Herbert Kickl

Von Verhandlungen möchte man noch nicht sprechen, doch die Gespräche für eine Rot-Schwarze Koalition laufen auf Hochtouren. ÖSTERREICH. Nach den längsten Verhandlungen der zweiten Republik kam auch noch das Gesprächs-Aus der FPÖ zu den Verhandlungen mit der ÖVP. Zu umstritten waren inhaltliche Standpunkte bei Fragen nach den Ministerien: Vor allem die Ressorts Innen- und Justiz erwiesen sich als Zankapfel, an dem auch die Vermittlungsversuche scheiterten, ohne in die Zielgerade zu gehen.  Am...

Nach der tödlichen Messerattacke in Villach am Samstag, bei der ein 14-Jähriger ums Leben kam und fünf weitere Personen teils schwer verletzt wurden, zeigen sich Politiker aus allen Lagern tief betroffen – und fordern Konsequenzen. FPÖ-Chef Herbert Kickl spricht von "Systemversagen erster Güte", SPÖ-Chef Andreas Babler fordert "die volle Härte des Rechtsstaats". Fassungslosigkeit herrscht indes in Villach, wo man Trauer trägt. VILLACH/KÄRNTEN/ÖSTERREICH. Das Land ist nach einer brutalen...

Bundespräsident Alexander skizzierte am Mittwochabend vier Möglichkeiten, wie es jetzt weitergehen kann. Eine davon sei nach wie vor die Findung einer "Regierungsmehrheit unter den im letzten Herbst gewählten Parteien", wie er sagte. Bereits am Donnerstag erwartet das Staatsoberhaupt die ersten Parteivorsitzenden zu Gesprächen in der Hofburg, um auszuloten, wer jetzt möglicherweise mit wem in neuerliche Koalitionsverhandlungen treten könnte. ÖSTERREICH. Der zweite Versuch, eine...

Über einen Monat haben FPÖ und ÖVP über eine etwaige Regierungszusammenarbeit verhandelt. Nun ist das passiert, was sich bereits in den vergangenen Tagen abgezeichnet hat: Die blau-schwarzen Koalitionsgespräche sind gescheitert. Das gab FPÖ-Chef Herbert Kickl am frühen Mittwochnachmittag bekannt. Alle Reaktionen und wie es nun weitergeht, liest du hier im Liveticker: 20:45 Uhr: Kickl für "rasche Neuwahlen" In seiner Stellungnahme sagte Kickl: Trotz intensiver Bemühungen" sei es nicht möglich...

Nach dem Scheitern der Regierungsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP sieht Bundespräsident Alexander Van der Bellen keinen Grund zur Beunruhigung: "Wir befinden uns nach wie vor in den geordneten Bahnen der Bundesverfassung", erklärte das Staatsoberhaupt in einer Stellungnahme am Mittwochabend und zählte die vier nun verbliebenen Möglichkeiten auf. In Richtung der handelnden Parteien appellierte er an die Kompromissfähigkeit. ÖSTERREICH. Herbert Kickl habe ihn am Mittwoch über das Scheitern der...

Nachdem FPÖ-Chef Herbert Kickl die Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP offiziell als gescheitert verkündete, meldet sich die Wiener Politik langsam aber sicher zu Wort. ÖVP-Wien-Chef Karl Mahrer fordert jetzt konkrete Schritte vom Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ). Es brauche neue Verhandlerteams, damit eine Dreier-Koalition mit der SPÖ möglich sein könne. Aktualisiert am 12. Februar um 18.34 Uhr WIEN. Mittwoch, 12. Februar, 14.51 Uhr, wird in die Geschichte der österreichischen Politik...

Die FPÖ beharrt weiterhin auf ihren Schlüsselressorts, eine Einigung scheint zunehmend schwieriger. Die ÖVP übergab ein Grundsatzpapier: Die Antwort der FPÖ ist nun eingetroffen. ÖSTERREICH. Die Regierungsverhandlungen zwischen Türkis und Blau stehen seit Tagen an der Kippe. Die Ministerwünsche der FPÖ hätten beinahe zu einem Ende der Verhandlungen geführt, nach den getrennten Besuchen bei Bundespräsident Alexander van der Bellen ging es bei FPÖ-Chef Herbert Kickl und ÖVP-Chef Christian Stocker...

Laut zahlreichen Medienberichten stehen die Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP auf der Kippe. Doch was passiert, wenn sie tatsächlich scheitern? Die Zukunft Österreichs bleibt ungewiss, doch es gibt mehrere mögliche Szenarien. MeinBezirk hat für dich einen Überblick erstellt. ÖSTERREICH. Die Koalitionsverhandlungen zwischen der FPÖ und der ÖVP sind nun schon seit Tagen angespannt. Am Dienstag gab es weiterhin keine Einigung bezüglich der Aufteilung der Ministerien, wobei beide Parteien auf das...

