Politik

Im Zuge einer erweiterten Bezirksparteivorstandssitzung der Volkspartei Bezirk Waidhofen im Gasthaus Pichler in Vitis war Innenminister Gerhard Karner zu Besuch, um gemeinsam mit den Funktionären über den Österreichplan von Bundeskanzler Karl Nehammer zu diskutieren. BEZIRK WAIDHOFEN/THAYA. „Das Jahr 2024 ist mit der Arbeiterkammerwahl, der Europawahl und der Nationalratswahl ein Super-Wahljahr in Österreich. Bei unserer Arbeit fürs Land werden wir uns von den bundespolitischen...

Bei der letzten Sitzung 2023 gings in der Landstraße harmonisch zu: Es gab denkwürdige Momente, Punsch und Schokotorte für das Bezirksparlament. WIEN/LANDSTRASSE. Auf dem Podest glitzert ein Weihnachtsbaum, alle lachen ein bisserl mehr und eine Torte wartet versteckt auf ihren Überraschungsauftritt: In der letzten Sitzung des Jahres ist die Stimmung im Bezirksparlament im Dritten ausgelassen. Das wird auch nicht von der neuen Sitzordnung mit extra Abstand getrübt, die wegen der erneuten...

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung in Leibnitz mit Bürgermeister Michael Schumacher findet am Donnerstag, dem 16. November,  statt. Beginn ist m 18 Uhr im Kulturzentrum Leibnitz.  LEIBNITZ. 62 Tagesordnungspunkte umfasst die letzte Gemeinderatssitzung vor Weihnachten am Donnerstag, dem 14. Dezember, in Leibnitz. 1.) Genehmigung der Verhandlungsschrift der „öffentlichen“ Gemeinderatssitzung vom 18.10.2023 – GR 06/2023 2.) Berichte aus den Gemeindeverbänden 3.) Darlehensvertrag...

Das Jugendparlament tagte am Mittwoch im Wiener Rathaus – es ist die erste von drei Sitzungen. Rund 70 Jugendliche aus allen Teilen der Bundeshauptstadt nahmen daran teil, um sich bei Kernthemen wie Inklusion oder Bildung auszutauschen. WIEN. Wenn Jugend Politik macht: am Mittwoch, 15. November, fand eine Sitzung des Jugendparlaments in den Hallen des Wiener Rathauses statt - es ist die erste von insgesamt drei. Aus unterschiedlichen Bezirken der Bundeshauptstadt nahmen Jugendliche – rund 70...

Der Landtag von Niederösterreich trat gestern um 13 Uhr unter dem Vorsitz von Präsident Mag. Karl Wilfing zu einer Sitzung zusammen. ST.PÖLTEN. Nach Eröffnung wurde eine Schweigeminute für die zivilen Opfer des Israelkrieges abgehalten. Nach Erklärungen des Präsidenten und allfälligen Mitteilungen wies der Landtagspräsident in Replik auf die letzte Sitzung im September auf die Debattenkultur im Landtag hin. „Verbindlich im Ton, mit dem gebotenen Respekt und Wertschätzung“ sollen...

Wenn das Ottakringer Bezirksparlament tagt, werden Beschlüsse gefasst. Wir haben die Highlights von der jüngsten Sitzung zusammengefasst. WIEN/HERNALS. An Themen mangelt es bei Bezirksvertretungssitzungen in Ottakring nie. Bei der jüngsten standen die Zeichen auf Neubeginn – Stefanie Lamp (SPÖ) wurde als neue Bezirksvorsteher-Stellvertreterin gewählt. Sie folgt Eva Weissmann (SPÖ) im Amt nach. Die BezirksZeitung hat exklusiv darüber berichtet. Ein wenig mehr Brisanz hatte die...

Bei einer Gemeinderatssitzung brach die Internet-Übertragung via Live-Stream zusammen. Plötzlich saßen die Zuschauer vor schwarzen Bildschirmen. Daher rüstete Neunkirchen auf. NEUNKIRCHEN. Imzuge der besagten Sitzung kam jemand bei einem Kabel an und schon ging nichts mehr. Das kann nun nicht mehr geschehen. Es wurde ein eigenes Kabel durch die Wand zur "Übertragungszentrale" bei den Zuschauerreihen verlegt.  Das könnte dich auch interessieren Neues Gesicht im Gemeinderat SPÖ & FPÖ verlassen...

Der Sommer ist hinüber, die Politikerinnen und Politiker kommen frisch erholt zurück zu ihrem Arbeitsplatz: Dem Bezirksparlament. Am Donnerstag findet die erste Sitzung seit dem Sommer 2023 dort statt. Und du kannst live dabei sein. WIEN/DÖBLING. Der Sommer liegt hinter uns, widmen wir uns wieder der Zukunft. Genauer gesagt jener im 19. Bezirk. Im Bezirksparlament werden dazu wichtige Anträge formuliert, debattiert und letztendlich auch angenommen oder abgelehnt.  Bereits am Donnerstag, 21....

