Politik

Beiträge zum Thema Politik

vlnr.: Martin Juen, GR Thomas Mayer und Markus Sint – von der Liste Fritz | Foto: Ricarda Stengg
Aktion 5

Wohnen auf Überholspur
Tiny Houses auf Autobahnüberdachung – neue Zukunft?

INNSBRUCK. Bekannt ist: Die Lärmschutzwand, die von der Sieglanger-Brücke bis hin zum Einkaufszentrum Cyta verläuft, muss saniert werden. Schließlich ist dies die älteste Lärmschutzwand in ganz Österreich. Die Idee: Ein Teil der A12 bei Sieglanger und Mentlberg soll eingehaust und zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum bzw. eventuell auch zum Bau eines Studentenheimes bzw. eines Studentencampus überbaut werden. Vorab soll eine Machbarkeitsstudie Klarheit schaffen. Warum soll das realisierbar...

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Das „Smiley-Verkehrsschild“ soll für eine Geschwindigkeitsreduktion sorgen, für die Initiative ist das nicht mehr als ein „Schildbürgerstreich". | Foto: Viktoria Gstir
Aktion 4

Enorme Verkehrsbelastung
Bürgerinitiative Reichenau fordert Tempolimit

INNSBRUCK. Die Reichenauerstraße ist hochfrequentiert - Tendenz steigend. Das Tempolimit liegt aktuell bei 50 km/h. Das Problem sei, dass sich der Verkehr aus anderen Stadtteilen, wie etwa Pradl dorthin verlagere. Außerdem sorge der zunehmende Schwerverkehr für enorme Lärm- und Staubbelastung, kritisiert eine Bürgerinitiative. „David gegen Goliath“Seit zirka elf Jahren setzt sich Lilian Schadler von der Bürgerinitiative „Verkehr Reichenau" bereits für eine Veränderung der Verkehrssituation ein....

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Der Stadtsenat sprach sich in der heutigen Sitzung einstimmig für die Neugestaltung des Angerzellgartens aus. | Foto: IKM

Aktuelles aus der Stadtpolitik
Mahnmal gegen Gewalt, Fischmarkt, Angerzellgarten

INNSBRUCK. In der heutigen Stadtsenatssitzung wurden wieder einige Themen besprochen und neue Pläne präsentiert. Unter anderem soll eine neue Skulptur als Mahnmal gegen Gewalt in Innsbruck aufgestellt werden.  Mahnmal gegen GewaltIm Bereich der Dreiheiligenkirche soll eine Skulptur als Mahnmal gegen Gewalt aufgestellt werden. Das Denkmal, gefertigt von Bildhauer Udo Rabensteiner, wurde von Theresia und Wolfgang Perauer in Auftrag gegeben. Deren Sohn, Michael Perauer, ist 2018 bei den Bögen...

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KO Georg Dornauer, StR Elisabeth Mayr, LA Benedikt Lentsch, (v.l) präsentierten das aktuelle Bildungsprogramm. | Foto: Die neue SPÖ Tirol

Bildungsprogramm SPÖ Tirol
Chancengleichheit gefordert

INNSBRUCK. Gleiche Bildungschancen für alle, das Modell der Ganztagsschule und die Digitalisierung stehen im Fokus des aktuellen Bildungsprogramms der SPÖ Tirol, das heute im Rahmen eines Pressegesprächs präsentiert wurde. Bildung wird vererbt„Jedes Kind verdient die gleichen Chancen - unabhängig von der Herkunft, dem sozialen Hintergrund und dem Einkommen der Eltern“, sagt der Tiroler SPÖ-Chef und Klubobmann Georg Dornauer. In Österreich werde der Bildungsgrad überdurchschnittlich vererbt und...

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Polizei Innsbruck | Foto: Ricarda Stengg

Polizeimeldungen
Polizeiauto mit Baseballschläger beschädigt & mehrere Unfälle

INNSBRUCK. In den letzten Tagen war in Innsbruck wieder einiges los. Das sind die Polizeimeldungen der letzten paar Stunden. Polizeiauto mit Baseballschläger beschädigtAm 15. Juni 2021, gegen 22:20 Uhr, schlug ein 25-jähriger Mann mit einem Baseballschläger den Außenspiegel eines vor der Verkehrsinspektion Innsbruck abgestellten Polizeiautos herunter und flüchtete im Anschluss mit seinem Pkw. Zeugen des Vorfalles verständigten die Polizei. Der 25-Jährige konnte ausgeforscht und an seiner...