Die Koalitionsverhandlungen zwischen der FPÖ und der ÖVP setzten sich am Dienstag unter angespannten Bedingungen fort. Es gab weiterhin keine Einigung bezüglich der Aufteilung der Ministerien, wobei beide Parteien auf das Innenministerium beharrten. Zu Mittag versammelten sich die Verhandler zu einer neuen Krisensitzung. ÖSTERREICH. Die Koalitionsgespräche zwischen den Parteien kommen momentan nicht voran, und es bleibt ungewiss, ob und wie sie fortgesetzt werden. Kickl hat jedoch ein Ende der...

Während die Koalitionsgespräche zwischen FPÖ und ÖVP nach wie vor auf der Kippe stehen, meldete sich am Dienstagvormittag NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger zu Wort. Um einen blauen Kanzler zu verhindern, sei ihre Partei bereit, wieder an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Auch eine Minderheitsregierung sei für sie vorstellbar, so die NEOS-Vorsitzende. Die SPÖ appellierte bereits am Montag an die "vernünftigen Kräfte" in der Volkspartei, die gemeinsamen Gespräche wieder aufzunehmen....

Nach einem rund 90-minütigen Treffen am Montagabend verließen die Teams rund um Herbert Kickl (FPÖ) und Christian Stocker (ÖVP) wieder den Verhandlungssaal. Am Dienstag gehen die blau-schwarzen Koalitionsverhandlungen in die nächste Runde. Zuvor versendete die ÖVP allerdings noch ein "Grundlinien"-Papier. Indes wendete sich die SPÖ mit einer Botschaft an die Volkspartei: Die Hand sei ausgestreckt und man sei bereit, an den Verhandlungstisch zurückzukehren, so Parteichef Andreas Babler und Wiens...

Am Samstag, 8. Februar, war WKO-Generalsekretär und ÖVP-Regierungsverhandler  Wolfgang Hattmannsdorfer zu Gast beim Ö1 Mittagsjournal. Er sprach über Verhandlungen auf Augenhöhe, der Chance einer blau-schwarzen Regierung und dem Standpunkt zur Zuwanderung. ÖSTERREICH. Vergangenen Freitag haben FPÖ und ÖVP die Koalitionsverhandlungen nach einer ersten Krise in kleinerem Kreis wieder aufgenommen. Lange dauerten die Gespräche jedoch nicht. Nun soll am Montag, 10. Februar, weiterverhandeln werden....

Ein Aus der blau-schwarzen Koalitionsverhandlungen wurde am Donnerstag gerade noch abgewendet. Schon am Freitag möchten FPÖ-Chef Herbert Kickl und ÖVP-Chef Christian Stocker die Gespräche wieder aufnehmen. Eine kolportierte FPÖ-Forderung zum Kirchenbeitrag dürfte die Situation aber nicht gerade leichter machen. ÖSTERREICH. In den letzten Tagen standen die Koalitionsverhandlungen auf der Kippe. Hauptgrund dafür war die Vorstellung von Herbert Kickl, wie die Ministerien unter Blau-Schwarz künftig...

Mit Spannung wurde der Besuch Herbert Kickls bei Bundespräsident Alexander van der Bellen in der Hofburg erwartet. ÖSTERREICH/WIEN. Knapp eineinhalb Stunden dauerte die Unterredung in der Wiener Hofburg. „Die auf Chefverhandlerebene zuletzt unterbrochenen Gespräche mit der Österreichischen Volkspartei zur Bildung einer Bundesregierung werden ehebaldigst fortgesetzt“verkündete nun FPÖ-Chef Herbert Kickl nach einem diesbezüglichen Telefonat mit ÖVP-Bundesparteichef Christian Stocker in einer...

Eine etwaige Regierungszusammenarbeit zwischen FPÖ und ÖVP hängt dem Vernehmen nach am seidenen Faden. Im Verlauf der letzten Tage haben sich die beiden Parteien, vor allem in der Frage nach der Ministerien-Verteilung, immer weiter voneinander entfernt, was sogar zu einem öffentlich ausgetragenen Schlagabtausch führte. Am Donnerstag ist FPÖ-Chef Herbert Kickl bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen – sollte er dem Staatsoberhaupt vom Scheitern der Gespräche berichten, könnte das zu...

Am 4. Februar 2024 sollen die Regierungsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP unterbrochen worden sein.  ÖSTERREICH. Am Nachmittag trafen sich FPÖ-Obmann Herbert Kickl und ÖVP-Chef Christian Stocker zu weiteren Gesprächen. In den Untergruppen tagte am 4. Februar zudem die Wirtschaftsgruppe. Das wurde der APA aus Kreisen beider Parteien bestätigt. Das Gesprächsklima war bereits seit Tagen rauer geworden, wie MeinBezirk berichtet hatte. Dann war es offenbar zu einem (vorzeitigen) Stopp der...

