EU-Wahl

EU soll zu weltweitem Vorreiter in Breitbandtechnologie werden GRIESKIRCHEN (bea). Im Vorfeld der EU-Wahl am Sonntag, 25. Mai kam EU-Abgeordneter Paul Rübig (ÖVP) zur Bezirks- tour nach Grieskirchen, um bei Betriebsbesuchen mit Unternehmern ins Gespräch zu kommen. "Wirtschaftstreibende werden zunehmend von Bürokratie erschlagen. Daran sind wir Österreicher zum Teil selber schuld. Allerdings sorgt auch die EU für zu viele Auflagen", kritisierte Wirtschaftsbundobmann Laurenz Pöttinger. Rübig...

Zwar steht mit 43 Prozent der größere Teil der Österreicher laut market-Umfrage hinter dem EU-Parlament und halten es für „wichtig für die Zukunft Europas“, dennoch ist ein nicht unbeachtlicher Teil, nämlich ein Viertel, der Meinung, man könne auf das EU-Parlament verzichten. Die Gründe dafür liegen in erster Linie aber im schlechten Informationsstand der Bevölkerung und der spürbaren Distanz zur EU-Politik. Hinzu kommt die Meinung bei sechs von zehn Personen, das EU-Parlament wäre ein viel zu...

1. Österreich stellt einen Abgeordneten weniger im EU-Parlament Nach der Wahl wird Österreich statt 19 Abgeordneten nur noch 18 nach Straßburg senden dürfen. Bei den Verhandlungen war bis zuletzt die Diskussion, ob Österreich 19 Sitze behalten darf oder Schweden einen seiner 20 Sitze verliert. Schlussendlich behält Schweden seinen Sitz mit dem Argument, dass dies der Verteilung der Bevölkerung mehr entspräche. Schweden hat mit zirka 9,7 Millionen Einwohnern 1,2 Millionen mehr als Österreich...

Die Wahl zum EU-Parlament ist Hintergrund einer Diskussionsrunde von Chefredakteuren oberösterreichischer Medien, die der ORF Oberösterreich am Montag, 26. Mai, ab 14 Uhr live ausstrahlt. Es diskutieren Thomas Winkler (BezirksRundschau), Klaus Hermann (Kronenzeitung Oberösterreich), Gerald Mandlbauer (Oberösterreichische Nachrichten) und Johannes Jetschgo (ORF). Letzterer moderiert die Diskussion.

Charlotte Kutzenberger ist für die Überprüfung öffentlicher Ausschreibungen in Brüssel zuständig. NEUMARKT/BRÜSSEL. Das EU-Parlament in Brüssel erscheint vielen Österreichern weit entfernt. Doch es sind dort auch Menschen aus unserer Region zu finden, die aktiv für Europa arbeiten. Eine davon ist Charlotte Kutzenberger, die im BezirksRundschau-Interview von ihrer internationalen Karriere berichtet. BezirksRundschau: Was verbindet Sie mit Grieskirchen? Charlotte Kutzenberger: Ich stamme aus...

WAIZENKIRCHEN. In der Zeit von 4. bis 8. Mai 2014 besuchen rund 40 Schüler und Lehrkräfte aus Belgien, Dänemark und Deutschland die Fachschule Waizenkirchen. Es wurde intensiv an einem gemeinsamen Projekt gearbeitet. Natürlich blieb ausreichend Zeit für gemeinsame Gespräche und Ausflüge nach Linz und ins Salzkammergut. Die Arbeitssprache war Englisch. Die Schüler der Fachschule Waizenkirchen stellten ihre Talente als „Gastgeber“ unter Beweis. Die Gastschüler wurden von den Eltern der Schüler zu...

Die EU-Wahl am 25. Mai ist richtungsweisend für uns alle. Wohin wird sich Europa entwickeln? Wenn es nach Josef „Joe“ Weidenholzer, Oberösterreichs SPÖ-Spitzenkandidaten für die EU-Wahl geht, darf Europa kein Projekt der Eliten und Bürokraten sein. „Es kann nicht sein, dass die großen Staaten alleine entscheiden, in welche Richtung es gehen wird. Wir brauchen ein besser funktionierendes gemeinschaftliches Europa“, sagt Weidenholzer. Wer der SPÖ am 25. Mai seine Stimme gibt, will ein sozial...

Österreichweit beteiligten sich an der letzten EU-Wahl 46 Prozent der Wahlberechtigen (Oberösterreich lag mit 51 Prozent über dem österreichischen Durchschnitt); aktuell gibt sich jeder zweite Jugendliche überzeugt, am 25. Mai zur EU-Wahl zu gehen, immerhin ein Viertel denkt noch darüber nach und will noch überzeugt werden, so David Pfarrhofer vom Meinungsforschungsinstitut market. Unabhängig von der Motivation zur Wahl zu gehen, wünschen sich Jugendliche mehr Informationen zur bevorstehenden...

