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Beiträge zum Thema fpö

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"Rechtsradikale Strömungen"
Ludwig lehnt Koalition mit FPÖ kategorisch ab

Was in Niederösterreich Realität geworden ist, ist für Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) undenkbar: Eine Koalition mit der FPÖ. Auch Oskar Deutsch, Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde, zeigt sich ob der schwarz-blauen Koalition entsetzt. WIEN. Während in Wien ÖVP-Chef Karl Mahrer einen Shitstorm für seine Aussagen über den Brunnenmarkt erntete - "Syrer, Afghanen und Araber haben die Macht übernommen" - gehen die Wogen auch andernorts hoch. Die Debatte über die neue schwarz-blaue...

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  • Barbara Schuster
Hat Floridsdorf ein Gewaltproblem? (Symbolfoto) | Foto: Pixabay
1 Aktion 4

Kritik flammt auf
Wie steht es um das Thema Sicherheit in Floridsdorf?

Die Themen Gewalt und Sicherheitsempfinden sind genauso wichtig, wie auch polarisierend. In Floridsdorf hat sich dazu nun ein bezirkspolitischer Schlagabtausch entwickelt. WIEN/FLORIDSDORF. Hat Floridsdorf ein Gewaltproblem? Spätestens seit den Böller-Vorfällen rund um Silvester hat das Feuer dieser Thematik bezirkspolitisch neue Nahrung erhalten. Geschürt wird es von der FPÖ und der ÖVP im Bezirk, die in ihrer Rolle als Oppositionsparteien, der SPÖ und Bezirksvorsteher Georg Papai (SPÖ) hier...

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  • David Hofer
Das Amtshaus Währing in der Martinstraße 100 ist zeitgleich auch Tagungsort für das Bezirksparlament. | Foto: Alois Fischer
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Sitzung Bezirksparlament Währing
Radwegpläne, ÖVP-Inserat und Regenbogen

Am Donnerstag fand die zweite Bezirksvertretungssitzung in Währing statt. Gibt es neue Radwegpläne? Torpediert die ÖVP die Arbeit der Fraktionen mit einem Inserat in der BezirksZeitung? Und am Gersthofer Platzl werden bald viele Regenbögen zu sehen sein. WIEN/WÄHRING. Es ist ein Thema, welches in Währings Kommunalpolitik immer und immer wieder aufploppt: Der Informationsfluss. So auch bei der jüngsten Bezirksvertretungssitzung, bei der sich vieles um Anfragen drehte. Die Protagonisten sind...

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  • Johannes Reiterits
Entlang des Floridsdorfer-Ufers der Donau läuft die Seilbahn in tiefer Lage. Hinter der Lärmschutzwand. | Foto: zoom vp.at
1 Aktion 8

Politik
Floridsdorfer Reaktionen zum geplanten Seilbahnprojekt

Das Projekt Kahlenberg-Seilbahn hat zuletzt für Aufsehen gesorgt. In der Floridsdorfer Polit-Landschaft löste der Vorstoß wenig Begeisterung aus. Dennoch, in den Seilen hängen will niemand. WIEN/FLORIDSDORF. Lange Zeit ist das Thema schon eine Hängepartie - nun aber wurden die Pläne präsentiert: das Projekt Seilbahn Kahlenberg. Davon betroffen auch Floridsdorf, denn das Projekt soll eine umweltfreundliche Erschließung der Donauinsel Nord und des Kahlenbergs ermöglichen.   Ausgehend von der...

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  • David Hofer
Dominik Nepp wäre eigentlich lebenslang auf Twitter gesperrt gewesen. Doch jetzt meldet sich der Politiker zurück. | Foto: Markus Spitzauer
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Eigentlich lebenslang gesperrt
FPÖ Wien-Chef Nepp ist zurück auf Twitter

Eigentlich wurde Dominik Nepp auf der Social Media Plattform Twitter lebenslang gesperrt. Eigentlich. Am Mittwoch meldete sich der Wiener FPÖ-Chef überraschend mit einem Tweet zurück. WIEN. Kurz vor Weihnachten 2022 hieß es für den Wiener FPÖ-Chef Dominik Nepp "nix geht mehr!". Die Rede ist von seinem Twitter-Account. Die Social Media-Plattform meldete damals, man habe Nepp wegen des "Verstoßes gegen die Verhaltensregeln zu hasserfüllten Postings" ("hatefull conductrules") gesperrt. Und zwar...

