Regierungssitzung Kärnten

Was wurde bei der heutigen Regierungssitzung angesprochen? Hier gibt es einen Überblick über die Themen. KÄRNTEN. Nach der heutigen Regierungssitzung traten Landeshauptmann Peter Kaiser (diesmal per Videokonferenz aus dem Home-Office), seine Stellvertreterin Gaby Schaunig und Landesrat Martin Gruber vor die Öffentlichkeit. Wir haben die wichtigsten Punkte und Beschlüsse der heutigen Sitzung zusammengefasst. Höhere Entlohnung für AmtsärzteAmtsärzte sollen künftig nach der Entlohnungsgruppe ks4...

KÄRNTEN. Nach der heutigen Regierungssitzung traten Landeshauptmann Peter Kaiser, seine Stellvertreterin Gaby Schaunig (beide SPÖ) und Landesrat Martin Gruber (ÖVP) vor die Öffentlichkeit. Wir haben die wichtigsten Punkte und Beschlüsse der heutigen Sitzung zusammengefasst. Pflege: 50 Kurzzeit- und Übergangsbetten reserviertIn den Zuständigkeitsbereich von Gesundheits- und Sozialreferentin Beate Prettner fiel heute der Beschluss, das System der Kurzzeit- und Übergangsbetten ab 1. September zu...

Die Themen der Regierungssitzung in Kärnten: Corona-Folgen, Carinthija 2020, neues Projekt zur Radweg-Pflege, Erhöhung des Rettungseuros, Sozialprojekte, Suchthilfe-Strategie und mehr … KÄRNTEN. Die Auswirkungen der Corona-Krise auf Kärnten war gleich zu Beginn der heutigen Regierungssitzung Thema. Dabei wurden die Clubobleute aller Parteien über die Maßnahmen des Landes informiert. "Uns allen ist bewusst, wie schwierig die Situation für viele Kärntner ist und dass wir vor massiven...

Was war in der heutigen Regierungssitzung noch Thema? Es geht zum Beispiel eine Novelle des Kärntner Buschenschank-Gesetzes in Begutachtung – mit wesentlichen Erleichterungen für Betreiber.  KÄRNTEN. Nicht nur Corona-Hilfspakete und der Rechnungsabschluss 2019 beschäftigten heute die Regierungsmitglieder. Es gibt auch noch andere Themen. Die wichtigsten Beschlüsse fassen wir hier zusammen: Brief wegen Flughafen Klagenfurt Landeshauptmann Peter Kaiser informierte über eine neue...

Heute fand die Regierungssitzung mit den Sozialpartnern statt. Präsentiert wurde auch ein Unternehmer-Paket von 30 Millionen Euro, ein Arbeitsmarkt-Paket wird am Freitag der Öffentlichkeit vorgestellt. KÄRNTEN. Nach der heutigen Regierungssitzung mit den Sozialpartnern traten Landeshauptmann Peter Kaiser, Landeshauptmann-Stellvertreterin Gaby Schaunig und Landesrat Martin Gruber vor die Presse. Die Sitzung dauerte länger als geplant. Denn es wurde mit den Sozialpartnern über ein...

Landeshauptmann-Stellvertreterin Gaby Schaunig präsentierte den Rechnungsabschluss 2019. Der Nettoüberschuss beträgt 2019 67,43 Millionen Euro. KÄRNTEN. Finanzreferentin Gaby Schaunig präsentierte heute nach der Regierungssitzung die wesentlichsten Zahlen des Rechnungsabschlusses 2019. Demnach beträgt der Nettoüberschuss 2019 in Kärnten 67,43 Millionen Euro. Positiv sind außerdem der strukturelle Saldo (31,7 Millionen Euro) wie das Maastricht-Ergebnis (nach ESVG gesamt 85,17 Millionen Euro) und...

In Kärnten soll ein Leitfaden für Beherbergungsbetriebe erstellt werden, falls ein Corona-Fall tatsächlich auftritt. Den Tourismusverbänden greift man finanziell unter die Arme, damit sie ihre Mitarbeiter halten können. KÄRNTEN. Ab 29. Mai öffnen Beherbergungsbetriebe, die Bäder und Freizeiteinrichtungen. Doch einige zentrale Fragen hat der Bund noch offen gelassen, so Landesrat Sebastian Schuschnig heute nach der Regierungssitzung. Zentral ist etwa jene: Was muss im Falle einer bestätigten...

Nach der 49. Kärntner Regierungssitzung gaben Landeshauptmann Peter Kaiser und die Landesräte Martin Gruber und Sebastian Schuschnig einen aktuellen Überblick zum Thema Corona-Virus und weitere Themen der heutigen Sitzung. KÄRNTEN. Landeshauptmann Peter Kaiser berichtete heute in der Regierungssitzung über die Landeshauptleutekonferenz mit Bundeskanzler Sebastian Kurz am vergangenen Freitag. Drei Themen seien wesentlich gewesen: Bei Kooperationen zwischen Gebietskörperschaften (z. B. auch...

