SPÖ Tirol

Der Tiroler Landtag hat auf Initiative von SPÖ Tirol-Philip Wohlgemuth das Amt der Tiroler Landesregierung mit der Erstellung eines Sozialratgebers in Tirol beauftragt. Diese "Landkarte für den Sozialbereich" soll den Menschen in Not eine Orientierung geben. TIROL. Erstmals wurde der Sozialratgeber von SPÖ-Wohlgemuth 2021 im Landesparlament vorgeschlagen, jetzt geht an die Umsetzung des Ratgebers. Im Antrag der SPÖ Tirol hieß es: "Die Tiroler Landesregierung wird aufgefordert, einen...

Die nun beginnende Legislaturperiode des neuen Tiroler Landtages startet mit einer Einführung eines Beteiligungsausschusses. Dieser soll einen besseren Informationsaustausch zwischen den landeseigenen Betrieben schaffen. Vorsitzender soll FPÖ-Abwerzger werden. TIROL. Im Novemberlandtag wird ein Dringlichkeitsantrag auf die Gründung eines Beteiligungsausschusses eingehen. Unterstützt wird dieser Antrag von den Klubobleuten der Tiroler VP und der SPÖ Tirol, Jakob Wolf und Elisabeth Fleischanderl,...

Wie die Tiroler Volkspartei und die SPÖ Tirol bekannt gaben, stehen die Koalitionsverhandlungen vor dem Abschluss. Die Landtagspräsidentin wurde bereits gebeten, den Termin für die Konstituierung auf den 25. Oktober festzulegen.  TIROL. Seit dem Tag nach der Landtagswahl laufen die Verhandlungen zwischen der Tiroler Volkspartei und der SPÖ Tirol. Nach mehreren Terminen haben sich Tiroler Volkspartei und SPÖ Tirol auf ergebnisoffene Koalitionsverhandlungen verständigt. Nach drei intensiven...

Der Countdown zu den Tiroler Landtagswahlen 2022 läuft und die Parteien stehen in den Startlöchern. Ebenso die SPÖ Tirol, die zum Auftakt der intensiven Wahlkampfphase Teuerungen, Wohnen, Verkehr, Umwelt und Pflege in den Mittelpunkt stellt.  TIROL. Veränderungen würden Tirol gut tun, so die Devise der SPÖ Tirol. Mit voran Spitzenkandidat Georg Dornauer, der betont, dass nirgendwo festgelegt wurde, dass lediglich die ÖVP in Tirol den Landeshauptmann stellen darf. Die Sozialdemokraten bereiten...

TIROL. Das Land Tirol fördert Studierende mit Aufmerksamkeitsstörungen (ADHS), Autismus und Lernstörungen mittels einer neuen Servicestelle. Maßnamen sollen die Hürden die sich im regulären Universitätsbetrieb auftürmen beseitigen. SP-Stadträtin Mayr sieht einen Schritt in die Steinzeit.  Land fördert ServicestelleIndividuelle Bedürfnisse, Vielfalt und Inklusion etablieren sich neben dem Arbeitsmarkt auch immer mehr im Bildungsbereich. Was in Pflichtschulen und im elementarpädagogischen...

TIROL. Dass der SPÖ-Politiker Dornauer in die Euregio-Versammlung auf Entscheidung von LH Platter aufrückt, ruft in den Reihen der restlichen Tiroler Opposition herbe Kritik hervor.  Wieso Dornauer?Eigentlich sollte die Berufung eines Oppositionspolitikers in die Euregio-Versammlung eine bessere Präsenz und Einbindung der Tiroler Opposition in die Euregio leisten. Stattdessen ist man bei den Neos Tirol, der Liste Fritz und der FPÖ Tirol schockiert über die Entscheidung Platters Dornauer zu...

TIROL. Erst vor Kurzem stellte LH Platter die neue Tourismus-Strategie für Tirol vor, schon gibt es einen Schlagabtausch zwischen Opposition und Tirol VP. Liste Fritz und FPÖ Tirol kritisieren den geplanten Bettenstopp, die Tiroler SPÖ zeigt sich erfreut über das Umdenken und der VP-Tourismussprecher weist die Kritik zurück. Obergrenze für Betten in TirolDie kürzlich vom Landeshauptmann vorgestellte neue Tiroler Tourismusstrategie kommt bei den Tiroler Oppositionsparteien nicht besonders gut...

TIROL. Kürzlich präsentierte das Land Tirol seine Pläne zur Reform der Pflege in Tirol. "Pflege in Tirol 2030" stößt aber nicht nur auf Lob für die Weiterentwicklung des Strukturplans Pflege 2012-2022 SPÖ: Ankündigung müssen nun Taten folgen Der ehemalige SPÖ Landesras Gerhard Reheis rief den Strukturplan Pflege 2012-2022 ins Leben. Nun folgt mit der Reform Pflege in Tirol 2030 eine Fortsetzung. für die Pflegesprecherin der SPÖ Tirol im Landtag, Claudia Hagsteiner  sei dies ein wichtiger und...

