Gemeinderat

Zwei Jahre lang hat sie die NEOS-Fraktion im Mondseer Gemeinderat geleitet, nun wird Sabine Huemer Professorin im amerikanischen Oregon. MONDSEE. Huemer hat bereits 30 Jahre in Los Angeles gelebt, nun wird sie in den USA ein Institut für Umweltpsychologie aufbauen und leiten. Mit großem Bedauern und einem herzlichen „Dankeschön“ haben sich die NEOS aus Mondsee nun von ihrer Obfrau verabschiedet. „Sabine Huemer hat sich außergewöhnlich stark und pointiert für unsere Bürgerinnen und Bürger...

Bei der Gemeinderatssitzung in Altheim wurde über die Lösung des Ärztemangles gesprochen. Zudem gab es eine Neuerung bei der Anreise der Mitglieder. ALTHEIM. Mit dem Rad oder zu Fuß kamen Altheims Mandatare zur ersten offiziellen GEHmeindeRADsitzung am 13. Juli. Eingeladen dazu hat der Umweltausschuss mit Obmann Stefan Wimmer. "Wir dürfen uns hier nicht auf den Errungenschaften der vorherigen Generation wie der Geothermie ausruhen. Auch wir müssen beim Thema Klimaschutz aktiv werden und unseren...

Entscheidung im Gemeinderat: Künftig fallen im Welser ÖBB-Parkhaus Gebühren an. Das soll gegen die Dauerparker helfen. ÖVP und Grüne scheiterten mit ihren Abänderungsvorschlägen. WELS. Das ÖBB-Parkdeck in Wels ist bei Pendlern ein Dauerärgernis. Jetzt wurde der Nutzungsvertrag zwischen Stadt und Bahn neu aufgesetzt – inklusive Gebührenpflicht. FPÖ und SPÖ segneten das im Gemeinderat ab. "Es wäre sonst kein neuer Vertrag mit den ÖBB zustande gekommen", sagt SPÖ-Chef Klaus Schinninger. Zumindest...

WARTBERG. Nach einem guten halben Jahr der Ideenfindung und breiter Beteiligung der Bevölkerung sind in Wartberg viele Anregungen für einen zukunftsfitten Ort am Tisch. Diese wurden bei einer Klausur des Gemeinderates mit dem Kernteam des örtlichen Agenda-21-Zukunfts-Prozesses aus dem Blickwinkel der 17 weltweiten Nachhaltigkeitsziele beleuchtet und ergänzt. Eines ist ganz deutlich: Viel ist in Wartberg bereits in Umsetzung und auf einem guten Weg. Dennoch gibt es auch viel zu tun.  Fünf...

FREISTADT. Sportlich und umweltbewusst zeigte sich der Freistädter Gemeinderat bei seiner jüngsten Sitzung: Alle 37 Mandatare kamen mit dem Fahrrad oder zu Fuß und setzten so ein gemeinsames Zeichen für eine klimafreundliche Gemeinde.„Vielen Dank an unsere Fahrrad- und Fußgehbeauftragten, Gerd Simon und Herbert Schaumberger, für diese Initiative. Ich finde es großartig, dass alle Mandatare dem Ruf gefolgt sind und wir gemeinsam mit gutem Beispiel vorangehen“, freut sich Bürgermeister...

Völlig unerwartet ist Kustos Ludwig Vogl im Alter von 64 Jahren verstorben. Der Schärdinger leitete seit 2017 ehrenamtlich das Stadtmuseum Schärding und war in der Barockstadt auch politisch viele Jahre lang aktiv. SCHÄRDING. Der Aufgabe als Leiter des Stadtmuseums ging er zu jeder Zeit mit vollem Engagement und Einsatz nach. Gemeinsam mit seinem Team führte er das Stadtmuseum und in weiterer Folge das Granitmuseum Schärding. Mit Frohsinn verwirklichte er immer wieder neue Projekte und...

Bei der Sitzung des Braunauer Gemeinderates diskutierten die Mitglieder über digitale Aufklärung, Lärmschutzgutachten und das neue Mobilitätskonzept von Braunau. BRAUNAU. Gleich der erste Antrag der Sitzung sorgte für Gesprächstoff: Elma Pandzic (Grüne) Berichtete über "WebChecker"-Workshops in Braunaus Schulen. Diese sollen Volksschülern den Umgang mit dem Internet beibringen. In ihrem Antrag möchte sie, dass die Stadt Braunau die Hälfte der entstehenden Kosten durch die Vorträge übernimmt....

Mit 1. 1. 2024 werden in Mattighofen und den Umlandgemeinden die Maxi-Taxi-Gutscheine für Jugendliche durch eine Jugendtaxi-App ersetzt. Taxi-Vorteile für Senioren sind geplant. MATTIGHOFEN. Im Rahmen der Stadt-Umland-Kooperation Mattighofen läuft die Ausgabe der Maxi-Taxi-Gutscheine für Jugendliche und Senioren mit Jahresende aus. Bisher konnten Personen ab 15 Jahren pro Halbjahr 20 Gutscheine im Wert von je zwei Euro in den Heimatgemeinden abholen. Stattdessen installiert die...

