Gebühren

TULLN. Gleich vier Dringlichkeitsanträge standen bei der Gemeinderatssitzung Mittwochabend am Programm: Verpachtungsangelegenheiten, eingebracht von Stadtrat Peter Höckner (TVP) sowie Campierverbot für "Wildcamper" von LA Andreas Bors (FPÖ) wurden behandelt - letzterer mit Bürgermeisterbeschluss für ein Campierverbot mit Ausnahme des Aubad-Südparkplatzes. Aufklärung und Bewusstmachen bezüglich Gewalt an Frauen und Familien (SPÖ) sowie Hilfe für Bürger zum Gasausstieg (NEOS) werden in den...

Der Zammer Gemeinderat tagt am 12. Dezember 2022 wieder im Gemeindeamt. Zahlreiche Anträge stehen auf der Tagesordnung. Unter anderem wird auch auf der Voranschlag 2023  beschlossen. ZAMS. Am Montag, 12. Dezember 2022, um 18:00 Uhr findet die 10. öffentliche Sitzung des Gemeinderates im heurigen Jahr statt. Die Sitzung unter dem Vorsitz von Bürgermeister Benedikt Lentsch findet im großen Sitzungszimmer im Gemeindeamt statt. Zahlreiche Anträge auf der Tagesordnung Auf der Tagesordnung stehen...

Der Landecker Gemeinderat tagt am 07. Dezember im Sitzungssaal des Rathauses. Neben dem Voranschlag 2023 steht auch die Änderung der Gebühren und Abgaben sowie eine Verordnung Bausperre – Wohnen/Gewerbe auf der Tagesordnung. LANDECK. Am Mittwoch, 07. Dezember, um 18 Uhr findet die 6. öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Stadt Landeck im heurigen Jahr statt. Getagt wird auch dieses Mal wieder im Sitzungssaal des Rathauses. Auf der Tagesordnung steht neben dem Bericht des Bürgermeisters...

Im Schloss wird umgebaut, die Wirtschaft gefördert, das Reibersdorfer-Areal gekauft und um Ärzte und Rotes Kreuz ist man in Mattighofen in Sorge. MATTIGHOFEN (ebba). Vor Beginn der Gemeinderatssitzung am 28. April in Mattighofen gab es für die Mitglieder des Gemeinderates einen Vortrag. Regionalmanager Thomas Scherer und Projektleiter Jermendy Tibor, der via Video zugeschaltet war, erklärten das Mikro-ÖV-Projekt „Pustbus Shuttle“. Dieses könnte bald in fünf Gemeinden im Mattigtal umgesetzt...

SCHÖNWIES (otko). Der Schönwieser Gemeinderat beschloss den Voranschlag 2022 einstimmig. Größere Investitionen sind die Straßensanierung in Obsaurs und der Verkehrsknoten beim neuen Einsatzzentrum. Budget einstimmig beschlossen Der Voranschlag 2022 sieht in Schönwies ein Budget mit Einnahmen und Ausgaben von rund 5 Millionen Euro vor. Die Steuern, Gebühren und sonstigen Entgelte wurden ab 1. Jänner 2022 um 3,23 Prozent (Index) erhöht. Sowohl der Voranschlag als auch die Gebührenanpassung wurden...

LANDECK (otko). Einstimmiger Gemeinderatsbeschluss: Die Gebühren, Abgaben und privatrechtlichen Entgelte der Stadtgemeinde Landeck werden ab 1. Jänner 2022 um rund 3 Prozent erhöht. Anpassung um Inflationsrate Die Änderung der öffentlich-rechtlichen Gebühren und Abgaben sowie der privatrechtlichen Entgelte für das Jahr 2022 stand bei der Sitzung des Landecker Gemeinderates am 09. Dezember 2021 auf der Tagesordnung."Die Inflationsrate lag im September 2021 bei 3,3 Prozent. Nach der Beratung im...

ZAMS (sica). In der letzten Gemeinderatssitzung in Zams wurde über die Festsetzung der für 2022 geltenden Gemeindesteuern, -abgaben, -gebühren und sonstigen Entgelte beraten. Der Gemeinderat fasste einstimmig den Beschluss, eine Erhöhung von 3,2 Prozent vorzunehmen, im vergangenen Jahr wurde eine moderate Erhöhung von 1,4 Prozent beschlossen.  Indexanpassung: 3,2 ProzentIn der Sitzung am Montag, den 8. November 2021 erfolgte im Zammer Gemeinderat bei Tagesordnungspunkt 6 die Beratung und der...

LANDECK (otko). Die Erhöhung der Schimmbad-Einzelkarten von 5,00 auf 5,10 Euro sorgte für Diskussionen. Vizebgm. Thomas Hittler löste nun sein Versprechen ein, die Differenz persönlich zu vergüten. Er übernahm die Kosten von 245,26 Euro. "Schwimmbadgebühr" bei 5 Euro belassen Bei der Sitzung des Landecker Gemeinderates am 10. Dezember 2020 stand die Änderung der öffentlich-rechtlichen Gebühren und Abgaben sowie der privatrechtlichen Entgelte für das Jahr 2021 auf der Tagesordnung. Die Anpassung...