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  • Johannes Reiterits
Sie ist viermal im Jahr und stets ein Highlight: Die Bezirksvertretungssitzung. Diesmal fand sie am 7. März im Festsaal der Margaretner Bezirksvorstehung in der Schönbrunner Straße 54 statt. | Foto: Miriam Al Kafur
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Bezirksvorstehung Margareten
So tagte die Bezirksvertretung am 7. März!

Sie ist viermal im Jahr und stets ein Highlight: Die Bezirksvertretungssitzung. Diesmal fand sie am 7. März statt. Wir wissen, was diskutiert wurde. WIEN/MARGARETEN. Dynamisch, kurzweilig, manchmal turbulent und hitzig, keinesfalls langweilig: Das war die jüngste Bezirksvertretungssitzung im 5. Bezirk. Die 40 Bezirksrätinnen und Bezirksräte brachten jede Menge Leben und Schwung in den Festsaal der Margaretner Bezirksvorstehung in der Schönbrunner Straße 54 und sorgten mit vielen Wortmeldungen...

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  • Margareten
  • Patricia Kornfeld
Mit Spannung wird die nächste Sitzung der gemeinderätlichen Untersuchungskommission zur Causa Wien Energie erwartet. Wirtschaftsstadtrat Peter Hanke wird dann nämlich dem Gremium Rede und Antwort stehen. | Foto: EVA MANHART / APA / picturedesk.com
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U-Kommission zu Wien Energie
Peter Hanke am Donnerstag als Zeuge geladen

Mit Spannung wird die nächste Sitzung der gemeinderätlichen Untersuchungskommission zur Causa Wien Energie erwartet. Wirtschaftsstadtrat Peter Hanke (SPÖ) wird dann nämlich dem Gremium Rede und Antwort stehen. WIEN. Am Donnerstag, 16. März, tagt wieder die gemeinderätliche Untersuchungskommission zur Causa Wien Energie. Wirtschaftsstadtrat Peter Hanke (SPÖ) wird dann dem Gremium Rede und Antwort stehen. Von Hankes Auftritt erhofft sich die Opposition neue Erkenntnisse über die Vorkommnisse aus...

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Eine Zwischenbilanz zog die ÖVP Wien zur Arbeit der Untersuchungskommission, bei der die Causa Wien Energie unter die Lupe genommen wird. Harsche Kritik gab es dabei am Beteiligungsmanagement der Stadt.  | Foto: Wien Energie
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Causa Wien Energie
ÖVP zieht Zwischenbilanz zu Untersuchungskommission

Eine Zwischenbilanz zog die ÖVP Wien zur Arbeit der Untersuchungskommission, bei der die Causa Wien Energie unter die Lupe genommen wird. Harsche Kritik gab es dabei am Beteiligungsmanagement der Stadt.  WIEN. Eine Untersuchungskommission wurde Ende 2022 einberufen, um die Vorgänge der Wien Energie im Sommer 2022 zu beleuchten. Im Fokus stehen die mittels Notkompetenz bewilligten Milliardenkredite (jeweils 700 Millionen Euro in zwei Tranchen) von der Stadt Wien, weil der Energieversorger ins...

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Seit einem Jahr hat das Parkpickerl auch in Floridsdorf Einzug gehalten. | Foto: Stadt Wien
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Politik-Resümee
Bilanz nach einem Jahr Parkpickerl in Floridsdorf

Seit 1. März 2022 hat das Parkpickerl auch in Floridsdorf Einzug gehalten. Zeit um auch von Seiten der politischen Verantwortlichen im Bezirk ein Resümee zu ziehen. WIEN/FLORIDSDORF. Es ist ein "Jubiläum", das einige feiern und für andere einen bitteren Beigeschmack hat: Das Parkpickerl in Floridsdorf wird ein Jahr alt! Wie blicken die politischen Verantwortlichen im 21. Bezirk auf die ersten 365 Tage? Die BezirksZeitung hat nachgefragt. "Wir Grüne haben die Einführung des Parkpickerls...

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  • David Hofer
Das Parkpickerl gilt seit 1. März 2022 auch in der Donaustadt. | Foto: Paul Martzak-Görike
Aktion 5

Politik im 22.
Bilanz nach einem Jahr Parkpickerl in der Donaustadt

Seit 1. März 2022 hat das Parkpickerl auch in der Donaustadt Einzug gehalten. Zeit um auch von Seiten der politischen Verantwortlichen im Bezirk ein Resümee zu ziehen.  WIEN/DONAUSTADT. Es ist ein "Jubiläum", das einige feiern und für andere einen bitteren Beigeschmack hat: Das Parkpickerl in der Donaustadt wird ein Jahr alt! Wie blicken die politischen Verantwortlichen im 22. Bezirk auf die ersten 365 Tage? Die BezirksZeitung hat nachgefragt.  "Durch die Einführung des flächendeckenden...