TIROL. Angesichts der Coronapandemie wurde die Bedeutung und Notwendigkeit der Pflege abermals deutlich. Jetzt schnürte man in der Landesregierung ein Pflegepaket, dass bis 2030 umgesetzt werden soll und die beste Pflege und Betreuung in ganz Österreich verspricht.  Die Bevölkerung altertWir stecken mitten in einem demografischen Wandel, hin zu einer immer älter werdenden Gesellschaft. Schon in 2040 werden 26,3 Prozent der Bevölkerung in Tirol über 65 Jahre alt sein. Die Zahl der über...

TIROL. Am 9. Juni des vergangenen Jahres hat die SPÖ-Tirol einen Antrag zur Einführung eines sogenannten „Befristeten Corona Grundeinkommens“ im Tiroler Landtag eingebracht. Für Georg Dornauer, den Landesparteivorsitzenden und Klubobmann der SPÖ Tirol, war die Intention, es zu verhindern, dass Menschen aufgrund der Auswirkungen der Corona-Krise in die Armutsfalle getrieben werden. Anpassung der Gesetze „Insofern haben wir eine Anpassung des Tiroler Mindestsicherungsgesetzes gefordert....

TIROL. Laut der Gesundheitssprecherin der neuen SPÖ Tirol Elisabeth Fleischanderl ist die Situation bei den Teststationen in Tirol ist sehr angespannt. Vor allem in der Landeshauptstadt kommt es vor den Teststationen immer wieder zu enorm langen Warteschlangen. Auch die Terminbuchung gestaltet sich zunehmend schwierig. Zusätzliche Kapazitäten schaffen Für Fleischanderl sind die vorhandenen Kapazitäten endgültig am Limit. Sie fordert: „Hier müssen wir umgehend nachschärfen und, vor allem...

INNSBRUCK. Statistiken sind Grundlage für viele Diskussionen. Ob wissenschaftliche oder am Stammtisch, die Interpretationen der Zahlen sind meistens mit Emotionen verbunden. Auch in der Politik. So sorgt die NEOS-Erhebung über die Anzahl an Redebeiträge im Tiroler Landtag für einiges Aufsehen. Bei den Innsbrucker Abgeordneten ist Evelyn Achhorner Spitzenreiterin. InnsbruckImmerhin sieben Abgeordnete von insgesamt 36 kommen aus Innsbruck. Direkt für den Wahlkreis Nr. 1 Innsbruck-Stadt sitzen...

TIROL. Für den Tiroler ÖGB-Vorsitzenden Philip Wohlgemuth muss der ArbeitnehmerInnen-Schutz, die finanzielle Absicherung sowie Initiativen, um die Menschen schnellstmöglich in Beschäftigung zu bringen, im Vordergrund stehen. Das erklärt er angesichts des Lockdown-light. Zudem sieht er auch das Land in der Pflicht, Tirol aus der Krise zu führen. „Das nächste Konjunkturpaket muss schnellstmöglich kommen", fordert Wohlgemuth. Das adaptierte Modell der Kurzarbeit sichere zudem Arbeitsplätze....

TIROL. Bald steht die Sondersitzung des Nationalrats zur Abschaffung der Hacklerregelung an. Davor macht der SPÖ Tirol Landesparteivorsitzende Dornauer klar, dass 45 Jahre harte Arbeit eindeutig genug seien. Er sieht die geplante Abschaffung der Regelung durch die türkis-grüne Regierung mehr als kritisch.  "Zerschlagung der Rechte von ArbeitnehmerInnen"Gerade in der jetzigen Situation die Hacklerregelung aushebeln zu wollen, macht für SPÖ Tirol Dornauer deutlich, dass es der Regierung nur um...

TIROL. Die Corona-Regeln der Bundesregierung definiert die SPÖ-Justizsprecherin Yildirim als "Verordnungs-Chaos". Sie verlangt klare, rechtlich fundierte Regelungen. Mit solchen könne man auch die Akzeptanz der Bevölkerung für die Maßnahmen erhöhen.  Verbote von privaten "Garagenpartys"Zu Diskussionen kam es kürzlich aufgrund der sogenannten "Garagenpartys", die laut der Tiroler Landesregierung bereits verboten sind, so Yildirim, die diese Ansicht nicht teilt. Es gäbe keine entsprechende...

TIROL. Anfang der Woche wurde der Bericht der unabhängigen ExpertInnenkommission zu den Vorfällen aus dem Frühjahr in Ischgl präsentiert. Dabei wurde deutlich: es wurden eindeutig Fehler seitens der Landesregierung gemacht. Nun äußerte sich die Landesregierung zu den Ergebnissen. VP-Wolf sieht vor allem die Vorteile im Bericht, die SPÖ und FPÖ vermissen Rücktritte in den Reihen der Zuständigen.  Thema bei der RegierungssitzungMan beschäftigte sich intensiv mit den Ergebnissen des Berichts in...

