Gemeinderat LInz

Der Neo-Neos-Abgeordnete Felix Eypeltauer spricht über Glücksmomente, Mehrfachbelastung und neue Freundschaften. Der 27-jährige Linzer Gemeinderat Felix Eypeltauer ist Landesvorsitzender der Neos in Oberösterreich und seit Oktober Abgeordneter zum Nationalrat.  War die Angelobung ein Kribbel-Moment? Ja, ein Moment des Glücks und der Ehrfurcht. Vor 75 Jahren hat mein Urgroßvater diesen Moment erleben dürfen, vor 45 Jahren meine Großmutter. Jetzt hier zu stehen und diese Tradition, Verantwortung...

Grüne und KPÖ fordern in einem gemeinsamen Antrag Vorrang für Frauen bei der Benennung von Verkehrswegen. LINZ (red). Angesichts der auffälligen Schieflage zwischen den Geschlechtern, wenn es um die Benennung von Straßen in Linz geht, gehen Grüne und KPÖ jetzt in die Offensive. So sollen im neuen Stadtteil am ehemaligen Kasernenareal und den angrenzenden „Sommergründen“ in Ebelsberg, alle Verkehrswege ausschließlich nach Frauen benannt werden. Einen entsprechenden Antrag will KPÖ-Gemeinderätin...

Vizebürgermeister Bernhard Baier hat die Arbeitsschwerpunkte des Wirtschaftsressorts für das Jahr 2020 vorgestellt. Ein Schwerpunkt liegt in der Linzer City. LINZ. Eine Geschäftsflächenoffensive, Beratung und Unterstützung von Unternehmen und eine nachhaltige Attraktivierung der Linzer Innenstadt: Das sind laut Vizebürgermeister Bernhard Baier (ÖVP) die Eckpfeiler der Initiative "Lebendige City", mit der die starke Marktstellung der Innenstadt gefestigt werden soll. Die Zahl der Leerstände in...

Nach den Februarkämpfen 1934 wurde anstelle des sozialdemokratischen Bürgermeisters Josef Gruber der Bezirkshauptmann von Urfahr-Umgebung Franz Nusko als Regierungskommissär eingesetzt und neue Beiräte (Stadträte) ernannt. Sitzend (v.l.n.r.): Josef Stampfl, Franz Nusko, Otto Danner, stehend: Matthäus Ribisch, Wilhelm Bock (Bürgermeister von November 1934 bis März 1938), Karl Mitterbauer und Josef Weinzierl. Ein historisches Bild aus dem Archiv der Stadt Linz.

Der Linzer Gemeinderat Zeljko Malesevic wurde einstimmig zum Obmann der FPÖ-Ortsgruppe Franckviertel/Hafen gewählt. LINZ. Mit 100 Prozent der Stimmen wurde Gemeinderat Zeljko Malesevic zum neuen FPÖ-Obmann im Franckviertel/Hafen gewählt. Malesevic ist seit 2019 im Linzer Gemeinderat vertreten und freut sich über das große Vertrauen: „Ich werde meiner neuen Herausforderung mit großem Engagement begegnen, um das Beste für unser Franckviertel zu erreichen.“ Zur geschäftsführenden Ortsparteiobfrau...

Geht es nach ÖVP, Grünen und NEOS, sollen künftig wie auch im OÖ Landtag schriftliche, mündliche und dringliche Anfragen im Linzer Gemeinderat zugelassen werden. LINZ. Geht es nach ÖVP, Grüne und Neos soll der Linzer Gemeinderat bald ein neues Fragerecht erhalten. Derzeit müssen Anfragen an Stadtregierungsmitglieder spätestens nach zwei Monaten schriftlich oder in der übernächsten Gemeinderatssitzung mündlich beantwortet werden. Das dauert einigen Gemeinderäten zu lange. Außerdem seien die...

Neos: Polizei soll Pyrotechnikverbot durchsetzen, ein Ideenwettbewerb Alternativen zur Silvesterknallerei bringen. LINZ. Da staunte Neos-Gemeinderat Felix Eypeltauer nicht schlecht: Per Gemeinderatsantrag wollte er Bürgermeister Klaus Luger auffordern, angesichts von Lärm, Müll und Feinstaub künftig keine Ausnahmegenehmigung für Feuerwerkskörper der Kategorie 2 mehr auszustellen. Nach dem Pyrotechnikgesetz braucht es diese, damit man legal damit schießen kann. Dann kam die überraschende...

Laut ÖVP-Klubobmann Martin Hajart "innovative Maßnahmen", wie Bodenampeln die Verkehrssicherheit erhöhen. LINZ. Die Linzer ÖVP setzt sich für ein Maßnahmenpaket zur Fußgänger- und Radfahrersicherheit ein. Anlass dafür sind die schweren Unfälle der vergangenen Woche. In der Innenstadt komme es immer wieder zu prekären Situationen, sagt ÖVP-Klubobmann Martin Hajart.  „Insbesondere Kinder, aufgrund ihres eingeschränkten Sichtfeldes, und ältere Menschen sind im Straßenverkehr besonders gefährdet“,...

