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Kritik der Stadt-FPÖ an der Kitzbüheler SPÖ. KITZBÜHEL (red.). "Die Kitzbüheler SPÖ wechselt ihre Meinung wie die sprichwörtliche Unterwäsche", kritisiert FPÖ-Stadtchef Alexander Gamper die Ausssagen der Sozialdemokraten zu den Ausbauplänen beim Alpenhotel am Schwarzsee – wir berichteten. Gamper pflichtet Bgm. Klaus Winkler bei, dass man sich in der letzten Gemeinderatssitzung einstimmig und grundsätzlich positiv für das Projekt ausgesprochen habe. "Nur SP-Alt-Stadträtin Rief kritisierte aus...

Kurz nach der Zustimmung der grünen Basis zu dem Koalitionspakt mit den Türkisen – weitere Infos hier–, äußerten sich schon die anderen Parteien zum Ergebnis. ÖSTERREICH. Naturgemäß zeigte sich ÖVP-Obmann Sebastian Kurz über den Ausgang der Abstimmung erfreut und gratulierte den Grünen und ihrem Bundessprecher Werner Kogler via twitter. Er hält das Ergebnis für einen "klaren Erfolg" und freue sich schon auf die Zusammenarbeit. Inzwischen bedankte sich auch Kogler bei seinem künftigen...

Nachdem die Opposition Zeit hatte, das Regierungsprogramm durchzulesen, hagelt es nun Kritik von verschiedenen Seiten. SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner vermisst eine "soziale Handschrift", für Norbert Hofer sei die Ressortaufteilung "besorgniserregend". Umweltschutzorganisationen können den Plänen einiges abgewinnen. ÖSTERREICH. In einem Punkt ähneln sich die kritischen Stimmen: Die Opposition werte einige Aspekte der Pläne als positiv, aber stoße sich an vagen Formulierungen, und konkreten...

Im Budgetausschuss wurde der ÖVP-Antrag über eine Regelung, wie mit Asylwerbern in Lehre umgegangen werden soll, beschlossen.  ÖSTERREICH. Am Dienstag einigten sich die Parteien im Parlament darauf, dass abgelehnte Asylwerber künftig nicht mehr während ihrer Lehre abgeschoben werden sollen. SPÖ, Grüne und NEOS stimmten dem Antrag der ÖVP trotz Bedenken zu. Die Initiative wird nächste Woche im Nationalrat beschlossen.  Abschiebung erst nach LehrabschlussDerzeit befinden sich in Österreich 786...

Am Dienstag brachte die SPÖ im Nationalrat eine Dringliche Anfrage zur Causa Casinos ein. ÖSTERREICH. In einer Sondersitzung wurde die Casinos-Affäre erstmals auch im Parlament diskutiert. Finanzminister Eduard Müller sicherte auf die Dringliche Anfrage der SPÖ zu, dass sein Ministerium die Behörden und das Parlament bei der Aufklärung der Causa Casinos „vollumfänglich“ unterstützen werde. Er habe eine Prüfung durch die Finanzprokuratur eingeleitet. Es gehe es um ein übermitteltes...

TIROL. Die SPÖ-NRin Selma Yilirim solle sich für die Tiroler Interessen in Wien einsetzen, fordert die Tiroler FPÖ. Damit spielt FPÖ-Abwerzger auf die Haltung der SPÖ auf Bundesebene in der Vignettenfrage an. Die Haltung der SPÖ sei ein "Affront" gegen die Tiroler Bevölkerung. Dornauer muss Yildirim auf Tiroler Interessen hinweisenDer Tiroler SPÖ-Chef Dornauer soll nach Meinung des FPÖ-Landesparteiobmann Abwerzger die SPÖ-NRin auf ihre Tiroler Wurzeln hinweisen. Yildirim müsse sich für die...

Nachdem ÖVP-Chef Sebastian Kurz am Montagvormittag in einer Pressekonferenz bekannt gab, mit den Grünen in Regierungsverhandlungen eintreten zu wollen, ließen die Reaktionen der übrigen Parlamentsparteien nicht lange auf sich warten. ÖSTERREICH. SPÖ-Parteichefin Pamela Rendi-Wagner spricht in einer Pressekonferenz am Montag von einer "erwartbaren" Entscheidung. "Dieser Schritt hat sich quasi angekündigt, alleine aus den letzen Wochen der Inszenierung der Sondierungsgespräche zwischen Türkis und...

Gedenkveranstaltungen sind ein fester Bestandteil der Erinnerungskultur, wie am 9. November zur Reichspogromnacht. Ein dazu passender Gemeinderatsantrag befindet sich in der Warteschleie und eine "Zusage" für einen Beitrag zur Erinnerungskultur feiert bald Jahrestag. INNSBRUCK (hege). Zum Gedenken an die Opfer der Reichspogromnacht findet am Jüdischen Friedhof im städtischen Westfriedhof am 9. November um 17.30 Uhr eine Veranstaltung statt. Schülerinnen der WRG Ursulinen Innsbruck tragen...