BEZIRK (bea). EU-Abgeordnete Elli Köstinger befindet sich bei der EU-Wahl am 25. Mai auf ÖVP-Listenplatz 2 hinter Spitzenkandidat Othmar Karas. In der vergangenen Periode war sie die einzige agrarische Vertreterin unter den bisher 19 österreichischen EU-Abgeordneten. „Schon während meiner Zeit als Landjugend-Landesleiterin in Kärnten ist meine Liebe zur Agrarpolitik entstanden“, erzählte sie bei einem Besuch in Grieskirchen. Besonders am Herzen liegen ihr bäuerliche Familienbetriebe, da ihre...

Diesen Freitag, 25. Mai, war im Linzer Design Center Auftakt für den EU-Wahlkampf der ÖVP. Spitzenkandidat Othmar Karas bezeichnete Oberösterreich als für ihn wichtigste Region überhaupt. "Hier hat mich Josef Pühringer zum Listenersten für die Nationalratswahl 1983 vorgeschlagen. Hier haben wir als Junge ÖVP 1985 beschlossen, dass sich Österreich der Europäischen Union annähern soll", so Karas. Ein erfolgreiches, starkes Europäisches Parlament sei der Schlüssel zu einem besseren Europa. "Wir...

Beste Stimmung beim EU-Wahlkampfauftakt der SPÖ Oberösterreich. „Nach der so erfolgreichen AK-Wahl wollen wir nun auch beim Urnengang zum Europäischen Parlament am 25. Mai die Nummer eins im Bundesland werden“, gab sich Landesparteivorsitzender Reinhold Entholzer am Freitagnachmittag im Central in Linz kämpferisch. Und Martin Schulz, europaweiter Spitzenkandidat der Sozialdemokraten, sagte in seiner Video-Grußbotschaft: „Wir brauchen eine soziale EU, in der Gerechtigkeit herrscht. Diese soziale...

"Dass die Roaminggebühren bald Geschichte sein werden, dahinter steckt langjährige Arbeit. Und es zeigt, wie wichtig das Europäische Parlament für die Bürgerinnen und Bürger ist", sagt Europaparlamentarier Paul Rübig. Der Welser kandidiert auf Platz drei für die ÖVP für die EU-Wahl am Sonntag, 25. Mai. Seine wichtigste Botschaft: "Wer das Europäische Parlament und die Demokratie stärken will, muss auch wählen gehen. Wir brauchen auch einen Ausbau der Demokratie in Europa." "Das Schaffen von...

GRIESKIRCHEN (bea). Wenige Wochen vor der EU-Wahl am 25. Mai prognostizieren Meinungsforscher eine geringe Wahlbeteiligung. Das fehlende Interesse der Österreicher an dieser Wahl wird in vielen Diskussionen mit mangelndem Wissen über die Aufgaben des Europäischen Parlaments in Verbindung gebracht. Tatsächlich existiert in den meisten Schultypen kein eigenständiges Unterrichtsfach „Politische Bildung“. Im BORG Grieskirchen wird den Schülern Wissen über die Europäische Union vor allem in Fach...

Die SPÖ lud am Montag zu einer Pressestunde mit Eugen Freund ins Atrium in Bad Schallerbach. BAD SCHALLERBACH (bea). Zwei Monate vor der EU-Wahl ist die EU-Skepsis in Österreich groß: „Das größte Problem liegt in der Kommunikation“, meint SPÖ-Spitzenkandidat Eugen Freund „Der Exportanteil von Österreich ist seit dem EU-Beitritt von 36 auf 58 Prozent gestiegen. Jedes Jahr sind 14.000 neue Arbeitsplätze dazugekommen. Davon profitiert natürlich auch die Region Grieskirchen und Eferding enorm“,...

EU-Abgeordneter Weidenholzer informiert über seine Arbeit in Brüssel GRIESKIRCHEN (bea). Seit zwei Jahren ist der Oberösterreicher Josef "Joe" Weidenholzer Abgeordneter im Europäischen Parlament. Vergangene Woche besuchte der Sozialdemokrat Grieskirchen. "Ich habe bisher in Brüssel sehr viel bewegen können. Es hat mich selbst überrascht, wie viel ein einzelner Abgeordneter, der eine starke Fraktion hinter sich hat, dort erreichen kann", betont Weidenholzer. Zu seinen Fachgebieten zählt der...

