Impfpflicht

Beiträge zum Thema Impfpflicht

Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner gesteht Fehler ein. | Foto: NLK Burchhart
Aktion 3

Politik
Mikl-Leitner: "Im Nachhinein war Entscheidung ein Fehler"

Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner informiert zum aktuellen Stand der Verhandlungen und gesteht Fehler in der Coronapolitik ein.  NÖ (pa). "Zusammenarbeit kann eine Chance sein für unser Land, die Gräben in unserer Gesellschaft zu schließen". Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner verhandelt weiter mit Udo Landbauer. „Es ist der FPÖ wichtig offen und transparent die Corona-Zeiten aufzuarbeiten. Dazu bin ich gerne bereit. Ich sage aber gleich dazu: Aufrichtigkeit ist keine Einbahnstraße",so...

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Covid-Impfpflicht gehört der Vergangenheit an | Foto: pixabay.com
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Aus für COVID-Impfpflicht
COVID-Impfpflicht auch im NÖ Landesdienst aufgehoben

Impfpflicht ist Geschichte - das sagen NÖs Politiker dazu: FPÖ "Bösartigster Giftzahn des Corona-Regimes fällt weg", Impfpflicht im NÖ Landesdienst wird aufgehoben; SPÖ hat schon immer auf Aufklärung plädiert. NÖ. Die COVID-Impfpflicht ist Geschichte – das verkünden Gesundheitsminister Johannes Rauch von den Grünen – gemeinsam mit ÖVP-Klubobmann August Wöginger heute. Die Regeln durch dir vorherrschenden Omikron-Varianten hätten sich geändert, man wolle ein Gesamtmaßnahmenpaket vorlegen. Und...

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Marlene Svazek, Landesparteiobfrau der FPÖ Salzburg. | Foto: FPÖ Landtagsklub
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Marlene Svazek (FPÖ)
"Dem Spuk ein für alle Mal ein Ende bereiten"

Zum Thema Corona-/Covid-19-Impfpflicht: Salzburgs Freiheitliche sehen ein "langsames und absehbares Ende der Impfpflicht" als Erfolg "des Widerstandes auf der Straße und in den Parlamenten". SALZBURG. „Das vorübergehende Aussetzen der Impfpflicht ist der Beweis, dass die Regierung mit ihrem Impfzwang gescheitert ist, ohne es zugeben zu wollen“, kommentierte Salzburgs freiheitliche Landesparteiobfrau Marlene Svazek am heutigen Mittwochvormittag, 9. März. Konkret bezieht sich die FPÖ laut ihrer...

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Marlene Svazek, Landesparteiobfrau der FPÖ Salzburg. | Foto: FPÖ Landtagsklub
Aktion 2

FPÖ Salzburg
"Schrittweise Öffnung ist Reaktion auf die Protestbewegung"

Salzburgs Freiheitliche sehen in den geplanten schrittweisen Lockerungen der Corona-Anti-Maßnahmen eine "Reaktion auf die Protestbewegung". Die FPÖ ist für die Abschaffung sämtlicher Maßnahmen, außerdem für eine Abschaffung der Impfpflicht und im Bedarfsfall für weiterhin kostenlos zur Verfügung stehende Tests. Der ÖVP wirft die FPÖ Angst vor den nächsten Wahlen vor. SALZBURG. „Der Druck von der Straße und der Freiheitlichen war ihnen dann doch zu viel“, ist Salzburgs Landesparteiobfrau der...

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Landtagsabgeordneter Harald Trettenbrein (links) und FPÖ-Bezirksparteiobmann NR Christian Ragger | Foto: Privat

FPÖ Wolfsberg
Bei Impflicht-Beratungen herrschte starker Andrang

Fragen von rund 500 Personen wurden laut FPÖ Wolfsberg beantwortet. WOLFSBERG. An bisher drei Sprechtagen boten Bezirksparteiobmann Nationalratsabgeordneter Christian Ragger und der Landtagsabgeordnete Harald Trettenbrein kostenlose Beratungen zum Thema Impfpflicht für die Lavanttaler Bevölkerung im FPÖ-Bezirksbüro am Hohen Platz an. Der Zulauf sei laut Ragger enorm gewesen: „Viele Menschen kam in Vertretung anderer. Beispielsweise kam jemand mit einem Fragenkatalog zu uns, an dem seine ganze...

