SPÖ

Penzingerinnen und Penzinger äußerten sich nach einem Artikel von MeinBezirk zum Thema Spursperre in der Hadikgasse. Ein Antrag zur Verkehrsverbesserung wird heiß diskutiert. WIEN/PENZING. Bei der letzten Bezirksvertretungssitzung in Penzing brachten die Grünen einen Antrag ein, eine Fahrspur der Westausfahrt im Bereich Schlossallee bis Kennedybrücke für den Autoverkehr komplett zu sperren, vorgeblich um die Straßenbahnlinien 10 und 60 zu beschleunigen. Eine heiße Debatte liefert sich seither...

In der Hadikgasse soll die dritte Fahrspur wegfallen. Hierzu stellten die Grünen einen Antrag, dem bei der letzten Bezirksvertretungssitzung in Penzing von der SPÖ zugestimmt wurde. Die ÖVP sprach sich dagegen aus und befürchtet mehr Stau.  WIEN/PENZING/HIETZING. Eine interne Verkehrsdebatte sorgt derzeit für dunkle Wolken am Polit-Himmel in Penzing und Hietzing. Während sich die SPÖ und Grünen in Bezug auf die Sperre der dritten Fahrspur auf der Hadikgasse einig sind, wehrt sich die ÖVP stark...

Jetzt ist auch das Ergebnis der Bürgermeisterwahlen im Flachgau komplett. In den drei Gemeinden Strobl, Neumarkt und Schleedorf wurde am 24. März 2024 mittels Stichwahl entschieden, wer die Bürgermeisterin beziehungsweise der Bürgermeister wird. Damit haben nun alle 37 Gemeinden des Flachgaus eine Ortschefin beziehungsweise einen Ortschef. Während im südlichen Flachgau der erste SPÖ-Bürgermeister in der Geschichte Strobls Harry Humer heißt, gewann David Egger-Kranzinger von der SPÖ in der...

Rot oder Weinrot? Das ist die Frage, die sich am 24. März bei der Stichwahl in Salzburg stellt. Gegenüber stehen sich Bernhard Auinger (SPÖ), amtierender Vizebürgermeister seit 2017, und Kay-Michael Dankl (KPÖ Plus), derzeit Gemeinderat und Landtagsabgeordneter. SALZBURG. Thematisch setzen beide Kandidaten auf sozialpolitische Themen, wobei sich Kay-Michael Dankl vor allem das Thema leistbares Wohnen auf die Fahne schreibt, während Bernhard Auinger auch verstärkt die Themenbereiche...

In ganz Salzburg und im Flachgau fanden am 10. März 2024 in allen 37 Gemeinden die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen statt. Während viele Ergebnisse dabei eher klar entschieden wurden, kam es doch auch zu der einen oder anderen Überraschung. In der Stadtgemeinde Seekirchen wurde der amtierende Bürgermeister Konrad Pieringer von der ÖVP im Amt bestätigt. In der Stadtgemeinde Oberndorf bleibt Georg Djundja (SPÖ) weiterhin klar im Amt, genauso wie Cornelia Ecker (SPÖ) in Bürmoos und Tanja...

Eine neue Hoffnung: Gemeint ist hier nicht der Titel von "Star Wars, Episode IV", sondern das Aufflackern einer erloschen geglaubten Bewegung. Andreas Babler, 13. Vorsitzender in der Geschichte der österreichischen Sozialdemokratie, verspricht, neuen Schwung in die verstaubte Partei zu bringen. Er ist direkt. Das polarisiert. Und bringt seine politischen Gegner dazu, sofort scharf zu schießen. Mit teils skurrilen Auswüchsen. BEZIRK BADEN. Wer hätte das zu Jahresbeginn gedacht? Traiskirchen hat...

"Rise like a Phoenix" intonierte Conchita Wurst inbrünstig in die Welt hinaus und holte sich den Sieg. Auch die SPÖ will sich wie ein Phönix aus der Asche erheben und den schier endlosen Streit der letzten Jahre hinter sich lassen. Dabei muss man den drei Kandidatinnen und Kandidaten zu Gute halten, ihre vor der Mitgliederbefragung gegebenen Worte, ernst zu nehmen. Letztplatzierte Rendi-Wagner zieht sich zurück. Sie lässt aber nicht einfach den Stift fallen, wie ihr einstiger Förderer und...

Wenn sich zwei streiten, freut sich der dritte, heißt es. Das schwarz-türkise Lager stolpert über Chats und Größenwahn, die Roten montieren sich selbst ab. Dabei kommt "Sozialismus" vom lateinischen Wort "socialis", was soviel wie "kameradschaftlich" bedeutet. Davon merkt man derzeit allerdings wenig. Statt Schulter an Schulter für Gerechtigkeit zu stehen, patzen sich die früheren "Vertreter des kleinen Mannes" lieber gegenseitig in der Öffentlichkeit an. Zankerei statt Lösungen, "Einitunkn"...