Am Mittwoch, 13. September, tritt die Bezirksvertretung der Inneren Stadt zusammen. Die Sitzung wird online live übertragen. WIEN/INNERE STADT. Was plant man in der Inneren Stadt in den nächsten Monaten? Neue Anträge, Resolutionen und Vorhaben im 1. Bezirk: Das Bezirksparlament tagt wieder. Interessierte können die Sitzungen der Bezirksvertretung gemütlich via Livestream von zu Hause aus mitverfolgen. Gemütlich daheim oder vor OrtAm Mittwoch, 13. September, wird die gesamte...

Es war wieder einmal so weit: Die Bezirksvertretung tagte im Amtshaus. Wir wissen, was diskutiert wurde. WIEN/MARGARETEN. Vergangene Woche verwandelte sich der Festsaal des Amtshauses Margareten wieder ins Bezirksparlament. Wie gewohnt fanden die Parteivertreterinnen und -vertreter zusammen, um über die Zukunft des Bezirks zu debattieren. Und hierzu hatten die Bezirksräte scheinbar viele Vorstellungen: In der knapp vierstündigen Sitzung wurden insgesamt 42 Anträge und Resolutionen besprochen,...

Das Währinger Bezirksparlament kommt noch ein letztes Mal vor dem Sommer zusammen, um die Weichen für die Zukunft zu stellen. Bei der Sitzung kannst du sowohl vor Ort als auch online teilnehmen.  WIEN/WÄHRING. Wenn die Ferien beginnen ist auch in der heimischen Politik die Zeit für den Urlaub erreicht. Doch ein letztes Mal geht es für die Bezirksräte noch ins Amtshaus Währing. Dort findet nämlich am Donnerstag,  15. Juni, die letzte Bezirksvertretungssitzung vor der Sommerpause statt. Welche...

Aus gutem Grund verließ die Bürgerliste "Gemeinsam für Würflach" ihren Angaben nach die jüngste Gemeinderatssitzung. Der ÖVP-Ortschef hingegen spricht von der Verweigerung einer "sachlichen Diskussion". Worum es ging? Um Geld und eine schiefe Optik. WÜRFLACH. Die Mitglieder der Bürgerliste "Gemeinsam für Würflach" rund um Gemeinderat Roland Reiter und die ÖVP unter Ortschef Franz Woltron werden wohl keine Freunde mehr. Zu oft kommt Kritik an Entscheidungen des Bürgermeisters. So auch zuletzt in...

Gute Stimmung herrschte bei der Veranstaltung "Mit Schwung ins neue Jahr" im Gasthof Aufreiter in Angern, zu der die SPÖ-Sektion Krems-Süd geladen hatte. KREMS. Sektionsleiterin GRin Hannelore Rohrhofer bedankte sich für die Mitarbeit in den Wahlkämpfen und bei den erfolgreichen Veranstaltungen der Sektion, allen voran beim großen Sommerfest und beim Adventzauber, die so wie das Schnapsen und die Stammtische auch für die kommenden Jahre geplant sind. Glückwünsche Franz Crazzolara und ihrem...

Die OÖVP Aschach an der Donau verfasste kürzlich einen Antrag an den Aschacher Bürgermeister Dietmar Groiss mit der Bitte um Einführung einer Bürgerfragestunde – dieser Antrag wurde nun abgelehnt. ASCHACH AN DER DONAU. Die Einführung einer öffentlichen Bürgerfragestunde vor jeder Gemeinderatssitzung wurde von der ÖVP-Fraktion in der Gemeinderatssitzung vom 23. Jänner als Antrag eingebracht. Der Wunsch: Vor jeder Gemeinderatssitzung soll es Bürgern zukünftig möglich sein, sich über...

Die Bezirksvertretungssitzung am Gerstenboden der Ottakringer Brauerei wurde zur "Ideologie-Diskussion". WIEN/OTTAKRING. Es lag wohl nicht am Ort des Geschehens, dass die Bezirksvertretungssitzung zur teils hitzigen Debatte ausuferte. Coronabedingt wurde in der Ottakringer Brauerei getagt. Am Ende standen erstaunliche Grüne-Standpunkte beim Thema Bauen und viel persönlicher Hick-Hack. Doch der Reihe nach: Die FPÖ war diesmal kurzfristig und unverschuldet im Kollektiv entschuldigt. Der...