Die Linie 6 und die verkürzte Taktung ist seit zwei Jahren den InnsbruckerInnen ein Dorn im Auge. Bald soll eine Lösung her, doch wer das neue Konzept für die Iglerbahn finanzieren soll, ist noch unklar. INNSBRUCK. FPÖ und SPÖ reklamieren sich ebenfalls den Erfolg. Schließlich haben sie 2017 Anträge zum Erhalt der Iglerbahn gestellt. Die Arbeitsgruppe, die nach der Taktreduzierung der Linie 6 eingesetzt wurde, einigte sich kürzlich auf ein neues Konzept. Demnach soll die Igrlerbahn künftig...

Neben Querelen zwischen der FPÖ und den Grünen glänzte Philippa Strache bei ihrer ersten Abstimmung im Nationalrat durch Abwesenheit. ÖSTERREICH. 183 Mal ertönte der Satz "Ich gelobe" am Mittwoch gegen 12:30 Uhr im Großen Redoutensaal in der Hofburg. Zu Sitzungsbeginn wurden Bundes- und Europahymne vorgetragen. Im Zentrum der konstituierenden Sitzung des Nationalrats stand neben der Angelobung der neuen Abgeordneten die Wahl der neuen Präsidenten im Parlament. Wolfgang Sobotka (ÖVP) wurde, wie...

Der neu gewählte Nationalrat tritt am Mittwoch zu seiner ersten Sitzung zusammen. Das Parlament ist weiblicher und jünger geworden.  ÖSTERREICH. Bei der konstituierenden Sitzung des Nationalrats um 12:30 Uhr steht die Angelobung der 183 Abgeordneten auf dem ersten Tagesordnungspunkt.  Die Mehrheit der neuen Parlamentarier sind mit 43 Abgeordneten Wiener. Dahinter liegt Niederösterreich mit 36 Abgeordneten und Oberösterreich (31 Abgeordnete). 22 Mandatare sind Steirer, 14 Tiroler, aus Kärnten...

Mittwochnachmittag trifft sich ÖVP-Chef Sebastian Kurz und Bundessprecher der Grünen Werner Kogler zu den ersten Sondierungsgesprächen. Obwohl die Variante Türkis-Grün derzeit von vielen präferiert wird, steht und fällt alles mit der Klimapolitik. ÖSTERREICH. Steuerpolitisch gesehen ist die Schnittmenge zwischen der ÖVP und den Grünen besonders klein. Während die ÖVP jahrelang predigte, keine neuen Steuer einführen zu wollen,  spricht sich der andere mögliche Koalitionspartner dezidiert für...

Österreich hat gewählt. 6,4 Millionen Wahlberechtigte durften am 29. September ihre Stimme abgeben. Das Ergebnis der Nationalratswahl steht fest – am 3. Oktober sind die restlichen 32.981 Wahlkarten ausgezählt worden, wobei große Verschiebungen ausgeblieben sind.  ÖSTERREICH. Sehen Sie unten das Bundesergebnis. Es zeigt den tatsächlichen Auszählungsstand inklusive Wahlkarten, sowie die Bundesland- und Bezirksergebnisse an. Die Mandatsverteilung blieb mit den Wahlkarten gleich: Die ÖVP stellt 71...

Keine Abgabenerhöhung 2020; nur Verkehrserschließungsabgabe steigt. KITZBÜHEL (niko). Die Anpassung der Gemeindeabgaben und privatrechtlichen Tarife und Entgelte stand auf der Agende der Kitzbüheler Gemeinderatssitzung im September. Dabei gab es zwei Anträge. Jener von GR Alexander Gamper (FPÖ) auf Senkung der Hundesteuer (1. Hund) von 99 auf 45 € wurde abgelehnt (12 Nein, 5 Ja, 2 Enth.). Dem überraschenden Antrag der SPÖ, die Gebühren und Tarife für 2020 als Zeichen an die Bürger nicht zu...

Endergebnis der Wahlen in Tirol und im Bezirk Kitzbühel stand fest. TIROL/BEZIRK KITZBÜHEL (niko). Am 3. Oktober legte die Landeswahlbehörde das Tiroler Endergebnis der Nationalratswahl mit Wahlkarten vor. Die Wahlbeteiligung lag bei 71,84 % (–4,55 %). Demnach verzeichnet in Tirol die ÖVP 45,81 Prozent, die Grünen 14,71 Prozent, die FPÖ 14,69 Prozent, die SPÖ 13,02 Prozent, die NEOS 8,86 Prozent und die Liste JETZT 1,74 Prozent. Somit haben die Grünen die Freiheitlichen nach...

Wahlsonntag: Die Wahlschlacht ist zu Ende, Parteifans versammeln sich bei den jeweiligen Partys. Ein Überblick über die Feten. ÖSTERREICH. Die jeweiligen Spitzenkandidaten lauschten dem Wahlergebnis vor Bildschirmen, indes haben sich die ersten Fans schon in den Partylocations eingefunden. Erst ab 22 Uhr wurden die Parteigranden dann bei ihren Mitgliedern und Fans erwartet - davor stehen noch Interviewrunden mit dem ORF am Programm.  ÖVP. Wie nach jeder Wahl fanden sich die Anhänger von...