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Zum Auftakt des Polit-Film-Festival 2021 wird der Film "Colectiv – Korruption tötet" gezeigt. | Foto: Colectiv

PolitFilmFestival 2021
Im Zeichen von Macht und Betrug

INNSBRUCK. Das diesjährige Festivalthema könnte kaum aktueller sein. Es steht ganz im Zeichen von „Macht und Betrug“. Seit über 16 Jahren ist das PolitFilmFestival Innsbruck mittlerweile ein fixer "Diskursanheinzer" – und heuer werden die Diskussionen nach dem Filmgenuss neben Foyer und Kinosaal auch im satten Grün geführt.  Auftakt unter freiem HimmelAls besonderes Highlight für die coronabedingt kulturgebeutelte Seele findet der Auftakt des Polit-Film-Festivals heuer unter freiem Himmel im...

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Für Landeshauptmann Günther Platter müsse sich der Tiroler Tourismus nicht neu erfinden, allerdings brauche es in einigen Bereichen einen Perspektivenwechsel. | Foto: Lebensraum Tirol Holding/Oss
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Tirols neue Tourismus-Strategie
Das Ende vom Partytourismus?

INNSBRUCK. Tirols Tourismus ist in den vergangenen Monaten immer wieder kritisiert worden. Die Branche hat es hart getroffen. Zuerst kam der Ischgl-Skandal, der eine Untersuchungskommission zu Folge hatte, die etwaiges CoV-Missmanagement prüfte. Im Anschluss hatte Tirol mit der britischen Mutation zu kämpfen und kurz darauf wurde im Zillertal die südafrikanische Variante entdeckt. Das alles will man jetzt hinter sich lassen, Tourismus soll neu gedacht werden. Das Land brauche einen Neustart....

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Das Investitionsprogramm für die Klinik Innsbruck wurde heute Vormittag im Zuge einer Pressekonferenz vorgestellt.
V.l: Stefan Deflorian, Kaufmännischer Geschäftsführer tirol kliniken, LH Günther Platter, Gesundheitslandesrätin Annette Leja, Wolfgang Fleischhacker, Rektor Med-Uni Innsbruck | Foto: Gerhard Berger
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Ausbau und Modernisierung Klinik Innsbruck
Land Tirol investiert rund 514 Millionen Euro

INNSBRUCK.  Für die Weiterentwicklung und Modernisierung der Innsbrucker Klinik investieren Bund und Land insgesamt  833.110.000 Euro. Damit sollen 48 Projekte und Maßnahmenpakete finanziert werden. Das Investitionsprogramm ist bis 2035 ausgerichtet. Krisensichere KrankenhausstrukturOffiziell beginnt das Bau- und Investitionsprogramm rückwirkend mit dem 1. Jänner 2021 und läuft voraussichtlich bis zum 31. Dezember 2035. Aufgeteilt werden die Kosten zwischen Land Tirol (61,75 Prozent) und Bund...

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(Symbolbild) Das Kulturquartier St. Bartlmä hat einige überdachte Freiflächen, wo beispielsweise Open-Air-Veranstaltungen stattfinden könnten. | Foto: Stockfoto
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Quartier St. Bartlmä in Wilten
Wenig Platz für viel Kultur

INNSBRUCK. Über das geplante Kulturquartier in Wilten St. Bartlmä wird seit Monaten hitzig debattiert. In der Stadtpolitik findet das Projekt bislang keine Mehrheit, es scheitert am Geld. Der Eigentümer hatte einen Kaufpreis von zehn Millionen Euro angekündigt, dieser sei eindeutig zu hoch, heißt es. Die Stadt braucht einen solchen OrtDie Innsbrucker Kulturszene hat seit vielen Jahren ein großes Problem: Es gibt wenig Platz für viel Kultur. Viele Veranstaltungsorte gibt es nicht mehr. Der...

