Politik

Beiträge zum Thema Politik

Die ehemalige Hundezone wurde zum Jugend-Treffpunkt. | Foto: Ahmet Bozkurt
Aktion 7

Hotspot Kranzgasse
Lärm, Dreck und Vandalismus in ehemaliger Hundezone

Hotspot Kranzgasse: Jugendliche nutzen eine aufgelassene Hundezone für Alkoholkonsum. Die ÖVP greift nun ein. WIEN/RUDOLFSHEIM-FÜNFHAUS. Durch die Auflassung der Hundezone in der Kranzgasse/Herklotzgasse wurde ein neuer öffentlicher Freiraum geschaffen. Demnächst soll hier ein sogenannter Bildungsgarten für Schulklassen entstehen. Zwei leere Hochbeete, stehen den Schülern bereits zur Verfügung. „Diese Umgestaltung ist grundsätzlich zu begrüßen, da es auch in unseren Augen mehr Freiflächen für...

  • Wien
  • Rudolfsheim-Fünfhaus
  • Patricia Hillinger

Befindlichkeit
Ein großes Ärgernis.

Oft fragen mich meine FreundInnen, wieso ich so unerschütterlich optimistisch bin, meistens. - Nicht immer, aber ab einem bestimmten Grad der Grauslichkeit der Politik und der Schwierigkeiten des Alltags - solang sie nicht existenzbedrohend sind - leiste ich mir ehrlich gesagt den Luxus, nicht mehr genau zuzuhören, um nicht doch depressiv zu werden. Sagen wir es so: ich habe die Hoffnung, dass die Menschheit, mein Land, FreundInnen in Schwierigkeiten, alle gemeinsam eine befriedigende Lösung...

  • Wien
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  • Elisabeth Anna Waldmann
Auch bei den Eingängen sammelt sich Kot.  | Foto: Lisa Kammann
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Taubendreck und Baustellen
Das ist am 19. August in Wien passiert

Der Taubendreck bei der Brigitta Passage kommt weg  • Westbahnhof Kassahalle musste gesperrt werden • Neustifter Kirtag feiert Comeback • Baustellen in zwei Bezirken • Waldbrandgefahr in Wien Der Taubendreck bei der Brigitta Passage kommt weg!Westbahnhof-Kassahalle musste gesperrt werden Neustifter Kirtag feiert großes Pandemie-Comeback Baustellen in zwei Bezirken ab nächster Woche Dramatische Situation wegen ausgetrockneter Böden in Wien

  • Wien
  • Patricia Hillinger
Polizeidienststelle Bruck an der Leitha | Foto: VPNÖ-BL
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Bruck an der Leitha
VPNÖ bedankte sich zum 1. Mai bei der Polizei

BEZIRK BRUCK. Bundesrat Otto Auer und Landtagsabgeordneter Gerhard Schödinger besuchten zum 1. Mai die Polizeidienststellen Bad Deut Altenburg, Bruck an der Leitha, Hainburg und Himberg, um sich für den Einsatz der Beamtinnen und Beamten zu bedanken.  „Wir wollen diesen 1. Mai nutzen, um einfach Danke zu sagen. Danke an alle, die heute und immer für uns da sind – egal ob Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter oder Freiwillige bei Blaulichtorganisationen, in den Krankenhäusern oder in Pflegeheimen....

  • Bruck an der Leitha
  • Christina Michalka

Kremser Rad-AktivistInnen in den Startlöchern
Dritte Kremser Radparade am 23. April 2022

Die dritte Kremser Radparade steht vor der Tür Am Samstag, 23. April 2022, werden sich Fahradfahrende erneut um 14:45h am Kremser Dreifaltigkeitsplatz versammeln. Grund ist, dass die bisher erfolgten Maßnahmen zum Ausbau des Fahrradverkehrs und Rückgang des Autoverkehrs nicht ausreichen, um von klimafreundlicher Verkehrsplanung zu sprechen. Die Radlobby Krems betont:Das 2016 herausgegebene Stadtentwicklungskonzept "Krems 2030" ist nun bereits 6 Jahre alt. Uns fehlen nach wie vor die messbaren...

