Diskussion

Fragen bei der Erhöhung der Kindergartengebühren im Gemeinderat. OBERNDORF. Im November wurden wie in anderen Gemeinden auch in Oberndorf die diversen Gemeindeabgaben und –gebühren für 2021 festgesetzt und im Gemeinderat beschlossen. Im Oberndorer Gemeindeparlament fiel der Beschluss einstimmig aus, Unstimmigkeiten gab es jedoch bei den Kindergartengebühren, die zum Teil stark erhöht wurden. Die Erhöhung wurde mit dem Betreuungs-Mehraufwand und der Wertanpassung bei der Nachmittagsbetreuung...

ZAMAS (otko). In der Gemeinde Zams tritt nach der Schneeschmelze ein Hundekotproblem zutage. Mandatare fordern Strafen und wollen nicht zum Hundeklo des Bezirks werden.  Zammer sind verärgert Die Gemeinderatssitzung in Zams am 1. März bot eine wenig spektakuläre Tagesordnung. Dementsprechend harmonisch verlief auch die Sitzung bis zum Punkt "Allfälliges". GV Mathias Venier (Freiheitliche) brachte dann mit dem Thema Hundekot Schwung in die Diskussion und so mancher Mandatar lief zur Höchstform...

Die Gemeinde Neustift gab diesmal grünes Licht - die Initiatoren des Projekts Stubaier Hausberge können ihr Ansinnen somit weiter verfolgen. Eine Chronologie der Ereignisse. NEUSTIFT. Die Sachlage ist bekannt, die Stubaier Hausberge Schlick und Elfer sollen mit Bahn und Bus verbunden werden. Das Thema spaltet Gemeinderat, Dorf und Tal. Um die Investitionen am Elfer geht es dabei weniger, die sind vorerst unumstritten. Eine große Gegnerschaft gibt es aber gegen die Zubringerbahn von...

In Kirchberg werden die Pläne für eine Begegnungszone ausgearbeitet KIRCHBERG (niko). Seit geraumer Zeit wird das Thema „Begegnungszone“ im Kirchberger Ortszentrum diskutiert. Das Thema wird im Verkehrsausschuss und im Gemeinderat behandelt. Zuletzt gab es einige Vorschläge der Architekten, die nicht befürwortet wurden (u. a. Fahrbahnhaltestellen in der Kitzbüheler Straße). Ziel ist es letztlich, alle Verkehrsteilnehmer gleich zu behandeln. Pläne & WünscheAngestrebt wird eine...

ZAMS (otko). Venet-Rettungspaket: Statt für ein Darlehen in der Höhe von 405.000 Euro haftet die Gemeinde Zams nur mehr für 270.000 Euro. Neuerlicher Beschluss notwendig Nach Landeck musste sich auch der Zammer Gemeinderat in seiner Sitzung am 16. Dezember abermals mit dem Thema "Aufnahme eines Darlehens zugunsten der Venet Bergbahnen AG" befassen. Die finanziellen Probleme der Venet Bergbahnen sorgten zuletzt für einen heftigen politischen Schlagabtausch. Die Gemeinden Landeck und Zams als...

ST. JAKOB (red.). Eine ausführliche Diskussion im (September-)Gemeinderat gab es um die Frage, ob eine Baumaßnahme zur Erweiterung  bzw. Sanierung des Gemeindehauses noch in dieser Legislaturperiode kommen soll. Finanziell wäre dies möglich, wie erklärt wurde. Die Finanzierbarkeit wurde auch von der Gemeindeaussicht bestätigt. Von Arch. Oskar Hundegger wurde eine Studie ausgearbeitet, auf die weitere Planungen aufbauen könnten. Planunterlagen wurden den Mandataren zur Einsicht vorgelgt. Laut...

ZAMS (otko). Nach der Stadt Landeck fasst nun auch die Gemeinde Zams einen Grundsatzbeschluss zur Umwandlung des Sozial- und Gesundheitssprengels in eine gemeinnützige GmbH. Immer schwierigere Obmannsuche In seiner letzten Sitzung am 19. Oktober befasste sich der Zammer Gemeinderat mit dem Sozial- und Gesundheitssprengel (SGS) Landeck-Zams-Fließ-Schönwies. Laut Beschluss der Generalversammlung vom 23. September soll dieser von einem Verein in eine gemeinnützige GmbH umgewandelt werden....

NEUSTIFT. Vertreter der Initiative "Rettet das Neustifter Schwimmbad" brachten Gemeinderat ihre Ideen zur Kenntnis. Gleich vorweg: Unserer Ankündigung, dass das Neustifter Schwimmbad am 17. Oktober nach Sanierungsarbeiten wieder seine Pforten öffnen wurde, kam ein gröberer technischer Defekt dazwischen. Das Schwimmbad ist aber jetzt seit 21. Oktober wieder geöffnet. Ideensammlung Tags zuvor traf sich der Neustifter Gemeinderat im Saal Franz Senn des Freizeitzentrums zu einer Sitzung. Passend...