Die Nationalratswahl 2019 ist entschieden, die Parteien wurden gewählt. Wir haben uns angesehen in welchen Gemeinden die Spitzenparteien besonders gut abgeschnitten haben.  ÖVPFulminanter Sieg für die ÖVP. Türkis konnte in einigen Gemeinden die absolute Mehrheit holen. Wir haben uns angesehen, in welchen Gemeinden die Partei rund um Sebastian Kurz über 70 Prozent der Stimmen bekommen hat.  >> Mehr dazu im Beitrag. SPÖDie SPÖ muss mit großen Verlusten kämpfen. Trotzdem konnten die Roten in...

ÖVPIm Vergleich kann man bei der Partei rund um Sebastian Kurz kaum um "schlechte" Ergebnisse sprechen. Wir haben uns angesehen, in welchen Gemeinden die ÖVP unter 25 Prozent der Stimmen bekommen hat.  >> Mehr dazu im Beitrag. SPÖIn vielen Gemeinden musste die SPÖ schwere Rückschläge einstecken. Wir haben uns angesehen in welchen Gemeinden die Partei rund um Pamela Rendi-Wagner sogar weniger als drei Prozent der Stimmen erhalten hat.  >> Mehr dazu im Beitrag. FPÖViele Skandale kratzen in den...

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Das Ergebnis zeigt den tatsächlichen Auszählungsstand und ist KEINE Hochrechnung. STUBAI-WIPPTAL. VP-Erdrutschsieg in der Region: In den Gemeinden im Stubai und Wipptal gab es satte Gewinne für die Volkspartei und die Grünen – eine Wahlschlappe setzte es für SPÖ und FPÖ. Die ÖVP verzeichnete bei der Nationalratswahl am Sonntag in allen Kommunen satte Gewinne und konnte fast überall eine absolute Mehrheit erreichen. Die besten Ergebnisse erzielte die...

INNSBRUCK. Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Das Ergebnis zeigt den tatsächlichen Auszählungsstand und ist KEINE Hochrechnung.  ***Ergebnisse für Innsbruck sind da: Höhenflug für Grüne und ÖVP, Absturz für SPÖ und FPÖ. *** 1. Oktober UPDATE: Nun liegen die Ergebnisse der Wahlkarten vor und dadurch zeichnet sich in der Stadt ein knappes Rennen zwischen ÖVP und Grünen ab. Das vorläufige Endergebnis – inklusive Wahlkartenergebnisse – zeigt einen noch "sensationelleres Comeback" der Grünen....

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Das Ergebnis zeigt den tatsächlichen Auszählungsstand ohne Wahlkarten OSTTIROL (ebn). Das Ergebnis der Nationalratswahlen (ohne Wahlkarten) im Bezirk Lienz könnte nicht klarer sein. Die große Siegerin ist die ÖVP. Der Bezirk ist zwar traditionell eine schwarze Hochburg, beim Wahlgang am Sonntag gab es allerdings nochmals eine Steigerung und die türkise Partei erhielt 57,42 Prozent der abgegebenen Stimmen. Dies bedeutet ein Plus von 11,4 Prozent im...

WESTLICHES MITTELGEBIRGE. Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Das Ergebnis zeigt den tatsächlichen Auszählungsstand und ist KEINE Hochrechnung.  ***Erste Ergebnisse gibt es ab 17:00 *** Herausragend im westlichen Mittelgebirge: SP-Verluste auch in der Dornauer-Gemeinde Sellrain! Reaktionen aus dem Westlichen Mittelgebirge zum Ergebnis der Nationalratswahl 2019 Die Analyse in den Dörfern der Regionen Westliches Mittelgebirge sowie Völs, Kematen, Sellraintal, Oberperfuss, Ranggen und...

LANDECK (otko). Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Das Ergebnis zeigt den tatsächlichen Auszählungsstand und ist KEINE Hochrechnung. Die ÖVP ist im Bezirk Landeck mit 58,14 Prozent klarer Wahlsieger. Herbe Verluste gab es für FPÖ und SPÖ – NEOS und Grüne verzeichneten Zugewinne. Die Nationalratswahl 2019 im Bezirk Landeck ist Geschichte. Neben dem Ergebnis (ohne Wahlkarten!) finden sie hier Ausreißer in den Gemeinden sowie Statements der Bezirksparteiobleute und Spitzenkandidaten. ÖVP...

BEZIRK SCHWAZ. Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Das Ergebnis zeigt den tatsächlichen Auszählungsstand und ist KEINE Hochrechnung.  Seit 7 Uhr in der Früh machten sich 61.000 Wahlberechtigte im Bezirk Schwaz auf, um einen neuen Nationalrat zu wählen. Hier erfahren Sie alle Ergebnisse aus Ihrem Heimatort. Fünf Parteien stellen Kandidaten aus unserem Bezirk. Spitzenkandidat auf der Landesparteiliste aus unserem Bezirk der ÖVP ist Franz Hörl auf Platz 2. Auf der Regionalparteiliste ist...