Stadtsenat

Beiträge zum Thema Stadtsenat

Rapoldiparkbrücke: die Brücke wird für circa zwei Wochen komplett gesperrt. Die Fußgängerinnen und Fußgänger werden lokal umgeleitet. Die Kosten dafür betragen rund 41.000 Euro. | Foto: BezirksBlätter Innsbruck
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Polit-Ticker
Altstadtpflasterung, Leerstandsabgabe, Rapoldiparkbrücke

Zahlreiche Beschlüsse fasst der Stadtsenat in seiner Sitzung. So wurde die bereits bestehende Freizeitwohnsitzabgabe an die neuen Abgabensätze angepasst sowie die Höhe der erstmalig verordneten Leerstandsabgabe mit dem Höchsatz festgelegt. INNSBRUCK. Der landwirtschaftliche Güterweg, genannt Grasingerweg, erschließt östlich von Arzl die unterhalb der Landesstraße nach Rum liegenden Freiflächen. Der Weg führt steil bergab durch kleinteilige, landwirtschaftliche Besitzflächen bis zum Gehrnweg und...

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Die Steuerungsgruppe der ÖVP und SPÖ diskutiert noch über Inhalte, bald geht es auch im Personen. | Foto: zeitungsfoto.at
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Wer ist aus Innsbruck mit dabei?
Die glorreichen Acht der neuen Regierung

Wer kommt in die neue Landesregierung? Fixstarter sind aktuell nur Toni Mattle und Georg Dornauer. Die weiteren sechs Landesrätinnen und Landesräte werden erst Ende nächste Woche präsentiert. Dann gibt es auch die Aufgabenverteilung innerhalb der Landesregierung. Wer könnte aus Innsbruck mit dabei sein? INNSBRUCK. Die Verhandlungen laufen gut, halten die Chefverhandler Toni Mattle für die ÖVP und Georg Dornauer für die SPÖ unisono fest. Noch stehen Sachfragen auf der Agenda, dann geht es um die...

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Der DDr.-Alois_lugger-Platz war einmal mehr Thema im Stadtsenat | Foto: Stadt Innsbruck
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Polit-Ticker
Stadtsenatbeschlüsse, Herbstferienbetreuung und Wahlrechtsänderung

Der Stadtsenats fasst Beschlüsse in Sachen DDr.-Alois-Lugger-Platz im Olympischen Dorf sowie Grundstücksverhandlung bei den nötigen Arbeiten am Igler Eiskanal. Das Ferienangebot für die Herbstferien in der Stadt wird erweitert. Eine Die Änderung des aktiven Wahlrechts in Innsbruck ist nach Meinung der FPÖ dringend notwendig, um eine Gleichstellung mit den anderen Gemeinden in Tirol zu erreichen. INNSBRUCK. Aufgrund der „schlechten Aufenthaltsqualität“ des speziell im Sommer durch Hitze...

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Von der Igler Zimmerwiese bis zu Skikursen für Kinder. Der Innsbrucker Stadtsenat hat getagt und Beschlüsse getroffen. | Foto: Czingulszki

Innsbrucker Politik
Zimmerwiese, Winternotschlafstelle, Christkindlmärkte und Skikurse

Zum Thema Zimmerwiese in Igls gibt es endlich einen Beschluss des Stadtsenats, aber auch die Winternotschlafstelle wird in der Richard-Berger-Straße kommen. Alle Beschlüsse des Innsbrucker Stadtsenats vom 28. September 2022 finden Sie in diesem Beitrag. Naturschutzrechtliche Bewilligung für Zimmerwiese Auf dem in unmittelbarer Nähe zur alten Talstation-Patscherkofelbahn gelegenen Sportbereich Zimmerwiese soll ein kombinierter Ballspiel- und Eislaufplatz errichtet werden. Zudem sind ein...

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Das Stadtsenatszimmer, in dem die Entscheidungen stattfinden. | Foto: Stadt Innsbruck

Themen des Stadtsenats
Helmfunkgeräte für Feuerwehr, Dekabornisierungsstrategie der IVB, neues Geländer für New-Orleans-Brücke, etc.

