Herbert Kickl

Am Aschermittwoch werden in Österreich traditionellerweise Reden gehalten – so auch im heurigen Superwahljahr von FPÖ, ÖVP und SPÖ. Im Vorfeld der Veranstaltungen, in denen wohl heftige Abrechnung zu erwarten sind, wendet sich Bundespräsident Alexander Van der Bellen an die Redner und bittet darum, "einmal kurz innezuhalten". ÖSTERREICH. Mit FPÖ, SPÖ und ÖVP laden am Abend drei Parteien zum politischen Aschermittwoch ein. Im Vorfeld der EU-Wahl im Juni und der Nationalratswahl, die wohl am 29....

Mit einer politischen Performance sorgte die Sozialistische Jugend Österreich (SJÖ) am Dienstagvormittag für Aufsehen. Fake-Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) und Fake-FPÖ-Chef Herbert Kickl gaben sich bei einer "Albtraumhochzeit" das Jawort. WIEN. Eheschließungen werden heutzutage im Wiener Stephansdom nur in Ausnahmefällen zelebriert. Auch vor dem Stephansdom sind sie eine Rarität. Noch mehr ist es die Ausnahme, wenn sich der Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) und der Ex-Innenminister Herbert...

Für SPÖ-Bundesparteichef Andreas Babler sei klar, dass die ÖVP alles daran setzt, um der "kleine Koalitionspartner" der FPÖ zu werden. Das gelte es, zu verhindern. Während die Politik der ÖVP eine Anbiederung an die Blauen sei, vertrete Babler "zukunftsorientierte und sinnvolle Konzepte" für Österreich. ÖSTERREICH. Erst am Freitag präsentierte Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) seinen "Österreich-Plan" und rief dabei zum "Jahr der Entscheidung" aus. Im Superwahljahr 2024 stehen unter anderem die...

"Wir brauchen Platz für Anstand und Demokratie" steht auf einem Plakat, den die Partei "Wandel" am Morgen des 16. Dezembers auf der Großbaustelle des Lamarr-Kaufhauses angebracht hat. Ihre Kritik richtet sich gegen René Benko und ihm nahestehende Politiker.  WIEN. Die Pleite von René Benkos "Signa"-Holding zog in den vergangenen Tagen große mediale Züge. Mit Gesamtverbindlichkeiten von rund fünf Milliarden Euro handelt es sich hierbei um die bisher größte Pleite in der österreichischen...

Als "Schlag ins Gesicht" und "gut nachvollziehbar" beschreiben Grüne, Neos, SPÖ und mehr die Reaktion auf das Video, in dem sich Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) über die Diskussion rund um Kinderarmut empört gibt. Wir haben berichtet. In einem neuen Video (ebenfalls auf X) reagiert Nehammer auf die Empörungswelle. ÖSTERREICH. Damit auch armutsbetroffene Kinder eine warme Mahlzeit am Tag bekämen, gebe es eine einfache Lösung: Ein Hamburger um 1,40€, rechnet Nehammer in dem Video vor. Das sei...

Zum Abschluss der "Politischen Sommerfragen 2023" hat MeinBezirk.at die Parteivorsitzenden der fünf Parlamentsfraktionen – Karl Nehammer (ÖVP), Andreas Babler (SPÖ), Herbert Kickl (FPÖ), Werner Kogler (Grüne) und Beate Meinl-Reisinger (NEOS) – zum Wordrap gebeten. Es ging um Freizeitgestaltung, Wirtshausbestellungen, Sommerpläne und mehr. In meiner Freizeit … Karl Nehammer: … bin ich bei meiner Familie.  Andreas Babler: … mache ich Ausflüge mit meiner Tochter und meiner Hündin Ika, schaue...

MeinBezirk.at hat bei den Parteichefs bzw. der Parteichefin der fünf österreichischen Parlamentsparteien – Karl Nehammer (ÖVP), Andreas Babler (SPÖ), Herbert Kickl (FPÖ), Werner Kogler (Grüne) und Beate Meinl-Reisinger (NEOS) – nachgefragt, wieso die parlamentarische Zusammenarbeit so schwierig wirkt und was man zu einer Verbesserung beiträgt. Auch wurden sie zu ihren (Koalitions-)Wünschen im Anschluss an die Wahl 2024 befragt. ÖSTERREICH. Die parlamentarische Zusammenarbeit scheint oftmals...

