Bundesregierung

Nur wenige Tage vor Weihnachten präsentierte die Bundesregierung am Freitag die Ergebnisse des "Corona-Aufarbeitungsprozesses". Aus dem Bericht der Akademie der Wissenschaften (ÖAW) gingen wesentliche Empfehlungen für sämtliche Gesellschaftsgruppen hervor, wobei die Bundesregierungen aus diesen Ableitungen getroffen hat, um bei künftigen Krisen die Resilienz Österreichs zu erhöhen, die Bevölkerung besser zu schützen und transparentere und nachvollziehbare Maßnahmen zu setzen. Bundeskanzler Karl...

Am Montag kommen Bund und Länder zu einem virtuellen Gipfel zusammen, um über weitere Corona-Maßnahmen zu sprechen. Dabei könnte auch die Entscheidung für ein mögliches Quarantäne-Aus in Österreich fallen. ÖSTERREICH. Schon seit letzter Woche berichteten verschiedene Medien, dass die Bundesregierung ein Aus der Corona-Quarantäne plant. Das soll zumindest ein Gesetzesentwurf zeigen, den mehrere Medien am Donnerstag veröffentlicht haben. Demnach müssten sich Infizierte in Zukunft nicht mehr...

Ab 1. Februar tritt in Österreich die allgemeine Corona-Impfpflicht in Kraft. Verweigerern drohen bis zu 3.600 Euro Strafe. MeinBezirk.at hat alle Eckpunkte zur Impfpflicht zusammengefasst.  ÖSTERREICH. Die Corona-Impfpflicht gilt ab heute für alle Bürger ab 18 Jahren, die einen Wohnsitz in Österreich haben. Unter dem Begriff "Schutzimpfung gegen Covid-19 "wird eine aus derzeit drei Impfungen bestehende Impfserie verstanden. Ausnahmen zur Corona-Impfpflicht gibt es folgende: Kontrolliert wird...

BEZIRK SCHÄRDING. Wie die Bezirkshauptmannschaft Schärding mitteilt, werden mit 8. November die Ausreisekontrollen für den Bezirk Schärding aufgehoben. Die Maßnahmen waren ja erst am 2. November verordnet worden. Bereits zuvor hat die Bundesregierung verkündet, dass der Hochinzidenzgebiete-Erlass und die damit verbundenen Ausreisekontrollen wegfallen.

Am Mittwoch, 10. November, wird vor dem Haupteingang des LKH Wolfsberg für ein faires Gesundheitssystem protestiert. Bedienstete im Gesundheitsbereich sind aufgerufen, bei der Aktion mitzumachen. WOLFSBERG. "Es ist fünf nach zwölf", meint die "Offensive Gesundheit", bestehend aus Ärbeiterkammer, Ärztekammer und Gewerkschaften. Am kommenden Mittwoch, 10. November, findet daher um 12.05 Uhr eine österreichweite Protestaktion statt. Nicht mehr zu bewältigen "Unser Gesundheits- und Sozialsystem...

BEZIRK LANDECK. Wirtschaftsbund-Bezirksobmann Michael Gitterle zeigt sich erfreut, dass durch den Stufenplan der Bundesregierung endlich eine Planbarkeit für die UnternehmerInnen im vom Tourismus geprägten Bezirk Landeck geschaffen wird. Weiteren Lockdown verhindern „Der kürzlich präsentierte Stufenplan der Bundesregierung und die Absage der Inzidenzzahlen schaffen nun endlich eine Planbarkeit für unsere Unternehmerinnen und Unternehmer. Besonders für unseren von Tourismus geprägten Bezirk...

Licht ins Dunkel soll der „kleine U-Ausschuss“ bei Beschaffungsvorgängen im Zusammenhang mit Corona bringen. NAbg. Karin Greiner untersucht als SPÖ-Fraktionsführerin mit Vertretern aller Fraktionen die Causa um die FFP2-Masken Made in Austria, die dann doch in China produziert wurden. „Das ist aber nur die Spitze des Eisbergs“, sagt die Abgeordnete aus Gratwein-Straßengel. SPÖ und Neos stellten den Antrag zu diesem Untersuchungsausschuss, der ein Unterausschuss zum Rechnungshofausschuss ist....

Die Regierungssitzung am 22. März brachte kaum Neuigkeiten. Bei den Corona-Maßnahmen wolle man weiter auf regionales Vorgehen setzen. OÖ. So könnten im Osten Österreichs, aufgrund vieler Intensivpatienten, Schritte gesetzt werden. In OÖ soll vorläufig alles so bleiben, wie es ist. In Zukunft wolle man eine Verschärfung der Maßnahmen nicht nur von den Ansteckungszahlen, sondern ebenso von der Belegung der Intensivbetten abhängig machen, so Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). Somit gelten bis auf...