Am 14. September tagte der Stadtsenat, bestehend aus Elli Mayr (SPÖ), Christine Oppitz-Plörer (FI), Uschi Schwarzl (Grüne), Georg Willi (Grüne), Markus Lassenberger (FPÖ), Hannes Anzengruber (ÖVP) und Rudi Federspiel (FPÖ). INNSBRUCK. In diesem Artikel finden Sie die beschlossenen Themen der Stadtsenatssitzung vom 14. September 2022. Kooperation über Rumer Sportplatznutzung wird verlängert Mit einstimmigem Beschluss des Stadtsenats wird die Kooperationsvereinbarung zwischen der Marktgemeinde...

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Die Liste Lisa Peer tritt bei der TVB-Wahl Innsbruck wieder an. | Foto: Evita
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Polit-Ticker
Kandidatur bei TVB-Wahl, Bgm.-Brief an den Bund

TVB Wahlwiederholung: Die "Junge Liste" kandidiert erneut, Lisa Peer hofft weiter im Vorstand des TVB Innsbruck und seine Feriendörfer mitwirken zu können. Das Schreiben von Bürgermeister Georg Willi betreffend der Verwendung der geplanten 1,2 Mio. Euro für eine Entlastung der Teuerungswelle anstatt einer Impfkampagne wurde abgeschickt. Andere Städte wollen dem Innsbrucker Beispiel folgen.  Die Reihung der Listen für Landtagswahl wurde fixiert. INNSBRUCK. Das Landesverwaltungsgericht hat...

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Kundgebung der FPÖ zum Erhalt des Bozner Platzes, StR Rudi Federspiel und Vizebgm. Markus Lassenberger sind gegen eine "Betonwüste". | Foto: BezirksBlätter
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Polit-Ticker
Für den Erhalt des Bozner Platzes, Tempo 30-Streit

Kundgebung für den Erhalt des Bozner Platzes. Rund um die Arbeitsgruppe Tempo 30 in der Stadt Innsbruck melden sich FI, Grüne, VP, Gerecht, FPÖ und ALi zu Wort. Das Thema selbst wird bekanntlich erst Ende des Jahres im Stadtsenat und vermutlich im Gemeinderat behandelt werden. Kritik an Mitarbeiterumfrage zur Mobilität. INNSBRUCK. Vor einem Jahr wurde bei der der Protestversammlung am Bozner Platz wurden Unterschriften für die die Petition mit dem Titel "Rettet den Bozner Platz - grüne Insel...

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Christine Oppitz-Plörer, LH Günther Platter, Georg Willi und Franz X. Gruber bei der Angelobung im Gemeinderat im Jahr 2018. | Foto: Stadt Innsbruck

Gemeinderat-Ersatzbank
Wer ist aller im Gemeinderat angelobt und wo darf man kandidieren?

Der Innsbrucker Gemeinderat besteht aus 40 Frauen und Männern. Nicht immer kann jede Gemeinderätin oder jeder Gemeinderat bei den Sitzungen anwesend sein. Daher gibt es Ersatzgemeinderäte. Wissen Sie, wer aller im Innsbrucker Gemeinderat angelobt ist? Und wer darf wo kandidieren? INNSBRUCK. Im Mai 2018 wurde Georg Willi als Bürgermeister angelobt. Mit ihm auch die weiteren Frauen und Männer, die auf den Sitzen des Gemeinderats Platz nehmen. "Wir alle sind Stadt“, erklärte Willi bei der...

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Premiere für den ersten Wasserstoffbus auf Innsbrucks Straßen (v.re.): IVB-Geschäftsführer Martin Baltes, MPreis-Projektleiter Ewald Perwög, IVB-Betriebsleiter Harald Jösslin und MPreis-Geschäftsführer Peter Paul Mölk.  | Foto: IVB

Polit-Ticker
Wasserstoffbus, Wohnungsnotstand und Stadtsenat

Aktuell ist ein Wasserstoffbus für Testfahrten im Einsatz, die Wasserstoff-Tankstelle von MPreis in Völs. Der Wunsch Innsbrucks nach Wohnungsnotstand wird unterstützt, gleichzeitig werden die Erwartungen aber gedämpft. Stadtsenat mit zahlreichen Entscheidungen, u. a. ein "grünes Wochnzimmer" um rund 490.000 Euro in der Reichenau sowie neue Bäume im Bereich S-Bahn-Haltestelle Messe. INNSBRUCK. Der Grüngürtel Reichenau Ost/Gutshofweg befindet sich im Stadtteil Pradl und reicht von der...

