Liste Fritz

TIROL. Es ist kein unbekanntes oder seltenes Problem, dass sich die Pension von Frauen oftmals aufgrund der Kinderbetreuungszeiten auf die spätere Pensionshöhe auswirkt – und zwar im negativem Sinne. Im aktuellen März-Landtag wurde deshalb ein überparteilicher Antrag zum sogenannten Pensionssplitting eingebracht. ÖVP, Grüne, Liste Fritz und NEOS bringen den Antrag zum automatischen Pensionssplitting während der Kindererziehung gemeinsam ein. Durchschnittlich 51% weniger PensionDie Pensionshöhe...

TIROL. Das LVwG Tirol hat entschieden, dass alle BürgerInnen bei einer Gemeinderatssitzung anwesend sein dürfen. Die Tiroler Grünen und die Liste Fritz zeigen sich erfreut über das Urteil. Die Grünen fordern zudem eine Entschuldigung vom Land, da die BürgerInnen zu Unrecht von öffentlichen Gemeinderatssitzungen ausgeschlossen wurden. Die Gemeindesprecherin der Tiroler Grünen und selbst Gemeinderätin in Vomp, Stephanie Jicha, betont, dass eine Teilnahme trotz Ausgangsbeschränkungen möglich ist....

TIROL. Über die Forderung der Tiroler Grünen auf einen Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung, ist vor allem die Oppositionspartei Liste Fritz erfreut. Immerhin fordert diese schon seit Jahren diese Unterstützung von Eltern in der Betreuungspflicht. Doch dies ist nicht die einzige Thematik, die in den Augen der Liste Fritz endlich angegangen werden müsste.  Rechtsanspruch auf KinderbetreuungDer grüne Koalitionspartner in Tirol sei endlich "aufgewacht" so die Liste Fritz-Klubobfrau...

INNSBRUCK. Statistiken sind Grundlage für viele Diskussionen. Ob wissenschaftliche oder am Stammtisch, die Interpretationen der Zahlen sind meistens mit Emotionen verbunden. Auch in der Politik. So sorgt die NEOS-Erhebung über die Anzahl an Redebeiträge im Tiroler Landtag für einiges Aufsehen. Bei den Innsbrucker Abgeordneten ist Evelyn Achhorner Spitzenreiterin. InnsbruckImmerhin sieben Abgeordnete von insgesamt 36 kommen aus Innsbruck. Direkt für den Wahlkreis Nr. 1 Innsbruck-Stadt sitzen...

INNSBRUCK.  Das Alphotel wurde im September zur Coronazentrale umfunktioniert. Das Hotel dient als Dienststätte für rund 40 Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen, die täglich von 7 bis 24 Uhr Contact Tracing betreiben und somit potentiell angesteckte Personen warnen, geplant ist die zur Verfügungstellung der Hotelzimmer als Quarantäneunterkünfte. Der Mietvertrag zwischen dem Land Tirol und dem Hotelbetreiber stösst auf Kritik. Viele FragenMarkus Sint, Liste Fritz, stellt die Position klar:...

TIROL. Kürzlich wurde bestätigt, dass die vom Land geförderten Festspiele Erl und ihr Geschäftsführer Gustav Kuhn in mehreren Fällen illegal Ausländer beschäftigt haben. Gustav Kuhn muss jetzt als Geschäftsführer für die Winterfestspiele 2017/2018 der Tiroler Festspiele Erl Gesellschaft wegen illegaler Ausländerbeschäftigung eine Geldstrafe in Höhe von 177.100 Euro bezahlen. Die Oppositionspartei Liste Fritz will nun eine Garantie, dass diese Strafzahlung  nicht mit dem Geld der Steuerzahler...

TIROL. Liste Fritz sieht sich durch den Rechnungshofbericht in der Kritik an der Sonderdividende von TIWAG zu Hypo bestätigt. Liste Fritz-Landtagsabgeordneter Markus Sint erklärt, dass bereits im Jahr 2011 der Tiroler Landtag, gegen die Stimmen der Liste Fritz-Abgeordneten, eine Geldspritze in Höhe von 220 Millionen Euro aus der TIWAG für die Hypo Tirol Bank beschlossen hat.  80 Millionen Euro Schulden „Besonders schwer wiegt vor allem der Umstand, dass die TIWAG die notwendigen Mittel in Höhe...

TIROL. Eine Gesundheitsdirektion zu schaffen wird laut der Liste Fritz nichts nützen, solange es in Tirol einen Gesundheitslandesrat Tilg gibt. Für die Liste Fritz-Landtagsabgeordneten Andrea Haselwanter-Schneider und Markus Sint wird seit Landesrat Tilg für die Gesundheitspolitik in Tirol zuständig ist, das Gesundheitssystem immer „kränker". Grundlegende Probleme werden ignoriert „Um das Gesundheitssystem zu heilen, wirft Landeshauptmann Günther Platter mit Placebos um sich, das grundlegende...

