"Klare Haltung fehlt"

Das historisch rote Mürztal über den Zustand der SPÖ

Nicht zuletzt die Landtagswahl in Niederösterreich hat augenscheinlich gezeigt, dass es der SPÖ trotz schwer angeschlagener ÖVP nicht gelingt, Boden gut zu machen. Währenddessen befindet sich die Freiheitliche Partei abermals auf einem Höhenflug. Wir haben uns bei der SPÖ-Bürgermeisterin und den SPÖ-Bürgermeistern im historisch stark sozialdemokratisch geprägten alten Bezirk Mürzzuschlag umgehört, woran es liegen könnte. 

MÜRZTAL. "Wir gewinnen keine Wahlen, weil wir es nicht schaffen, eine geschlossene, klare Haltung zu diversen Themen zu kommunizieren", ist Kindbergs Bürgermeister Christian Sander überzeugt. Selbst durch die Asylunterkunft im Ort betroffen, stößt ihm beispielsweise die seines Erachtens nicht vorhandene Linie in punkto Migration sauer auf. "Wir schaffen es derzeit aber auch nicht bei anderen hoch sozialdemokratischen Themen wie der Teuerung oder beim Thema Wohnen unsere Meinung zu kommunizieren", so Sander.

"Aus meiner Sicht sind Flüchtlinge arme Menschen, die vielfach in Not sind, niemand geht leichtfertig und freiwillig von zu Hause weg. Trotzdem müssen wir die Zuwanderung kontrollieren, können nicht alle aufnehmen und haben begrenzte Ressourcen. Auch wenn die Maßnahmen teilweise notwendig sind, kommt es auf die Haltung zu den Dingen an und ist das Schüren von Angst und Missgunst wesentlich leichter zu bespielen."
Karl Rudischer, SPÖ-Bürgermeister von Mürzzuschlag

Personaldiskussionen werden intern geführt

Am Personal will Sander seinen Befund nicht festmachen. "Wenn man Wahlen verliert, muss man auch über Personal sprechen, so wie es in Niederösterreich passiert ist. Ich bin aber immer ein Freund von innerparteilichen Lösungen und stehe auch zu diesen innerparteilichen Entscheidungen", sagt Sander. 

Genau so sehen das auch St. Barbaras Bürgermeister Jochen Jance sowie Maria Fischer, Bürgermeisterin von Spital am Semmering. Personaldebatten und die konkrete Aufarbeitung der Fehler seien in den Gremien zu diskutieren und nicht über die Medien. In ihrer Rolle als Bürgermeisterin bzw. Bürgermeister ist für sie vor allem die Zusammenarbeit mit dem Land entscheidend, und diese funktioniere "hervorragend".

Viele gesellschaftliche Herausforderungen

Karl Rudischer, Bürgermeister in Mürzzuschlag, versucht sich dennoch in einer Erklärung, warum es der SPÖ derzeit nicht gelingt, Wahlerfolge einzufahren. "Leider gelingt es der SPÖ derzeit nicht, ihre Inhalte und Schwerpunkte so zu kommunizieren, dass die Wählerinnen und Wähler davon berührt werden. Unsere Gesellschaft entwickelt sich auseinander, die Armen werden ärmer, die Reichen werden reicher, es wird immer schwieriger faire Löhne durchzusetzen, das Gesundheitssystem zu finanzieren, die Bildungseinrichtungen, den öffentlichen Verkehr auszubauen und schlussendlich Antworten auf die Migrationsfrage zu geben, ohne Schaum vor dem Mund zu haben", beschreibt Rudischer den Status quo der Gesellschaft. 

Begeisterung geht auch in schwierigen Zeiten

Für ihn führt der Erfolg nur über ehrliche Diskussionen "ohne wenig hilfreiche Zwischenrufe und stille Post, um geschlossen die Zukunft zu gestalten", so Rudischer, der das Beispiel Andreas Babler, seines Zeichens Bürgermeister von Traiskirchen, ins Rennen führt. "An ihm sieht man, dass man auch in schwierigen Zeiten die Gemeindebürgerinnen und -bürger für die Inhalte der SPÖ gewinnen kann", sagt der Mürzer Bürgermeister.

Er bringt zum Abschluss seiner Analyse noch ein Zitat: "Der ehemalige Verkehrsminister Rudolf Streicher hat einmal formulieret: 'Die Partei ist ein Sattel, aber reiten muss ich schon selber.' Dieses Bild würde ich auch für uns Bürgermeister als zutreffend sehen."

Auch das könnte dich interessieren: