ÖVP

Das Projekt Kahlenberg-Seilbahn hat zuletzt für Aufsehen gesorgt. In der Floridsdorfer Polit-Landschaft löste der Vorstoß wenig Begeisterung aus. Dennoch, in den Seilen hängen will niemand. WIEN/FLORIDSDORF. Lange Zeit ist das Thema schon eine Hängepartie - nun aber wurden die Pläne präsentiert: das Projekt Seilbahn Kahlenberg. Davon betroffen auch Floridsdorf, denn das Projekt soll eine umweltfreundliche Erschließung der Donauinsel Nord und des Kahlenbergs ermöglichen.   Ausgehend von der...

Sie ist viermal im Jahr und stets ein Highlight: Die Bezirksvertretungssitzung. Diesmal fand sie am 7. März statt. Wir wissen, was diskutiert wurde. WIEN/MARGARETEN. Dynamisch, kurzweilig, manchmal turbulent und hitzig, keinesfalls langweilig: Das war die jüngste Bezirksvertretungssitzung im 5. Bezirk. Die 40 Bezirksrätinnen und Bezirksräte brachten jede Menge Leben und Schwung in den Festsaal der Margaretner Bezirksvorstehung in der Schönbrunner Straße 54 und sorgten mit vielen Wortmeldungen...

Mit Spannung wird die nächste Sitzung der gemeinderätlichen Untersuchungskommission zur Causa Wien Energie erwartet. Wirtschaftsstadtrat Peter Hanke (SPÖ) wird dann nämlich dem Gremium Rede und Antwort stehen. WIEN. Am Donnerstag, 16. März, tagt wieder die gemeinderätliche Untersuchungskommission zur Causa Wien Energie. Wirtschaftsstadtrat Peter Hanke (SPÖ) wird dann dem Gremium Rede und Antwort stehen. Von Hankes Auftritt erhofft sich die Opposition neue Erkenntnisse über die Vorkommnisse aus...

Eine Zwischenbilanz zog die ÖVP Wien zur Arbeit der Untersuchungskommission, bei der die Causa Wien Energie unter die Lupe genommen wird. Harsche Kritik gab es dabei am Beteiligungsmanagement der Stadt.  WIEN. Eine Untersuchungskommission wurde Ende 2022 einberufen, um die Vorgänge der Wien Energie im Sommer 2022 zu beleuchten. Im Fokus stehen die mittels Notkompetenz bewilligten Milliardenkredite (jeweils 700 Millionen Euro in zwei Tranchen) von der Stadt Wien, weil der Energieversorger ins...

Das Leben ist teurer geworden. Einen gewichtigen Teil tragen dazu auch die steigenden Mietpreise bei. Aus Floridsdorf gibt es dazu nun eine Forderung an die Bundesregierung. WIEN/FLORIDSDORF. Eine Notbremse muss her! Das fordert zumindest die SPÖ Floridsdorf angesichts steigender Mietpreise. Dabei nimmt man die Bundesregierung in die Pflicht und feuert mit hartem Tobak in Richtung der Türkis-Grünen-Regierung. Die Bundesregierung würde die Möglichkeit haben, die im April anstehende...

Seit 1. März 2022 hat das Parkpickerl auch in Floridsdorf Einzug gehalten. Zeit um auch von Seiten der politischen Verantwortlichen im Bezirk ein Resümee zu ziehen. WIEN/FLORIDSDORF. Es ist ein "Jubiläum", das einige feiern und für andere einen bitteren Beigeschmack hat: Das Parkpickerl in Floridsdorf wird ein Jahr alt! Wie blicken die politischen Verantwortlichen im 21. Bezirk auf die ersten 365 Tage? Die BezirksZeitung hat nachgefragt. "Wir Grüne haben die Einführung des Parkpickerls...

Am Mittwoch tagte wieder die Untersuchungskommission zur Wien Energie im Rathaus. Dieses Mal waren Verwaltung der Stadt Wien als Zeugen an der Reihe, unter anderem Stadt-Finanzdirektor Christoph Maschek. WIEN. Vergangenen Sommer geriet die Wien Energie aufgrund von Turbulenzen an den Energiemärkten in finanzielle Schwierigkeiten. Die Stadt Wien griff unter die Arme – Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) gab per Notkompetenz einen Milliardenkredit für den Energieversorger frei  – in Summe 1,4...

Seit 1. März 2022 hat das Parkpickerl auch in der Donaustadt Einzug gehalten. Zeit um auch von Seiten der politischen Verantwortlichen im Bezirk ein Resümee zu ziehen.  WIEN/DONAUSTADT. Es ist ein "Jubiläum", das einige feiern und für andere einen bitteren Beigeschmack hat: Das Parkpickerl in der Donaustadt wird ein Jahr alt! Wie blicken die politischen Verantwortlichen im 22. Bezirk auf die ersten 365 Tage? Die BezirksZeitung hat nachgefragt.  "Durch die Einführung des flächendeckenden...