TIROL. Die Corona-Krise und die Maßnahmen beherrschen seit Monaten den politischen Diskurs in Tirol. Die Liste Fritz hat das Vorschlagsrecht für die ´Aktuelle Stunde` im Oktober-Landtag und so wird das Thema ‚leistbares Wohnen‘ in den Mittelpunkt gerückt. Mehrere Baustellen im Land „Trotz bzw. gerade weil Corona die Schlagzeilen dominiert, dürfen wir die großen Baustellen im Land nicht außer Acht lassen. Jede Partei hat bei der letzten Wahl plakatiert, dass dem sündteuren Wohnen in Tirol ein...

TIROL. Auch wenn Tirol mitten im Kampf gegen das Coronavirus steckt, die Wohnungen bleiben teuer, das leistbare Wohnen immer noch ein wichtiges Thema. So sieht es auch die Liste Fritz und weißt auf die fehlende Initiative der schwarz-grünen Regierung hin. Dabei nahm das leistbare Wohnen im Regierungsübereinkommen einen Teil der selbstgesteckten Ziele der Landesregierung ein.  Regierungsübereinkommen bis jetzt nicht erfülltZu Beginn der Regierungsperiode in Tirol von schwarz-grün, schrieb man im...

TIROL. Als "Gesetzespfusch" bezeichnete die Liste Fritz das von der Tiroler Landesregierung vorgebrachte Pflege-Gehaltssystem. Dieses wird nun doch noch einmal umgeworfen und mit einem Neustart in Position für faire Entlohnung der Pflege-Mitarbeiter gebracht, so die Hoffnung der Liste Fritz.  Druck auf Landesregierung ausgeübtIn den Augen der Liste Fritz-Klubobfrau Andrea Haselwanter-Schneider ist dieser Neustart dem ausgeübten Druck der Pflegemitarbeiter auf die Landesregierung zu verdanken,...

TIROL. Kürzlich kündigte die Landesregierung Beschränkungen im Après-Ski an, als Corona-Maßnahme für die kommenden Wintersaison. Eine reine "Augenwischerei", wenn es nach Liste Fritz-LA Sint geht. Kern des Problems würde Massentourismus bleiben, der Tourismus müsse grundlegend neu aufgestellt werden. Wintersaison mit Beschränkungen retten?Die Beschränkungen für die Après-Ski-Lokale in der Wintersaison 2020/21 werden nicht reichen, um die Saison zu retten, urteilt Liste Fritz-Sint. „Der...

TIROL. In den letzten Tagen hat jeder Tiroler Haushalt einen Brief vom Landeshauptmann Platter im Briefkasten gehabt. Kritik zum Inhalt und der Art und Weise des Briefes kommt nun aus den Reihen der Opposition. Gemeinsam stellen die FPÖ, Liste Fritz und die Neos den Vorwurf einer parteipolitischen Werbung in den Raum.  "Völlig deplatzierte parteipolitische Werbung"Für die Oppositionsparteien FPÖ, Liste Fritz und Neos war es mehr als eine Geste des Landeshauptmanns, Briefe an jeden Tiroler...

TIROL. Nicht positiv sieht FPÖ-Landesparteiobmann Abwerzger in die Zukunft, wenn es um die Finanzlage gewisser Tiroler Kommunen geht. Diese wird sich in seinen Augen in den kommenden Monaten noch massive verschlechtern. Deswegen fordert Abwerzger erneut eine Aussetzung der Landesumlage bis 31.12.2021. Sorgen um die Tiroler Gemeinden macht sich auch die Liste Fritz, sie fordert eine Strukturreform zugunsten der Gemeinden.  Jährlicher Bericht zur finanziellen LageIn den Augen des...

TIROL. Elf Monate lief der TSD-Ausschuss, mit Befragungen, gelieferten Akten und etlichen Streitpunkten. Jetzt kam er zum Ende und die verschiedenen Parteien ziehen Bilanz. So sieht diese in den Augen von VP-Kuenz wenig schmeichelnd aus. Die Opposition mit der Liste Fritz hält dagegen, sie sieht in einer Zwischenbilanz gewonnene Transparenz und mahnt, dass das Kapitel TSD noch nicht beendet sei.  Magere Bilanz von VP-KuenzMit dem Ende des TSD-Ausschusses zieht der VP-Fraktionsführer Kuenz eine...

TIROL. Die Frauensprecherin und Liste Fritz-Klubobfrau Andrea Haselwanter-Schneider hat sich mit Frauenvertreterinnen der SPÖ, der Grünen und der NEOS getroffen. Gemeinsam haben sie sich über weitere Schritte beraten. Sie kamen zum Schluss, dass Landeshauptmannstellvertreter Geisler mit seinem Sager eine rote Linie überschritten hat. Sie fordern sichtbare Konsequenzen und betonen, dass ein Übergehen zur Tagesordnung nach dieser Entgleisung nicht einfach so stattfinden kann. „Nach dem ersten...