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Benjamin Plach, Gemeinderat und Vorsitzender der SPÖ Innsbruck | Foto: Ricarda Stengg
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Interview mit Benjamin Plach
Überteuerter Wohnungsmarkt muss entlastet werden

INNSBRUCK. Die Coronakrise hat vielen Innsbruckerinnen und Innsbruckern sichtlich zugesetzt. Was genau dagegen unternommen werden kann und weitere Fragen zum problematischen Wohnungsmarkt sowie zur Beschaffung neuer Lehrstellen in Innsbruck hat uns Gemeinderat und Vorsitzender der SPÖ, Benjamin Plach, beantwortet. Kritische SituationWie sieht die derzeitige Situation der Innsbrucker Bevölkerung aus? Benjamin Plach: „Seit Corona bemerken wir zunehmend, dass die Mittelschicht plötzlich mit...

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LH Günther Platter und BK Sebastian Kurz zu Besuch im Mode- und Sporthaus "Mode von Feucht & Sportler", (v.li.): Jakob Oberrauch, Leopold Feucht jun., LH Günther Platter, Annemarie Feucht, BK Sebastian Kurz, Wolfgang Feucht und KR Leopold Feucht. | Foto: Berger
Video 8

Senkung der Sicherheitsstandards
Bundeskanzler zu Besuch in Innsbruck

INNSBRUCK. Heute war Bundeskanzler Sebastian Kurz zu einem Arbeitsgespräch in Innsbruck, im Rahmen eines Dialogs trafen die größten Traditionsverbände Tirols mit dem Bundeskanzler und dem Landeshauptmann Günther Platter zusammen. Weitere LockerungschritteIm Zuge des Medientermins verkündete der Kanzler, "dass die Sicherheitsstandards, die wir jetzt noch haben, im Zuge der nächsten Lockerungsschritte gesenkt werden könnten." Die Tiroler Schützen, die auch am Gespräch mit dem Kanzler und dem...

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Der ÖH-Vorsitzende Johann Katzlinger (mitte), mit der  ersten Stellvertretenden Vorsitzenden Julia Staudegger (rechts) und dem zweiten Stellvertretenden Vorsitzenden Baris Demiral. | Foto: ÖH-Innsbruck

ÖH-Wahlen Innsbruck 2021
Historisches Tief bei Wahlbeteiligung befürchtet

INNSBRUCK. Heute ist Startschuss für die bundesweiten ÖH-Wahlen (Österreichische Hochschülerschaft). Tirolweit wählen über 25.000 Studierende ihre Vertreterinnen und Vertreter in der Hochschülerschaft. Die meisten Studierenden und damit auch Wahlberechtigten hat die Haupt-Universität Innsbruck. Keine hohe Wahlbeteiligung erwartetNachdem die Wahlbeteiligung in den vergangenen Jahren immer geringer wurde - zuletzt lag sie bei zirka 26 Prozent - wird heuer coronabedingt gar die niedrigste...

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SP-Bildungsrätin Elisabeth Mayr, Spitzenkanditat Markus Saurwein, Spitzenkanditatin Philomena Gogala, SP-Landtagsabgeordneter Benedikt Lentsch | Foto: Ricarda Stengg
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ÖH-Wahl 2021
Leistbares Wohnen und Gratis Öffi-Tickets

Zeit für Studistadt Innsbruck, für ein krisensicheres Studium, soziale Gerechtigkeit und eine soziale ÖH – so lautet das Wahlprogramm des Verbands Sozialistischer Studenten Innsbruck. Die ÖH-Wahl 2021 findet von 18. bis 20. Mai 2021 statt. INNSBRUCK. Bei einer Pressekonferenz des VSStÖ mit SP-Landtagsabgeordnetem Benedikt Lentsch, Stadträtin Elisabeth Mayr und den beiden Spitzenkanditaten für die ÖH-Wahl Philomena Gogala und Markus Saurwein zur Schnittstelle zwischen Wohnen und Bildung, wird...

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Bernahrd Tilg und Patrizia Zoller-Frischauf ziehen sich aus der Tiroler Landesregierung zurück. | Foto: Land Tirol
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Regierungswechsel
"Koatlackerin" scheidet aus der Regierung aus, Sanatoriumschefin zieht ein

INNSBRUCK. Die Wechsel auf der Tiroler Regierungsbank spielen sich mit Innsbrucker Beteiligung ab. Die Innsbruckerin Patrizia Zoller-Frischauf wechselt von ihrer Funktion als Wirtschaftslandesrätin in den Tiroler Landtag. Annette Leja, Geschäftsführerin des Sanatorium Kettenbrücke, übernimmt als Landesrätin das Gesundheitsressort. Patrizia Zoller-FrischaufIn einem persönlichen Mail teilt die Landesrätin ihren Wechsel innerhalb der politischen Bühne in Tirol mit. Zoller-Frischauf ist in ihrem...