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Am Schulcampus Wilten wird der Gehsteig verbreitert und ein neuer durchgehender Radweg ermöglicht. | Foto: Stadt Ibk

Polit-Ticker
Verkehrsprojekte in Wilten, Busterminal sichern und Stadtsenat

Zwei Bauprojekte in Wilten sollen breitere Gehsteige, neue Bäume und neuen Radwege bringen. Die fehlenden Absperrungen beim Busterminals am Innrain ist weiterhin eine Sicherheitsgefährdung. im Stadtsenat u. a. der Sportbereich Zimmerwiese diskutiert. INNSBRUCK. Zwei neue Bauprojekte in Wilten haben diese Woche Baustart. „Mehr Platz für Kinder, Fahrräder und Bäume: Damit lassen sich unsere laufenden Projekte in Wilten zusammenfassen“, sagt die für den Tiefbau zuständige Stadträtin Uschi Schwarzl...

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Tempo-30 in Innsbruck Straßen wird diskutiert. | Foto: IKM

Tempo-30-Info
Anmeldungen für Stadtteiltreff aus Platzgründen erwünscht

Am, Dienstag, 12. Juli 2022, starten die Stadtteiltreffs zu Tempo 30 in Innsbruck: Bürgermeister Georg Willi informiert im Laufe des Sommers gemeinsam mit den zuständigen Fachämtern bei vier öffentlichen Veranstaltungen über den Stand der Arbeitsgruppe Tempo 30, die der Gemeinderat eingerichtet hat. INNSBRUCK. Vom Gemeinderat definiertes Ziel der Arbeitsgruppe ist, bis Jahresende einen beschlussfertigen Antrag vorzulegen, indem definiert wird, welche Straßen vom generellen Tempo 30 in Innsbruck...

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Sicherheitsmaßnahmen für Maria-Theresien-Stra´ße und Altstadt im Stadtsenat beschlossen, Grüne stimmten dagegen. | Foto: Taxiarchos228

Stadtsenat
Sicherheitspoller, Sozialticket und Gehweg beschlossen

Freude über und Kritik am Abstimmungsverhalten zum Thema Sicherheitseinrichtung Fußgängerzone in der Maria-Theresien-Straße. Sozialtickets für Hallen- und Freibäder der IKB werden auch heuer umgesetzt. Die Kreuzung Kreuzung Fürstenweg/Angergasse/Amberggasse erhält Gehsteig und sicherere Überquerungsmöglichkeit. INNSBRUCK. Entsprechend dem Beschluss des Stadtsenats im März werden im Bereich der Maria-Theresien-Straße und der Altstadt Sicherungsmaßnahmen umgesetzt. INNSBRUCK. Das Wiener...

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Sanfte Umgestaltung am Haydnplatz. | Foto: Oehler

Polit-Ticker
Hochwasserschutz für die Sill und Haydnplatz Sanierung

Im Innsbrucker Stadtsenat wurde der Beitritt Innsbrucks zum Klimabündnis beschlossen.Für die Sill wird ein mobiler Hochwasserschutz angekauft und der Hadynplatz wird saniert. INNSBRUCK. Auf Basis einer Untersuchung des Referates für Tiefbau für den Bereich der Sill vom Februar 2022 wurde für drei Bereiche eine potenzielle Überflutungsgefahr ausgewiesen. Um etwaige Schäden durch Überflutungen zu vermeiden bzw. zu verhindern, wird die Berufsfeuerwehr Innsbruck mit 515 Laufmetern mobilem...