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  • Donaustadt
  • David Hofer
Norbert Hofer und Richard Lugner sind seit der "vorletzten Wahl sehr gute Freunde" und besuchten zusammen den Akademikerball. | Foto: Barbara Schuster/RMW
Video 4

Akademikerball
FPÖ-Hofer und Richard Lugner verurteilen Ukraine-Krieg

Der Akademikerball fand heuer am Jahrestag des russischen Angriffs auf die Ukraine statt. Norbert Hofer (FPÖ) hofft auf ein baldiges Ende, während Richard Lugner "nicht Gott spielen" will. WIEN. Der von der FPÖ Wien organisierten Akademikerball zählte auch in diesem Jahr wieder zahlreiche hochrangige Gäste. Doch während sich etwa Landesparteichef Dominik Nepp bis wenige Meter vor den Eingang fahren ließ und dann schnurstracks hineineilte, ohne ein Statement abzugeben, waren andere Ballbesucher...

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  • Barbara Schuster
Wie bereits angekündigt, gab es am Donnerstagabend vonseiten der "Gruppe für organisierten Antifaschismus" (GFOA) im Zuge des Akademikerballs eine "Vorabenddemo". | Foto: GFOA

Ein Tag vor Akademikerball
Antifa-Demo "Budenbummel" zieht durch Wien

Wie bereits angekündigt, gab es am Donnerstagabend vonseiten der "Gruppe für organisierten Antifaschismus" (GFOA) im Zuge des Akademikerballs eine "Vorabenddemo". Diese startete um 18.30 Uhr am Schottentor vor dem Uni Wien-Hauptgebäude. Ihr Plan: die Sitze diverser deutschnationaler Burschenschaften abzuklappern und Präsenz zu zeigen. Auch einige Öffis sind von der Demo betroffen. WIEN. Noch hat der Akademikerball nicht gestartet, doch bereits im Vorfeld gab es eine "Warmup"-Demo...

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  • Kevin Chi
Am 31. März wird der Bürgermeister in der U-Kommission als Zeuge befragt. Details zu den Abläufen im vergangenen Sommer wollte er im Gemeinderat darum nicht beantworten.  | Foto: Markus Spitzauer
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Handydaten-Offenlegung
Ludwig im Gemeinderat zur Causa Wien Energie befragt

Auch bei der 35. Gemeinderatssitzung ließ Bürgermeister Michael Ludwig auf Anfrage der ÖVP offen, ob er sämtliche Daten für die Untersuchungs-Kommission zur Causa Wien Energie bereitstellt. Dieser ist am 31. März als Zeuge vor dem Gremium geladen. WIEN. Die Wien Energie hatte im vergangenen Sommer 1,4 Milliarden Euro von der Stadt erhalten, um Margin-Zahlungen zu stemmen. Dies ist eine Art Sicherheitshinterlegung bei Börsengeschäften. Um nun solche Zahlungen bewältigen zu können, die damals an...

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  • RegionalMedien Wien
Nicht nur die Polizei ist am Freitag wegen des Akademikerballs in höchster Alarmbereitschaft. Auch die Organisatoren der umstrittenen Veranstaltung rüsten sich für etwaige Störaktionen. | Foto: Andreas Edler
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Platzsperre Heldenplatz
Akademikerball und Handel gegen Störaktionen gerüstet

Nicht nur die Polizei ist am Freitag wegen des Akademikerballs in höchster Alarmbereitschaft. Auch die Organisatoren der umstrittenen Veranstaltung rüsten sich für etwaige Störaktionen. So kommt neben Gesichtserkennungssoftware auch ein Bombenspürhund am Ball zum Einsatz. WIEN. Nach zweijähriger Pause kehrt der umstrittene Akademikerball am Freitag in die Hofburg zurück. Gleich zehn Kundgebungen wurden laut der Polizei im Vorfeld angekündigt. Wie in den vergangenen Jahren zuvor wird im Vorfeld...

