Verhärtete Fronten in Tieschens Gemeinderat
Rund um den Rechnungsabschluss gibt es unter den Parteien geteilte Meinungen.
Zu einem Protest der ÖVP ist es in der letzten Gemeinderatssitzung in Tieschen gekommen. Was war passiert? Die Gemeinderäte der ÖVP haben den Sitzungssaal verlassen, woraufhin u.a. kein Beschluss des Rechnungsabschlusses 2017 möglich war.
ÖVP-Gemeindekassier Anton Koller argumentiert, dass im Vorfeld zwei Sitzungen des Prüfungsausschusses abgebrochen wurden. In der ersten Sitzung hätten Unterlagen gefehlt. Auch in der zweiten hätte man einerseits Unterlagen vermisst bzw. wären zudem keine Auskunftspersonen vonseiten der Marktgemeinde vor Ort gewesen. Folglich wäre keine entsprechende Prüfung möglich gewesen.
Wenig Verständnis für das Verhalten der ÖVP zeigt SPÖ-Bürgermeister Martin Weber. Er verweist auf eine Auskunft vonseiten der Rechtsabteilung des Landes, wonach eine Anwesenheit von Gemeindebediensteten bei Prüfungsausschusssitzungen gesetzlich nicht vorgesehen sei.
Laut Weber werden alle Unterlagen und Belege, die vom Prüfungsausschuss angefordert werden, vorbereitet und selbstverständlich ausgehändigt. Die von Koller angesprochenen Unterlagen wären gemäß Weber vom Prüfungsausschuss nie angefordert worden.
Weber spricht von Arbeitsverweigerung
"Wir haben einen tollen Rechnungsabschluss mit einem Gewinn von rund 200.000 Euro. Dessen Richtigkeit haben das Land und der Steuerberater bestätigt. Ich verstehe die Arbeitsverweigerung der ÖVP nicht. Ich will Projekte rasch umsetzen und nicht unnötig verzögern", so Weber. Er weist u.a. auf die anstehende Freibadsanierung mit engem Zeitkorsett für die Umsetzung hin. Diesbezüglich wäre z.B. in der letzten Gemeinderatssitzung noch die Vergabe der Freibadplanung am Plan gestanden.
Fortsetzung folgt am 14. März
Beschlüsse bezüglich Rechnungsabschluss, Freibad und Co. könnte es aber schon in Kürze geben. Am 14. März steht die nächste Gemeinderatssitzung am Programm.
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