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Gemeinsames Vorgehen beim Thema Teuerung: v.l. Vizebürgermeister Johannes Anzengruber, Bürgermeister Georg Willi, Stadträtin Elisabeth Mayr, Vizebürgermeister Markus Lassenberger, Gemeinderat Markus Stoll. | Foto: IKM

Maßnahmenpaket soll beschlossen werden
2,3 Millionen Euro gegen Teuerungen

Die Stadt Innsbruck will mit konkreten Maßnahmen die Teuerungswelle für die Bevölkerung lindern. Bürgermeister Georg Willi hat im Rahmen eines Pressegespräches gemeinsam mit den Vizebgm. Markus Lassenberger, Vizebgm. Johannes Anzengruber, StR Uschi Schwarzl, StR Elisabeth Mayr und GR Markus Stoll das Innsbrucker Maßnahmenpaket gegen die aktuellen Teuerungen vorgestellt. INNSBRUCK. Auf Basis eines Beschlusses vom Gemeinderat vom 20. April 2022 wurden die Maßnahmen bei zwei ‚Runden Tischen‘, zu...

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Das „Fischvergnügen am Inn“ findet 2022 von 3. bis 21. August täglich von 11.00 bis 23.00 Uhr am Marktplatz statt. | Foto: BezirksBlätter Innsbruck
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Polit-Ticker
Fischervergnügen im August und vier neue Gastgärten

In der Stadtsenatssitzung wurde beschlossen, das bei Parkautomaten die Display-Anzeigen neben der deutschen Version künftig auch Versionen auf Englisch, Italienisch und Französisch haben. Für die New-Orleans-Brücke wird ein neues Geländer angeschafft. Neuerlichten Polit-Streit gibt es um einen Entsendung von städtischen Vertretern. INNSBRUCK. In der Sitzung des Gemeinderates am 26. Jänner 2022 wurde von der Liste Fritz der Antrag eingebracht, an Innsbrucks Parkautomaten Aufkleber in englischer...

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Gemeinderat und Stadtsenat sprechen sich für den Schutzweg aus, die städtische Abteilung ist beauftragt, der Schutzweg fehlt. | Foto: Depaoli
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Baggersee
Das lange Warten auf den Schutzweg

Die Errichtung von Schutzwegen, immer noch liebevoll Zebrastreifen genannt, sind in Innsbruck keine Schnellschüsse. Am Baggersee wartet man schon über eine Jahr für die, auch im Gemeinderat und Stadtsenat beschlossene, Realisierung. In der Innenstadt dauerte es nur elf Monate. INNSBRUCK. Am 22. Mai 2020 wurde im Gemeinderat der handgeschriebene Antrag "FußgängerInnenübergang - Schutzweg in Regenbogenfarben im Sinne der Vielfalt und Akzeptanz" eingebracht. In der Sitzung vom 25.6. Juni wurde der...

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Die Tiflisbrücke wurde 2009 bis 2010 als Fuß- und Radwegbrücke über die Sill im Bereich der Sillmündung errichtet.  | Foto: Trebo
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Stadtsenat
Tiflisbrücke muss um 150.000 Euro saniert werden

Nach 12 Jahren muss die Tiflisbrücke, die Fuß- und Radwegbrücke über die Sill im Bereich der Sillmündung saniert werden. Neben einen Riß in der Brücke gibt es zahlreiche Durchrostungen. Außerdem hat der Stadtsenat Trinkbrunnen auf der Hundewiese Pechepark und Egerdach beschlossen und 25 E-Carsharing Fahrzeuge werden angeschafft.. INNSBRUCK. Mit einstimmigem Beschluss des Stadtsenats werden auf der Hundewiese im Pechepark (Wilten) sowie jener in Egerdach (Pradl) Trinkbrunnen errichtet. Die...