JOCHBERG (niko). Im November wurden im Jochberger Gemeinderat die Gebühren und Abgaben für das Jahr 2020 beschlossen. Aus fördertechnischen Gründen war es notwendig, die Gebühr für Wasser auf einen Euro pro Kubikmeter zu erhöhen. "Das ist eine vorgegebene Mindestgebühr, um von Bund und Land 'förderungswürdig' zu sein. Bei der getätigten Investitionssumme von ca. 300.000 € im Jahr 2019 haben wir eine Fördersumme von ca. 60.000 € zu erwarten. Ich sehe es als unsere Pflicht, solche Förderungen zur...

ZAMS (sica). In der letzten Gemeinderatssitzung wurden die ab 1. Jänner geltenden Gemeindesteuern, -abgaben, -gebühren und sonstige Entgelte beschlossen. Moderate Erhöhung unter vorgegebenem WertDas "Merkblatt der Gemeinden Tirols", herausgeben vom Amt der Tiroler Landesregierung, dient den Gemeinden als Hilfestellung zur Erstellung der Gebührenordnung für das nächste Jahr. In Zams wurde bei der Anpassung der Gemeindegebühren an den Verbraucherpreisindex schonend gehandelt. Zur Steigerung wurde...

Die Stadtgemeinde hat das Budget für 2017 mit über 31 Millionen Euro beschlossen. Die Gebühren wurden an den Index und in den Ortsteilen angepasst. DEUTSCHLANDSBERG. Es klingt wie eine Meldung aus dem Nationalrat: Nur SPÖ und ÖVP stimmten für den Budgetvorschlag 2017. So geschehen im Deutschlandsberger Gemeinderat, in der Stadtgemeinde bedeuten die roten und schwarzen Stimmen aber immerhin 24 von 31 Sitze. Damit wurde der Voranschlag für den Haushalt des kommenden Jahres mit einer breiten...

Andorf friert die Gebühren für Wasser und Kanal für zwei Jahre ein. Einstimmiger Beschluss im Gemeinderat. ANDORF (ska). Erstmals seit zehn Jahren wird in der Marktgemeinde Andorf im kommenden Jahr keine einzige Gebühr erhöht, wie Bürgermeister Peter Pichler (SPÖ) mitteilt. Bisher war die Gemeinde veranlasst, als Abgangsgemeinde einen Zuschlag von 20 Cent auf die Wasser- und Kanalgebühren einzuheben. Diese Vorschrift sei nun weggefallen. Der Gemeinderat hat sich deshalb dazu entschlossen, die...

Drohgebärden der SPÖ, welche die Gemeinderatssitzung am 5. Dezember verließ und damit vorzeitig beendete. Auslöser für den Eklat: die Gesprächsverweigerung im öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung über die Ungleichbehandlung dreier Sterbefälle. BEZIRK NEUNKIRCHEN. Kurzfristig galt eine neue Gebührenverordnung für den Friedhof. Diese Verordnung wurde rasch wieder aufgehoben. Dummerweise fielen drei Todesfälle in die teure Gebührenverordnung. Nun wollte die SPÖ per Dringlichkeitsantrag...

Einklang mit den Kurzparkzonen soll gefunden werden ZIRL (hama). In Sachen Parkplatzsituation entlastet werden soll in Zirl der Bereich der Kirchstraße mit der entstehenden Tiefgarage im Veranstaltungszentrum. Nachdem die Parkflächen im neuen MAX schon zur Entspannung beitragen, wurde in der letzten GR Sitzung am Donnerstag die Preisstaffelung der Garage des neuen Saales ausgearbeitet. Mehr Zeit für Kunden "Bei zwei Stunden gratis parken würde sich die Parksituation von der Kirchstraße weg...

FPÖ und SPÖ dafür – Bürgermeisterpartei spricht von Wahlzuckerl ST. FLORIAN (ebd). Auf ein verfrühtes Christkind dürfen sich St. Florians Bürger freuen. Grund: Bei der jüngsten Gemeinderatssitzung wurden die Kanalgebühren gesenkt. Dadurch spart sich künftig ein durchschnittlicher Haushalt 50 bis 100 Euro pro Jahr. Initiiert wurde die Senkung von SPÖ und FPÖ. Dazu FPÖ-Obmann Harald Wintersteiger. "In St. Florian liegen die Kanalgebühren über den vom Land vorgeschriebenen Mindestgebühren. Laut...

Die Gebühren für Wasser, Abwasser und Müll werden im kommenden Jahr um den Indexwert von 1,5 Prozent angehoben. Gemeinderat Helmuth Gstrein und einige andere Mandatare sprachen sich gegen die Erhöhung aus, zwei Gemeinderäte enthielten sich der Stimme. Gstrein: "Es mag zwar nur ein geringer Betrag sein, der die einzelnen Haushalte mit dieser Erhöhung trifft, aber die Preissteigerungen summieren sich und schlussendlich sollte die Kommune auch ein Zeichen setzen, in dem sie ihren Bürger den...

Im Herbst werden Gebühren für den noch Gratiskindergarten der Stadt eingeführt. SCHWAZ (bs). Eine hitzige Diskussion und Wortgefechte löste vergangene Woche der Antrag von GR Julia Thurnbichler, Referentin Jugend und Familie, zur Einführung von Gebühren für die städtischen Kindergärten aus. Kritik hagelte es von der Grünen und SP-Fraktion. Denn erst vor zwei Jahren entschied die Stadtführung das Landesmodell von 20 Wochenstunden über 10 Monate auszubauen auf 30 bzw. 32,5 am Vormittag und 46,5...