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  • Innere Stadt
  • Kevin Chi
Wegen des Akademikerballs am Freitag und weil im Zuge dessen wieder Proteste erwartet werden, verhängt die Polizei – wie in den Jahren zuvor – ein Platzverbot rund um den Heldenplatz. Die Sperrzone tritt um 17 Uhr in Kraft. | Foto: Schaub-Walzer/PID
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Wiener Akademikerball
Polizei verhängt Platzverbot rund um den Heldenplatz

Anlässlich des Akademikerballs am Freitag und weil im Zuge dessen wieder Proteste erwartet werden, verhängt die Polizei ein Platzverbot rund um den Heldenplatz. Die Sperrzone tritt um 17 Uhr in Kraft. WIEN/INNERE STADT. Der umstrittene Akademikerball (bis 2012: WKR-Ball) findet nach zweijähriger Pause wieder in den Räumlichkeiten der Wiener Hofburg statt, und zwar am Freitag, 24. Februar. Weil diese höchstwahrscheinlich wieder von Protesten begleitet wird (für Freitag wurden insgesamt zehn...

  • Wien
  • Innere Stadt
  • Kevin Chi
Bürgermeister Michael Ludwig empfing am Montag jene Klasse des Laaerberg Gymnasiums, die vom NÖ-Landtagsabgeordneten und Freiheitlichen, Gottfried Waldhäusl, vor laufender Kamera verunglimpft wurde, im Rathaus. | Foto: C.Jobst/PID
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Waldhäusl-Sager
Bürgermeister Ludwig empfing Schulklasse im Wiener Rathaus

Bürgermeister Michael Ludwig empfing am Montag nach den Semesterferien jene Klasse des Laaerberg Gymnasiums, die vom NÖ-Landtagsabgeordneten und Freiheitlichen, Gottfried Waldhäusl, vor laufender Kamera verunglimpft wurde, im Rathaus. WIEN. Bei einem TV-Auftritt auf "Puls 4" sorgte niederösterreichischen Landtagsabgeordneten Gottfried Waldhäusl (FPÖ) vor laufender Kamera für ein Eklat. Eine Schülerin des Wiener Gymnasiums am Laaerberg (Klasse 6a) hatte auf den Migrationshintergrund von sich und...

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Foto: Martin Juen / SEPA.Media / picturedesk.com
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Migration in Österreich
Das sagen Wiens Schüler zur Causa Waldhäusl

Eine rassistischen Aussage des NÖ-Landesrats Gottfried Waldhäusl (FPÖ) gegenüber einer Wiener Schülerin sorgte für viel Aufruhr: von massiver Kritik, einer Anzeige wegen des Verdachts der Verhetzung bis hin zu Protestkundgebungen. Die BezirksZeitung hat mit Schülerinnen und Schülern darüber gesprochen. WIEN. Am 31. Jänner 2023 gab Waldhäusl in der Puls4 TV-Sendung "Pro und Contra" migrantischen Schülern und Schülerinnen zu verstehen, dass Wien ohne sie das "richtige" Wien wäre. Während...

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  • Ronja Reidinger
0:55

FPÖ Wien & NÖ
Nepp verteidigt Aussagen von Waldhäusl und Landbauer

Am Rande eine Pressekonferenz nahm FPÖ-Wien Landesparteichef Dominik Nepp zu umstrittenen Aussagen von seinen Kollegen aus Niederösterreich Stellung. Denn nicht nur der NÖ-Landesrat Gottfried Waldhäusl sorgte mit seinem "Wien wäre noch Wien"-Sager für Schlagzeilen. Auch die Kritik des niederösterreichischen FPÖ-Chefs Udo Landbauer an den Geldflüssen für die Ukraine und die Erdbebenopfer in der Türkei sorgte für Aufsehen. WIEN/NIEDERÖSTERREICH. In letzter Zeit wirkt es so, als würde die FPÖ...

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  • Johannes Reiterits
1:10

Wien
FPÖ ortet geballtes Versagen von "Chaosstadtrat Peter Hacker"

FPÖ-Gesundheitssprecher Wolfgang Seidl kritisiert die Politik von Stadtrat Peter Hacker (SPÖ). Er nennt eine Vielzahl an Punkten, in denen "Chaosstadtrat Peter Hacker versagt. Ohne Einsicht und Konsequenzen."  WIEN. Große Kritik an der Sozial- und Gesundheitspolitik der SPÖ in Wien gibt es derzeit von FPÖ-Gesundheitssprecher Wolfgang Seidl. Es gäbe "sehr, sehr viele Baustellen im Ressort von Stadtrat Peter Hacker (SPÖ). Im Bereich Gesundheit und Soziales feiern wir keine Erfolge mehr, es gibt...