Die ORF-Sommergespräche 2023 mit den Parteichefs bzw. der Parteichefin der österreichischen Parlamentsparteien finden heuer zwischen 7. August und 4. September statt. Los geht es am 7. August mit Beate Meinl-Reisinger (NEOS). Auf die NEOS-Chefin folgen Werner Kogler (Grüne), Herbert Kickl (FPÖ), Andreas Babler (SPÖ) und Karl Nehammer (ÖVP).  ÖSTERREICH. Am Montag findet der Auftakt in die neue Runde an ORF-Sommergesprächen statt. Moderiert werden die Politgespräche, die seit 42 Jahren dazu...

Die Europäische Union hat einen schweren Stand in Österreich. Die EU-Skepsis ist hierzulande ausgeprägter als anderswo, und heimische Polit-Akteure arbeiten sich oft und gerne an der supranationalen Organisation ab – Lob und Anerkennung gibt es eher selten. Dennoch ist man sich scheinbar weitestgehend einig, dass es die EU wichtig ist – aber wofür eigentlich? Und was sollte der Staatenverbund unbedingt besser machen? Das und mehr haben Karl Nehammer (ÖVP), Andreas Babler (SPÖ), Herbert Kickl...

Die "Normal-Debatte" geht in die nächste Runde. Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) kritisierte am Mittwoch in sozialen Netzwerken, dass aktuell alles "von der Kraft der Lautesten und der Empörung der moralisch Erhabenen" überlagert werde. Sie und die Volkspartei wollen hingegen für die "schweigende Mehrheit" da sein. Zudem kritisierte sie die SPÖ und den FPÖ-Chef Herbert Kickl, die sich laut Edtstadler nicht mehr um die Mitte der Gesellschaft, sondern um die "radikalen Ränder"...

Sollen in Österreich Leerstandsabgabe, Mietpreisdeckel oder Bodenschutzgesetz eingeführt werden? Ist es wichtig, dass sich Menschen wieder mehr Eigentum leisten können? Und sollte es eine Verpflichtung zur Sanierung alter Häuser geben? Karl Nehammer (ÖVP), Andreas Babler (SPÖ), Herbert Kickl (FPÖ), Werner Kogler (Grüne) und Beate Meinl-Reisinger (NEOS) beantworten die "Politischen Sommerfragen 2023" zu den Themen "Bauen und Wohnen". Sind Sie für eine Leerstandsabgabe für Wohnungen? Karl...

Karl Nehammer (ÖVP), Andreas Babler (SPÖ), Herbert Kickl (FPÖ), Werner Kogler (Grüne) und Beate Meinl-Reisinger (NEOS) erklären u. a., wie sie gegen die in Österreich grassierende Personalnot vorgehen wollen, was sie von einer Arbeitszeitverkürzung halten und wie sie eine Attraktivierung der Lehre erreichen wollen. Die Antworten der fünf Parteivorsitzenden zum Thema "Arbeit und Lehre" liest du hier. ÖSTERREICH. Die Rekordzahlen an offenen Stellen der letzten Monate trüben den Rückgang der...

MeinBezirk.at hat bei den Parteichefs bzw. der Parteichefin der fünf österreichischen Parlamentsparteien – Karl Nehammer (ÖVP), Andreas Babler (SPÖ), Herbert Kickl (FPÖ), Werner Kogler (Grüne) und Beate Meinl-Reisinger (NEOS) – nachgefragt, wie sie zu Vermögenssteuern stehen, was sie von einer Maschinensteuer halten und ob die Steuern auf Arbeit in Österreich zu hoch sind. Weitestgehend einig war man sich lediglich in einem Punkt. ÖSTERREICH. Vermögensbezogene Steuern machen hierzulande 1,4...

Nachdem Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) den FPÖ-Parteiobmann Herbert Kickl (FPÖ) unter der Woche als ein "Sicherheitsrisiko für das ganze Land" bezeichnete und eine Koalition mit den Freiheitlichen unter der Führung Kickls ausschloss, sorgte am Freitag ein Interview des ehemaligen ÖVP-Nationalratspräsident Andreas Kohl für Aufsehen. Als Reaktion schoss die FPÖ in einer Presseaussendung nun gegen die Volkspartei.  ÖSTERREICH. Im Herbst des kommenden Jahres finden die nächsten...

Am Mittwochabend äußerte der Vorsitzende der ÖVP und Bundeskanzler Karl Nehammer erneut seine Bedenken über den FPÖ-Chef Herbert Kickl. Nehammer bekräftigte seine Kritik in Bezug auf Kickl und dessen politische Positionen. ÖSTERREICH. In einem Pressegespräch am Dienstag hatte Nehammer Kickl als "Sicherheitsrisiko für das Land" bezeichnet und angekündigt, alles in seiner Macht Stehende zu tun, um Kickl als möglichen Bundeskanzler zu verhindern. Diese deutliche Kritik sorgte für großes Aufsehen...

Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) hat eine Koalition unter Beteiligung von FPÖ-Chef Herbert Kickl ausgeschlossen. Dieser sei ein "Sicherheitsrisiko für das Land". Mit ihm sei kein Staat zu machen ist – auch für die eigene Partei stelle Kickl ein Risiko dar, so der Kanzler. ÖSTERREICH. Bundeskanzler Karl Nehammer ließ am Dienstag mit einer scharfen Ansage gegen FPÖ-Chef Herbert Kickl aufhorchen. Durch alles, was Kickl bisher auch in Regierungsfunktion gezeigt habe, sei er ein "Sicherheitsrisiko...

Teuerung, Klimaschutz, Migration: Laut Meinungsforscher Peter Hajek dürfte die FPÖ mit drei Themen bei  der Wahl 2024 besonders punkten.  ÖSTERREICH. Unter den drei aktuellen Kanzlerkandidaten für die nächste Wahl Karl Nehammer (ÖVP), Herbert Kickl (FPÖ) und Andreas Babler (SPÖ) kann die FPÖ derzeit stark punkten, meint Meinungsforscher Peter Hajek angesichts seines aktuellen APA/ATV-"Österreich-Trends". Top-3-Themen dürften bei der Wahl 2024 Teuerung, Klimaschutz und Migration werden, so der...

Laut einer Umfrage würden derzeit 31 Prozent die FPÖ wählen. Damit würden die Freiheitlichen 9 Prozentpunkte vor der ÖVP bzw. 6 Prozentpunkte vor der SPÖ liegen. FPÖ-Chef Herbert Kickl bekommt in der Kanzlerfrage mit 19 Prozent gleich viel Zustimmung wie Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP). ÖSTERREICH. Laut Monatsumfrage vom "profil" liegt die FPÖ mit 31 Prozent (plus 2 Prozent) abgeschlagen vor den anderen Parteien – das teilte das Nachrichtenmagazin am Samstag via Aussendung mit. Die ÖVP...

INNSBRUCK. Nach der Kundgebung am Landhausplatz und der Veranstaltung im Waltherpark zieht nicht nur die Exekutive eine Bilanz. Das Treibhaus war wegen einem massiven Polizeieinsatz in der Angerzellgasse unfreiwillig im Lockdown.  PolizeibilanzAm Nachmittag des 9. Jänner 2022 fanden in Innsbruck 2 angemeldete Versammlungen statt. Beide Versammlungen, „Für unsere Freiheit“ und „Raven gegen rechts“, verliefen im Allgemeinen friedlich und es kam zu keinen größeren Zwischenfällen. Bei der...

Was werden die größten Herausforderungen für Österreich? Was sind die größten Ziele und Wünsche? Was bereitet am meisten Sorge? Befragt nach ihren Zielen, Sorgen und Wünschen zeigen alle Parteichefs erstaunliche Parallelen auf.  ÖSTERREICH. Egal, ob rot, grün, türkis, pink oder blau: Geht es nach den Parteichefs, so zählen zu den größten Herausforderungen für unser Land heuer einhellig die Pandemie-Bekämpfung, sowie das Ziel. die entstandenen Gräben in der Gesellschaft zu schließen. "Es braucht...

Nicht nur generell Gegner der Regierungsmaßnahmen, sondern auch Rechtsextreme, Staatsverweigerer und Verschwörungstheoretiker befinden sich unter den Corona-Demonstranten. Der Verfassungsschutz warnte eindringlich vor steigender Gewaltbereitschaft. Das Innenministerium plant darum bis Donnerstag eine Richtlinie für Sicherheitsbehörden bei Versammlungen von Corona-Leugnern zu erstellen, kündigte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) am Mittwoch an. FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl erklärt sich hingegen...

Laut Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) gebe es keinen einzige Infektion in Österreich. Deshalb gebe es keinen Grund zur Panik. Kärntens Landeshauptmann Kaiser rät von Reisen nach Italien ab. ÖSTERREICH. Am Sonntag teilte Nehammer bei einem Medientermin im Innenministerium mit, dass die österreichische Bundesregierung die Lage in Italien sehr ernst nehme. Man sei in enger Abstimmung mit den italienischen Behörden. Besorgniserregend zeigte sich Nehammer über den raschen Anstieg bei den...