BAD SCHALLERBACH. Zum achten Mal wird im Mai in allen EU-Ländern zur Wahl des europäischen Parlaments aufgerufen. Für die SPÖ geht der ehemalige ORF-Journalist Eugen Freund als Spitzenkandidat ins Rennen. "Ich habe Eugen Freund vor vielen Jahren in Washington kennengelernt. In seinen zahlreichen beruflichen Stationen hat er eine unschätzbare Menge an internationaler Erfahrung sammeln können. Durch seine soziale Grundhaltung passt er sehr gut zur SPÖ", sagt SPÖ-Bezirksparteiobmann Erich Pilsner...

Die Grünen in Eferding kämpfen um den Ausbau des öffentlichen Verkehrs und für die Jugend. EFERDING. Seit Mai 2013 ist Landtagsabgeordnete Maria Buchmayr aus Linz Landessprecherin der Grünen. Vergangene Woche informierte sie sich bei Funktionären in Eferding über die aktuellen Themen in der Gemüseregion. "Im Hinblick auf die Gemeinderatswahlen 2015 bemühen wir uns um die Gründung neuer Ortsgruppen in Alkoven und Hartkirchen. Auch in Stroheim gibt es Gespräche", sagt Bezirkssprecher Heinrich...

Eugen Freund, SPÖ-Spitzenkandidat bei der EU-Wahl am 25. Mai, stellt sich bei einer Pressesunde am Montag, 24. März ab 19 Uhr im Atrium Bad Schallerbach den Fragen von Journalisten. Auch das Publikum kann Fragen einbringen. Die Diskussionsleitung übernimmt Josef Broukal.

EU-Parlamentarier aus Oberösterreich kämpft um sein Mandat. BRÜSSEL (höll). Am 25. Mai wird gewählt. Dann mischen sich die Karten im EU-Parlament neu. Derzeit verfügt die SPÖ über fünf Mandate – die ÖVP über sechs. Können die Sozialdemokraten das Ergebnis der letzten Wahl verteidigen, müsste keiner der roten Mandatare Brüssel unfreiwillig verlassen. Denn Spitzenkandidat und Ex-ORF-Journalist Eugen Freund ersetzt Hannes Swoboda, der von sich aus nicht mehr kandidiert. Hinter ihm platziert sind...

Sehr erfreut zeigt sich Landeshauptmann Josef Pühringer über die heutige Nominierung von MEP Paul Rübig auf den dritten Listenplatz auf der Kandidatenliste der Bundes-ÖVP für die EU-Wahl: „Damit befindet sich der OÖVP-Spitzenkandidat für die Wahl auch im Spitzenteam der Bundespartei für die Wahl am 25. Mai. Paul Rübig hat sich als höchst erfolgreicher EU-Parlamentarier und als zuverlässige Stimme für Oberösterreichs Interessen in Brüssel erwiesen“, so Pühringer. Paul Rübig, ein gebürtiger...

FPÖ-Landesobmann Manfred Haimbuchner und der oberösterreichische Europaparlamentarier Franz Obermayr (FPÖ) fordern bei den Sozialleistungen ein Heimatlandprinzipt statt das Wohnlandprinzip. Derzeit erhalten beispielsweise arbeitslose Deutsche, Belgier, Rumänen oder Polen, die in Österreich wohnen, die österreichischen Sozialleistungen. Um Sozialtourismus vorzubeugen, sollten diese aber ebendiese Leistungen ihres Heimatlandes beziehen. Obermayr: Wir wissen, dass nicht nur Ingenieure und...

Die Grüne Landessprecherin Maria Buchmayr ist seit 24. Mai im Amt. Ab Jänner 2014 wird sie nun auf ihre erste Bezirkstour gehen. Für 2014 will sie, dass die Grünen "wirken, wachsen und sich weiterentwickeln". Inhaltlich gehe es um die Themen Arbeitsmarkt, Arbeitsplatzqualität, Bildung, Gesundheit und Soziales. Derzeit haben die Grünen 98 Gemeindeorganisationen. Auch hier sieht Buchmayr Potenzial. "Da wird sich in naher Zukunft auch etwas tun. Ich denke da an ein paar Gemeinden in Linz-Land",...

Umstrittener EU-Parlamentarier fordert Zerschlagung der Großbanken und will mit "vernünftiger EU-Kritik" einen blauen Sieg bei den EU-Wahlen verhindern. Linz, Brüssel. Noch habe er nicht fix entschieden, ob er bei den EU-Wahlen am 25. Mai des kommenden Jahres antreten werde. "Aber es geht bei mir Richtung Kandidatur", sagt der umstrittene EU-Parlamentarier Hans-Peter Martin. Als Aufdecker prangert er regelmäßig Missstände in Brüssel an. Derzeit laufen gegen ihn selbst Ermittlungen wegen des...