INNSBRUCK. Die Innsbrucker Nachtgastro wurde ausführlich im Gemeinderat behandelt. Die Vertreter der Club Commission stellten die Probleme und ihren Forderungskatalog vor. SoforthilfeDie Innsbruck Club Commission ist die Interessenvertretung der lokalen Nacht und Kulturwirtschaft. Das erste umgesetzte Projekt der ICC ist die 2019 gestartete luisa-ist-hier.at Kampagne. Jetzt ist die Szene vor allem durch Corona schwer getroffen. "Als erste zugesperrt, als letzte wieder aufsperren." Die Situation...

GALTÜR (otko). Bei der Gemeinderatssitzung war man sich einig, dass die  Krise nur mithilfe einer Gemeinschaftsleistung überwunden werden kann. Bgm. Anton Mattle geht von einer "akzeptablen Wintersaison" aus. Infektionszahlen senken In Galtür wurde kürzlich eine spezielle Gemeinderatssitzung abgehalten, die sich auch mit der Corona-Krise befasste. Neben den Mandataren waren auch Vertreter des Ortsausschuss des TVB Paznaun-Ischgl und des Beirats der Bergbahnen Silvretta Galtür (Silvapark) sowie...

ISCHGL (otko). Neben dem bereits bestehenden Nacht-Skischuhverbot soll künftig auch ein Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen gelten. Die entsprechende Verordnung wurde im Gemeinderat bereits diskutiert und soll bei der nächsten Sitzung beschlossen werden. Nacht-Skischuhverbot sorgte für Schlagzeilen Bereits vor vier Jahren sorgte ein Gemeinderatsbeschluss in Ischgl für einen medialen Wirbel. Mit dem Erlass einer Verordnung für ein Nacht-Skischuhverbotes geriet die Paznauner Tourismusmetropole...

Petition gegen Gewerbegebiet; Gemeinderats-Diskussion; Einbindung der Bürger. KITZBÜHEL (niko). Wie berichtet hat die Stadtgemeinde in Gundhabing Flächen angekauft, wo ein Gewerbe- und Wohngebiet entstehen soll. Die Initiative "Engagierte Kitzbüheler" spricht sich gegen das Gewerbegebiet aus und hat eine entsprechende Petition im Gemeinderat eingebracht (wir berichteten ebenfalls). Diese wurde im Gemeinderat behandelt. "Ich habe mit den Sprechern der Gruppe, der Familie Salinger, gesprochen und...

LANDECK (otko). Bei der außerordentlichen Gemeinderatssitzung zum Venet-Rettungspaket am 7. August gab es einen Eklat, der zum Auszug der SPÖ führte. "Die Sitzung ist unglücklich gelaufen. Ich nehme dies zur Kenntnis, gelobe Besserung und werde dies künftig unterbinden", so der interimistische Stadtchef Vizebgm. Thomas Hittler (ÖVP). SPÖ-Fraktion forderte Hittler-Rücktritt Die außerordentliche Gemeinderatssitzung zum Thema Venet am 7. August hatte für einige politische Nachwehen gesorgt – die...

Debatte um Änderung des Raumordnungskonzepts im Gemeinderat. KITZBÜHEL (niko). Diskussionen gab es im Gemeinderat um eine geringfügige textliche Änderung im örtlichen Raumordnungskonzept – betreffend die sog. "Weilerregelung", um eine stärkere bauliche Entwicklung in "nicht geeigneten Ortsteilen" (Weilern) zuzulassen. Im konkreten (Anlass-)Fall geht es um eine geplante Firmenerweiterung (Fa. Ritter) im Bereich Fichterfeld. Mit der RO-Änderung soll dies ermöglicht werden; dies stieß GR Alexander...

Die Wirtschaft freut sich über geplantes Gewerbegebiet, eine Anreinergruppe stellt sich dagegen. KITZBÜHEL (niko). Mit der Petition „Kitzbüheler Ortseinfahrt schützen – Wohngebiet statt Gewerbegebiet“ ist der Gruppe "Engagierter Kitzbüheler" der sensible Umgang mit Grund und Boden und der Erhalt von Freiflächen ein wichtiges Anliegen – wir berichteten. Gundhabing sei ein bäuerlicher Weiler und Wohngebiet mit nur vereinzelten Betrieben. "Wie kommt man nur auf die Idee, diesen Weiler mit...

INNSBRUCK. Die Diskussion rund um den neuen Grillplatz Kranebitten II geht weiter. Bürgermeister Georg Willi hat zwar ein Machtwort gesprochen: „Die vom Stadtsenat beschlossene Lösung ist wohl durchdacht und im Vergleich zu früheren Gestaltungen eine deutliche Verbesserung“, die Anrainer stellen aber weiterhin Fragen und Gerald Depaoli vom Gerechten Innsbruck sieht die Notwendigkeit eines Nachtragskredits. FinanzierungsfrageGrillplatz Kranebitten kann nur errichtet werden, wenn der Gemeinderat...