Während des letzten Jahres mussten wir auf so Einiges verzichten. Unter anderem mussten die sozialen Kontakte eingeschränkt, bzw. bis aufs minimum reduziert werden. TENNENGAU. Weiters gilt die Regelung, dass seit dem 8. März private Zusammenkünfte des eigenen Hausshalts mit einem weiteren Haushalt möglich sind. Insgesamt dürfen nicht mehr als fünf Personen zusammenkommen. Wie ging es euch dabei? Belastet euch diese Einschränkung, oder haltet ihr euch nicht wirklich daran? Deine Meinung...

Niederösterreich: Corona - Virus in NÖ Daten und Zahlen bis 26.2.2021 Aktuell Infizierte: 3.471 Neuinfektionen (im Vergleich zum Vortag): 553 Genesene gesamt: 66.701 Todesopfer gesamt: 1.332 In Quarantäne: 12.369 (k1)  84 (K2) Zahl der Testungen gesamt: 3.288.812 Impfstand: 4,56 % der Befölkerung Hotlines, 7 Tage die Woche, 0 - 24 Uhr: Infoline Coronavirus: 0800 555 621 Informationen zu Übertragung, Symptomen, Vorbeugung Bei Verdacht auf eine Infektion: 1450 Angaben ohne Gewähr: Archiv: Robert...

Niederösterreich: Corona - Virus in NÖ Daten und Zahlen bis 23.2.2021 Neuinfektionen: 483 Todesfälle gesamt: 1.309 Genesene gesamt: 66.007 Zahl der Testungen gesamt: 3.133.817 In Quarantäne: 10.297 ( K1 ) und 97 ( K 2 ) Impfstand: 3,87 % der Bevölkerung Geimpfte Personen 65.213 Angaben ohne Gewähr: Archiv: Robert Rieger Quelle: BMI Gesundheitsministerium Symbolfotos: Robert Rieger Photography © Circus & Entertainment Pics by Robert Rieger

FPÖ übt Kritik an ORF Online Berichterstattung am Samstagabend und in anderen Fernsehsendern. WIEN, KITZBÜHEL. Die mediale Berichterstattung über eine Kundgebung gegen die Coronamaßnahmen der Bundesregierung am Samstag (13. 2.) in Wien nimmt LA Alexander Gamper (Kitzbühel) zum Anlass, Kritik zu üben. „Wenn beispielsweise der ORF Online formulierte: ‚Die Demonstranten – unter ihnen auch Neonazis und Personen mit Tirol-Flaggen...‘ oder in einem anderen Fernsehsender ‚Demonstranten, unter ihnen...

Über Massentests in den Gemeinden des Bezirk Scheibbs und fehlende Impfdosen für Leute über 80: Bürgermeisterin von Gaming Renate Rakwetz (SPÖ) kritisiert die Wege der Bundesregierung – Franz Aigner, Bürgermeister von Scheibbs (ÖVP), hält klar dagegen. BEZIRK. Was die SPÖ am meisten kritisiert, ist die Tatsache, dass die Gemeinden selbst die Massentestungen in die Hand nehmen müssen. "Sowohl beim Testen als auch beim Impfen holen die Gemeinden für die Bundesregierung die Kastanien aus dem...

Die Corona-Pandemie hat auch Oberösterreichs Berufsfotografen wirtschaftlich hart getroffen. Und das, obwohl sie aus rechtlicher Sicht eigentlich arbeiten dürfen. OÖ. Martin Dörsch – er ist seit vergangenem Sommer Landesinnungsmeister der Berufsfotografen – fordert daher unter anderem von der Bundesregierung eine klarere Kommunikation. "Die Berufsfotografen dürfen auch während der Corona-Pandemie arbeiten. Das hat die Regierung leider versäumt mitzuteilen. Daher weiß niemand, dass wir...

Eine Videobotschaft eines Restaurantbetreibers aus Mils bei Hall in Tirol macht derzeit die Runde in den sozialen Netzwerken. Darin klagt der Wirt die Bundesregierung aufgrund der Corona-Hilfen an – und greift dabei zu kreativen Stilmitteln. MILS. Cemil Onay hatte genug von leeren Versprechungen seitens der Bundesregierung. Er ist Betreiber des Restaurants "Jiminy's Pizzamacherei" im Gewerbepark Mils und stellte kürzlich eine Videobotschaft ins Netz. Darin wandte sich der enttäuschte Gastronom...