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Spannende Themen wird es auch in diesem Jahr wieder geben! | Foto: PolitFilmFestival
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Leokino Innsbruck
PolitFilmFestival 2021 wurde verschoben

INNSBRUCK. Macht und Betrug: So lautet das Thema der drei Festivaltage, die nun auf Herbst 2021 verschoben wurden. Seit mittlerweile 16 Jahren bringt das PolitFilmFestival politischen Diskurs ins Kino. Drei Tage lang diskutieren, anzweifeln, hinterfragen & dazulernen. Über alle Zielgruppen hinweg soll dabei das Interesse an politischen und gesellschaftlich relevanten Themen geweckt werden. An den drei Abenden gibt es jeweils eine Filmvorstellung sowie eine anschließende Diskussion, bei der man...

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Helmut Buchacher, seit Jahren mit Ecken und Kanten im Einsatz für Bürgerinteressen. | Foto: SPÖ Innsbruck
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SPÖ Innsbruck
Interview mit Helmut Buchacher

INNSBRUCK. Nach fast 40 Jahren Dienst, davon die meiste Zeit als Betriebsratsvorsitzender, geht eine Ära zu Ende. Wir haben ein Interview mit SPÖ Klubobmann Helmut Buchacher geführt! „Ich bin gerne nah bei den Menschen, sehe ihre Sorgen und Nöte und arbeite beharrlich daran, ihnen zu helfen. Selbstgefällige Macht, Ignoranz und Arroganz sind mir zuwider wie falsche Versprechungen. Ich will die Leisen in der Öffentlichkeit hörbar machen, mutig und beherzt ihre Interessen vertreten und bei ‚denen...

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Land Tirol unterzeichnet Infrastrukturvertrag mit den ÖBB | Foto: Ricarda Stengg
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240 Millionen Euro für die Bahn in Tirol - mit Video
"Tiroler Vertrag 2" ist auf Schiene

INNSBRUCK.  Bundesministerin Leonore Gewessler, LH Günther Platter und LHStvin Ingrid Felipe präsentierten zusammen mit dem Vorstandsvorsitzenden der ÖBB Holding AG, Andreas Matthä, in Innsbruck den „Tiroler Vertrag 2“ und damit die Schieneninfrastrukturvorhaben für die kommenden Jahre in Tirol. „Mit dieser Vereinbarung legen wir zusammen mit den ÖBB fest, welche Projekte wir gemeinsam mit den Standortgemeinden umsetzen werden. Ein Schwerpunkt liegt dabei neben der Schaffung von Park+Ride bzw....

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Die Dokumentation von Eduard Wallnöfer wird am 27. März 2021 auf ORFIII ausgestrahlt. | Foto: Pammer Film

Dokumentationsreihe "Baumeister der Republik"
Eduard Wallnöfer – Der Fürst von Tirol

INNSBRUCK. Die Wiener Produktionsfirma Pammer Film gestaltet bereits seit einigen Jahren die Dokumentationsreihe "Baumeister der Republik", in der für die österreichische Nachkriegsgeschichte bedeutende Personen portraitiert werden. So wurde auch eine Dokumentation über den gebürtigen Südtiroler, Eduard Wallnöfer - "Der Fürst von Tirol" - gemacht, der als Landeshauptmann an der Spitze Nordtirols stand. Die Erstausstrahlung der Doku wird am 27. März 2021 auf ORF III zu sehen sein. Zur PersonAls...

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Das neue Programm von Kabarettisten Markus Koschuh heißt "Oben ohne" und startet am 17. September im Haus VierUndEinzig.
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Interview mit Markus Koschuh
"Je schlechter die Zeiten, desto besser fürs Kabarett"

Tirols produktivster Kabarettist, Markus Koschuh, im Gespräch über gute Politiker, schlechtes Krisenmanagement, Geldnot und Rennpferde. Sein neues Programm – Oben ohne – wird am 17. September im Haus Vier Und Einzig in der Haller Straße Premiere feiern.  STADTBLATT: Gibt es Politiker, die sie gut finden? Markus Koschuh: Ja. Ich finde es faszinierend, wie Angela Merkel in gewissen Situationen Sachen transportieren kann und das in aller Ruhe. Gute Politiker gibt es ganz viel in Gemeinderäten, die...