TIROL. Dass der Bericht der unabhängigen Expertenkommission zur Causa-Ischgl Wellen schlagen würde, war klar. Die ersten Stimmen die sich zum präsentierten Bericht äußern kommen aus den Reihen der Sozialdemokraten. Die neue SPÖ Tirol fordert "personelle Konsequenzen". Schwarz-grün will "die Sache kleinhalten"Die neue SPÖ Tirol stellt die Vermutung in den Raum, dass die schwarz-grüne Landesregierung eine eigene Strategie nach der Veröffentlichung des Berichts fahren würde: "kleinhalten und...

TIROL. Schon öfter äußerte sich die neue SPÖ Tirol positiv zu der Idee von Tiroler Gastro-Gutscheinen in der Corona-Krise. Damit bleiben die Sozialdemokraten allerdings alleine im Tiroler Landtag, denn VP, Grüne, Neos und die Liste Fritz erteilten dem Konzept nun eine Absage, sehr zum Unmut von SPÖ Tirol Landesparteivorsitzenden Dornauer. Absage für Gastro-GutscheineDie Absage für Gastro-Gutscheine verärgert SPÖ Tirol Dornauer. Mit dem Gutschein-Konzept hätte man eine Chance gehabt, die...

TIROL. Die geplante Corona-Sperrstunde ab Freitag, beschlossen von der Bundes- wie auch von der Landesregierung, sieht man in den Oppositionsparteien kritisch. Neben der FPÖ Tirol äußert sich nun auch der SPÖ Tirol Chef Dornauer kritisch zu der Vorverlegung der Gastro-Sperrstunde in Vorarlberg, Tirol und Salzburg.  Betriebe werden "vor vollendete Tatsachen gestellt"Die Entscheidung ab Freitag die Sperrstunde in der Gastronomie auf 22 Uhr vorzuverlegen, sieht der SPÖ Tirol...

TIROL. Die Coronakrise trifft auch die österreichischen Gemeinden hart. Laut dem KDZ - Zentrum für Verwaltungsforschung verlieren die Gemeinden durch entfallene Kommunalsteuern und Rückgänge bei den Abgabenertragsanteilen rund zwei Milliarden Euro. Laut SPÖ Tirol Dornauer erhalten die Kommunen seitens der Bundesregierung gerade einmal die Hälfte als Entschädigung. Für den Landesparteivorsitzenden bedarf es "echte Hilfe" für die Gemeinden. AUA wird den Gemeinden vorgezogen?Dass den Gemeinden...

TIROL. Die Stimmen, dass der Wolf eine Gefahr für die Almwirtschaft darstellt, werden immer lauter. Darunter auch der SPÖ Tirol Landesparteivorsitzende Dornauer, der eine Abschussfreigabe fordert. Schon längst sei der Wolf in Tirol angekommen und die Tiroler Bauern und ihre Tiere würden komplett allein gelassen. Gemäßigter will man in der FPÖ Tirol das Problem angehen: Man möchte den EU-Schutzstatus des Wolfes hinterfragen und ortet die Schuld der aktuellen Situation auch bei der Tiroler ÖVP....

TIROL. Der TSD Untersuchungsausschuss ist noch nicht all zu lange zu Ende, schon gibt es wieder Unstimmigkeiten. Die Stadt Innsbruck verhängte kürzlich Verwaltungsstrafen, wegen Übertretung des Ausländerbeschäftigungsgesetztes. Dabei erklärte LRin Fischer noch im U-Ausschuss, dass alles rechtens abgelaufen wäre, kritisiert Georg Dornauer, Landesparteivorsitzender und Klubobmann der neuen SPÖ Tirol. Verhängte VerwaltungsstrafenÜber die frühere Leitung der Tiroler Soziale Dienste GmbH,...

ZAMS. "Das Krankenhaus St. Vinzenz Zams spielt eine zentrale Rolle für die Gesundheitsversorgung im Tiroler Oberland. Daher wird der Tiroler SPÖ-Klub auch den Regierungsantrag zur Unterstützung des Krankenhauses mittragen", betont der Zammer Landtagsabgeordnete Benedikt Lentsch. Corona-Krise gut überstanden „Das Krankenhaus St. Vinzenz im Tiroler Oberland hat wesentlich dazu beigetragen, dass wir die Corona-Krise trotz der hohen Fallzahlen gut überstanden haben.“ Corona werfe nach wie vor einen...

TIROL. Vor Kurzem stellte SPÖ-Justizsprecherin Yildirim eine parlamentarische Anfrage an Sozialminister Anschober bezüglich der ersten Corona-Infektionen in Tirol. Yildirim wollte wissen, ob es bereits im Februar 2020 Fälle in Tirol gab. Der Sozialminister gibt nun eine eindeutige Antwort rund um den "Patient 0".  Eintragungsfehler in TirolWie Yildirim erläutert, stellt Sozialminister Anschober in seiner Beantwortung klar, dass im Land Tirol ein Eintragungsfehler vorliegt.  „Er macht auch...