Bundeskanzler Sebastian Kurz verkündet jetzt kommt Maskenpflicht im Freien & im Job 11.12.2020 Jetzt soll auch die Maskenpflicht verschärft werden. Wie die Pläne der Regierung aussehen. Die Corona-Maßnahmen in Österreich werden weiter verschärft. Auf stark frequentierten Plätzen So soll die Möglichkeit geschaffen werden, eine Maskenpflicht auch "in stark frequentierten Zonen" im Freien einzuführen. Die Landeshauptleute reagieren, wie aus der Sitzung durchsickerte, irritiert. Denn sie sollen...

Es führt kein Weg daran vorbei: Die Christkindlmärkte werden in Graz heuer erst gar nicht aufsperren. Die heutige Entscheidung der Bundesregierung macht diesen Schritt deutlich, wie die Holding in einer Aussendung mitteilte. Viele hatten noch gehofft, daran geglaubt und sich vor allem darauf gefreut: Die Rede ist von den vielen Christkindlmärkten in Graz. Wurde noch spekuliert, dass es nach dem Lockdown zu einem Öffnen der beliebten Advent-Treffpunkte, wenn auch ohne Gastronomie, kommen könnte,...

Trotz des Lockdowns kann man Weihnachtsbäume direkt bei den heimischen Christbaumbauern erwerben. Auch der OÖ Christbaumbauer Nikolaus Starlinger aus Hartmannsdorf ist für den Saisonstart gerüstet. HASLACH (hed). „Dürft ihr heuer wegen der Corona- Einschränkungen überhaupt Christbäume verkaufen und wie kommt man zu einem Baum?“, solche Anfragen hat Klaus Starlinger, OÖ Christbaumbauer aus Hartmannsdorf, Gemeinde Haslach, in letzter Zeit des öfteren erhalten. Trotz des Lockdowns ist der Verkauf...

Noch gilt der "Lockdown light", aber das könnte sich bald ändern.  Die noch immer nicht sinkenden Zahlen der Neuinfektionen sorgen derzeit für Diskussionen innerhalb der Regierung. So gut wie fix ist: am Samstag Nachmittag sollen neue Maßnahmen kommuniziert werden. Zusätzlich zu den bereits geltenden Maßnahmen sollen dann auch Schulen und der Handel geschlossen werden, analog zum ersten Lockdown im Frühling. Derzeit würde sich die Opposition und diverse Interessenvertretungen vor allem noch...

Die Corona-Lage in Österreich ist weiterhin alarmierend? Neuer Rekord an Covid-19-Neuinfektionen? Die Todesrate ist äußerst beunruhigend? Die Corona-Krise scheint außer Kontrolle zu geraten? Die Bundesregierung gerät unter Druck? Zusätzliche Verschärfung der Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus sind nicht ausgeschlossen? Maßnahmen werden angekündigt wie "die Schließung des gesamten Handels", weiters "Schulschließungen mit der Umstellung aller Unterstufe-Schüler auf Distance Learning", und...

INNENMINISTER ZUR AUSGANGSBESCHRÄNKUNG Nehammer: "Wer nachts mit Bier erwischt wird, bekommt Anzeige" Die Bundesregierung reagierte auf den starken Anstieg der Corona-Neuinfektionen und verkündete einen neuen Lockdown. Die Ausgangsbeschränkungen treten am Dienstag, 3. November 2020 um 0 Uhr in Kraft. "Wer nachts mit Bier erwischt wird, bekommt Anzeige" Innenminister Nehammer erklärte die Polizei werde Menschen anzeigen, die sich nach 20 Uhr in öffentlichen Räumen wie etwa Parks aufhalten und...

LANDESHAUPTFRAU JOHANNA MIKL-LEITNER TROTZ LOCKTOWN - WIR MÜSSEN WIRTSCHAFTSMOTOR am LAUFEN HALTEN. Zum 2. Lockdown sagt Mikl - Leitner -  Wir müssen alles dafür tun, um den Wirtschaftsmotor am Laufen zu halten Es geht um Tausende Arbeitsplätze und damit die Lebensgrundlage Tausender Familien. Gleichzeitig gelte es, die Gesundheitsversorgung in den Krankenhäusern und Pflegeheimen aufrechtzuerhalten. Sie verwies darauf, dass der Handel diesmal offen bleibe und den Wirtinnen und Wirten "zu Recht...

Lockdown: Das muss nun AB DIENSTAG 3.11.2020 beim EINKAUFEN beachtet werden !!! Mit den neuen Verordnungen, die Kanzler Kurz heute um 16.30 Uhr verkünden wird, kommt auch die Zehn-Quadratmeter-Regel für Shops zurück. Die neuen Verordnungen, die ab Dienstag, 0 Uhr in Kraft treten, beinhalten neben den fünf Gründen, das Haus zu verlassen, einem Shutdown von Kultur, Gastronomie und Amateursport - und auch eine Detailregelung für Shops. Ein Betreten dieser ist laut § 4 nur gestattet, wenn man einen...