  • Krems
  • Fridays For Future Krems
Ein öKlo wurde nun stattdessen im Dreihauspark aufgestellt. | Foto: Patricia Hillinger
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15. Bezirk verärgert
Kein WC mehr im Dadlerpark nach erneutem Vandalismus

Nach drei zerstörten ToiTois wurde nun auch das öKlo in Asche versetzt. Der Bezirk zieht Konsequenzen. WIEN/RUDOLFSHEIM-FÜNFHAUS. Der Dadlerpark ist eine beliebte, rund 9.600 Quadratmeter große Parkanlage im Reindorfgassenviertel, einem Grätzel im 15. Bezirk, in dem auch zahlreiche Familien leben. Diese nutzen besonders gerne den Nachbarschaftsspielplatz mit Kletteranlagen, Sandkiste, Rutsche, Schaukeln, Fußball- und Basketballplatz. Auch die Hundezone erfreut sich großen Zuspruchs. Der Bezirk...

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  • Rudolfsheim-Fünfhaus
  • Patricia Hillinger

Reaktionen...
... zum Polizei-Aufgebot beim rebellischen Wirt

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Ein Gastronom in Ternitz bekam Besuch von 39 Polizeibeamten plus Finanzpolizei. Unter seinen Gästen befand sich auch ein prominenter Vertreter der rechten Szene.  Mehr dazu liest du hier. Stimmen aus der Stadt-Politik "Die Hintergründe für den Einsatz sind uns nicht bekannt, wir sind uns sicher dass die  Exekutive und Justiz Ihre Aufgaben erfüllen." Martin Kurz, FPÖ-Gemeinderat Ternitz "Als Gewerbetreibender ist es mir unverständlich wie eine Gaststätte solange ohne...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
In der Hofburg wird heute wieder demonstriert. Um das Parlamentausweichquartier wurde eine Schutzzone errichtet. | Foto: Starpix / picturedesk.com
Aktion 2

Impf-Demo am Maria-Theresien-Platz
Schutzzone rund um das Parlamentsquartier

Für heute Donnerstag, 20. Jänner 2022, sind in der Hofburg rund um das Parlamentsausweichquartier Demonstrationen zu erwarten. Grund dafür ist die in Österreich heute zu beschließende Impfpflicht. Um das Parlamentsquartier gilt, laut Wiener Polizei, im Umkreis von 300 Meter eine Schutzzone. WIEN. Am Maria-Theresien-Platz wurde eine Kundgebung mit 500 Teilnehmern angezeigt. Die Demonstration ist ab 7 Uhr früh unter dem Titel "Nein zur Impfpflicht - Neuwahlen jetzt!" angemeldet. Die...

  • Wien
  • Michael Payer
Mittels Social Media-Account postete der Mann Beschimpfungen gegen die Polizei und Politiker. | Foto: RegionalMedien

Beschimpfungen
35-jähriger forderte im Internet zu Straftaten auf

Ein Mann aus der Region Gleisdorf steht im Verdacht, im Internet öffentlich zu Straftaten aufgefordert zu haben. Polizisten forschten den Mann aus. Er wird angezeigt. Am vergangenen Wochenende rief der 35-Jährige auf seinem Social-Media-Account öffentlich zu Gewalt gegen Polizisten auf. Dabei forderte er in einem Posting dazu auf, Leute zusammen zu trommeln um gemeinsam mit Baseballschlägern auf die „feigen Kiwara-Schweine“ loszugehen. Auch zahlreiche weitere Videos von Polizeieinsätzen bei...