Am Donnerstagnachmittag, 20. Jänner, gab es eine zusätzliche Bezirksvertretungssitzung zu den Umbauten auf der Plötzleinsdorfer Straße. Die Allee soll "klimafit" werden - will heißen: Bäume bekommen genug Platz zum Leben, Parkplätze werden verlegt und ein Radweg kommt.  Die Sitzung war wegen formeller Gründe einberufen worden, da der Finanzausschuss die Budgetposten für die Allee erst prüfen musste. WIEN/WÄHRING. Es war ein andächtiger Beginn der außertourlichen Bezirksvertretungssitzung. In...

Am Montag 3. August 2020 fand in Sinabelkirchen die konstituierende Sitzung des Gemeinderates erstmals in der Sport- und Kulturhalle statt. Tische und Sessel wurden Corona bedingt großzügig aufgestellt und das gefüllte Auditorium folgte den Ausführungen des Ältesten im Gemeinderat. Josef Muhr führte gekonnt und souverän durch die Tagesordnung und war bestens vorbereitet. Die Wahlen des Bürgermeisters Emanuel Pfeifer und seiner Stellvertreter DI Josef Gerstmann und Alexandra Schloffer waren...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Unten tagte der Gemeinderat, im Obergeschoss mit Blick auf die Mandatare konnten Zuschauer Kirchbergs Gemeinderatssitzung verfolgen. Beachtlich: die Marktgemeinde zählt 161 Betriebe, davon 79 kommunalsteuerpflichtige Unternehmen. Harmonisch lief Kirchbergs letzte diesjährige Gemeinderatssitzung am 10. Dezember ab. Dabei wurde nicht nur der Voranschlag für 2020 beschlossen, der unterm Strich Ausgaben für Projekte in der Größenordnung von 3,614.800 Euro vorsieht. ""Kurz...

Bei der jüngsten Sitzung der Ottakringer Bezirksvertretung gab es durchaus harte Debatten. OTTAKRING. Eine große Breite an Themen wurde bei der vergangenen Bezirksvertretungssitzung diskutiert. Die bz hat eine Auswahl der heißesten Themen. • Rechnungsabschluss 2018 Nach dem Bericht von Bezirksrätin Jennifer Schneider (SPÖ) stehen den Einnahmen von 16,7 Millionen Euro effektive Ausgaben von 15,1 Millionen Euro gegenüber. Der Rechnungsabschluss wurde ohne die Stimmen von FPÖ und ÖVP mehrheitlich...

In Henndorf entsteht ein neues Seniorenwohnheim. Nur wo es hinkommt, steht noch nicht fest. HENNDORF (jrh/buk). Vergangenen Freitag sollte in der Gemeinde Henndorf am Wallersee unter anderem über den Betreiber und den Standort des zukünftigen Seniorenheims abgestimmt werden. Daraus wurde nun aber nichts. "Es gab einen Formalfehler bei der Einladung", verrät ÖVP-Gemeinderat Günther Schackmann und ergänzt: "Deswegen haben wir die Sitzung der Gemeindevertretung verschieben müssen, sonst wären die...

BRAUNAU, MINING. Erst kürzlich sorgte ein Urteil des oberösterreichischen Landesverwaltungsgerichtes für Aufsehen, wonach in der Gemeinde Mining das Haus eines älteren Ehepaares abgerissen werden muss, weil es um einige Zentimeter zu nahe an der Grundgrenze stehe. Die Ehegatten Anton und Berta Kreilinger leben seit 46 Jahren in ihrem Haus und sehen nun verständlicher Weise ihre Lebenszukunft gefährdet. In einem offenen Brief wendet sich Grünen-Landesrat Rudi Anschober nun an den in der...

Am 16. März soll die Sitzung wiederholt werden. Die Liste MiR übt abermals Kritik. REICHENAU. Am 16. März soll die Gemeinderatssitzung wiederholt werden. Die Konstituierung beim Ersttermin scheiterte, weil SPÖ- und MiR-Mandatare der Sitzung ferngeblieben waren und somit keine notwendige Zweidrittel-Mehrheit zustande kam (die BB berichteten). MiR-Gemeinderat Herbert Weinzettl findet ein Haar in der politischen Suppe: "Da scheinbar ein ÖVP-Mandatar dabei nicht mitgeht, lässt sich Christian Blazek...

ÖVP und SPÖ Mandatare bleiben Sitzung fern ST. FLORIAN (ebd). Stellen sie sich vor, es findet eine verpflichtende Sitzung statt und keiner geht hin. Gibt's nicht? Doch – in St. Florian. Denn bei der am 2. Februar anberaumten Prüfungsausschusssitzung (umfasst sieben Mitglieder, Anm. Red.) glänzten die drei ÖVP sowie die zwei SPÖ Mandatare mit Abwesenheit. Nicht absichtlich, wie es heißt, sondern aufgrund unglücklicher Umstände. "Das hat es noch nie gegeben", gibt sogar Bürgermeister Bernhard...