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  • Daniel Polsinger
Seit heute kann man sich von der Impfpflicht befreien lassen ... | Foto: SALK/Doris Wild

Impfbefreiung, Liebesg'schichten & Steuerkraft
Das war der Montag in der Steiermark

Seit heute ist ein Formular online, mit dem Betroffene um eine Impfbefreiung ansuchen können, passend zum Valentinstag erzählt die ältere Generation von den Geheimnissen der große Liebe, Marko Stankovic hängt seine Fußballschuhe an den Nagel und vieles mehr prägt den heutigen Tag in der Steiermark. Hier könnt ihr alle Artikel einzeln nachlesen.  STEIERMARK. Die Omikron-Welle hat die Steiermark noch fest im Griff, die Impfpflicht sorgt weiterhin für Diskussionen. Nun wurde das Online-Formular...

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Bei der Neugründung der freiheitlichen Ortspartei Saalbach Hinterglemm: FPÖ-Landesparteiobfrau Marlene Svazek, Obmann-Stellverterter Sebastian Schwaighofer und Obmann Markus Breitfuß. | Foto: FPÖ/Dom Kamper
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Themen des Tages
Das musst du heute gelesen haben (9. Februar)

Pünktlich zum Feierabend veröffentlichen wir die Themen des Tages aus dem Bundesland Salzburg. Das solltest du heute aus deinem Bundesland gelesen haben: Pinzgau: Nach langer Pause gibt es in Saalbach Hinterglemm wieder eine FPÖ-Ortsgruppe. Ihre Gründung wurde in Anwesenheit des Bezirksobmanns Rene Sauerschnigg und der Landesparteiobfrau Marlene Svazek besiegelt. Freiheitliche Ortsgruppe in Saalbach-Hinterglemm Salzburg Land: Ist die Impfpflicht angesichts der Lage in den Krankenhäusern noch...

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  • Julia Hettegger
Landeshauptmann Wilfried Haslauer: "Das Gesetz bleibt, wird aber nicht scharfgestellt."  | Foto: Land Salzburg / Neumayr – Leopold
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Corona in Salzburg
Haslauer: "Derzeit sehe ich die Impfpflicht skeptisch"

Ist die Impfpflicht angesichts der Lage in den Krankenhäusern noch verhältnismäßig? Diese Frage sollte laut Landeshauptmann Wilfried Haslauer bis zum Eintreten der Strafbarkeit der Impfpflicht evaluiert werden, sagte er am Mittwoch im Ö1-Mittagsjournal. Derzeit zeichne sich eine Überlastung der medizinischen Versorgung nämlich nicht ab. SALZBURG. Landeshauptmann Wilfried Haslauer äußert sich am Mittwoch im Ö1-Mittagsjournal skeptisch zur Impfpflicht. Derzeit sei eine Überlastung der...

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  • Julia Hettegger
Wolfgang Wallner (SPÖ) | Foto: Privat
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Bezirk Hermagor
Wallner: „Niemand hat sich eine Impfpflicht gewünscht“

Wie denken regionale Politiker über die Impfpflicht und Omikron? Die Gailtaler Woche fragte bei ihnen nach. BEZIRK HERMAGOR. Die Virusmutation Omikron hält die Politik auf Trab. Wolfgang Wallner (SPÖ)WOCHE: Was halten Sie von der Impfpflicht? Wolfgang Wallner: Keiner hat sich eine Impfpflicht gewünscht. Dass es eine Impfpflicht braucht, ist bedauerlich aber wegen des desaströsen Krisenmanagements der Bundesregierung leider notwendig geworden. Ist die Impfpflicht im Rahmen von Omikron noch...

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  • Katharina Pollan
LAbg. Stefan Hermann wird sich auch die Booster-Impfung holen. | Foto: FPÖ Stmk/Fischer

Im Gespräch: LAbg. Stefan Hermann
"Die FPÖ ist nicht gegen die Impfung"

Graz-Umgebungs FPÖ-Chef Stefan Hermann hat sich impfen lassen, spricht sich aber gegen die Impfpflicht aus. Was sagt eigentlich Graz-Umgebungs FPÖ-Bezirksparteiobmann Stefan Hermann zu den Vorgängen seiner Partei im Bund und den Demo-Auftritten seines Bundesparteiobmanns Herbert Kickl? "Ich bin von Beginn an auf der Linie der Bundespartei, die sich seit Beginn der Pandemie nicht geändert hat. Die FPÖ ist nicht gegen die Impfung, sondern gegen den Impfzwang", sagt Hermann, der auch im...

