Finanzielle Unterstützung zum Weihnachtsfest

LEOBEN. Im Vorfeld der letzten Gemeinderatssitzung des Jahres, die am 14. Dezember stattfinden wird, präsentierte die FPÖ bereits jetzt einen geplanten Dringlichkeitsantrag. Durch diesen soll Leobenern in finanziell schwierigen Situationen eine Weihnachtsuntertützung ermöglichen werden. "Kein Leobener Kind soll traurige Weihnachten haben. Für keinen Leobener Bürger soll Weihnachten eine unschaffbare finanzielle Belastung darstellen", erklärte Vizebürgermeister Daniel Geiger. Die Unterstützung konzentriere sich deshalb auf einkommensschwache Personen, die ihren Wohnsitz seit mindestens drei Jahren in Leoben haben und die österreichische Staatsbürgerschaft besitzen beziehungsweise aus dem europäischen Wirtschaftsraum stammen.

Bezieherkreis

Zum Bezieherkreis der geplanten Weihnachtsunterstützung zählen alleinstehende volljährige Personen, alleinstehende minderjährige Personen bei besonderen sozialen Härten sowie Alleinerzieherinnen und Alleinerzieher. Die Verdienstobergrenze für Antragsteller soll für Einzelpersonen bei 1.000 Euro netto liegen, für zwei Personen beträgt die Obergrenze 1.400 Euro netto. Pro Person im Haushalt soll die Weihnachtsunterstützung 200 Euro betragen, maximal sollen allerdings 500 Euro pro Haushalt möglich sein. Der Antrag zur Unterstützung muss persönlich in der Gemeinde erfolgen, die Auszahlung der Zuschüsse soll außerdem in LE-Gutscheinen erfolgen, um so die Wirtschaftskraft in Leoben zu halten.

Finanzierung der Weihnachtsunterstützung

Für den erwarteten Gegenwind zum Dringlichkeitsantrag im Gemeinderat hat Geiger bereits eine Antwort. Die Finanzierung soll durch Einsparungen von Ausschüssen ermöglicht werden, wodurch eine Summe in Höhe von 75.000 Euro möglich wäre: "Das Geld ist vorhanden. Es sitzt im Gemeinderat, hält aber keine Sitzungen ab."