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Am 1.6. zieht der neue Finanzdirektor ins Rathaus. | Foto: Stadtblatt

Stadtsenat
Wirbel um Bestellung Finanzdirektors, MCI im Gemeinderat

INNSBRUCK. Die Stimmung vor der Gemeinderatssitzung in Innsbruck innerhalb der Fraktionen war wohl auch schon einmal besser. Die Pressekonferenz nach dem Stadtsenat war geplant mit Bürgermeister Georg Willi, Vizebürgermeister Johannes Anzengruber und Stadträtin Elisabeth Mayr. Mit einiger Verspätung trat nur mehr Bürgermeister Willi vor die Pressevideokamera und informiert über die wichtigsten Beschlüsse des Stadtsenats. Die Aussendung der Stadt finden Sie am Ende des Beitrages....

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Gemeinderatssitzung an einem anderen Ort, mit Video-Stream aber möglichweise ohne Medien. | Foto: Stadtblatt

Gemeinderat
Premiere mit Live-Video der Sitzung, Medienvertreter fraglich

INNSBRUCK. „Der Live-Video-Stream für die Gemeinderatssitzung am Donnerstag im Congress Innsbruck kommt, darauf haben ich die Klubobleute der Koalitionsparteien geeinigt“, informiert ÖVP-Klubobmann Christoph Appler. Ein Dank dafür kommt von der Alternativen Liste Innsbruck: "Vielen Dank Christoph Appler für die Unterstützung und allen Kolleg_innen der ALI-Gemeinderatsgruppe für die Hartnäckigkeit. Ein guter gemeinsamer Schritt für mehr Transparenz in unserer Stadt," hält Mesut Onay fest....

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Die Stadtblatt-Leser haben die Gemeindepolitik und das Krisenmanagement bewertet. | Foto: IKM

Umfrage
So bewerten die Stadtblatt-Leser das Krisenmanagement

INNSBRUCK. Städtische Verordnungen, Hinweise, Regelungen. Die vergangenen Wochen waren geprägt von zahlreichen Schutz- und Vorbeugemaßnahmen. Eine Momentaufnahme der Stimmung in Innsbruck. SchutzmaßnahmenDie Gemeindeeinsatzleitung erhält ein positives Zeugnis. 48,4 % sind sehr zufrieden und 30,3 % zufrieden. Ebenso ist die Zustimmung bei den getroffenen Schutz- und Vorbeugemaßnahmen hoch: 53,4 % finden sie gut und angemessen, 20,7 % für ausreichend. Nur 20 % halten sie für nicht ausreichend...

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Das Corona-Decameron der Inn-Piraten in Mission Tiroler für Tiroler
Themenkreis des neunten Tages: Geschichten von der Schönheit im Kleinen. Small is beautiful!

CINQUE TERRE - DIE FÜNF ERDEN ITALIENS Fast jeder in Tirol kennt die Cinque Terre hier in Tirol & auch wir sind dort einmal hingebiked, SIE, die Evi, auf ihrer Kawasaki Z 750 e io on Yamaha XJ 900, also echten Erwachsenen-Bikes, aber wir waren damals noch jung, wie das erweiterte Europa. Herrlich, wenn man durch die Frische von norditalienischen Wäldern fährt & plötzlich hat man die Weite des Meeres in der Nase. Das selbe Erlebnis hatten wir auf einem Solotrip auf  Einladung der Geistheilerin &...

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Das Corona-Decameron der Inn-Piraten in Mission Tiroler für Tiroler
Themenkreis des siebten Tages: Queens and Kings of thy Stoneage. Der bi- & multilaterale Naturaltausch

SENIGALLIA - IN DEN FRÜHEN SIEBZIGERN Verschuldung als gäbs kein Morgen, Vollbeschäftigung, Wirtschaftswachstum, das waren die Siebziger der Kreisky Jahre. Dazu gratis Schulbücher & eine Kranken- wie soziale Versorgung als wären heimat- & eidverschworene, territoriale Sozialisten am Werke & dass mit der Giesskanne über Reich & Arm, Alt & Warm, Jung & Alt, halt grad nicht kalt, dass eben ganz rechtsstaatlich über ALLE das staatliche Förderfüllhorn ausgeleert wird, haben wir nie verstanden, auch...

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