Europäische Union

Wegen eines Disputs mit der EU-Kommission hat die Corona-Hilfsagentur des Bundes (COFAG) einen Teil der Auszahlungen von Corona-Hilfen zwischenzeitlich gestoppt. Grund ist der Vorwurf, dass die Höchstgrenzen bei Beihilfen missachtet wurden. Für Unternehmen, bei denen die Fördersumme vermeintlich überschritten wurde, droht die Rückzahlung. Die Cofag betont, dass nur eine sehr kleine Minderheit (900) der antragstellenden Unternehmen betroffen sei. ÖSTERREICH. Im EU-Vergleich ist Österreich...

Viele Länder blicken derzeit mit Sorge nach China und auf die dort grassierende Corona-Welle. In der Frage um eine gemeinschaftliche Testpflicht für Einreisende aus China konnten die EU-Staaten aber keine Einigung erzielen. Stattdessen sprachen sie eine Empfehlung aus. Österreich testet indessen bereits das Abwasser von chinesischen Flugzeugen. ÖSTERREICH/CHINA. Nach dem plötzlichen Ende der chinesischen Null-Covid-Politik wird das Land derzeit von einer massiven Infektionswelle heimgesucht. In...

In Zeiten von Corona, Ukrainekrieg und anderen "Katastrophen" erscheint das Thema Rehabilitation doch eher unwichtig. Für den Betroffenen ist das Thema Rehabilitation aber wichtiger als alles andere. Umso wichtiger ist es, auch einmal zu betonen, dass wir in Österreich bzw. Ländern der EU, trotz aller Katastrophen auf der Welt, immer noch ein gutes und angenehmes Leben führen können. Neben den Problemen und Katastrophen auf der Welt, kann es jeden von uns plötzlich erwischen. In Österreich...

In Europa wütet ein grausamer Krieg. Noch vor wenigen Monaten hätten sicherlich die meißten Menschen in Europa nicht mit so einer grausamen Tat  gerechnet. Putin wurde als "vernünftiger" Mensch wahrgenommen, mit dem man Probleme am Verhandlungstisch friedlich lösen und mit dem man Ideen für eine gemeinsame Zukunft in Europa entwickeln kann. Die Gespräche zwischen den Ländern standen unter dem Kredo "Russland ist ein Teil von Europa!". Doch jetzt ist Russland bzw. Putin "plötzlich" unberechenbar...

Wie steht es um den Zukunftsprozess der EU? Zwischenbilanz über die Arbeit der "Konferenz zur Zukunft Europas präsentiert" Landtagspräsident Harald Sonderegger hat am 24. Jänner 2022 gemeinsam mit den Präsidentinnen und Präsidenten aller deutschen und österreichischen Landesparlamente sowie von Südtirol und der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens erstmals Zwischenbilanz über die Arbeit der Konferenz zur Zukunft Europas (Zukunftskonferenz) gezogen. In ihrer Erklärung definieren die...

Aufgrund der Covid-Pandemie wurde die Reisefreiheit bekanntermaßen stark eingeschränkt. Die Europäische Kommission hat nun neue Vorschläge der Regelungen im Zusammenhang mit der Reisefreiheit innerhalb der EU vorgelegt. Die österreichische Regierung begrüßt das Vorhaben von Brüssel und fordert eine rasche einheitliche Umsetzung. ÖSTERREICH. Aktuell sieht die deutsche Reisewarnung für Österreich etwa vor, dass die Kinder (unter 12 Jahren) von deutschen Urlauberfamilien, deren Eltern geimpft...

Wir alle hier kämpfen jetzt schon rund 2 Jahre, mehr oder weniger aktiv, gegen den Coronavirus und seine Folgen an. Noch in der 1. Welle haben uns Verantwortliche Politiker, Wissenschaftler und auch die Medien erklärt, es ist besser einmal streng "durch zu ziehen" als ein ständiges auf und ab der Zahlen zu riskieren. In der 1. Welle hatten wir alle die schrecklichen Bilder aus Italien vor uns und wir waren uns einig das muss verhindert werden. Selbst die Opposition verhielt sich relativ still,...

INNSBRUCK. Der Kaiser-Maximilian-Preis des Landes Tirol und der Stadt Innsbruck wird an Initiativen verliehen, die in kreativer und nachhaltiger Weise den europäischen Einigungsprozess verkörpern. Das diesjährige Preisträgerprojekt trägt den Namen „#EuropagegenCovid19 / #EUmythbusters“. Humorvolle AufklärungsarbeitFaktenbasierte und interdisziplinäre Aufklärungsarbeit rund um Mythen und Falschnachrichten über die Europäische Union und das Coronavirus zu leisten – das war das Ziel des heuer mit...

