EU-Parlament

OÖ. Die EU-Wahl naht. Am 26. Mai stimmen die Österreicher ab, wer ihre Interessen im Europäischen Parlament vertreten soll. Die BezirksRundschau bat die OÖ-Spitzenkandidaten von ÖVP, FPÖ, SPÖ, Grüne und Neos (siehe unten) zum Interview. Anbei das Interview mit Grünen-Spitzenkandidat Stefan Kaineder, der bundesweit auf dem 14. Listenplatz gereiht ist. Er ist zwar somit der am höchsten gereihte Oberösterreicher bei den Grünen, hat aber trotzdem keine Chance ins EU-Parlament gewählt zu werden....

KPÖ Plus-Spitzenkandidatin Katerina Anastasiou fordert eine menschliche Migrationspolitik, eine Demokratisierung der EU und will wieder die Systemfrage stellen. LINZ. Katerina Anastasiou ist 2004 von Griechenland nach Wien gekommen, um Meeresbiologie zu studieren. Bei der EU-Wahl am 26. Mai tritt sie als Spitzenkandidatin für die KPÖ Plus an. Vergangenen Freitag war sie im Wahlkampf in Linz und hat uns ein Interview gegeben.  Wofür steht die KPÖ Plus bei dieser Europawahl? Uns liegen drei...

Es wurde bekannt, dass die Liberalen kurz vor der Europawahl alles daransetzen, die Stärkung der rechten Parteien zu verhindern. https://medium.com/@welchtom/2019-european-elections-rules-get-altered-bb8eb6761723 Die schwedische Politikerin, Anna Maria Corazza Bildt, ist der Meinung, dass die heutige Kräfteverteilung im EU-Parlament Angst einflößt und nur durch entschlossene gemeinsame Maßnahmen (von den Sozialdemokraten und Liberalen) kann man die zunehmende Popularität der nationalistischen...

Vom 23. bis zum 26 Mai findet die Europawahl statt. In der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP), derer Vertreter zusammen mit den Sozialdemokraten Macht, Ämter und finanzielle Mittel im Europäischen Parlament jahrzehntelang aufteilten, kam es zu einer Spaltung. Diese Tatsache kann den Einfluss der nationalistischen Parteien wesentlich verstärken und ist bereits eine sehr ernste Herausforderung für die EVP. Die EVP wurde gespaltet, nachdem das EU-Parlament im September 2018 Strafmaßnahmen...

EU-Wahl: Bezirks-ÖVP rührt die Werbetrommel für Angelika Winzig (56). BEZIRK. "Vöcklabruck ist der schönste Bezirk in Europa. Mit Angelika Winzig und Spitzenkandidat Othmar Karas, der hier einen Zweitwohnsitz hat, werden wir auch künftig gute Verbindungen zur EU haben", sagt ÖVP-Bezirksobfrau Michaela Langer-Weninger. Sie begleitet die oö. Spitzenkandidatin aus Attnang-Puchheim und Nummer drei auf der Bundesliste im Wahlkampf immer wieder bei Bezirksterminen. Rennen um jede StimmeAufgrund des...

Kurz vor der EU-Wahl behelligt uns ÖVP-Bundeskanzler Kurz im "Balkanrouten"-Mantra wieder mit populistischen Sagern über den scheinbaren "Regelungswahnsinn" in der EU und beschuldigt sich damit eigentlich selbst. Das seit dem Vertrag von Lissabon 2007 normierte "ordentliche Gesetzgebungsverfahren" verteilt die legislativen Kompetenzen auf Kommission, Europäisches Parlament und Rat. In letzterem sitzen die jeweiligen Fachminister seiner Regierung, im "Europäischen Rat" (der die allgemeinen...

Die EU-Spitzenkandidaten im Gespräch. Heute Andreas Schieder im Gespräch mit Bezirksblätter Chefredakteur Oswald Hicker und P3tv Chefredakteur Rudolf Vajda. Sie wollten ja Bürgermeister in Wien werden, dann hat sie die neue SPÖ-Chefin als Klubobmann – mehr oder weniger sanft – entfernt, jetzt sind Sie Spitzenkandidat zur EU-Wahl? Sind Sie quasi der Mann für alles? ANDREAS SCHIEDER: Der Punkt ist: Europa hat in meinem ganzen Leben immer eine prägende Rolle gespielt. Daher war es für Pamela...

Wir haben mit Josef Weidenholzer über die Zeit im EU-Parlament und die Zukunft Europas gesprochen. LINZ. Josef Weidenholzer war Vorstand des Instituts für Sozial- und Gesellschaftspolitik der Johannes Kepler Universität Linz und zuletzt siebeneinhalb Jahre Abgeordneter im Europa-Parlament. Wie war der Anfang als EU-Abgeordneter? Mein erstes Erlebnis war gleich die Wahl des Fraktionsvorsitzenden. Für mich als Österreicher war es überraschend, dass nicht vorher ausgedealt war, wer das wird. Es...