Im Vorfeld der nächsten Sitzung der Untersuchungskommission zur Wien Energie beklagten die Grünen und die ÖVP in einer Pressekonferenz die mangelnde Bereitstellung von Akten seitens der Stadtregierung. Diese befürchten eine "Austrocknung" der Kommission. WIEN. Die nächste Sitzung der Untersuchungskommission zur Causa Wien Energie steht an. Diese findet am Mittwoch, 1. März, statt. Die U-Kommission wurde ins Leben gerufen, nachdem es im vergangenen Sommer zu Turbulenzen am Energiemarkt gekommen...

Herr Gersits ist nun genau ein Jahrhundert alt: also stolze 100 Jahre! Nicht nur die BezirksZeitung gratuliert herzlich - auch der Bezirkschef und ein ÖVP-Bezirksrat zählte zu den Gratulanten. WIEN/JOSEFSTADT. 100 Jahre alt ist Herr Gersits nun geworden, fast 40 davon hat er in der Josefstadt verbracht. Der ausgebildete Maschinenbauingenieur hat ein bewegtes Leben hinter sich: Nachdem er aus Ungarn geflohen war, landete er zuerst in Kärnten und später in Tirol. Schließlich fand er im Achten...

Der Wiener Landtag kam am Freitag zu einer Sondersitzung auf Wunsch der Grünen zusammen. Es gebe zu wenig Transparenz innerhalb der Stadtregierung – das würde vor allem die Causa Wien Energie samt Kreditvergabe per Notkompetenz des Bürgermeisters Ludwig zeigen. WIEN. "Als Gift der Demokratie" bezeichnete David Ellensohn Intransparenz, Freunderlwirtschaft und Korruption. Der Grünen-Landtagsabgeordnete begründete damit das Landtag-Verlagen seiner Partei zum Thema "Es braucht Transparenz auf allen...

Bei der zweiten Sitzung der gemeinderätlichen Untersuchungskommission in der Causa Wien Energie stand das Risikomanagement des Energieversorgers im Fokus. Die Oppositionsparteien bezichtigen die Stadtregierung der mangelnden Kooperationsbereitschaft. Für die ÖVP verkommt der Ausschuss "zur Farce". WIEN. Bei der zweiten Sitzung der Wien Energie Untersuchungskommission im Wiener Rathaus am Freitag, 16. Dezember, gaben drei Branchenexperten Auskunft über den Energiemarkt. Alle drei waren sich...

Bei der zweiten Sitzung der gemeinderätlichen Untersuchungs-Kommission zur Causa Wien Energie am Freitag werden erstmals Zeugen vorgeladen. Auch ein ganz heißes Eisen steht auf der Tagesagenda: Die Abstimmung zur Beschaffung des Handys von Bürgermeister Michael Ludwig. WIEN. Am Freitag, 16. Dezember, tagt die U-Kommission des Gemeinderats zur Causa Wien Energie. Auf Antrag von ÖVP und FPÖ sollen bei der U-Kommission die Vorgänge um die von Stadt und Bund gewährte Milliardenhilfen geprüft...

Im 9. Bezirk gibt's eine Debatte, wie ein Platz an Erinnerung an die ermordete Trafikantin Nadine W. künftig heißen soll. Diskutiert wird um den spanischen Titel "Ni una menos"-Platz. Auch BezirksZeitung-Redakteur Tobias Schmitzberger hat eine Meinung dazu. WIEN/ALSERGRUND Ich gebe zu: Bis vor Kurzem hatte ich von der südamerikanischen Frauenbewegung "Ni una menos" (Spanisch für "Keine Einzige weniger") noch nie gehört. Nun soll ein Platz im 9. Bezirk nach ihr benannt werden – den Artikel dazu...

"Ni una menos" heißt zu Deutsch "Keine Einzige weniger". Nun soll ein Platz so benannt werden. Weshalb? WIEN/ALSERGRUND. Aktuell ist der Platz vor dem Café Nuss in der Nussdorfer Straße 9 ein namenloser Ort. Das soll sich ändern: Im Kulturausschuss der Alsergrunder Bezirksvertretung hat sich eine Mehrheit darauf geeinigt, dass er künftig Ni-Una-Menos-Platz heißen soll. Den Antrag dazu hatten die Grünen in der Bezirksvertretungssitzung im März eingebracht, seither wurde er diskutiert. Mit dem...

Eigentlich erscheint die Zusammenarbeit in der Josefstädter Bezirkspolitik recht konstruktiv. Der bezirksparlamentarische Betrieb hingegen erweckt zumindest teilweise den Eindruck einer Art Bühnenshow, die der Josefstadt nicht immer würdig ist. WIEN/JOSEFSTADT. Man muss es leider sagen: das Josefstädter Bezirksparlament ist streckenweise ein ungut berührendes Schauspiel, bei dem man nicht wegschauen kann. Es ist ein bissel wie bei dem berühmten Autounfall, der vor den eigenen Augen passiert....