Nach über einem Jahr war es vor wenigen Tagen so weit: Der Kärntner Landtag durfte die EU-Abgeordneten im Rahmen der europapolitischen Stunde begrüßen. Lukas Mandl von der ÖVP sprach mit der Kärntner WOCHE über den "Grünen Pass" und die EU-Finanzspritzen. Die Anwesenheit der EU-Abgeordneten im Kärntner Landtag nach einer über einjährigen Pause kann man wohl als Zeichen des Aufbruchs interpretieren? Lukas Mandl: Ja, es ist ein gutes Zeichen, dass es uns wieder möglich ist, hier zu sein. Die...

Die SPÖ im Bezirk Braunau möchte sich für den Bürokratieabbau im Grenzverkehr stark machen. Treffen von Braunauer und Simbacher Sozialdemokraten sollen den Grundstein für eine künftig engere Zusammenarbeit legen. BRAUNAU. Am 28. Mai ist "Europäischer Nachbarschaftstag", und die SPÖ Bezirksorganisation nahm sich dies zum Anlass, um sich über die Grenzen hinaus über eine engere Zusammenarbeit zwischen Braunau und Simbach mit auszutauschen. „Gerade die anhaltende Pandemie hat deutlich gemacht, wie...

In zweieinhalb Wochen soll der „Grüne Pass“ in Österreich fertig sein: Ab 4. Juni soll der digitale Nachweis in Österreich auch via QR-Code erfolgen, bestätigte Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) am Rande einer Pressekonferenz am Dienstag. ÖSTERREICH. Die Umsetzung soll hierzulande auch bereits dem ab Ende Juni angekündigten EU-weiten QR-Code entsprechen, erklärte Gesundheitsminister Mückstein. Bis zum 4. Juni gelten laut Mückstein sämtliche Nachweise as Eintrittsberechtigung...

Die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) hat am Donnerstag die Ergebnisse ihrer Untersuchung des Impfstoffes von AstraZeneca bekanntgegeben. Die EMA bewertet das Vakzin als "sicher", weitere Untersuchungen seien aber notwendig.  ÖSTERREICH. Die EMA untersuchte, ob vereinzelt aufgetretene Thrombosen der Hirnvenen mit einer Injektion mit dem Vakzin zusammenhängen. Das EMA-Sicherheitskomitee PRAC (Pharmacovigilance Risk Assessment Committee) ist zu dem Entschluss gekommen, dass der...

Gerade im Frühling, wenn die Sonne wieder öfters scheint, werden die Gedanken nach Urlaub und entsprechenden Lockerungen wieder größer. Dabei verdrängen wir aber oft die Tatsachen. Wie können wir über Irlaub und mögliche Lockerungen diskutieren, wenn die Inzidenz und R-Wert, neben anderen auch wichtigen Orientierungswerten, immer weiter steigen? Die aktuellen Rahmenbedingungen verlangen doch eher nach mehr Veerschärfungen, als nach Lockerungen. Vielen Menschen bzw. Branchen "steht das Wasser...

Zahlen bzw. Fakten überrollen uns immer mehr. Man kommt nicht mehr nach, die vielen neuen Informationen zu verarbeiten. Größer, schneller, schlimmer, Inzidenz, R-Wert, Virusvarianten (Mutanten), an Corona verstorbene bis zur Übersterblichkeit. Als normal denkender Bürger bekommt man den Eindruck, es wird immer schlimmer. Trotzdem überwiegen die Angstgefühle noch nicht, denn durch das "Hin und Her" und die nicht mehr verständlichen Entscheidungen wird das Ganze jetzt eher zur Farce. Vieles, was...

"Jetzt wurde eine neue Dimension des Grenzschließungs-Fleckerlteppichs erreicht", zeigt sich die Tiroler EU-Abgeordnete Barbara Thaler verärgert:  "Es ist absolut unverständlich, dass Berufspendeln nach Deutschland trotz negativem Coronatest nur mit Ausnahmegenehmigung erlaubt sein soll!" Dass nun die berufliche Aus- und Einreise mit negativem Coronatest nur für "unabkömmliche und systemrelevante Mitarbeiter" möglich ist, verstehe niemand, bekräftigt Barbara Thaler. "Hier haben wir eine neue...

