100-Tage im Amt

Schmiedtbauer und Kornhäusl liefern Rück- und Ausblick

Rund 100 Tage ist es her, dass mit Simone Schmiedtbauer und Karlheinz Kornhäusl zwei neue Regierungsmitglieder im Landhaus "eingezogen" sind. Diese 100 Tage ließen die beiden für eine bisherige Bilanz Revue passieren und warfen auch einen Blick auf weitere Vorhaben – für die in der laufenden regulären Legislaturperiode gerade einmal 300 Tage Zeit blieben.

STEIERMARK. "Ich bin einerseits Notarzt und andererseits Internist", erklärt Gesundheitslandesrat Karlheinz Kornhäusl seinen "Zugang" zu seinem zugebenermaßen herausfordernden Ressort Gesundheit und Pflege. "Auch hier gibt es Themen, die gehören akut angegangen und andere sind wieder mittel- und langfristig zu sehen", beschreibt der Politiker und Mediziner die Klammer, die seinen Brotberuf mit seiner aktuellen Funktion als Landesrat für Gesundheit, Pflege und Sport vereint. Akuten Handlungsbedarf gibt es bekanntlich beim Personal. Dort zeige das im Herbst geschnürte 130-Millionen-Gehaltspaket für die KAGes bereits erste Wirkung. "Im Herbst hat es erstmals mehr Eintritte als Austritte gegeben", freut sich Kornhäusl.

Vielfalt der Versorgung

Mittel- und langfristig gesehen ist es die Koordination der Gesundheitsversorgung auf vielfältigen Ebenen, die Kornhäusl weiter vorantreiben will. "Das beginnt beim Gesundheitstelefon 1450 als erster Anlaufstelle über den niedergelassenen Bereich mit Ordinationen und Gesundheitszentren bis zu den Spitälern und dem Uniklinikum."
Stichwort Primärversorgungszentren: Hier stellt der Landesrat ein eigenes Kinder-Gesundheitszentrum für Graz in Aussicht. Warum im Ballungsraum? "Weil es dafür zwei Kassenstellen braucht, aber ich denke auch schon weiter", schmunzelt Kornhäusl.
Ebenso in Planung ist eine große Kick-Off-Veranstaltung mit den entsprechenden Expertengremien zum umstrittenen Thema der Wartelisten im stationären Bereich. Schon bald solle es hier einen Termin geben, mit dem Ziel die kritischen Wartezeiten zu reduzieren. 

"Ja, es ist viel und viel geht auch nicht in 100 Tagen, aber die Frage ist eher, wo wollen wir in 1.000 Tagen stehen."
stellt Landesrat Karlheinz Kornhäusl fest.

In dieser Legislaturperiode - so regulär Ende November gewählt wird - verbleiben jedenfalls noch rund 300 Tage.

Ein Zeitspanne, die auch Regierungskollegin Simone Schmiedtbauer gut nutzen möchte. Eines ihrer Herzensprojekte liegt im aktiven Bodenschutz. Hier gehe es darum, eine Balance zwischen notwendigem Neubau und sinnvoller Nach- und Weiternutzung bereits versiegelter Flächen zu schaffen. Genau in diese Richtung stößt etwa die jüngst präsentierte Initiative "Wir beleben unser Land", die einen Turbo für Sanierung und Revitalisierung zünden soll. Eine eigene Entsiegelungsoffensive Weiß-Grün solle darüberhinaus sogar dazu führen, zubetonierte Flächen wieder aufnahmefähig zu machen. 

Gebäude doppelt nutzen

"Ein wichtiger Baustein in unseren Bestrebungen zu Erhalt von Grünland und Ackerflächen ist auch die Ortskernentwicklung", schildert die Wohnbaulandesrätin. "Durch das Prinzip 'von innen nach außen' stärken wir den ländlichen Raum und schieben der Zersiedelung einen Riegel vor.
Um eine lebensnahe Stadt- und Gemeindeentwicklung voranzutreiben, wird es im Zuge einer EU-Förderinitiative auch die Doppelnutzung von Gebäuden geben. Wenn in Ortszentren also Gebäude mit Geschäften oder Dienstleistern im Erdgeschoß und Wohnungen in den darüberliegenden Geschoßen saniert oder erbaut werden, dann soll es dafür künftig eine Förderung aus EU- und Landesmitteln geben. Der erste Fördercall dazu startet im Februar.

Was im Gesundheitsbereich die Personalproblematik ist, sind im Agrarressort die Zukunftssorgen der Bäuerinnen und Bauern. Im Gegensatz zu unserem Nachbarland, wo zuletzt die Traktoren in Berlin angerollt sind, "reagieren wir im Bund und in der Steiermark mit Mittelerhöhungen statt Kürzungen für die Landwirtschaft, denn wir sind uns den vielfältigen Leistungen unserer bäuerlichen Familienbetriebe mehr als nur bewusst und wollen unsere einzigartigen steirischen kleinen Strukturen erhalten", betont Schmiedtbauer. Das Agrarbudget sei daher um fast 20 Millionen Euro erhöht worden. 

"Das allein wird die Landwirtschaft nicht retten, denn die Politik kann lediglich die Rahmenbedigungen schaffen, sie kann den Markt nicht ändern. Letzlich muss bei den Kosumentinnen und Konsumenten auch ein Umdenken stattfinden. Diese 'Geiz ist geil'-Mentalität führt in die falsche Richtung."
Agrarlandesrätin Simone Schmiedtbauer

Die größte Überraschung der letzten 100 Tage

Auf die Frage was die beiden Neo-Landesregierer seit ihrem Amtsantritt am meisten überrascht hat, liefern sie eine einhellige Antwort: "Der gute, kollegiale und respektvolle Umgang innerhalb der Regierung und auch im Landtag – auch über die Parteigrenzen hinweg." Offenbar waren die beiden da in Brüssel – wo Schmiedtbauer zuletzt als EU-Angeordnete wirkte – und im Bundesrat – wo Kornhäusl tätig war – Anderes gewöhnt. 

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