Gemeinden

SPÖ-Landesrat Michael Lindner lädt Bürgermeister­:innen parteiübergreifend zum Krisen-Arbeits­gepräch zum Thema Gemeindefinanzen. Die Landesregierung fordert er zu einem „OÖ-Transfergipfel“ auf, um über die finanzielle Entlastung der Städte und Gemeinden zu diskutieren. OÖ. „Immer mehr Bürgermeister:innen, egal ob von ÖVP, SPÖ oder FPÖ, laufen jetzt Sturm und verabschieden Petitionen im Gemeinderat an die Landesregierung und den Landtag“, weist SPÖ-Landesrat Michael Lindner auf wachsende...

Die Zahl der Gemeinden in Oberösterreich, die ihr Budget nicht ausgleichen können, wird 2024 massiv ansteigen. Viele Kommunen müssen Rücklagen auflösen. Im Bezirk Perg könnten sogar 22 von 26 Gemeinden ins Minus rutschen.  OÖ. „Dramatisch“. So nennt Landesrat Michael Lindner (SPÖ) die Finanzsituation vieler oö. Gemeinden. Während derzeit noch die Budgets für 2024 erstellt werden, könnte sich die Zahl der „Abgangsgemeinden“ in OÖ im kommenden Jahr verdoppeln. Das wären zwischen 150 und 180...

Die Aktion „SPÖ-Weihnachtsbaum“ geht in die dritte Runde. Nach dem großen Erfolg von 2021 – es konnten über 34.000 Euro für die Oberösterreichische Kinder-Krebs-Hilfe gesammelt werden - kommt der Erlös im heurigen Jahr dem Verein „Herzkinder Österreich“ zugute. BEZIRKE. Wenn das eigene Kind plötzlich herzkrank ist, verändert sich das Leben ihrer Familien schlagartig. Als Anlaufstelle für alle nicht-medizinischen Fragen steht der Verein "Herzkinder Österreich" Betroffenen mit Rat und Tat zur...

Den Kontakt zur Parteibasis in den Gemeinden stärkt derzeit die Bezirks-SPÖ Grieskirchen/Eferding. GRIESKIRCHEN & EFERDING. Deshalb sind der Bezirksparteivorsitzende Landtagsabgeordnete Thomas Antlinger und Bezirksgeschäftsführer Klaus Höllerl (Bürgermeister Schlüßlberg) seit Mai in den Bezirken Grieskirchen und Eferding unterwegs, um mit den Funktionärinnen und Funktionären der Ortsorganisationen einen ausgiebigen Austausch zu führen. In den Gesprächen werden die anstehenden Aktivitäten der...

"Uns ziehts zu den Menschen" heißt die Kontaktoffensive, im Namen derer Gabriele Knauseder Gemeinden im Bezirk Braunau besuchte. BEZIRK. Die SPÖ-Bezirksvorsitzende und Spitzenkandidatin zum oberösterreichischen Landtag, Gabriele Knauseder, besuchte im Zuge einer Kontaktoffensive 18 Gemeinden im Bezirk Braunau. Begleitet wurde sie von den anderen KandidatenInnen.

SPÖ-Gemeindesprecher Michael Lindner warnt: Corona-Minus bei Gemeinden gefährdet Straßen, Kindergärten und Veranstaltungszentren.  BEZIRK FREISTADT. Die kürzliche Expertendiskussion im Finanzausschuss des Oö. Landtags zum SP-Antrag „Rettung der Gemeindeleistungen“ offenbarte Michael Lindner zufolge das riesige Loch in den kommunalen Haushalten: 480 bis 580 Millionen Euro würden für 2020 und 2021 fehlen. Diesem stehen Hilfen im Ausmaß von nur 160 Millionen Euro vom Bund und 54 Millionen Euro vom...

Nicht nur Firmen leiden unter den Folgen der Corona-Krise. Auch die Gemeinden stehen vor einer großen Herausforderung.  URFAHR-UMGEBUNG/ROHRBACH. Gemeinden kümmern sich um die Wasserversorgung, die Kinderbetreuung, die Pflege bis hin zur Feuerwehr. Das alles kostet Geld. Dies fehlt allerdings durch die Corona-Krise. ÖVP und Grüne haben ein Hilfspaket vorgelegt, welches von der SPÖ stark kritisiert wird, denn dieses soll laut den Sozialdemokraten keine laufenden Kosten decken, sondern zu mehr...

Die Corona-Krise stellt die Gemeinden vor finanzielle Herausforderungen. Die SPÖ fordert von Land und Bund ein unbürokratisches Hilfspaket.  Die Corona-Pandemie stelle nicht nur die Familien, die Betriebe und das Leben aller Oberösterreicher vor große Herausforderungen. Auch die Gemeinden müssten Herausragendes leisten und die öffentliche Daseinsvorsorge leisten – wie etwa die Kinderbetreuung, Trinkwasserversorgung und Abfallentsorgung. Diese Leistungen seien aber öffentlich und politisch nicht...

