Stadtpolitik

INNSBRUCK. Hochbetrieb in den Büros der politischen Fraktionen in Innsbruck. Im Innsbrucker Polit-Ticker gibt es die Zusammenfassung der politischen Meldungen des Tages. Die Stadt will am Marktplatz und am Sonnendeck verstärkt aufklären. „KulTOURsommer“ und „Stadtoasen“ wurde im Stadtsenat beschlossen, Innsbruck Grüne fordern eine Taskforce Jugend, der Streit um das 50-Meter-Schwimmbecken wird fortgesetzt und das Ende für den Radmasterplan wird von der FPÖ gefordert und die Gedenktafel für...

INNSBRUCK. Zwischen Corona-Pandemie, Spiel der freien Kräfte und neuen Wegen in der Politik. Die Stadtblatt-Redaktion startet eine Interview-Serie mit den Mitgliedern des Innsbrucker Stadtsenats. Der Auftakt erfolgt mit Vizebügermeister Johannes Anzengruber, u. a. verantwortlich für Gesundheit, Soziales und Sicherheit. Stadtblatt: Was hat sich seit dem März-Gemeinderat verändert? Johannes Anzengruber: Das Bild, das die Innsbrucker Stadtregierung zuletzt abgegeben hat, ist wahrlich nicht gut....

INNSBRUCK. Corona und die Stadtpolitik halten Innsbruck auch am Wochenende auf Trab. In einem Studentenwohnheim hat sich ein Corona-Cluster entwickelt. Neo-Klubchefin Janine Bex läßt mit Überlegungen zu Neuwahlen und "unnötigen Projekten", die aber im Arbeitseinkommen stehen, aufhorchen. Bei der Begegnungszone gibt es eine Tempobremse. Corona-ClusterIn Innsbruck hat sich im Bereich des Studentenwohnheims Rössl in der Au ein neuer Corona-Cluster entwickelt. Nach bekannt werden von vier positiven...

INNSBRUCK. In Sachen Stadtpolitik soll ein weiteres Mitbestimmungs-Format für die Parteien eingerichtet werden. Neben den bekannten Gremien wie Gemeinderat, Stadtsenat und gemeinderätlichen Ausschüssen gibt es in Innsbruck bereits eine Koordinationsgruppe, diese tagt in der Regel wöchentlich und besteht aus allen Stadtsenatsmitgliedern sowie den Klubobleuten des Innsbrucker Gemeinderates. Bürgermeister Georg Willi lädt jetzt zu einem neuen Format, ähnlich der Gespräche zum von ihm initiierten...

INNSBRUCK. Die Stadtblatt-Redaktion informiert Sie umfangreich über alle Geschehnisse aus der Landeshauptstadt in der wöchentlichen Printausgabe und immer aktuell unter meinbezirk.at/innsbruck. In der Printausgabe ist bei vielen Artikel ein Onlinehinweis zu finden. Hier finden Sie die komplette Übersicht dieser Artikel mit den jeweils direkten Link zum Beitrag mit Daten, Fakten, Informationen, Videos, Umfragen u. v. m. als Stadtblatt Service. Und nicht vergessen: unser Stadtblatt-espresso-App,...

INNSBRUCK. „Wenn Du mal nicht weiter weißt, dann bilde einen Arbeitskreis.“ So der uncharmante Spruch, der gerne in Unternehmen bei strittigen Entscheidungsfragen kursiert. Woher der Spruch genau stammt, läßt sich nicht eruieren. In der Stadtpolitik soll nicht ein Arbeitskreis die Zukunft bestimmen, sondern eine Koordinationsgruppe. KoalitionsendeAnlaß dafür ist das Ende der Koalition aus Grüne, Für Innsbruck, ÖVP und SPÖ, verkündet von Bürgermeister Georg Willi im Rahmen der...

INNSBRUCK. Die Innsbruckerinnen und Innsbrucker bleiben weiterhin Zuseher des politischen Schauspiels im Gemeinderat. Direkte Einflussmöglichkeiten auf die Frage Neuwahlen haben die Wählerinnen und Wähler nicht. "Die Koalition ist beendet." teilt Bürgermeister Georg Willis Worte bei der Gemeinderatssitzung am 18.3. gegen 19 Uhr 30 mit. Jetzt gilt ein Spiel der freien Kräfte. Keine MitspracheInnsbrucks Wählerinnen und Wähler bleibt vorerst weiter nur die Zuseherrolle. Den Innsbrucker Bürgern...

INNSBRUCK. Die Politik in der Landeshauptstadt sorgt fast täglich für Aufreger. Knapp vor der Gemeinderatssitzung hat der überraschende Rückzug von Finanzdirektor Johannes Müller für Aufregung gesorgt. Im Gespräch mit Julia Seidl und Dagmar Klingler von den NEOS blickt das Stadtblatt auf das Politgeschehen aus der Sicht einer Oppositionspartei. Das InterviewStadtblatt: Sehr geehrte Frau Seidl, wie beurteilen die NEOS die politische Lage in Innsbruck? Julia Seidl: Die Stadtregierung verwendet...