"Eine pro-europäische und kämpferische Stimmung" hat Christian Dax in seinem Wahlkampf bisher ausgemacht. Der gebürtige Güssinger ist Spitzenkandidat der burgenländischen SPÖ für die EU-Wahlen am 26. Mai und tourt in Sachen Europa derzeit kontinuierlich durchs Land. Klimawandel und BrexitAm häufigsten werde er "erstaunlicherweise" mit dem Thema Klimawandel konfrontiert, erzählt Dax. Auch der Rechtspopulismus und das "Schreckensszenario Brexit" beschäftige die Menschen. "So viele Termine wie...

Am 26. Mai steht die Wahl zum Europäischen Parlament am Programm und diese wird für die Zukunft der EU sehr wesentlich. Das betonen auch die Kandidaten der einzelnen Parteien in den verschiedenen Diskussionsrunden. Dem ist wohl auch zuzustimmen, auch wenn das EU-Parlament nach wie vor an den Gesetzen in der Union nur mitbeteiligt ist. Federführend sind nach wie vor die Kommission und die Mitgliedsländer in Form der Staats- und Regierungschefs und den Fachministern. Während die FPÖ die...

MILS/BEZIRK (otko). Die auf dem achten Platz der ÖVP-Liste gereihte Barbara Thaler startete im Oberland in den Intensiv-Wahlkampf. Bei der EU-Wahl am 26. Mai 2019 sind rund 350 Millionen BürgerInnen aufgerufen, das nächste Europäische Parlament zu wählen. Auch im Tiroler Oberland ist der Wahlkampf inzwischen mit Plakaten zu spüren. Im Rahmen eines Pressgesprächs in der Trofana in Mils informierte Barbara Thaler, Spitzenkandidatin der Tiroler Volkspartei für die EU-Wahl, über ihre Ziele....

BEZIRK MÖDLING. "Ich denke dass gerade im Bezirk Mödling die EU positiv gesehen wird, wohl auch aufgrund der Bevölkerungsstruktur mit vielen jungen Menschen", meint Günter Sidl, derzeit Landtagsabgeordneter und Kandidat der SP-NÖ bei den bevorstehenden EU-Parlamentswahlen. Auf seiner Tour durch den Bezirk diskutierte er auch mit Schülern der HTL-Mödling und konnte feststellen: "Die jungen Menschen sind gut informiert und wünschen sich von der Politik konkrete Antworten in jenen Bereichen, die...

Eine Delegation Scheibbser Unternehmer besuchte das EU-Parlament. BEZIRK SCHEIBBS/STRASSBURG. Im Rahmen einer Studienreise nach Straßburg besuchten die Teilnehmer eines Mentoring-Programms gemeinsam mit Wirtschaftsbund-Direktor Harald Servus das Europäische Parlament, den Europarat und das Österreichische Generalkonsulat in Straßburg. Scheibbser auf Studienreise Mit von der Partie waren auch die Wirtschaftstreibenden Margit Aigelsreiter, Ingrid Pruckner und Michael Nendwich aus dem Bezirk...

Die OÖVP-Spitzenkandidatin für die EU-Wahl, Angelika Winzig, wirbt auf Bezirkstour um Vorzugsstimmen für die Wahl am 26. Mai. OÖ. Am 29. April startet OÖVP-Spitzenkandidatin Angelika Winzig in den EU-Wahlkampf. Die ÖVP hat für diese Wahl eine freiwillige Vorzugsstimmen-Regelung eingeführt. Das bedeutet, dass die Kandidaten mit den meisten Vorzugsstimmen eines der wahrscheinlich fünf ÖVP-Mandate erhalten. Laut OÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer ist „eine Top-Fünf-Platzierung das...

Als Vorbereitung zur EU-Wahl, die vom 23. bis 26. Mai stattfindet, veranstaltet die AHS Ödenburger Straße zahlreiche EU-Infoveranstaltungen. FLORIDSDORF. In der AHS Ödenburger Straße erscheint alles in Blau und Gelb, aber nicht wegen der intensive Nähe zu Niederösterreich. Direktorin Brigitte Fuchs klärt auf: „Wir sind seit Sommer 2018 eine EU-Botschafterschule, nehmen an zahlreichen EU-Programmen wie Erasmus oder Euro-Scola teil, haben vier Juniorbotschafter und zahlreiche Aktivitäten,...

Der EU-Abgeordnete Thomas Waitz (Grüne) ist mit seinem Antrag, das in der EU bestehende Anbauverbot für Uhudlertrauben zu kippen, nicht durchgekommen. Der Agrarausschuss des EU-Parlaments stimmte dagegen. Ausnahmen bleibenFür das Burgenland und Teile der Steiermark gilt derzeit eine Ausnahmeregelung für den Anbau von Uhudlersorten. Im Burgenland ist die Neuauspflanzung der derzeit zehn legalen Rebsorten im Landesgesetz geregelt. Im restlichen EU-Raum ist deren Anbau verboten. Waitz wollte...