Die Grünen fordern bauliche Maßnahmen, um die Haltestellen an der Biegung und dem Mühlkreisbahnhof barrierefrei zu machen. LINZ. An vielen Linzer Straßenbahnhaltestellen wird den Fahrgästen bereits ein barrierefreies Aus- und Einsteigen ermöglicht. Doch es gibt immer noch Stationen, die für Menschen mit Rollstuhl oder Kinderwagen ein großes Hindernis darstellen. So zum Beispiel an der Biegung und dem Mühlkreisbahnhof in Urfahr. Die Grünen fordern jetzt per Gemeinderatsantrag die entsprechenden...

Kurz vor Jahreswechsel zieht Bürgermeister Klaus Luger eine positive Bilanz über das vergangene Jahr. LINZ. Kurz vor Weihnachten zog Bürgermeister Klaus Luger Bilanz über das Jahr 2019. Eines wurde dabei schnell klar: Auch 2019 war Linz von großen In- frastrukturprojekten geprägt, allen voran die Brückenbaustellen. Für Luger zeichnet sich nun endlich eine "schrittweise Verkehrsentlastung der Linzer Innenstadt" ab, wenngleich die Bauverzögerung bei der neuen Donaubrücke Linz ein Wermutstropfen...

Gemeinderat beschließt mit Mehrheit erstmals zwei Haushalte auf einmal – für 2020 und 2021. LINZ. Die SPÖ ist mit dem Budgetentwurf von Bürgermeister Klaus Luger naturgemäß zufrieden. Es gebe Antworten auf die Herausforderungen der Gegenwart und Zukunft. Gemeinderat Dietmar Keck verweist auf die Schwerpunkte Soziales, Klima, Mobilität, Sicherheit und Kultur. Kritik kommt von der SPÖ einmal mehr an den hohen Transferzahlungen an das Land OÖ. Dieser schließt sich Vizebürgermeister Markus Hein...

In einer Resolution fordert der Linzer Gemeinderat die Bundesregierung auf, das Jugendstrafrecht zu evaluieren. LINZ. Der Linzer Gemeinderat hat die Bundesregierung per Resolution aufgefordert, das Jugendstrafrecht zu evaluieren. Der Antrag wurde von Sicherheitsstadtrat Michael Raml eingebracht. Während die Stadt Linz auf noch mehr Prävention setzt, fordert Raml "spürbare und abschreckende Konsequenzen für jugendliche Täter zu schaffen" Auch die Strafmündigkeit müsse diskutiert werden....

Schutz der Natur geht vor. "Winterspektakel" soll auf das Urfahraner Jahrmarkt-Gelände übersiedeln. LINZ. Der Weihnachtsmarkt im Volksgarten ist einer der großen Publikumsmagneten in der Adventzeit. Das Angebot an Ständen wurde beständig erweitert. Zuletzt sind auch immer mehr Fahrgeschäfte hinzugekommen, die man sonst eigentlich nur vom Urfahraner Jahrmarkt kennt. Diese "Eventisierung" sorgte in den vergangenen Wochen für teils heftige Diskussionen. Kritiker befürchten Schäden für die Natur...

Anrainer wollen eine geringere Zahl an Wohnungen. Grüne wünschen sich einen öffentlichen Park. LINZ. Intransparenz kann man der Stadt Linz in diesem Fall nicht vorwerfen: Am 25. Oktober hat SPÖ-Gemeinderätin Paulina Wessela die Anrainer über eine Bebauungsplanänderung in der Reuchlinstraße informiert. Auf dem Areal zwischen Straße und Neuromed Campus sollen Wohnhäuser für bis zu 165 Parteien entstehen. Das Gelände ist Bauland und gehört den ÖBB. Eigentlich für einen späteren Ausbau des...

Martin Hajart möchte eine Hotline rund um die Uhr einrichten. LINZ. Bei Temperaturen unter null Grad ist es für Obdachlose unter Umständen lebensbedrohlich, im Freien zu schlafen. Derzeit haben aufmerksame Passanten die Möglichkeit, die Kälteschutzhotline des B37 zu verständigen, wenn sie das Gefühl haben, jemand würde Hilfe brauchen. Allerdings bestehe das Angebot nur an drei Tagen die Woche jeweils 2 Stunden, kritisiert ÖVP-Klubobmann Martin Hajart. „Es geht darum, sicherzustellen, dass kein...

Am 7. November soll das Linzer Klimaprogramm beschlossen werden. LINZ. Bessere Lebensräume, weniger Autos ist ein Ziel des 1. Linzer Klimaprogramms. Wie berichtet, wurden die vielen Klimaschutz-Anträge der letzten Gemeinderatssitzung auf einer eigenen Klimaklausur aller Parteien diskutiert. Über eine gemeinsame Grundsatzerklärung soll bereits weitgehend Konsens herrschen. Diese soll dem Gemeinderat am 7. November zur Beschlussfassung vorgelegt werden.