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  • Johannes Reiterits
0:43

1,4 Milliarden Euro
FPÖ Wien präsentiert Vorschlag für Heizkostenzuschuss

Die FPÖ Wien lud am Donnerstag zur Pressekonferenz unter dem Titel "Politik mit Herz statt sozialer Kälte - Rettungspaket für die Wiener". Man hat ein eigenes Fördermodell zur Abdeckung der Heizkosten in der Bevölkerung entwickelt. WIEN. Die FPÖ Wien hat ein Modell aufgestellt, wie man die Heizkosten für die Wienerinnen und Wiener nach eigener Aussage reduzieren könnte. Denn derzeit laufe vieles falsch, erklärt Landesparteiobmann Dominik Nepp:  „Unter Bürgermeister Michael Ludwig (Anm. Red:...

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  • Johannes Reiterits
Vor genau 30 Jahren fand mit dem ersten "Lichtermeer" die größte Kundgebung in der Zweiten Republik statt. | Foto:  Schnarr Ulrich / APA / picturedesk.com
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Lichtermeer am Heldenplatz
Größte Kundgebung Österreichs jährt sich zum 30. Mal

Vor genau 30 Jahren fand mit dem ersten "Lichtermeer" die größte Kundgebung in der Zweiten Republik statt. Rund 300.000 Menschen versammelten sich damals am Heldenplatz und zündeten Kerzen an, um gegen die Anti-Ausländer-Politik der FPÖ zu demonstrieren. Es war auch ein Meilenstein für die Menschenrechtsbewegung in Österreich und die Geburtsstunde von "SOS Mitmensch". WIEN. Lange bevor es Donald Trump mit seiner "America First"-Politik schaffte, zum mächtigsten Mann der Welt aufzusteigen,...

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Der Wiener Landtag kam am Freitag zu einer Sondersitzung auf Wunsch der Grünen zusammen. | Foto: Michael Indra / SEPA.Media / picturedesk.com
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Sondersitzung
Debatte um Transparenz der Stadtregierung im Wiener Landtag

Der Wiener Landtag kam am Freitag zu einer Sondersitzung auf Wunsch der Grünen zusammen. Es gebe zu wenig Transparenz innerhalb der Stadtregierung – das würde vor allem die Causa Wien Energie samt Kreditvergabe per Notkompetenz des Bürgermeisters Ludwig zeigen. WIEN. "Als Gift der Demokratie" bezeichnete David Ellensohn Intransparenz, Freunderlwirtschaft und Korruption. Der Grünen-Landtagsabgeordnete begründete damit das Landtag-Verlagen seiner Partei zum Thema "Es braucht Transparenz auf allen...

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Wiener Spaziergänge
Fragwürdiges privates Denkmal im 1.Bezirk

Ich habe dieses Denkmal vor 3-4 Jahren entdeckt und konnte keine Information dazu finden. Ich habe darüber auch hier geschrieben. Ich würde meinen damaligen Artikel gern verlinken, aber ich finde diesen Artikel nicht und nicht, sorry. Inzwischen wissen wir, dass "Trümmerfrauen" keine Freiwillige waren, und auch dieses Denkmal ist eher fragwürdig, weil es nicht die wirklichen Heldinnen ehrt. Dafür wurde es auch beschmiert, und ich finde das gut. Das schreibt heute Wikipedia dazu: "Das...

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  • Elisabeth Anna Waldmann
Armin Blind wünscht sich eine frühere Öffnung des Friedhofstors.  | Foto: Armin Blind
Aktion 3

FPÖ-Forderung
Ein sicherer Schulweg durch den Hütteldorfer Friedhof

Das Tor des Friedhofs in Hütteldorf soll sich für Schüler früher öffnen. Das fordert Armin Blind von der FPÖ Penzing. WIEN/PENZING. Die Volksschule Mondweg wird von vielen Kindern besucht, die südlich des Wolfersbergs wohnen. "Viele dieser Schulkinder nehmen den Weg über den Friedhof Hütteldorf, da er wesentlich kürzer ist als die Strecke über die Bierhäuselberggasse und den Erdenweg", so Armin Blind, Klubobmann der FPÖ Penzing. Diese Abkürzung hat aber auch den Vorteil, dass die Kinder die...

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