TIROL. Vor Kurzem beschloss die Landesregierung ein Konjunkturpaket in Höhe von 230 Mio. Euro. Kurz darauf folgte auch schon Kritik und zwar von Seiten der Oppositionspartei Liste Fritz. Diese warf der Landesregierung vor, die Offensive "im stillen Kämmerlein" geschmiedet zu haben. Das will VP-Kuenz nicht auf sich sitzen lassen und verteidigt die Entstehung der Konjunkturoffensive.  Offensive mit Sozialpartnern erarbeitetDie Landesregierung habe die Konjunkturoffensive bei weitem nicht alleine...

TIROL. Die Tiroler Landesregierung wird 400 Mio. Euro als Corona-Unterstützung in den verschiedenen Branchen verteilen. Prinzipiell ist die Unterstützung in den Augen der Liste Fritz notwendig, jedoch sieht die Oppositionspartei keinen konkreten Verteilungsplan. Besonders, dass der Tiroler Landtag keinerlei Mitsprache recht hat, trotz Budgethoheit, ist für Liste Fritz-Landtagsabgeordneten Markus Sint bedenklich.  Unterstützungsmillionen notwendig aber...Das Problem wäre nicht die Summe, die zur...

TIROL. Der MCI-Neubau hat schon für allerlei Ärger gesorgt. Letztendlich gab es eine Klage des Architekten des ursprünglichen Siegerprojekts. Laut Liste Fritz-Gemeinderat Mayer weiß die Stadt Innsbruck ebenso wie das Land Tirol nicht, wie damit umgegangen werden soll.  Kann das Großprojekt doch noch erfolgreich abgeschlossen werden?Die Klage des Architekten brachte das Großprojekt MCI-Neubau in noch größeres Chaos. "Um die Verhandlungsposition des Landes nicht zu schwächen, hat die Stadt...

TIROL. Für die Liste Fritz-Landtagsabgeordneten Andrea Haselwanter-Schneider und Markus Sint braucht es schonungslose Aufklärung und keine politischen Ablenkungsmanöver rund um die Corona-Krise. Für sie als „Kontrollpartei" sei es unumgänglich, das Krisenmanagement der Tiroler Landesregierung im Zuge der Corona-Krise einer schonungslosen Fehleranalyse zu unterziehen. „Ganz nach dem Motto ‚Aus Fehlern lernt man‘. Die Liste Fritz steht aber nicht für politische Alibiaktionen und Ablenkungsmanöver...

TIROL. Der Untersuchungsausschuss zu den Missständen in der Tiroler Soziale-Dienste-Gesellschaft startet in den kommenden Wochen mit der Befragung der Hauptverantwortlichen. Mit der Hoffnung auf Aufklärung, blickt die Liste Fritz den Aussagen Platters, Baurs und Fischers entgegen.  Was bisher ans Licht kamIn den vergangenen Befragungen ging es besonders um die Auslagerung der Flüchtlingsbetreuung vom Landesdienst in eine privatwirtschaftliche Gesellschaft. Laut der Liste Fritz wäre nun klar,...

TIROL. Im Februar-Landtag wurde vor Kurzem eine Änderung im Schulorganisationsgesetz zurückgenommen, laut LRin Palfrader "verbessert". Dass Klein- und Kleinstschulen nun die Möglichkeit haben, bestehen zu bleiben, befürwortet auch LRin Palfrader, hält allerdings daran fest, dass es lediglich zu einer "Verbesserung" der Regelung kam. Von einer Rücknahme der ursprünglichen Änderung spricht Palfrader nicht.  Bildungseinrichtungen im ländlichen RaumZur Lebensqualität im ländlichen Raum in Tirol...

TIROL. Der Februar-Landtag wird von Seiten der Liste Fritz mit vielen Diskussions-Themen versorgt werden. Die Oppositionspartei plant eine Einreichung von 33 Initiativen. Besonders die Themen Wohnen und Verkehr sollten laut Liste Fritz im Fokus stehen und alle Parteien zum Handeln anregen.  Anfragen zum Thema "leistbares Wohnen"Mit einer mündlichen Anfrage an ÖVP-Landesrätin Palfrader möchte die Liste Fritz ins Thema "leistbares Wohnen" starten. Man möchte Klarheit über die Leerstandserhebung...

TIROL. Die Anträge der Liste Fritz, die von der Tiroler Landesregierung "ausgesetzt" wurden und "unbehandelt" sind, häufen sich allmählich. Mittlerweile sind es insgesamt 14 Initiativen, die teilweise direkt von der Bevölkerung angeregt wurden, denen keinerlei Aufmerksamkeit im Landtag zu Teil wurde. Eine Respektlosigkeit gegenüber den Bürgeranliegen, der Opposition und der gesamten Landtagsarbeit, klagt die Liste Fritz.  "Aussetzen und Aussitzen von Anträgen"14 der Liste Fritz Initiativen...