  • Stmk
  • Weiz
  • Ulrich Gutmann
„Aktuell verzeichnet Tirol bei der illegalen Migration zwar nur vereinzelt Aufgriffe, aber in Italien werden vermehrt Anlandungen festgestellt.", so VP Klubobmann Jakob Wolf. | Foto: Tanja Cammerlander

Migration
Sicherheit am Brenner, Vorbereitungen der Polizei

TIROL. Die Entdeckung von Flüchtlingen auf einem Güterzug am Brenner, lassen den VP-Klubobmann Wolf die kürzlich getroffene Sicherheitsvereinbarung noch mehr begrüßen. Am Brenner wird ein Sicherheitszentrum fixiert und Vorbereitungsmaßnahmen für die Tiroler Polizei getroffen. Flüchtlinge am Brenner aufgegriffenAm vergangenen Dienstag wurden acht Flüchtlinge auf einem Güterzug, am Bahnhof Matrei am Brenner von Bundesheersoldaten entdeckt. Die Personen wurden festgenommen und werden nach Italien...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
Die Polizei ermittelte in Knittelfeld. | Foto: BRS
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Knittelfeld
Überfall war frei erfunden

Murtalerin zeigte tätlichen Übergriff bei Polizei an, diesen hat es allerdings nie gegeben. KNITTELFELD. Ein Überfall, der gar nie stattgefunden hat, hat dieser Tage in Knittelfeld für Aufregung gesorgt. Eine 22-jährige Murtalerin hat via Facebook Bilder von ihren vermeintlichen Verletzungen veröffentlicht und dort gleichzeitig einen Zeugenaufruf gestartet. Sie gab an, in der Nacht auf Freitag in der Innenstadt von unbekannten männlichen Personen überfallen, getreten, geschlagen und dabei...

  • Stmk
  • Murtal
  • Stefan Verderber
Polizei Innsbruck | Foto: Ricarda Stengg

Polizeimeldungen
Polizeiauto mit Baseballschläger beschädigt & mehrere Unfälle

INNSBRUCK. In den letzten Tagen war in Innsbruck wieder einiges los. Das sind die Polizeimeldungen der letzten paar Stunden. Polizeiauto mit Baseballschläger beschädigtAm 15. Juni 2021, gegen 22:20 Uhr, schlug ein 25-jähriger Mann mit einem Baseballschläger den Außenspiegel eines vor der Verkehrsinspektion Innsbruck abgestellten Polizeiautos herunter und flüchtete im Anschluss mit seinem Pkw. Zeugen des Vorfalles verständigten die Polizei. Der 25-Jährige konnte ausgeforscht und an seiner...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Ricarda Stengg
Schärding FPÖ-Bezirksobmann Hermann Brückl. | Foto: Parlamentsdirektion  Johannes Zinner
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Kleiner Grenzverkehr
Schärdings Bezirks FPÖ-Chef wettert gegen Ankündigungspolitik

Nach dem Hin und Her in der Causa "Kleiner Grenzverkehr", meldet sich FPÖ-Bezirksobmann Hermann Brückl in einer Aussendung zu Wort. BEZIRK SCHÄRDING. „Was will man sich von dieser ÖVP auch anderes erwarten?“, zeigt sich der Schärdinger FPÖ-Bezirksobmann Hermann Brückl verärgert. "Über die vollmundige Ankündigung von Bundeskanzler Sebastian Kurz, wonach der kleine Grenzverkehr wieder ohne Einschränkungen möglich sein soll." "So funktioniert keine Kommunikation." Und weiter: "Wir haben es leider...

  • Schärding
  • David Ebner
Landespolizeidirektor Franz Popp, BA MA, vor dem Gedenkkreuz | Foto: Polizei
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Vor zehn Jahren wurde Insp. Andreas Hasler ermordet
Er wäre jetzt 36 Jahre alt

BAD VÖSLAU/HIRTENBERG. Am 11. Februar 2011 kam es im Zuge einer Amtshandlung im Rayon der Polizeiinspektion Hirtenberg, zu einem tragischen Schusswechsel, der dem damals 26-jährigen Insp Andreas Hasler das Leben kostete. Ein Mann aus Hirtenberg hätte eine Freiheitsstrafe antreten sollen, kündigte gegenüber seiner Frau Suizid an und mehrere Streifen des Bezirkes nahmen die Fahndungstätigkeit im Raum Hirtenberg auf. Die Beamten der PI Bad Vöslau, RevInsp Manfred Wasserer und Insp Andreas Hasler,...

