Kassasturz, Bezahlkarte, IG-L
Steirische Landesregierung startet Klausur
- In Seggauberg eingetroffen: Klubobmann Lukas Schnitzer, Landesrat Hannes Amesbauer, Landesrätin Claudia Holzer, Landesrat Stefan Hermann, Landeshauptmann-Stellvertreterin Manuela Khom, Landeshauptmann Mario Kunasek, die Landesrätinnen Simone Schmiedtbauer und Barbara Eibinger-Miedl, Landesrat Karlheinz Kornhäusl, Klubobmann Marco Triller (v.l.) starten in ihre zweitägige Regierungsklausur.
- Foto: Land Steiermark/Resch
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Im Rahmen ihrer zweitägigen Klausur im Bezirk Leibnitz will die Steiermärkische Landesregierung zentrale Regierungsprojekte wie die Bezahlkarte für Asylwerber, den "Luftschutzhunderter" und die Entbürokratisierung behandeln und das Regierungsprogramm mit Inhalten füllen.
STEIERMARK. Am Freitag fiel im südsteirischen Seggauberg der Startschuss für die zweitägige Klausur der Steiermärkischen Landesregierung. Angeführt von Landeshauptmann Mario Kunasek (FPÖ) und Landeshauptmann-Stellvertreterin Manuela Khom (ÖVP) sollen zum einen die Vorhaben aus dem Regierungsabkommen konkretisiert werden, zum anderen soll das Rahmenprogramm samt Buschenschankbesuch dazu beitragen, die zwischenmenschlichen Kontakte zwischen den einzelnen Regierungsmitgliedern und den Abgeordneten der Regierungsparteien zu intensivieren.
"Es gilt inhaltliche Eckpunkte abzustecken und sogenannte Leuchtturmprojekte festzumachen. Um die Punkte aus dem Regierungsprogramm zu konkretisieren, dürfen wir bei dieser Klausur auch auf die Expertise der Klubobleute sowie der Führungskräfte aus der Landesverwaltung zählen."
Landeshauptmann Mario Kunasek
- Angeführt wird die Regierungsklausur von Landeshauptmann Mario Kunasek und Landeshauptmann-Stellvertreterin Manuela Khom.
- Foto: Land Steiermark/Resch
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Zentrale Themen der Klausur
Unter anderem sollen sich die Beratungen um die Bezahlkarte für Asylwerber, den sogenannten "Luftschutzhunderter" (IG-L-100) auf steirischen Autobahnen sowie den großen Themenbereich Entbürokratisierung drehen, teilt der Landeshauptmann mit.
- Streitthema "Luftschutzhunderter": Am Freitag berät die steirische Landesregierung über die Abschaffung. Was einige Autofahrerinnen und Autofahrer freuen wird, wirft aber vor allem mit Blick auf die Zukunft Fragen auf.
- Foto: MMV/Neumayer
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Bei der Klausur gehe es darum, das Regierungsprogramm "mit ersten Inhalten zu füllen", ergänzt LH-Stv. Manuela Khom. "Es ist wichtig und richtig, dass wir uns zunächst ganz genau mit dem Budget auseinandersetzen. Der Kassasturz ist absolut notwendig, um die Möglichkeiten bei diversen Vorhaben auszuloten", so Khom weiter. Dass dabei auch die Entbürokratisierung eine große Rolle spielen soll, verstehe sich ihrer Ansicht nach von selbst. "Wir haben viel zu tun – aber insbesondere haben wir viel vor für die Steiermark", betont Manuela Khom.
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