SPÖ befürchtet bis zu 20 Prozent Einbußen im Budget einzelner Gemeinden durch die Corona-Krise. Eine Bürgerinitiative fordert 100-prozentige Abgeltung des finanziellen Ausfalls für Städte und Gemeinden. BEZIRK PERG. „Mit unseren Städten und Gemeinden steht und fällt unser tägliches Leben! Die Gemeinden sind für Kinderbetreuung, Rettungs- und Feuerwehrwesen, Schulerhaltung, Spitalsfinanzierung, Abwasserentsorgung und Wasserversorgung, Spitalserhaltung, Pflege und vieles mehr zuständig. Kurz...

OÖ, LENGAU. „Alle Krisen-Probleme, mit denen Unternehmen und Organisationen kämpfen, treffen die Gemeinden mit der gleichen Härte. Sie müssen aber dennoch die öffentliche Daseinsvorsorge aufrecht halten, was gerade in Härteausgleichsgemeinden derzeit eine große Herausforderung darstellt. Ich appelliere daher an Landeshauptmann Stelzer und Bundeskanzler Kurz bei den Hilfspaketen nicht auf die Gemeinden zu vergessen“, warnt SPÖ-Landtagsabgeordneter Erich Rippl, der auch Bürgermeister der Gemeinde...

Landeshauptmann Josef Pühringer bekräftigt im BezirksRundschau-Interview Forderung nach Grenzkontrollen gegen Schlepper. Er will Flüchtlinge in Kasernen, öffentlichen Gebäuden und verteilt auf die Gemeinden unterbringen – "Die Zelte müssen weg!" Es sieht so aus als hätten Oberösterreich und Österreich keine andere Herausforderung mehr als das Flüchtlingsthema – die ganze öffentliche Diskussion reduziert sich darauf. Dieser Eindruck stimmt, die Flüchtlingsproblematik überlagert...

LIVE-TICKER zur Nationalratswahl 2013 – CLOSE 18.08 Uhr (SIEHE WEITER UNTEN) – nun geht es weiter zur Bezirksebene Wahlbeteiligung im Bezirk Linz-Land 70,54% IHRE Gemeinde im DETAIL: Gemeindewahlergebnisse OÖ-weit Weitere Informationen, Stimmungsbilder, Interviews und Analysen gibt es in der nächsten BezirksRundschau Linz-Land Große Freude bei der FPÖ. ÖVP, SPÖ und BZÖ mussten Verluste bei der Nationalratswahl hinnehmen. BEZIRK (kut). Die Nationalratswahl 2013 ist geschlagen. Im Bezirk...

EFERDING. Im Interview spricht Pilsner über Bürgerbeteiligung, die Entwicklung des Bezirks Eferding und die EU. BezirksRundschau: Schon Ende der 80er-Jahre haben Sie in Ihrer Heimatgemeinde St. Marienkirchen/Polsenz eine sogenannte „Zukunftswerkstatt“ gegründet. Damals setzten Sie ganz stark auf Bürgerbeteiligung. Wie sehen Sie das heute? PILSNER: Bürgerbeteiligungsprojekte haben mir immer sehr imponiert. Damals, in der Zukunftswerkstatt, haben wir gemerkt, dass die Bürger schnell politisches...

Untersuchungsauschuss soll Aufklärung in Telekom-Affäre bringen Die Parlamentspräsidentin plädiert vehement für Durchleuchtung der politischen Entwicklungen. BezirksRundschau: Es wird zu einem U-Ausschuss der Telekom Austria kommen. Behindert ein solcher die Arbeit der Justiz? Barbara Prammer: Es wird ein Untersuchungsausschuss notwendig werden, um die politische Verantwortung auszuleuchten. Die Justiz muss zügigst arbeiten. Sobald Licht in dieser Causa ist, muss ein U-Ausschuss folgen....

Josef Ackerl macht weder Linz noch den Gemeinden einen Vorwurf Im Gespräch mit der BezirksRundschau erzählt Landeshauptmann-Stv. Josef Ackerl (SP), wie er zum Linzer Finanzdebakel und zu den Risiko-Gemeinden steht. Über die personelle Zukunft der SPÖ Oberösterreich sagt Ackerl: Es gibt derzeit keinen politischen Wunderwuzzi, der die Dinge umdrehen könnte. BezirksRundschau: Die SPÖ Steiermark hat den Pflegeregress wieder eingeführt, wonach Kinder für ihre Eltern im Pflegeheim einen...