  • Baden
  • Gabriela Stockmann
V. l: Stefan Schneebauer, Matthias Osterkorn, Wolfgang Standhartinger und Werner Schätzl. | Foto: FPÖ

FPÖ-Sicherheitsgipfel
Schärdinger Raserszene unter Kontrolle

Anlässlich eines Sicherheitsgipfels besprachen FPÖ-Gemeinderäte mit Schärdings Bezirkspolizeikommandanten Matthias Osterkorn die aktuelle "Raser-Problematik" in der Barockstadt. SCHÄRDING (ebd). Demnach hat sich laut Osterkorn die Raserszene in der Barockstadt annähernd normalisiert. Grund dafür sind entsprechende Strafen, wie 4000 Geschwindigkeitsübertretungen, hunderte Organmandate und mehreren Kennzeichenabnahmen. Im Zuge unzähliger Fußstreifen, auch nach Mitternacht, wurde durch die...

  • Schärding
  • David Ebner

Kriminalitätsbekämpfung
Kriminalitätsbekämpfung neu gedacht - Beitrag 1

Liebe Leserinnen und Leser „Kriminalitätsbekämpfung“ oder „Sicherheitsförderung“? Weshalb das Augenmerk auf die Bekämpfung negativer Zustände legen? Eine Welt in der positive Zustände gefördert werden wäre doch viel angenehmer und lebenswerter! Begriffe wie „Kriminalitätsbekämpfung“ sind Ausdruck von Bewältigungsstrategien die wenig Spielraum lassen für Mechanismen die Positives fördern. Natürlich kann man einen Drachen mit dem Schwert bekämpfen und dabei erfolgreich sein. Aber es gibt in...

  • Linz
  • Roland Wiednig
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Ortstafeln sind kein Malbuch!
Beschmieren kostet Steuergelder

Motto von CARINTHIja 2020 wohl nicht verstanden! Unverständliche Äußerung von Frau Bürgermeisterin bezüglich der auf einer Kinder- Sandkiste angebrachten, zweisprachigen Beschriftung (Klagenfurt/Celovec) führte nun zu einer beschmierten Ortstafel in Klagenfurt. Politiker einer Großstadt wie Klagenfurt sind für alle Bürger und Bürgerinnen da, ohne jegliche Voreingenommenheit, so sollen wir es glauben. Jeder Mensch hat das Recht auf Meinungsfreiheit, nur eine Frau Bürgermeisterin sollte dabei das...

  • Kärnten
  • Klagenfurt
  • VDAK Deutschsprachige Alt-Kärntner
Volksanwalt Bernhard Achitz ist zuständig für Soziales, Pflege und Gesundheit.  Sein nächster Sprechtag in Graz ist am 16. Juli.  | Foto: Mirjam Reither/Volksanwaltschaft

Volksanwalt Bernhard Achitz
"Verordnungen müssen transparenter und treffsicherer sein"

Ungewissheit bezüglich der Verordnungen, Einschränkungen in Pflegeheime und Beschwerden über das Einreiseverfahren – Volksanwalt Bernhard Achitz hat am 16. Juli seinen Sprechtag in Graz, Fragen und Beschwerden rund um die Corona-Zeit werden sicherlich der Schwerpunkt sein. Die Volksanwaltschaft versteht sich als Vertreter aller Menschen in Österreich, die ein Problem mit den österreichischen Behörden haben und sich ungerecht behandelt fühlen. Zudem ist sie seit 2012 für den Schutz der...

  • Stmk
  • Graz
  • Anna-Maria Riemer
Kenia & Tanzania & Madagaskar

Black Lives Matter, even those in Africa ...