Die Gemeinderatswahl in Niederösterreich brachte der ÖVP trotz Verlusten erneut Platz eins. Leichte Verluste musste die SPÖ hinnehmen, konnte den zweiten Platz jedoch verteidigen. Die FPÖ legte kräftig zu und holte sich erstmals in drei Gemeinden die meisten Stimmen. Wie die Bundespolitik auf das Wahlergebnis reagiert. ÖSTERREICH. In 568 von 573 Gemeinden Niederösterreichs wurde am Sonntag gewählt. Die ÖVP musste insgesamt Verluste hinnehmen und verlor in einigen Gemeinden sogar die absolute...

Salzburgs Landeshauptmann und Vorsitzender der Landeshauptleute-Konferenz Wilfried Haslauer sprach sich in der ORF-Pressestunde für den neuen ÖVP-Obmann Christian Stocker aus und zeigte sich optimistisch, Unterschiede mit den Freiheitlichen "ausdiskutieren" zu können. ÖSTERREICH. Gast der ORF-Pressestunde am Sonntag, 26. Jänner, war der Salzburger Landeshauptmann und Vorsitzender der Landeshauptleute-Konferenz, Wilfried Haslauer. Er stellte sich den Fragen der ORF-Journalistin Helma Poschner...

ÖVP-Chef Christian Stocker fordert die FPÖ auf, sich "vom rechten Rand in die Mitte" zu bewegen. Ohne diese Veränderung werde eine Regierungszusammenarbeit mit der ÖVP nicht möglich sein, betonte er gegenüber Journalistinnen und Journalisten. Als zentrale Punkte nannte Stocker ein klares Bekenntnis zur EU und Sicherheitsfragen, ohne dabei konkrete rote Linien oder Verhandlungsdetails zu nennen. ÖSTERREICH. Der ÖVP-Chef betonte, dass bis zu einem Abschluss "noch einiges an Verhandlungsaufwand zu...

Am Montag kündigten FPÖ und ÖVP an, heuer ausschließlich durch Ausgabenkürzungen und ohne die Einführung neuer Steuern 6,39 Milliarden Euro einsparen zu wollen. Dabei ließen die beiden Parteien offen, welche konkreten Maßnahmen zur Erreichung dieses Budgetziels geplant sind. Erste Details dazu sollen mittlerweile jedoch an die Öffentlichkeit gelangt sein. ÖSTERREICH. Nur wenige Tage nach dem Beginn der blau-türkisen Koalitionsverhandlungen gaben die Parteichefs Herbert Kickl (FPÖ) und Christian...

FPÖ und ÖVP haben sich auf einen Fahrplan zur Budgetsanierung verständigt. Insgesamt sieht der Plan Einsparungen von 6,3 Milliarden Euro vor – neue Steuern sind nicht vorgesehen. Das teilten die beiden Parteichefs Herbert Kickl und Christian Stocker am Montagvormittag im Rahmen einer Pressekonferenz mit.   ÖSTERREICH. Vergangene Woche traten FPÖ und ÖVP in Verhandlungen über eine etwaige Regierungszusammenarbeit. An den Anfang stellten die beiden Parteien Gespräche zur Sanierung des stark...

Am Donnerstagabend bestätigten FPÖ und ÖVP, dass die beiden Parteien offizielle Koalitionsverhandlungen aufnehmen werden. Als erstes Thema sollen sich die Verhandlungsteams der angespannten Budgetlage annehmen, wie FPÖ-Chef Herbert Kickl und der geschäftsführende ÖVP-Obmann Christian Stocker in Aussendungen betonten. ÖSTERREICH. Am Donnerstag trafen sich die Parteispitzen von FPÖ und ÖVP erstmals zu einem gemeinsamen Sondierungsgespräch. Nach dem Treffen gaben die Parteien bekannt, dass sie in...

Nachdem das FPÖ-Präsidium am Dienstagabend grünes Licht für Koalitionsgespräche mit der ÖVP gegeben hatte, lud FPÖ-Chef Herbert Kickl den geschäftsführenden Obmann der Volkspartei Christian Stocker umgehend telefonisch zu Verhandlungen ein. Stocker äußerte sich am Mittwoch in einer Stellungnahme zu den bevorstehenden Gesprächen. Am Nachmittag fand das erste Treffen statt. Über den Inhalt der Aussprache zwischen den Parteispitzen wollten sich im Anschluss weder FPÖ noch ÖVP äußern. ÖSTERREICH....

Nachdem FPÖ-Chef Herbert Kickl von Bundespräsident Alexander Van der Bellen mit der Bildung einer neuen Bundesregierung beauftragt wurde, kündigte der freiheitliche Obmann an, Gespräche mit der ÖVP aufnehmen zu wollen. Am Dienstagabend gab das FPÖ-Präsidium grünes Licht für die Aufnahme der Verhandlungen. ÖSTERREICH. Bereits am Dienstagnachmittag erklärte Kickl in einer Stellungnahme, dass er der ÖVP unter ihrem geschäftsführenden Obmann Christian Stocker die Hand reichen wolle. Obwohl dies...