INNSBRUCK. Wie 2018 zwischen den Gemeinderatsfraktionen vereinbart, und von Bürgermeister Georg Willi versprochen wurde, "übernimmt das Gerechte Innsbruck nach Hälfte der Wahlperiode 2018-2024 des Innsbrucker Gemeinderates die Vorsitzführung des Kontrollausschusses". So die Aussendung von GR Depaoli. Ein Bericht über Aufgaben, Bilanz, Fakten und die bestehenden Hürden für GR Depaoli. Neue Ziele„In den letzten Jahren, wenn nicht Jahrzehnten, befasste sich der Kontrollausschuss hauptsächlich mit...

INNSBRUCK. Die Steigerung der Aussendung der Innsbrucker Parteien dürfte nicht nur auf die frühlingshaften Temperaturen zurückzuführen sein. Der geplante Showdown am 18. März und politische Nebenschauplätze der eigentlichen Regierungspartner. ShowdownWährend rund um Innsbruck das Thema Gemeinderatswahlen (Wahltermin im Feber 2022) schon vereinzelt auftaucht, war das Wort Neuwahl lange auf der Blacklist der Innsbrucker Parteien. Seit dem 21. Jänner hat sich dies aber durchaus geändert....

INNSBRUCK. Geht es nach den Oppositionsparteien Liste Fritz und NEOS soll es ein baldiges aus für nichtamtsführende Stadträte geben. GR Tom Mayer stellt im nächsten Gemeinderat die Wirtschaftsprobleme in den Mittelpunkt. Kritik gibt es am bisherigen Ablauf der "Corona-Wirtschaftshilfe" der Stadt Innsbruck. Feuer am Dach„Es ist Feuer am Dach, rund 100 Betriebe in der Innsbrucker Innenstadt werden – Stand jetzt – nach der Coronakrise nicht mehr aufsperren! Das trifft Unternehmer, Mitarbeiter und...

INNSBRUCK. Mesut Onay ist kein Unbekannter: Versicherungsmakler, Tänzer, Kreativer, Politiker. Als „Frontmann“ der Alternativen Liste Innsbruck sitzt er im Gemeinderat. Seit Beginn der Periode ist er auch Obmann des Kontrollausschusses. Mesut Onay im Stadtblatt-Gespräch über den baldigen Wechsel des Ausschuss-Obmannes, die Situation in der Innsbrucker Stadtpolitik und Koalitionsbeteiligung. Das Interview Stadtblatt: Herr Onay, welche Bedeutung hat der gemeinderätliche Kontrollausschuss? Mesut...

INNSBRUCK. Ein enormer Zuspruch der Stadtblatt-Leserinnen und -Leser und deutliche Ergebnisse: die Online-Umfrage der Stadtblatt-Redaktion zur Lage der Politik in Innsbruck bietet eine spannende Momentaufnahme. Onlineumfrage"Das Stadtblatt sammelt bei den Umfragen keine Daten von Usern, wie zB IP-Adressen. Die Abstimmung erfolgt pro Session . Da keine Garantie für eine Nicht-Wiederabstimmung, zB durch die Einschränkung von Abstimmungen für nur registrierte Nutzer oder die Umgehung der...

INNSBRUCK. Die Innsbrucker Stadtkoalition ist seit der Wahl von Markus Lassenberger im Stillstand, die Handlungsfähigkeit scheint aktuell nicht mehr gegeben zu sein. Konkrete Ergebnisse der Gespräche von Georg Willi mit den NEOS und der Alternative Liste sind nicht bekannt, die Parteien halten in diversen Statements an ihren Positionen fest. Neuerlich wird der Liste "Für Innsbruck" vorgeworfen, bei der geheimen Wahl nicht für Elisabeth Mayr gestimmt zu haben. Bedauern„Die Innsbruckerinnen und...

INNSBRUCK. Der politische Stillstand der Koalitionsregierung in Innsbruck sorgt nicht nur bei der Bevölkerung für Unverständnis. Der Innenstadt-und Altstadtverein hat sich mit einer Aussendung zu Wort gemeldet. Thomas Hudovernik (Innenstadtverein) und Michael Perger (Altstadtverein) orten seit Wochen einen Stillstand in der Stadtpolitik und meinen in Richtung Politik: "Mut, Sachlichkeit, rasche Entscheidungen und Orientierung werden jetzt von unseren politischen Entscheidungsträgern erwartet."...

INNSBRUCK. Die Nachwirkungen der letzten Gemeinderatssitzung sind in der Innsbrucker Politik spürbar. Weniger wegen inhaltlichen Themen als vielmehr in Sachen personeller Entscheidungen. Nach der Wahl von Markus Lassenberger zeigte sich die Koalition in einem denkbaren schlechten Zustand. Bürgermeister Georg Willi sprach mit den NEOS und der Alternativen Liste Innsbruck (ALI) über eine mögliche Regierungsbeteiligung. Die NEOS gehen jetzt in die Offensive. GesprächsterminDie Innsbrucker NEOS...