Wer darf sich Sieger nennen? Eine Frage, die eine Frage des Standpunkts ist. BEZIRK. Politik ist immer gut für Auseinandersetzungen. Im gegenständlichen Fall geht es um einen schwellenden Konflikt um den Sieg bei den (Bezirks-)Vorzugsstimmen zwischen dem schwarzen Hermann Hauer und dem roten Christian Samwald. Während Hauer der Meinung ist, dass Wahlkreis- und Landesliste-Stimmen getrennt zu werten sind, rechnet Samwald sie zusammen. Schnell fällt das Wort "Wählertäuschung", die Samwald hierzu...

Die Gemeinderatswahl Krems 2022 ist entschieden. Der kurz gehaltene Wahlkampf sorgte für mehr Wahlplakate denn je. Die wahlwerbenden Listen präsentierten sich zudem regelmäßig in der Fußgängerzone und darüber hinaus in den einzelnen Stadtteilen. Am vergangenen Sonntag wurden nach einem Wahltag mit geringer Wahlbeteiligung die Mandate vergeben. Während SPÖ und ÖVP leicht verloren haben, ist es der KLS gelungen zuzulegen. Durch das außergewöhnliche Engagement der NiK – Neos und deren...

Meinung zur Wasser-Misere in Bürg-Vöstenhof. 173 Einwohner zählt Bürg-Vöstenhof. Und alle wollen sicher gehen, dass ihre Trinkwasserversorgung in fähigen Händen liegt und nicht gefährdet wird. Leider hat ein Missgeschick neulich gehörig Wellen geschlagen (mehr dazu an dieser Stelle). Inwiefern der Bürgermeister von Bürg-Vöstenhof daran beteiligt war, ist strittig. Wie der SPÖ-Gemeinderat Emanuel Schlapfer einräumte, soll die Schuldigensuche nicht in ein politisches Ping-Pong ausarten. Damit ist...

Die Scheibbser bangen um ihre "Wanne"Die Wogen gehen nicht nur im Scheibbser Allwetterbad hoch. Seit Bürgermeister Franz Aigner seine Idee, das Sport- und Freizeitareal zu verlegen, kundgetan hat, wurde in den Online-Diskussionsforen intensiv über diese Thematik diskutiert. Um 2,16 Millionen haben Gerhard Buchinger und Gerhard Aigner im Vorjahr den Lehenhof samt des umliegenden 25,4 Hektar großen Areals von der Stadtgemeinde Wien erworben. Die Volkspartei hatte sich zuvor einstimmig gegen einen...

Kinder schenken ihren Eltern viel Freude, aber sie kosten auch viel Geld. Gerade sozial schwächere Familien oder alleinerziehende Mütter müssen daher natürlich arbeiten gehen, um ihren Alltag bestreiten zu können. Kindererziehung und Job unter einen Hut zu bringen, gestaltet sich oft gar nicht so einfach. Die Sozialdemokraten fordern daher "3G – ganztägig, ganzjährig, gratis" für die Kinderbetreuung in der Region. Dieses Programm würde sich niederösterreichweit laut Bezirksvorsitzendem Andreas...

Im Kommentar von dieser Woche beschäftigt sich Peter Weiss mit den Aussagen von Bürgermeister Hansjörg Obinger und Landeshauptmann Wilfried Haslauer. Salzburg befindet sich wieder im Lockdown. Hansjörg Obinger, Vorsitzender der Salzburger SPÖ-Gemeindevertreter, beklagt aber, dass ÖVP-geführte Gemeinden im Vorfeld in einer Videokonferenz über den Beschluss informiert wurden. Das Büro von Haslauer besteht darauf, dass dort keine Lockdown-Infos geflossen seien. Doch warum sollte man sonst einen...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Meinung zu politischen Mandataren und ihren "Lauschangriff" beim Bürger. Gute Politiker mischen sich unters Volk, denn am Stammtisch erfährt man am ehesten was den Bürger beschäftigt. Zwar nicht am Stammtisch, aber zumindest an den Lippen der Neunkirchner hängen derzeit die SPÖ- und die FPÖ-Mandatare. Die beiden Oppositionsparteien signalisieren mit den Aktionen Walk&Talk (mehr dazu an dieser Stelle) und dem Talk am Bankerl (mehr dazu hier) Interesse an den Anliegen der...

Dass es bei der SPÖ, von Wien einmal abgesehen, gerade - vorsichtig formuliert - nur semi-gut läuft, ist nicht allzu neu. Zu oft wird da die Spitze in Frage gestellt, man lässt sich medial Unfreundlichkeiten ausrichten, und mancher schießt gleich die Parteilinie (so es eine gibt) ab. Jüngstes Beispiel: Die SPÖ Niederösterreich hat eine Mitgliederbefragung zur Waldviertel-Autobahn gemacht - so weit, so gut. Heraus kam, dass die SPÖ ab sofort gegen die Autobahn ist. Das wäre auch in Ordnung,...