VP-Bezirksobmann Peter Seiwald: "Wir müssen das Positive an der Europäischen Union erzählen" BEZIRK KITZBÜHEL/STRAẞBURG (jos). „Die beste Werbung für das gemeinsame Europa ist ein Besuch bei dessen Einrichtungen“, dachte sich Volkspartei-Bezirksobmann Peter Seiwald und lud die Funktionäre zu einer Exkursion nach Straßburg ein. Im Rahmen der zweitägigen Fahrt besuchten 33 Personen das Europäische Parlament, den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte sowie den österreichischen Botschafter...

LANDECK (otko). Auf der Bundesliste der ÖVP zur EU-Wahl am 26. Mai steht Tirols Kandidatin Barbara Thaler an achter Stelle. Am 26. Mai findet in Österreich die EU-Wahl statt. Derzeit stellt Österreich 18 Mandatare im Europäischen Parlament. Falls der Brexit stattfindet erhöht sich die Zahl auf 19. Im Rahmen eines Pressgesprächs im Lantech informierte Barbara Thaler, Spitzenkandidatin der Tiroler Volkspartei für die EU-Wahl, über ihre Ziele. Tiroler Vertreterin "Nachdem mich LH Günther Platter...

Diskussionsveranstaltung von regio3: Wohin steuert die Europäische Union? OBERNDORF (niko). Vortragende und Diskussionspartnerin bei der EU-Diskussion war Viviane Reding, ehemalige Vize-EU-Kommissionspräsidentin, EU-Kommissarin und langjährige Abgeordnete zum Europäischen Parlament aus Luxemburg. Reding war nahezu 30 Jahre auf höchster EU-Ebene erfolgreich politisch tätig. Der Konferenzraum im Raiffeisen Service Center war voll besetzt, u. a. folgten  mehrere Bürgermeister der Region, BH...

„Rot-Weiß-Rot in Europa“: Das Arbeitsmotto des Europa-Abgeordneten Lukas Mandl war auch der Titel eines Zusammentreffens von Bürgermeistern und Gemeindevertretern in Sinabelkirchen. Mandl, der Österreich im Europa-Parlament vertritt, arbeitet für „ein Europa, das nach außen mit mehr Stärke auftritt und nach innen mehr Freiheit möglich macht“. In der Diskussion mit den Gästen betonte Mandl die Wichtigkeit des ländlichen Raums für ein starkes Europa und von Sicherheitspolitik auf allen Ebenen. In...

ENZENKIRCHEN (juk). Julia Herr, Vorsitzende der Sozialistischen Jugend Österreich, und Nina Andree, Vorsitzende der Sozialistischen Jugend Oberösterreich, kritisierten bei Hofbesuch in Enzenkirchen den falschen Umgang mit EU-Agrarsubventionen. Je größer der Hof, desto mehr Förderung erhalte er. "Wir wollen auf die ungerechte Verteilung hinweisen. Das ist eine sträfliche Verteilung von Fördermitteln", sagte Herr. "Es müssen endlich die Betriebe gefördert werden, die es am nötigsten brauchen",...

RUST. Fern von „Wahlwerberoutine“ und offen für alle Fragen werden sich Studierende der FH Burgenland am 22. märz um 18 Uhr im Festsaal des Seehofs Rust bemühen, ihre Zuhörerschaft für den europäischen Gedanken zu begeistern.  In einem Infovortrag wird über das Europäische Parlament und seinen Einfluss auf Österreich informiert, aber andererseits auch über die Möglichkeiten der österreichischen Wähler, Einfluss auf das EU-Parlament zu nehmen. Junge Vortragende Junge Studierende des...

OBERWART. Der Oberwarter Milan Linzer, Ehrenpräsident der SV Oberwart, verstarb  am 3. März im 82. Lebensjahr. Linzer war Öffentlicher Notar und langjähriger Politiker in vielen Bereichen. Gemeinsam mit dem im Vorjahr verstorbenen Josef Orovits war er 1974 federführend bei der Fusion der beiden Oberwarter Fußballvereine SC und ASKÖ Oberwart. Milan Linzer war der erste Obmann der neuen Sportvereinigung und wurde für seine Verdienste um den Verein zum Ehrenpräsident auf Lebenszeit ernannt. "Das...

Die ÖVP Burgenland schickt neben Spitzenkandidat Christian Sagartz aus Pöttsching eine weitere Kandidatin in die Wahl zum EU-Parlament Ende Mai. Michaela Pumm aus Heiligenkreuz will im Wahlkampf vor allem die Themen Sicherheit und Südburgenland zur Sprache bringen. "Ich bin eine glühende Europäerin", sagt sie von sich selbst. Vorzugsstimmen entscheidenSagartz ist auf der bundesweiten ÖVP-Liste auf Platz 7 gereiht, Pumms Listenplatz steht noch nicht fest. Nachdem sich die Volkspartei intern...