Die Europäischen Arzneimittelagentur (EMA) hat am Freitag in Amsterdam grünes Licht für die Zulassung des Impfstoffs des britisch-schwedischen Pharmakonzerns AstraZeneca gegeben. Die EU-Kommission ist der Empfehlung der EMA gefolgt und hat den Impfstoff nun zugelassen. ÖSTERREICH. Der Ausschuss für Humanarzneimittel (CHMP) der EMA hat am Freitag eine bedingte Zulassung des Impfstoffs ab 18 Jahren empfohlen. Die endgültige Entscheidung über die Zulassung musste die Europäische Kommission...

Vor einem Videogipfel der EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstagabend drängt Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) erneut auf eine rasche Zulassung des Impfstoffs des britisch-schwedischen Pharmakonzerns AstraZeneca. ÖSTERREICH. Im Vorfeld des Videogipfels am Donnerstag, in dem der weitere Kurs der EU in der Corona-Pandemie besprochen werden soll, hat Kurz gemeinsam mit drei Amtskollegen, den Regierungsspitzen aus Dänemark (Mette Frederiksen), Griechenland (Kyriakos Mitsotakis) und...

TIROL. Vor Kurzem erst kritisierte die Arbeiterkammer Tirol die Corona-Impfstrategie. Langsam kommt Bewegung in den Prozess, doch noch immer gibt es zu wenig Impfdosen. Die Schuld dafür gibt die Regierung Brüssel. Das will AK Präsident Zangerl so nicht stehen lassen. Impfchaos ist Schuld der RegierungDass in Österreich tausende Impfdosen fehlen und man wertvolle Zeit verliert, ist in den Augen des AK Präsidenten nicht die Schuld der EU sondern der Österreichischen Bundesregierung. Die...

Der Besuch von Verwandten oder einfach auf der anderen Seite der Grenze spazieren gehen: Zuletzt herrschte zwischen dem Freistaat Bayern und den angrenzenden Bundesländern hierzulande Verwirrung, was noch erlaubt ist und was nicht mehr geht. Europaministerin Edtstadler betonte am Mittwoch die Bedeutung der Reduktion der Infektionszahlen für den heimischen Tourismus. ÖSTERREICH. Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) erklärte am Mittwoch im Rahmen einer Pressekonferenz mit dem spanischen...

Die beliebtesten Länder im Reise-CheckNoch zwei Tage Schule, dann beginnen die Herbstferien in Österreich. Die steigenden Infektionszahlen und die frisch eingeführten Corona-Maßnahmen, machen es uns nicht einfach, die freien Tage zu geniessen. Große Familientreffen, Eventbesuche, Fitnessstudios und Freizeitkurse kommen im Moment gar nicht in Frage. Was bleibt uns anderes übrig als die Kinder ins Auto zu packen und für eine Weile das Heimatland zu verlassen? Doch wohin dürfen wir reisen? Was...

Beim "Europe Summit" beschäftigten sich Vertreter aus Wirtschaft, Politik und Forschung mit der Frage, ob die Regionen von der Corona-Krise profitieren können.  SALZBURG. Beim Abschluss-Dialog des "Europe Summit" in Salzburg beschäftigte sich das Podium mit der Frage nach einer Renaissance der Regionen durch Corona. Organisator Franz Schausberger, Vorsitzender des IRE, hat für sich festgestellt: "Es ist seit der Corona-Phase eine Regionalisierung in vielen Bereichen feststellbar. Das hat es...

TIROL. Die Tiroler EU-Parlamentsabgeordnete Thaler macht bei der dieswöchigen Plenarsitzung des europäischen Parlaments klar, dass "es ein koordiniertes Vorgehen von Seiten der Europäischen Union geben muss, um den Binnenmarkt nicht wie im Frühjahr komplett lahm zu legen.“ Ein "Grenzschließungs-Fleckerteppich" darf sich nicht wiederholen. Wintertourismus durch Reisewarnungen in GefahrDie Plenarsitzung des europäischen Parlaments beschäftigte sich diese Woche mit der "EU-Koordinierung von...

Egal wie die Zahlen der Statistiken sind. Die Zahlen der Toten , direkt oder indirekt durch Corona, sprechen eine klare Sprache! Egal wie die Regelungen in den Ländern aktuell sind, sollte jeder Einzelne vorsichtig sein und Folgendes tun: - Menschenmengen meiden - Abstand halten - Hände waschen / desinfizieren - Maske tragen, wo der Abstand nicht möglich Das Thema Masken ist für viele Menschen sehr verwirrend. Betrachtet man aber einmal die aktuellen Informationen, so kommt man zu folgendem...