Döblings Bezirksvorsteher Resch und Planungsstadträtin Sima einigten sich rund um den nächsten Abschnitt des Radwegs Krottenbachstraße. Dieser befindet sich im Bau bis zur Flottowgasse, dort soll er jetzt aber nicht weitergeführt werden. Stattdessen kommt Radfahren gegen die Einbahn in der benachbarten Hutweidengasse – das führt zur Kritik unter den anderen Fraktionen. WIEN/DÖBLING. Und plötzlich ist vieles dann doch anders als geglaubt. Nachdem der erste Abschnitt des Radwegs Krottenbachstraße...

Jetzt wird es ernst: Am Freitag hält die Untersuchungskommission zur Causa Wien Energie ihre erste Sitzung ab. Was auf der Tagesagenda steht, wurde am Mittwoch verraten. WIEN. Am Freitag, 2. Dezember, geht es ans Eingemachte, denn dann nimmt die Untersuchungskommission, bei der die politischen Entscheidungen der Stadt Wien zur Causa Wien Energie beleuchten werden sollen, ihre Arbeit auf. Einen Ausblick auf die erste Sitzung gab der Gemeinderatsvorsitzende Thomas Reindl, der von der Wiener...

Am Donnerstag wurde es fixiert: Die Untersuchungskommission, bei der die politische Entscheidungen der Stadt Wien zur Causa Wien Energie beleuchten soll, steht. Die erste Sitzung findet am 2. Dezember statt. Die Wiener Neos entsenden ihrerseits zwei Mitglieder für das Gremium. WIEN. Im Grunde genommen war die Abstimmung im Gemeinderat am Donnerstag nur formeller Natur. Die Beantragung einer Kommission ist in Wien ein Minderheitsrecht und somit auch ohne Regierungsmehrheit möglich. Eingebracht...

Vier Parteien wollen die Gleise beim Schütte-Lihotzky-Weg künftig zu einem Spazierweg umgestalten. Nun wurde auch ein 300-Meter-lange Gleisstrecke abgetragen – der perfekte Anlass, um sie zu einem Erholungsgebiet umzuwidmen. WIEN/SIMMERING. "Wir setzen uns immer noch tatkräftig dafür ein, dass die Simmeringer eine neue, schöne Flaniermeile entlang des Schütte-Lihotzky-Wegs bekommen", so Bezirksrat Alfred Krenek (FPÖ). Er spricht von einem Plan, den die SPÖ, FPÖ, ÖVP und die Grünen bereits im...

Die Kulturgarage in der Seestadt stellte auch dieses Mal die Bühne für die Bezirksvertretungssitzung. Das politische Theater bestand gleich aus mehreren Akten - zwischen Drama und Komödie wurde dem interessierten Publikum eine breite Palette an Themen geboten. WIEN/DONAUSTADT. Vorhang auf für die Bezirksvertretungssitzung in der Seestadt. Der erste Akt in der neuen VHS-Kulturgarage gehörte den freundlichen Begrüßungsworten und dem Zeichen, dass hinter der Politik in der Donaustadt auch immer...

Verkehrspolitik war das dominierende Thema bei der gestrigen Bezirksvertretungssitzung in Floridsdorf. Daraus resultierte so manche hitzige Debatte - doch auch andere Themen schafften es auf die Agenda. Und ein neues Mitglied wurde willkommen geheißen.  WIEN/FLORIDSDORF. Schon am Eingang zum VHS-Standort in der Angerer Straße war ein kleines Knistern zu spüren. Begrüßungen, nette Worte, Gelächter aber auch schon die erste kleinere oder größere Spitze wurde verteilt. In den Räumlichkeiten selbst...

Der Finanzausschuss des Wiener Gemeinderates stimmte am Montag der Milliardenunterstützung für die Wien Energie nachträglich zu. Abgesegnet wurden die Beschlüsse auch vom Koalitionspartner Neos – nicht ohne dabei der SPÖ Zugeständnisse abgerungen zu haben.  WIEN. Am Montag tagte der Finanzausschuss des Wiener Gemeinderates – dabei wurde unter anderem die Milliardenunterstützung für die Wien Energie abgesegnet. Abgestimmt wurde dabei über zwei Kredite in der Gesamthöhe von 1,4 Milliarden Euro,...

Rund um die Causa Wien Energie wird es nicht ruhiger. Die Wiener ÖVP und FPÖ wollen eine Untersuchungskommission (U-Kommission), die Grünen stehen ebenso dazu. Doch bei so einer Kommission hätte man nur bedingt Einsichten in die Geschäfte der Wien Energie. Die FPÖ fordert nun eine Ausweitung der Minderheitenrechte – und wollen Neos mit an Bord haben. WIEN. Eine U-Kommission ohne Akteneinsicht, kann das funktionieren? Derzeit kann eine U-Kommission nur bedingt die ausgelagerten Gesellschaften...