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  • Alois Lipp
Von links: Johann Weber (ÖVP), Daniel Fellner (SPÖ), Susanne Dohr (Grüne), Christian Ragger (FPÖ) | Foto: Privat
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Impfpflicht ab Feber 2022
Das sagen die Parteichefs im Lavanttal

Im Bezirk Wolfsberg stehen bis auf die FPÖ alle regierenden Parteien hinter der angekündigten Impfpflicht. LAVANTTAL. Die allgemeine Impfpflicht soll in Österreich am 1. Feber 2022 im Kraft treten. Der Plan der Regierung sieht vor, dass alle Ungeimpften eine Benachrichtigung mit einer Aufforderung zur Impfung erhalten. Wer dem nicht nachkommt, muss eine Geldstrafe von bis zu 600 Euro zahlen. Wird die Strafe nicht beglichen, kommt es zu einem ordentlichen Verfahren mit einem Strafmaß von bis zu...

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  • Daniel Polsinger
Haimbuchner war selbst schwer an Corona erkrankt, musste auf der Intensivstation behandelt werden und will jetzt gegen die Impfpflicht kämpfen. | Foto: Foto: Land OÖ
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Sieht Willkür und Machtmissbrauch
FPÖ-Haimbuchner will Impfpflicht "mit allen Mitteln bekämpfen"

FPÖ-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner verurteilt die von der Bundesregierung bekanntgegebene Corona-Impfpflicht und will juristisch dagegen vorgehen. OÖ. Die Bundesregierung habe in den vergangenen zwei Jahren von der Corona-Ampel bis zur Impfkampagne jede einzelne ihrer Maßnahmen beispiellos in den Sand gesetzt", heißt es von Seiten der FPÖ. "Nun lässt sie die Bürger mit autoritären Zwängen für dieses Versagen büßen – das ist längst keine evidenzbasierte Gesundheitspolitik mehr, sondern...

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  • Online-Redaktion Oberösterreich
Jürgen Handler (FPÖ)
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Bezirk Neunkirchen
Impfpflicht ab 1. Feber 2022 – das sagen unsere Politiker

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Die RegionalMedien haben bei ÖVP, SPÖ, FPÖ und Grüne nachgehakt. Die Antworten lesen Sie, sobald die Volksvertreter sich dazu äußern. "Das ist eine Vergewaltigung der Grund- und Freiheitsrechte und wir Freiheitliche werden die Impfpflicht bekämpfen. Verlieren alle, die nicht geimpft sind, ihren Arbeitsplatz? (...) Werden Ungeimpfte in Gesundheitshaft genommen? Haben dann nur mehr Geimpfte einen Anspruch auf medizinische Versorgung und Sozialleistungen?" Jürgen Handler (FPÖ),...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
FP-Klubobmann Udo Landbauer: Kostenlawine stoppen, S34 bauen, keine Impfpflicht im NÖ Landesdienst | Foto: FPÖ NÖ
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NÖ Landtag
Freiheitliche fordern "Kostenlawine stoppen!"

Donnerstag, 21. Oktober findet die Landtagsitzung statt: Die FPÖ fordert die "Kostenlawine zu stoppen" und wird zwei Anträge einbringen: "Keine Impfpflicht im NÖ Landesdienst" und "unverzüglicher Bau der S34-Traisental-Schnellstraße". NÖ. In einer Aktuellen Stunde in der kommenden Landtagssitzung wird die FPÖ NÖ unter dem Titel „Zu viel ist zu viel! Kostenlawine stoppen! eine Maßnahmen-Offensive gegen die dramatische Teuerung auf den Tisch legen. „Die Preise für Lebensmittel, Energie, Heizen...