INNSBRUCK. 1994 wurde die Liste "Für Innsbruck" gegründet und Herwig van Staa wurde Bürgermeister. 2002 übernahm Hilde Zach nach der Wahl von Herwig van Staa zum Landeshauptmann den Bürgermeistersessel. Am 8. Mai 2006 wurde Hilde Zach im Gemeinderat von einer gelb-schwarz-roten Koalition für weitere sechs Jahre zur Bürgermeisterin gewählt. Nach ihrem gesundheitlichen Rückzug aus der Politik wurde am 8. März 2010 Christine Oppitz-Plörer zur Bürgermeisterin. Seit der Gemeinderatswahl vom April...

INNSBRUCK. Seit der letzten Gemeinderatssitzung befindet sich die Koalition aus Grüne, Für Innsbruck, ÖVP und SPÖ in einer tiefen Krise. Georg Willi führt Gespräche mit anderen Parteien über neue Mehrheiten und Koalitionsformen. In der nächsten Gemeinderatssitzung bringt Gerald Depaoli (Gerechtes Innsbruck) den Antrag auf Auflösung des Gemeinderates ein. Über 2.000 Stadtblatt-Leserinnen und Leser haben die Online-Frage "Sollen in Innsbruck vorgezogene Gemeinderatswahlen stattfinden?"...

INNSBRUCK. Das Wahlergebnis der Bürgermeisterstellvertreterwahl als Höhepunkt einer Krise innerhalb der Koalition. Bürgermeister Georg Willi im Stadtblatt-Interview über Überraschung, Ausgrenzung und Neuwahlen. InterviewStadtblatt: Sehr geehrter Herr Bürgermeister, wie sehr hat Sie das Abstimmungsergebnis zur Wahl des Vizebürgermeisters überrascht? Georg Willi: Ich habe lange nicht daran geglaubt, dass die Wahl ausgeht, wie sie ausgegangen ist. Am Donnerstag selbst war ich, nach den Aussagen...

INNSBRUCK. Markus Lassenberger (FPÖ) als erster Bürgermeisterstellvertreter der Landeshauptstadt ist eine Überraschung. In einer geheimen Wahl hat der nicht amtsführende Stadtrat 18 Stimmen erhalten, die ebenfalls zur Wahl stehenden Stadträtin Elisabeth Mayr (SPÖ) hat 16 Stimmen erhalten, 6 Mandatare des Gemeinderats haben sich der Stimme enthalten. Das Stadtblatt hat den "blauen" Vize zum Interview gebeten. InterviewStadtblatt: Herr Vizebürgermeister, wir überrascht waren Sie nach der...

Die Innsbrucker Politik positioniert sich zum aktuellen Geschehen rund um die syrischen Flüchtlinge. Die Lage ist fatal: Medienberichten zufolge stehen momentan tausende Flüchtlinge vor den Grenzen von Griechenland und damit der EU, angelockt durch die Aussagen der Türkei, die Grenzen seien offen. Es ist ein politisches Tauziehen auf dem Rücken tausender Menschen. Solidarität mit HilfesuchendenAuch die Innsbrucker Politiker positionieren sich zu diesem Thema: Die Grünen, allen voran der...

Einmal mehr sorgt die Innsbrucker Volkspartei durch parteiinterne Unruhen für Unterhaltung auf der politische Bühne. INNSBRUCK. Zur Erinnerung ein Blick auf die letzte Gemeinderatswahl: die VP verlor 9 Prozent, schaffte es nur noch auf 12 Prozent und fünf Sitze im Gemeinderat. Das Stadtblatt wirft einen Blick auf die aktuell handelnden Personen. Franz X. GruberDer langgediente Funktionäre der Volkspartei will/wollte mit 30. April seine politischen Funktionen im Innsbrucker Gemeinderat...

INNSBRUCK. Der in einer Tageszeitung verkündete rasche Wechsel von Franz Xaver Gruber in die Privatwirtschaft wird vom Innsbrucker Vizebürgermeister als "Zeitungsente" bezeichnet. "Es wird zu einer Amtsübergabe in dieser Funktionsperiode kommen", stellt Gruber dazu fest, diese findet aber nicht überfallsartig statt. Bewegtes PolitlebenSeit 2006 ist Gruber Mitglied des Innsbrucker Gemeinderates, ab 2007 war er Stadtparteiobmann der Innsbrucker Volkspartei. Von 22. April 2010 bis 15. April 2012...

"Fünf gegen fünf" lautet das Duell um Innsbruck. Nach der Pressekonferenz der fünf Mitglieder der Regierungskoalition haben die fünf Vertreter der Oppositionsparteien zum Gespräch geladen. Beim überparteilichen Faktencheck gibt es scharfe Kritik an der Stadtkoalition und große Enttäuschung über Bürgermeister Georg Willi. INNSBRUCK. Erstmals haben die fünf Oppositionsparteien im Innsbrucker Gemeinderat zur gemeinsamen Pressekonferenz geladen. Markus Lassenberger (FPÖ-Liste Rudi Federspiel),...