge nicht zugestimmt habe. „Wir bringen Besitzstörungsklagen ein und haben die Polizei wegen Verletzung der Betretungsverordnung für Bundesbetreuungseinrichtungen alarmiert. Die weitere Vorgangsweise liegt nun in der Verantwortung der Landespolizeidirektion“, teilte BBU-Pressesprecher Thomas Fussenegger mit.
- Die Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen (BBU), als frühere Betreiberin des Areals, teilte mit, Besitzstörungsklagen einzubringen. Die weitere Vorgangsweise liege aber in der Verantwortung der Landespolizeidirektion.
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Rechtliche Grundlagen für Einschreiten werden geprüft
Auch die Polizei bestätigte, dass der Sachverhalt bekannt ist. Derzeit würden sowohl die Zuständigkeit als auch mögliche rechtliche Grundlagen für ein Einschreiten geprüft. Gleichzeitig betonte Pressesprecher Fritz Grundnig, dass bislang keine strafrechtlich relevanten Sachverhalte festgestellt wurden.
Die Stadt Leoben verweist indes auf eine begrenzte Zuständigkeit. Das Gelände stehe nicht im Eigentum der Stadt. Zudem sei weder eine baubehördliche Bewilligung beantragt, noch erteilt worden. Das weitere Vorgehen müsse daher mit dem Eigentümer beziehungsweise Verfügungsberechtigten abgestimmt werden.
Bürgermeister Kurt Wallner erklärte dazu: „Mir ist wichtig, dass die Leobenerinnen und Leobener Klarheit haben. Für das Abstellen der Wohnwägen auf diesem Gelände liegt nach unserem Wissensstand keine Genehmigung vor. Wenn ein Gelände ohne Zustimmung genutzt wird, muss das rasch, rechtskonform und geordnet beendet werden.“
- Wer sich auf dem Gelände aufhält und aus welchem Grund die Fahrzeuge dort abgestellt wurden, ist bislang nicht bekannt.
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Wallner betonte zudem, man stehe mit den zuständigen Stellen in Kontakt und erwarte eine rasche Klärung der Situation. Gleichzeitig sprach er sich für eine sachliche Diskussion „ohne Vorverurteilungen, aber mit klarer Haltung für Ordnung, Sicherheit und geltendes Recht“ aus.
Wie rasch es zu konkreten Maßnahmen oder einer Räumung kommt, bleibt vorerst offen und wird von den laufenden Prüfungen der zuständigen Stellen abhängen.
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