Salzburg neu denken – nach dieser Maxime wollen die Sozialdemokraten ihr Arbeitsprogramm künftig ausrichten. Neu ist dabei freilich nicht alles, muss es aber auch nicht. Unter den präsentierten Eckpfeilern finden sich so manch traditionell "rote Themen" wie leistbares Wohnen und gleiche Bildungschancen für alle unabhängig vom Einkommen. Auch die Stärkung der Stadtteile abseits der "auf Hochglanz polierten" Altstadt hat die SPÖ durchaus schon das ein oder andere Mal gefordert. Entscheidender...

Die Gemeinderatswahl 2020 ist in den Büchern: In manchen Deutschlandsberger Gemeinden gab es kleine und größere Erdbeben, aber wechselnde Mehrheiten sind wie erwartet ausgeblieben. Neu ist nämlich nur die absolute Mehrheit in der südlichsten Gemeinde. Andreas Thürschweller nutzte seine einst überraschende Chance als Bürgermeister perfekt aus und drehte Eibiswald um 180 Grad auf Rot. Überall sonst hielten die Absoluten, das bedeutet: Wenn keine personellen Wechsel innerhalb der Siegerparteien...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Vor-Wahlkampf in Schwarzau am Steinfeld. Die Gemeinde Schwarzau/Steinfeld bringt unter ÖVP-Bürgermeisterin Evelyn Artner Frohbotschaften von Spielplatz-Sanierungen unters Volk. Die SPÖ übt unter Klaus Hofer Kritik am Spielplatz-Projekt Föhrenau (mehr dazu hier). Wer das Treiben ein wenig mitverfolgt, den beschleicht zurecht das Gefühl, dass in der 2.019-Seelen-Gemeinde der Wahlkampf nie geendet hat. Schließlich stehen am 27. September die Neuwahlen bevor. SPÖ-Spitzenkandidat...

Gesundheit ist unser höchstes Gut. Ein Satz, dem jeder einzelne von uns zustimmen würde. In Zeiten wie diesen wird uns dies noch deutlicher vor Augen geführt und auch die Maßnahmen der Bundesregierung unterliegen klar dieser Prämisse. Das Retten von Menschenleben muss oberstes Ziel sein, ohne Wenn und Aber. Die Maßnahmen, die im Bund und folglich auch in Salzburg gesetzt wurden und werden, sind drastisch, aber absolut notwendig und wichtig. Parallel dazu ist es aber unerlässlich, den Menschen...

Meinungsvielfalt ist die Basis unserer Demokratie. Unterschiedliche Ideologien bringen unterschiedliche Zugänge und auch Meinungsverschiedenheiten mit sich. Ein wertschätzender Umgang mit politischen Gegnern sollte trotzdem gepflegt werden. Am Ende des Tages entscheiden ohnehin die Wähler, wem sie ihr Vertrauen schenken und wer sie künftig vertreten soll. Am Beispiel Neumarkt zeigt sich, dass es in den letzten fünf Jahren im Rahmen einer Dreierkoalition möglich war, die Herausforderungen der...

Der tiefe Fall von Neustadts SPÖ ist hauptsächlich darauf zurückzuführen, dass die Roten nach der fast zweijährigen Schockstarre nach der Gemeinderatswahl 2015, bei der schließlich Klaus Schneeberger als "bunter" Regierungschef aufgestiegen ist, in eine dreijährige Nörgelphase übergegangen sind. "Das passt nicht und der Marienmarkt ist hässlich und die Innenstadt stirbt und und und" - das interessiert einen echten Wiener Neustädter nicht. Der will Veränderungen, der will Arbeit spüren und sehen...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. In den letzten Tagen vor der Gemeinderatswahl waren Polit-Funktionäre quer durch die Bank besonders hitzig. So witterte die SPÖ Neunkirchen ein Skandälchen. Als "Schmutzkampagne" deklarierte sie eine Postwurfsendung der Bürgerliste "Wir für soziale Werte Neunkirchen" (mehr dazu hier). Man weiß nicht, was für die SPÖ schlimmer war: Dass die ehemalige SPÖ-Gemeinderätin Christa Wallner und Ex-SPÖ-Stadtparteiobmann Johann Mayerhofer eine eigene Namensliste gründeten, oder dass...

Noch sind es gut vier Jahre bis zur nächsten Gemeinderatswahl – und diese Zeit wollen die Sozialdemokraten in der Stadt nutzen, um sich in den Stadtteilen stärker zu positionieren und das Profil der Partei zu schärfen. Sprich: ihr mehr Ecken und Kanten zu verleihen. Das wurde auch in der jüngsten Strategie-Klausur vergangene Woche zur Maxime für 2020 ausgerufen. Ein Vorhaben, dem sich die Roten in den kommenden Jahren wohl kaum entziehen können. Denn bereits die "schonungslose" (so nannte es...