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(Archivfoto) Marlene Svazek, Chefin der Salzburger FPÖ: „Wir haben immer davor gewarnt, dass es nur eine Frage der Zeit ist, bis aus dem sogenannten leichten Druck ein Zwang wird.“ | Foto: BB-Archiv/Hettegger

Impfstatus und Arbeitslosengeld
Svazek spricht von "ÖVP-Impfpflicht"

Versteckt in einem Erlass des Arbeitsministers manifestiere sich laut einer aktuellen Medienmitteilung der FPÖ Salzburg, dass Jobsuchenden das Arbeitslosengeld gesperrt werden soll, wenn sie einen zumutbaren Job mit dem Argument ablehnen, dass für die Stelle eine Corona-Impfung vorgeschrieben ist. Salzburgs Chefin der Freiheitlichen, Marlene Svazek, übt Kritik: "Beim AMS beginnt die ÖVP-Impfpflicht!" SALZBURG. „Die ÖVP hat nun endgültig die Maske fallen lassen und frönt nun offen ihrem...

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Foto: Elisabeth Peinsipp
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Corona-Demo zog durch Ternitz
Protest-Plakate wie "Kurz muss weg" und "Nein zu Impfzwang" begleiteten den Demo-Zug

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Am Corona-Protestmarsch durch Ternitz beteiligten sich rund 200 Personen. Unter den Demonstranten wurden auch bekannte Gesichter aus Ternitzer FPÖ-Reihen gesichtet. Die Masken-Pflicht wurde von den Demonstranten nur teilweise eingehalten. Kanzlerkritisch (elisabeth peinsipp/ts). Der "Stopp dem Corona-Wahnsinn"-Marsch wurde von Roland Schallert (FPÖ-Gemeinderat) und Kurt Zeilinger organisiert. Auch Michael Reiterer (FPÖ), der sich auf facebook selbst als Corona-Rebell...

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  • Thomas Santrucek
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Bezirk Neunkirchen
Worte der Woche

"Wir würden den Baum im Vorgarten platzieren, nicht nur mit dem Baumschmuck, sondern auch leeren Bierdosen, um die Schwiegermutter zu ärgern." Jennifer und Christoph Rössel über ihre Motivation, den Bezirksblätter-Baum zu gewinnen. "Die Entscheidung für oder gegen eine Impfung muss den Menschen selbst überlassen bleiben." FPÖ-Landtagsabgeordneter Jürgen Handler spricht sich gegen eine Corona-Impfpflicht aus.

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Die Wien Wahl will FPÖ-Chef Hofer nicht anfechten, erklärte er am Montagabend im ORF-Sommergespräch. | Foto: ORF
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ORF-Sommergespräche
FPÖ-Obmann Hofer: "Ich bin massiv gegen eine Impfpflicht"

FPÖ-Chef Norbert Hofer rechnet bei der Wien Wahl mit maximal 15 Prozent und kündigte bereits an, dass die FPÖ die Wahl nicht anfechten werde. Am späten Montagabend wurde bekannt, dass HC Strache bei der Wien Wahl offenbar antreten darf.  ÖSTERREICH. Am Montagabend sind die ORF-Sommergespräche in die nächste Runde gegangen. Gast war diesmal FPÖ-Obmann Norbert Hofer. Zu Beginn erklärte Hofer angesprochen auf die für viele Urlauber überraschend eingetretene Reisewarnung für Kroatien: "Ich glaube,...

  • Magazin RegionalMedien Austria
Gerhard Kaniak setzt sich für mehr Information ein. | Foto: FPÖ

Gesundheitspolitik
Kaniak lehnt generelle Impfpflicht ab

SCHÖRFLING. "Eine generelle Impfpflicht ist abzulehnen, eine Koppelung an Sozialleistungen und ein Ausbau des Mutter-Kind-Passes in einen Jugendpass mit einer Erweiterung des Gratisimpfprogramms wäre aber für die FPÖ vorstellbar", meint FPÖ-Gesundheitssprecher und Bezirksparteiobmann Gerhard Kaniak die wiederaufgeflammte Diskussion über eine Masern-Impfpflicht. "Einer immer größer werdenden Impfskepsis kann man nur mit Daten und Fakten entgegenwirken – eine verordnete Impfpflicht würde das...

  • Vöcklabruck
  • Maria Rabl

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