Die 1672 von Christian Sint gegründete Wollzeugfabrik war im 18. Jahrhundert das größte Unternehmen Österreichs mit bis zu 2.000 Mitarbeitern. Von 1854 bis 1945 als Kaserne verwendet, diente es nach dem Krieg als Flüchtlingslager. In Linzer Führern des 19. Jahrhunderts noch als bemerkenswerte Sehenswürdigkeit angeführt, wurde das schlossartige Barockensemble nach einem Gemeinderatsbeschluss 1969 abgerissen. Ein historisches Bild aus dem Archiv der Stadt Linz.

Bei einem runden Tisch mit allen Beteiligten konnten offenbar Fortschritte erzielt werden. LINZ. Im Konflikt um den Kreuzfahrttourismus zeichnen sich nun Lösungen ab, mit denen alle Beteiligten leben können. Nachdem der Gemeinderat in der letzten Sitzung bereits einige inhaltliche Pflöcke eingeschlagen hat, wurde die Diskussion mit Vertretern der Tourismuswirtschaft fortgesetzt. Tourismusstadträtin Doris Lang-Mayerhofer spricht von einer "konstruktiven Atmosphäre". Man wolle den...

Der Pichlinger See ist gerettet, doch etwas weiter nördlich droht bereits der nächste Konflikt.  LINZ. Nach dem Aus für die Stadionpläne des LASK am Pichlinger See ist nun auch die Volksbefragung offiziell Geschichte. In Folge des Stadion-Deals hat die Bürgerinitiative, die 8.300 Unterzeichner vertritt, den Antrag formal zurückgezogen. Wie berichtet, wird das Linzer Stadion auf der Gugl zum LASK-Stadion umgebaut. Der FC Blau Weiß Linz bekommt dafür ein neues Stadion im Donaupark. An einer...

Alle Parteien sind sich einig – Linz soll Klimastadt werden. In Rahmen einer Klausur wird bereits im Oktober ein Maßnahmenkatalog erarbeitet. LINZ. Zwölf Anträge zu verschiedenen Klimaschutzmaßnahmen wurden in der letzten Gemeinderatssitzung am 26. September diskutiert. Dies nahm Bürgermeister Klaus Luger zum Anlass, eine Klausur des Stadtsenats für den 17. Oktober vorzuschlagen. Ziel ist es, einen gemeinsamen Klimaplan für Linz zu erarbeiten und Klimastadt zu werden. In der nächsten...

Anstelle einer großen Parkgarage fordert Lorenz Potocnik ein betriebliches Mobilitätskonzept für das neue LASK-Stadion auf der Gugl. LINZ. Neos- Fraktionsobmann Lorenz Potocnik warnt vor dem Bau einer großen Parkgarage beim künftigen LASK-Stadion auf der Gugl. Diese löse kein einziges Verkehrsproblem. Potocnik fordert "ein echtes, nachhaltiges und vor allem zeitgemäßes Mobilitätskonzept statt einer Retro-Parkgarage, die 330 Tage im Jahr leer steht". Auch als Park&Ride-Anlage sei der Standort...

Ein Motorik-Park soll Linz "sportlicher" machen und den Outdoor-Sport weiterentwickeln. Das fordert ÖVP-Klubobmann Martin Hajart.  Um Linz "sportlicher" zu machen möchte die ÖVP einen Motorik-Park errichten und damit mehr Möglichkeiten für Outdoorsport schaffen. Klubobmann Martin Hajart will der Bewegungsarmut in der Bevölkerung, insbesondere jener bei Kindern, den Kampf ansagen. „Denn Bewegung wirkt sich erwiesenermaßen nicht nur nachhaltig positiv auf unser Gesundheitssystem aus, Sport ist...

Mit einer Anfrage im Gemeinderat will die KPÖ den Recyclinganteil in Linz herausfinden. LINZ. Was eigentlich mit dem Linzer Müll passiert, will die KPÖ von Vizebürgermeister Bernhard Baier, der in Linz für Abfallwirtschaft zuständig ist, wissen. Zu diesem Zweck stellt KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage im Gemeinderat am 26. September. Keine Zahlen bekanntDort wurde zwar im Juli ein Abfallwirtschaftsprogramm beschlossen, um in Linz die Müllmenge zu reduzieren und den...

Es tut sich was im Kampf gegen die Klimakrise: Am Donnerstag beschäftigt sich der Gemeinderat mit Klimaschutz, am Freitag ist Globaler Streiktag und das Klimavolksbegehren wird von immer mehr Menschen unterstützt. LINZ. Klimaschutz wird auch bei der ersten Sitzung des Linzer Gemeinderats nach der Sommerpause am 26. September eine wichtige Rolle spielen. Mit weitgehenden Beschlüssen ist vorerst aber nicht zu rechnen. Geht es nach der SPÖ sollen alle Anträge zum Klimaschutz dem Stadtsenat...