Die Post kündigte das Aus der Filiale in Bad Leonfelden an. Gemeindevertreter kritisieren die Entscheidung, da ihrer Meinung nach nicht einmal versucht wurde, Alternativen zur Schließung zu finden. BAD LEONFELDEN. In einem Schreiben vom 11. Mai aus Wien wurde Bad Leonfeldens Bürgermeister Thomas Wolfesberger informiert, dass die Österreichische Post AG die Schließung der Postfiliale in Bad Leonfelden beabsichtigt. Im Schreiben heißt es, dass „die Wirtschaftlichkeitsdaten unserer...

Der Ischler Gemeinderat tagt am Donnerstag bereits zum vierten Mal in diesem Jahr. Vor dem Sommer stehen wieder zahlreiche Themen auf der Tagesordnung, unter anderem auch zwei Petitionen, die sich mit dem Thema Verkehrssicherheit beschäftigen. BAD ISCHL. "So soll die Stadtgemeinde Bad Ischl die Initiative des Verkehrsclub Österreich (VCÖ) 'Gemeinden und Städte für Tempo 30' unterstützen, erklärt Martin Schott von den Grünen. Dabei werden die Bundesregierung und der Nationalrat aufgefordert,...

Der Welser Gemeinderat organisierte, wie schon im Vorjahr, "externe" Pädagogen und Pädagoginnen zur Kinderbetreuung außerhalb der Unterrichtszeiten. Außerdem soll die Stadt Wels, unter bestimmten Voraussetzungen, künftig den Elternbeitrag übernehmen. WELS. Auch in den kommenden beiden Schuljahren sollen ganztägig geführte, städtische Pflichtschulen bei der Freizeitbetreuung Unterstützung bekommen: Im Schuljahr 2023/2024 werden alle vier Welser Volksschulen, sowie zwei Mittelschulen (MS 5...

Die Vergabe der Ehrenzeichen wurde im Gemeinderat einstimmig beschlossen: In der Festsitzung am 4. Mai, in Weißkirchen an der Traun, wurden Persönlichkeiten geehrt, die mit besonderem Engagement die Gemeinde unterstützten.  WEIßKIRCHEN AN DER TRAUN. Goldene Ehrenzeichen gab es einerseits für Susanne Heilinger. 23 Jahre war sie Volksschuldirektorin in Weißkirchen und gestaltete den Um- und Neubau der Schule und des Turnsaals mit. Das zweite Goldabzeichen ging an Gemeindevorstand Siegfried...

Unterhalb des Stiftes Lambach nahe der Traun soll das "Klostergartl" entstehen. Es verspricht "einen neuen Erholungsraum für alle Generationen". Nun wurde das Projekt, das mit Leader-Fördermittel unterstütz wird, mehrheitlich im Gemeinderat beschlossen. LAMBACH. Mit der Abstimmung für den Generationentreff "Klostergartl" im vergangenen Gemeinderat ist die Umsetzung des Projektes beschlossene Sache. Es wird durch Förderungen des Landes Oberösterreich sowie der Leader Region Wels-Land...

Wer am Mittwoch in der Früh auf dem Geländes des Braunauer Wochenmarktes parkt, läuft künftig Gefahr, abgeschleppt zu werden. Dies wurde kürzlich bei der Gemeinderatssitzung mehrheitlich beschlossen. BRAUNAU. Weil die Marktmitarbeiter wegen parkender Autos bereits des Öfteren am Aufstellen ihrer Stände behindert wurden, hat die Stadt Braunau gestern mehrheitlich der Einführung einer Abschleppklausel zugestimmt. "Wir führen diese Klausel in der Hoffnung ein, sie nie anwenden zu müssen", so...

Leondings Politik beschloss nun die erste Lösung für Betroffene des mit der Industriechemikalie PFAS verseuchten Trinkwassers. LEONDING.  Ende Dezember hat das Land OÖ die Stadtgemeinde die Verseuchung informiert. Mehr als drei Monate lag eine zeitnahe Lösung nach wie vor in weiter Ferne. Knapp 430 Leondinger müssen sich seither das Trinkwasser bei der Freiwilligen Feuerwehr in Hart holen. „Haben einen guten Weg gefunden“Nun präsentierte Leondings Gemeinderat eine Lösung für die...

In der Gemeinderatssitzung am Montag, 17. April ging es besonders um Infrastruktur- und Bauvorhaben in der Stadt Wels. WELS. Beschlossen wurde unter anderem ein Geh- und Radweg im westlichen Teil der stark befahrenen Oberfeldstraße. Dafür kauft die Stadt 2.400 Quadratmeter Privatgrund fü rund 180.000 Euro an. Auch heller soll es werden: Für 150.000 Euro soll das energiesparende – und teils auch sensorgesteuerte – LED-Laternennetz weiter ausgebaut werden. Geplant sind Neinergut-, Wispl-,...