... und ich vermisse die Demonstrationen dazu. Nein, ich vermisse die Demonstrationen zu "All Lives Matter". Irgendwie ist es fast zu mühsam einen Artikel dazu zu schreiben - vor allem weil der Coronavirus scheinbar unseren Verstand geraubt hat.  Was ist mit uns los? Was haben wir denn da wieder nicht verstanden? Wir gehen zu zig-tausenden auf die Straße um für ein Unrecht aufzustehen. Ein Unrecht, bei dem George Floyd grob fahrlässig getötet, wenn nicht vielleicht absichtlich ermordet wurde....

  • Korneuburg
  • DI Harald Luckerbauer
Number of people shot to death by the police in the United States from 2017 to 2020, by race | Foto: https://www.statista.com/statistics/585152/people-shot-to-death-by-us-police-by-race/
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George Floyd - BLACK LIVES MATTER
Rassismus gegen Schwarze? In den USA werden mehr Weiße als Schwarze von der Polizei erschossen.

Das was als Rassismus gegen Schwarz erscheint, muss nicht Rassismus gegen Schwarz sein, sondern könnte auf einem Missverständnis die Zahlen richtig zu deuten beruhen. In den USA werden bei weitem mehr Weiße als Schwarze von der Polizei erschossen. Seit 2017 wurden 1398 Weiße und 755 Schwarze erschossen. Es ist zwar richtig, dass die weiße Bevölkerung mit 64% größer als die schwarze mit 13% ist, aber die Anzahl der Inhaftierten, was in etwa der Kriminalitätsrate entspricht, ist für beide Gruppen...

  • Niederösterreich
  • DI Harald Luckerbauer

Das Corona-Decameron der Inn-Piraten in Mission Tiroler für Tiroler
Themenkreis des siebten Tages: Queens and Kings of thy Stoneage. Der bi- & multilaterale Naturaltausch

SENIGALLIA - IN DEN FRÜHEN SIEBZIGERN Verschuldung als gäbs kein Morgen, Vollbeschäftigung, Wirtschaftswachstum, das waren die Siebziger der Kreisky Jahre. Dazu gratis Schulbücher & eine Kranken- wie soziale Versorgung als wären heimat- & eidverschworene, territoriale Sozialisten am Werke & dass mit der Giesskanne über Reich & Arm, Alt & Warm, Jung & Alt, halt grad nicht kalt, dass eben ganz rechtsstaatlich über ALLE das staatliche Förderfüllhorn ausgeleert wird, haben wir nie verstanden, auch...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • heinrich stemeseder

Adnotum zur Drogenpolitik der Inn Piraten. Drogen & Gemeinwohl-Disziplin als Bürgerpflicht
Newsticker Coronavirus: WHO beklagt "massive Infodemie" und Fake News.

Liveticker WELTplus 3.2.2020, 09:08: Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat sich besorgt gezeigt über die Informationsflut zum Coronavirus. Der Ausbruch des Erregers 2019-n CoV sei von einer "massiven Infodemie", einer Überschwemmung an Informationen begleitet worden, teilte sie am Sonntagabend in Genf. (wir ergänzen das fehlende MIT des wohl hastigen Tickers) Einige Informationen seien korrekt, andere nicht. Da die Flut an Informationen es vielen Menschen schwer mache, zwischen Mythen und...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • heinrich stemeseder

Inn-Piraten Akademie: Financial Education VII. Pflichtfach für die Aktivisten des Verbundes #TIROLER FÜR TIROLER
Der Kunstmarkt: Die Krone der Veranlagung als Gleichnis, wie unser Welt-System zeitlos tickt. Zweiter Teil. KUNST & KRIMINAL

Politische Aktion, schafft das irgendeinen Wert, als Kunstwert!?! Anders gefragt, was haben Politiker & Künster gemeinsam? Antwort: Sie sind im Erfolgsfall sowohl große Entertainer, wie auch Agenten der Provokation. Den agent provocateur verwirft man im allgemeinen Strafrecht als unsittlich & unstatthaft, weil die Straftat ohne seine gezielte Provokation nicht geschehen würde, außerdem herrscht im zivilisierten Poenalsystem ein striktes Analogieverbot, das heisst dass es verboten, ist durch...

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  • heinrich stemeseder

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