Quarantäne-Aus?

Bund und Länder treffen sich zum virtuellen Corona-Gipfel

Am Montag kommen Bund und Länder zu einem virtuellen Gipfel zusammen, um über weitere Corona-Maßnahmen zu sprechen. Dabei könnte auch die Entscheidung für ein mögliches Quarantäne-Aus in Österreich fallen.

ÖSTERREICH. Schon seit letzter Woche berichteten verschiedene Medien, dass die Bundesregierung ein Aus der Corona-Quarantäne plant. Das soll zumindest ein Gesetzesentwurf zeigen, den mehrere Medien am Donnerstag veröffentlicht haben. Demnach müssten sich Infizierte in Zukunft nicht mehr isolieren. Es würden lediglich Verkehrsbeschränkungen gelten. Die Reaktionen auf den Arbeitsentwurf der Bundesregierung fielen dabei gemischt aus.

Scharfe Kritik kam besonders aus der Bundeshauptstadt. Es hätte einmal mehr keine Abstimmung mit den Bundesländern gegeben. "Völlig inakzeptabel" befand etwa Wiener Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) das mögliches Ende der Corona-Quarantäne im Ö1-Interview. Verärgert zeigten sich auch die Landeshauptleute der SPÖ-Bundesländer Burgenland und Kärnten, die offenbar über die mögliche Abschaffung der Quarantäne nicht vorab informiert worden waren. Man habe davon aus den Medien erfahren, kritisierte wiederum Kärntens Peter Kaiser (SPÖ) in der „Kronen Zeitung“ vom Sonntag. Kärnten plädierte laut "Ö1" für einen Bund-Länder-Gipfel. Dieser wird nun am Montagnachmittag kommen.

Hauptthema Quarantäne-Aus, aber auch andere Agenden

Bei der virtuellen Zusammenkunft von Bund und Länder am Montag soll es vor allem um die „verschiedenen Möglichkeiten zur Neuregelung der Absonderung Infizierter“ gehen, hieß es am Sonntag aus dem Gesundheitsministerium. Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) soll jedenfalls am Gipfel teilnehmen – wer sich sonst von Bundesseite dazu schalten wird, war bis dato noch nicht bekannt.

Neben dem Hauptthema Quarantäne werden auch Fragen wie eine flächendeckende Abgabe von Covid-19-Medikamenten, die bisher überwiegend in Wien zum Einsatz kommen, sowie das Einmelden von Daten in das Covid-19-Register auf der Agenda stehen. Qualität und Umfang der von den Ländern eingemeldeten Daten sind immer noch recht unterschiedlich, was die Pandemiesteuerung erschwert. „In all diesen Themen ist eine enge Abstimmung zwischen Bund und Ländern wichtig“, heißt es in der Stellungnahme des Ressorts. Formelle Beschlüsse sollen dort allerdings keine getroffen werden.

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