LANDECK, ZAMS (otko). In Landeck wird am 7. August und in Zams am 10. August jeweils eine außerordentliche Gemeinderatssitzung abgehalten. Dort soll ein Kredit beschlossen werden, den die Venet Bergbahnen AG aufnimmt und die beiden Gemeinden tilgen. Akutes Liquiditätsproblem Die Venet Bergbahnen AG steckt derzeit in einer finanziellen Krise und hat ein akutes Liquiditätsproblem. Das mit 30. April abgelaufene Geschäftsjahr 2019/2020 endete mit einem Minus von 500.000 Euro. Auch für das heurige...

LANDECK, PERJEN (otko). Der Gemeinderat ebnete gegen die Stimmen der SPÖ-Fraktion den Weg für das umstrittene Wohnbauprojekt. Denkmalschutz sorgt für Diskussion. Umstrittenes Wohnprojekt in Perjen Eine geplante Wohnanlage in der Riefengasse im Stadtteil Perjen sorgte bereits für heftige Diskussionen. Nach Protesten einer Bürgerinitiative, eingereichten Stellungnahmen und Anrainergesprächen wurde das Projekt nochmals überarbeitet. Die Anrainer fürchten um ihre Lebensqualität und kritisieren vor...

KITZBÜHEL. Nach zahlreichen Sachbeschädigungen durch Graffitis i Bereich NMS und Skaterpark (und auch an anderen Objekten) waren sieben Jugendliche (12 – 15 J. alle Ö) und ein Anstifter zu den Taten (18 J., Ö) von der Polizei als Tatverdächtige ausgeforscht und angezeigt worden – wir berichteten. Im Gemeinderat (November) hatten die Taten zu einer Debatte geführt. GR Alexander Gamper warf in den Raum, ob man Pumptrack und Skaterplatz im Winter abbauen könne (für Parkplätze, Anm.) und dann auch...

ZAMS (otko). SPÖ warf Ausschussobfrau Schönherr vor, sich bei einer Wohnungsvergabe über einen Gemeinderatsbeschluss hinweg gesetzt zu haben. Unfaire Behandlung Bei der letzten Sitzung des Zammer Gemeinderates kam es beim Tagesordnungspunkt "Berichte, Anträge und Beschlussfassung über Angelegenheiten des Wohnungsausschusses" zu einer heftigen Diskussion. SPÖ-GR Armin Rudig warf der Ausschussobfrau Theresia Schönherr vor den Gemeinderatsbeschluss vom 28. März ignoriert und sich einfach darüber...

Während Innsbrucks Gemeindepolitiker über das Investitionsprogramm des Flughafens informiert wurden, fordert Tirols Landeshauptmann Günther Platter eine Ende der Diskussion. Anlaß der Diskussion war ein Antragspaket des grünen Gemeinderats Dejan Lukovic. INNSBRUCK (hege). Bis 2033 sollen 150 Millionen Euro von Seiten des Flughafens investiert werden. Das Terminalprojekt liegt gesamt bei 90 Millionen Euro, davon 47 Millionen für den Bau. Die Kosten für die Erneuerung der Piste sind mit 23,5...

ST. ULRICH. "Mit viel Engagement der Fischereivereinsmitglieder wurde die Fischer- bzw. Bootshütte am oberen See neu vertäfelt und saniert", berichtete Bgm. Brigitte Lackner in der Gemeindezeitung. Im Juni-Gemeinderat herrschte dann weniger gute Stimmung. Eine Abstimmung über Angebote für Spenglerarbeiten (nachträglicher Anbau Lager) wurde vertagt, da Mandatare mit der Vorgangsweise nicht einverstanden waren. Die Übernahme der Kosten für den Anbau waren im Vorhinein nicht beantragt worden. Eine...

Die anfängliche Skepsis einiger Stadtpolizei-Mitarbeiter sieht der Kufsteiner Gemeinderat weitestgehend ausgeräumt: Der Gemeindewachkörper soll an das Einsatzleit- und Kommunikationssystem (ELKOS) angebunden werden und so die Bundespolizei einfacher bei Einsätzen unterstützen – vorerst testweise für ein halbes Jahr, dann soll evaluiert werden. KUFSTEIN (nos). Ein Raunen soll anfangs durch die Reihen der Kufsteiner Stadtpolizei gegangen sein, als in den Raum gestellt wurde, der...

LANDECK (otko). Die Landecker ÖVP spricht sich für ein allgemeines Fahrverbot in der Begegnungszone aus. Ausgenommen ist nur der Anrainerverkehr. SPÖ und FPÖ fordern hingegen mehr Kontrollen. Anträge eingebracht Das Thema Begegnugszone Malserstraße wurde in der letzten Gemeinderatssitzung zum wiederholten Mal diskutiert. Sowohl die SPÖ als auch die ÖVP brachten dazu Anträge ein. SPÖ-GR Marco Lettenbichler fordert in seinem Antrag die Kontrollen des ruhenden Verkehrs – vor allem am Frischemarkt...