30 Personen am Südtirolerplatz

Festnahme bei verbotener Palästina-Demo

Obwohl die Landespolizeidirektion Steiermark eine Versammlung im Zusammenhang mit dem Palästina-Israel-Konflikt behördlich untersagte, versammelten sich am Samstag rund 30 Personen am Südtirolerplatz. Ein jugendlicher Palästinenser wurde wegen Verdacht des versuchten Widerstands gegen die Staatsgewalt festgenommen.

GRAZ. Am Samstag war eine Pro-Palästina-Demonstration in Graz angemeldet worden, diese wurde jedoch von der Landespolizeidirektion Steiermark untersagt. Trotzdem versammelten sich rund 30 Personen am Südtirolerplatz. Kurz nach 16 Uhr taten diese ihre Meinung kund. Einige davon verwendeten Fahnen und riefen entsprechende Wortlaute. Die Polizei setzt auf den Dialog und gab ausdrücklich zu verstehen, dass die Anwesenden den öffentlichen Ort zu verlassen haben. 

Polizisten leicht im Gesicht verletzt

Nach wenigen Minuten verließen die Versammlungsteilnehmerinnen und -teilnehmer in Kleingruppen den Platz in Richtung Herrengasse. Dort trafen sie auf rund 30 weitere Personen, die sich mit den Kleingruppen solidarisierten. Während die Polizei in der Herrengasse die anwesenden Personen zum Grund ihres Zusammenkommens befragte, kam es zu einer Festnahme. Ein in Österreich wohnende jugendlicher Palästinenser sprach verbale Beleidigungen in Richtung eines Polizisten. Der Jugendliche wurde weggewiesen, kam aber kurze Zeit darauf zurück und verletzte einen Polizisten leicht im Gesicht. Daraufhin wurde er wegen Verdacht des versuchten Widerstands gegen die Staatsgewalt festgenommen. Die Ermittlungen zum Sachverhalt laufen. 

Die Grazer Polizei führte mehrere Identitätsfeststellungen durch. Die Verhältnismäßigkeit und der Dialog standen dabei im Vordergrund. Die Landespolizeidirektion Steiermark prüft nun, ob weitere Gesetzesübertretungen vorliegen. 

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