In der morgigen Regierungssitzung werden die Valorisierungen für den Sozial- und Pflegebereich vorgelegt. Das Land treffen rund acht Millionen Euro an Mehrausgaben durch das Gehaltsplus in der Sozialwirtschaft. KÄRNTEN. Mitten in der Corona-Krise, am 1. April, einigten sich die Arbeitgeber und Arbeitnehmer in der Sozialwirtschaft auf eine Lösung in den Kollektivvertrags-Verhandlungen. Für die Beschäftigen soll es in diesem Jahr ein Gehaltsplus von 2,7 Prozent geben (mehr dazu hier) –...

In der heutigen Regierungssitzung war natürlich "Corona" ein zentrales Thema. Gesundheitsreferentin Beate Prettner präsentierte auch die finanziellen Einbußen bei den Krankenanstalten (bisher). Von einem Minus von 38 Millionen Euro ist die Rede. Die finanziellen Auswirkungen auf den Landeshaushalt werden weiterhin grob mit 300 Millionen Euro angenommen. Arbeitsmarktpolitische Maßnahmen wie der Ausbau von Stiftungen und überbetrieblichen Ausbildungsplätzen sollen erfolgen. Diese und weitere...

Nach der 47. Regierungssitzung traten heute Landeshauptmann Peter Kaiser, Landeshauptmann-Stellvertreterin Beate Prettner und Landesrat Martin Gruber per Video vor die Presse. Nach ersten vorsichtigen Schätzungen hat die Corona-Krise natürlich massive Auswirkungen auf das Budget des Landes. Finanzreferenten der Länder tagen dazu am Freitag. KÄRNTEN. Einstimmig wurde in der heutigen Regierungssitzung ein Maßnahmenbericht zur "Post-Corona-Phase", der von allen Regierungsmitgliedern eingebracht...

Budgetrahmen für Corona-Maßnahmen in der Regierung beschlossen, KWF-Soforthilfe ebenso. Die Landesregierung zu Corona-Testungen, Schutzmasken und weiteren Kärnten-Beschlüssen. KÄRNTEN. Bei der heutigen Regierungssitzung war die Corona-Krise natürlich großes Thema. Landeshauptmann Peter Kaiser, seine Stellvertreterin Beate Prettner und Landesrat Martin Gruber überbrachten in der Pressekonferenz danach die gute Nachricht: Gestern, Montag, wurde die erste Kärntner Corona-Patientin aus dem Bezirk...

Mit der KWF-Soforthilfe sollen vor allem Kosten für Bundeshilfen abgefedert werden. Ein Antrag reicht. KÄRNTEN. Morgen trifft sich die Landesregierung zu ihrer Sitzung und will auch ein Unterstützungspaket für Betriebe beschließen, welche die Corona-Krise hart trifft. Wirtschaftsförderungsreferentin Gaby Schaunig bringt den Regierungsakt ein und fasst zusammen: "Die KWF-Soforthilfe soll in erster Linie kleineren und mittleren Unternehmen Erleichterungen bringen." Ergänzung zur BundesförderungEs...

Neben dem Corona-Virus auf der Agenda der nächsten Regierungssitzung am Dienstag: Expositur-Klassen der Schule für Gesundheits- und Krankenpflege, Investitionen in Kinderbildungs- und Betreuungseinrichtungen sowie der Görtschitztalfonds. KÄRNTEN. In der Sitzung der Landesregierung am kommenden Dienstag wird es natürlich zentral um das Corona-Virus gehen. Es wird auch um eigene Maßnahmen des Landes gehen. Landeshauptmann Peter Kaiser ruft im Vorfeld zu Optimismus auf: "Wir werden auch diese...

Die Themen der heutigen Regierungssitzung abseits des Corona-Virus.  KÄRNTEN. Trotz der derzeitigen Corona-Virus-Situation dürfe die politische Arbeit nicht stillstehen, so Landeshauptmann Peter Kaiser nach der heutigen Regierungssitzung mit den Sozialpartnern. Außer dem großen Thema Corona-Virus wurden heute auch Beschlüsse gefasst.  Schutzmaßnahmen am Weyerbach-BösenfeldbachBeschlossen wurde etwa der Finanzierungsantrag für die Landesmittel für Wildbach- und Lawinenverbauungsmaßnahmen am...