Erst vor Kurzem präsentierte die Welser FPÖ ihren Vorschlag für ein Hilfspaket, das einem Teil der Welser Mieterinnen und Mietern Entlastung bringen soll. In der Gemeinderatssitzung vom 17. April gingen die Wogen deswegen hoch. WELS. Die Welser FPÖ wollte ein Hilfspaket, welches Mieterinnen und Mietern in Wels unter die Arme greifen sollte – doch in der präsentierten Form wären nicht alle Bewohnerinnen und Bewohner in diesen Genuss gekommen. Genau das kritisierten ÖVP, SPÖ und Grüne in der...

ST. NIKOLA. Der Schulstandort St. Nikola wackelt. Deshalb kündigte Bürgermeister Nikolaus Prinz für Mittwoch, 3. Mai, 19.30 Uhr im Gemeindesaal einen Informations-Abend an. Eingeladen sind Eltern der Volksschule und des Kindergartens und Gemeinderäte. „Am 17. März 2023 gab es ein Gespräch mit Vertretern der Bildungsdirektion, wie es für die Kinder aus St. Nikola bestmöglich weitergehen kann“, schreibt der Bürgermeister in den jüngsten Gemeindemitteilungen. Das Schuljahr 2023/24 ist noch...

PABNEUKIRCHEN. Das Siegermodell für das neu zu bauende Gemeindezentrum Pabneukirchen wurde dem Gemeinderat präsentiert. Gewonnen hat den Architektur-Wettbewerb mit sechs Teilnehmern die Schneider-Lengauer-Pühringer ZT GesmbH aus Neumarkt im Mühlviertel. Architekt Andreas Pühringer stellte das Siegerprojekt vor. Das 1968 eröffnete Amtshaus ist in die Jahre gekommen. Das nicht barrierefreie Gebäude wird abgerissen. An der gleichen Stelle wird das neue Gemeindezentrum errichtet. Im Erdgeschoss...

Dass Ebensee eine Härteausgleichsgemeinde wird, stand bereits im November 2022 fest. Entsprechend schwer ist auch eine Budgeterstellung. Wie schwer, zeigt sich aktuell in der Marktgemeinde. Kritik gibt es von der Bezirks-FPÖ, aber auch von der Bürgermeisterin selbst. EBENSEE. Für Gemeinden, die ihren Haushalt aus eigener Kraft nicht ausgleichen können, sieht das Regelwerk des Landes Oberösterreich Mittel aus dem sogenannten Härteausgleich vor. Um diese Mittel zu erhalten, muss jedoch ein...

Nach fünf erfolgreichen Jahren legte Andreas Moser in der letzten Gemeinderatssitzung sein Amt als Vizebürgermeister der Gemeinde Traunkirchen zurück. TRAUNKIRCHEN. Neben seiner Tätigkeit als Vizebürgermeister war Andreas Moser auch Finanzreferent der Gemeinde Traunkirchen. Seine Arbeiten führte er mit viel Fleiß und Umsicht aus. „Ich danke Andreas Moser für seine hervorragende Arbeit für unsere Gemeinde. Er wird weiterhin als Ersatzmitglied im Gemeinderat tätig sein und sich auch entsprechend...

Die Liste "Für Lambach" hat sich darüber Gedanken gemacht, wie sie ihre Gemeinde für die Bewohnerinnen und Bewohner verbessern kann. Obfrau Bettina Brunner-Krenn präsentiert nun ihre gesammelten Ideen für Lambach. LAMBACH. Es sind drei große Ideen, welche die Liste "Für Lambach" im Ort umsetzen möchte. An erster Stelle steht der geplante Generationenpark den die Gemeinderatsfraktion gerne wo anders sehen möchte. Nämlich nicht unterhalb des Stiftes, sondern beim örtlichen Alten- und Pflegeheim...

Wirbel im Regauer Gemeinderat: Nachdem vor Kurzem das Budget für 2023 nicht beschlossen werden konnte — FPÖ, SPÖ und Grüne stimmten dagegen — vermutet die ÖVP eine persönlich motivierte Kampagne gegen Bürgermeister und Finanzreferent Peter Harringer. Die Oppositionsparteien weisen diesen Vorwurf zurück und bekräftigen: "Eine inhaltlich sinnvolle Zusammenarbeit mit dem Bürgermeister ist nicht mehr möglich." REGAU. "SPÖ, GRÜNE und FPÖ nehmen das nicht beschlossene Budget 2023 als Vorwand, um...

In Feldkirchen bei Mattighofen fordern Eltern einen Essenszuschuss für ihre Kinder in Kindergarten und Volksschule. Dieser wurde in der März-Gemeinderatssitzung jedoch abgelehnt. FELDKIRCHEN BEI MATTIGHOFEN. Im Ort herrscht Aufregung: In einem Brief an die BezirksRundSchau Braunau äußern sich Eltern von Kindergarten- und Volksschulkindern zur Familienpolitik in der Gemeinde. Der Familienausschuss ignoriere die Forderung nach einer Unterstützung beim Mittagessen. In der März-Gemeinderatssitzung...