Zwei Corona-Virus-Verdachtsfälle in Tirol haben sich bestätigt (mehr dazu hier). In Kärnten wurde keiner der bisher 19 Verdachtsfälle bestätigt. Für den Notfall gibt es in Kärnten 30 Isolierbetten. KÄRNTEN. Das Corona-Virus war heute natürlich auch Thema in der Regierungssitzung. Heimo Wallenko von der Landessanitätsdirektion war heute mit dabei, um alle Regierungsmitglieder auf denselben Stand zu bringen.  Kaiser: "Ausbreitung verhindern"Landeshauptmann Peter Kaiser betonte, dass man dem...

Regierungssitzung: Basisfinanzierung für Babeg beschlossen, Forderung nach Überarbeitung der Maastricht-Kriterien, Beschluss für mehr Geld für Hochwasserschutz-Maßnahmen. High Tech Campus Villach wird vergrößert. Auch über die Unwetter-Schäden wurde gesprochen. KÄRNTEN. Jährlich zwei Millionen Euro – von 2021 bis 2024: Diese Basisfinanzierung wurde für die Babeg (Betriebsansiedelungs- und Beteiligungs GmbH) heute beschlossen. Im Fokus der Babeg stehen nun zwei Bereiche, die gut aufeinander...

Insgesamt werden knapp drei Millionen Euro in die Schutzwasserwirtschaft investiert. Landesmittel-Anteil wird morgen, Montag, beschlossen. KÄRNTEN. Unwetter-Ereignisse nehmen zu und daher kommt dem Hochwasserschutz eine immer größere Bedeutung zu. "Deshalb geben wir in Kärnten für den Hochwasserschutz auch so viel Geld wie noch nie aus. Daher lukrieren wir auch das Maximum an Mitteln vom Bund", so Landesrat Daniel Fellner zu den heurigen Vorhaben im Bereich Schutzwasserwirtschaft. 1.084.472...

Nach langer Prüfung seitens des Landes Kärnten ist die Entscheidung nun gefallen: Die Fachberufsschule Ferlach wird nach Klagenfurt verlegt. FERLACH. Jahrelang wurde über ein gemeinsames Schulkompetenzzentrum mit der HTBLVA Ferlach und der Fachberufsschule Ferlach gesprochen (die WOCHE berichtete), um Synergieeffekte zu erzielen. Es folgte ein Architekturwettbewerb und die Pläne wurden dem Land präsentiert. Die HTBLVA Ferlach sollte erweitert werden, das Gebäude der Fachberufsschule –...

Aus der heutigen Regierungssitzung: Fachberufsschule Ferlach wird verlegt, Wertschätzungskodex zwischen Landesverwaltung und der Wirtschaft wurde vereinbart, Nahversorger sollen Förderungen erhalten.   KÄRNTEN. Nach der heutigen Regierungssitzung traten Landeshauptmann Peter Kaiser und die Landesräte Sebastian Schuschnig und Martin Gruber vor die Presse und berichteten über die Beschlüsse. Einstimmig wurde die Förderung des neuen Masterstudienganges Leistungselektronik beschlossen, der im...

Das neue Jahr stellt das Land vor neue Herausforderungen. In der heutigen Regierungssitzung wurden einige wichtige Beschlüsse gefasst, um diese zu meistern. KÄRTNTEN. Zum ersten Mal im neuen Jahr trafen sich heute die Mitglieder der Kärntner Landesregierung zu ihrer regelmäßigen Sitzung. Themen waren etwa die Erweiterung der Alpen-Adria-Universität, Förderungen für Kärntens Klein-Skigebiete, Mittel für den ländlichen Raum oder der geplante Ausbau der Villacher Stadthalle. In der...

Bereits 2017 durfte sich Kärnten über ein starkes Wirtschaftswachstum freuen und der Trend hielt auch 2018 weiter an, wie der Kärntner Wirtschaftsbericht 2018 zeigt. KÄRNTEN. Bereits die Statistik Austria bescheinigte Kärnten die Spitzenposition der österreichischen Bundesländer beim Wirtschaftswachstum. In der heutigen Landesregierungssitzung zeigte dies auch der vorgelegte Kärntner Wirtschaftsbericht 2018. Säulen der Kärntner WirtschaftDas Erfolgsergebnis von 2017, mit einem Plus von 4,6...

Der mit 41,9 Millionen Euro dotierte Territoriale Beschäftigungspakt 2020 (TEP) wurde in der heutigen Regierungssitzung zur Beschlussfassung vorgelegt. KÄRNTEN. Trotz steigender Beschäftigung und sinkender Arbeitslosigkeit profitieren nicht alle Kärnten von den positiven Entwicklungen am Arbeitsmarkt. Eingliederung in den ArbeitsmarktMit dem TEP sollen daher Maßnahmen, wie Eingliederungshilfen, sozialökonomische Beschäftigungsprojekte, Qualifizierungsmaß- oder Unterstützungsmaßnahmen, gesetzt...