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Die Mieterinnen und Mieter der Wohnanlage „Am Park“ in der Andechsstraße haben sich im Sommer 2020 bei der Einzugsbegleitung XL kennengelernt. | Foto: IKM
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BAREWO
Keine Abstimmung im StS und GR, jetzt wieder auf der Tagesordnung

Bürgermeister Georg Willi präsentierte gemeinsam mit Elisabeth Meze von der Geschäftsstelle BürgerInnenbeteiligung, den „Baukasten für ressourcenschonendes Wohnen“, kurz BAREWO. Ziel des Projektes ist es, ein System zu entwickeln, das Mieterinnen und Mieter beim Einzug in städtische Neubauten bzw. Bestandswohnungen unterstützt und Hausverwaltungen letztlich die Arbeit erleichtert. Das Problem: im Stadtsenat im April wurde das Projekt dem Gemeinderat ohne Beschlussfassung im Stadtsenat...

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Die Politik stellt die TLT-Aufsichtsratsbesetzung auf die Bühne. | Foto: HBLFA
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Polit-Ticker
Aufsichtsrats-Theater; Radmasterplan; Stadtsenatsarbeit

Innsbrucks Stadtpolitik ist manchmal durchaus mühselig. Die parteiidelogischen Grabenkämpfe sorgen des öfteren für Unruhe und Aufregungen, wobei die Auswirkungen der Entscheidungen für Bürgerinnen und Bürger mehr als überschaubar sind. Paradebeispiel: das Polittheater um die TLT-Aufsichtsratsbesetzung. Abgesehen davon, beschäftigen sich die Innsbrucker Parteien mit dem Radmasterplan 2030, der Stadtsenatszusammensetzung und dem Thema Baulandreserven. INNSBRUCK. Große Aufregung im Stadtsenat....

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Streit um städtische Aufsichtsratsposten beim Landestheater. | Foto: Simon Legner
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Streit im Stadtsenat
Dritter Aufsichtsratsposten im TLT sorgt für Polit-Theater

Bereits zum zweiten mal stand das Thema Aufsichtsratsposten bei Tiroler Landestheater auf der Tagesordnung des Stadtsenats. Drei Personen können von der Stadt entsendet werden. Um den dritten Posten gibt es ein Polit-Theater. Die Verdoppelung des Heizkostenzuschusses gilt auch rückwirkend. INNSBRUCK. Der Stadtsenat nominierte Christine Oppitz-Plörer und Irene Heisz für die Wahl in den Aufsichtsrat der städtischen Beteiligung, der Tiroler Landestheater und Orchester GmbH Innsbruck. Vier...

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Viele Diskussionen im Gemeinderat: Im Zusammenhang mit der Neugestaltung DDr.-Alois-Lugger-Platz im O-Dorf kommt es zu einer Grundsatzdiskussion über die Bürgerbeteiligung bei verschiedenen Projekte. | Foto: zeitungsfoto.at
Video 2

So war der Gemeinderat
Einmal mehr Tempo 30, Teuerungsausgleich und ...

Das war der Gemeinderat: "Pflegenotstand! Welchen Handlungsbedarf hat die Stadt Innsbruck?", Grundsatzdiskussion zur Frage der Bürgerbeteiligung und einmal mehr Tempo 30. Ein Teuerungsausgleich im Ausmaß von 2,3 Millionen Euro soll die Bevölkerung entlasten. Reaktionen der Parteien zum GR finden Sie am Ende des Beitrages. INNSBRUCK. Die 40 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte haben in der Messe Innsbruck, Forum 2, folgende Tagesordnung abgearbeitet: 1. Mitteilungen des Vorsitzenden 2. Aktuelle...

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Die Ferienbetreuung durch die Kinderfreunde und eine finanzielle Entlastung bei den Kindergartengebühren waren für StR Elisabeth Mayr wichtige Anliegen im Stadtsenat. (Archivfoto) | Foto: Stadt Innsbruck
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Polit-Ticker
Stadtsenat mit Beschlüssen zur Flüchtlings- und Kinderbetreuung

Ukrainische Kinder und Frauen werden auch in der temporären Winternotschlafstelle in der Richard-Berger-Straße untergebracht. Der Handlhofweg in Vill wird saniert. Die organisatorische und pädagogische Abwicklung der Ferienbetreuung wird durch die Kinderfreunde Tirol erfolgen. INNSBRUCK. Die Stadt Innsbruck überlässt der Tiroler Soziale Dienste GmbH (TSD) mit einstimmigem Beschluss des Stadtsenats unentgeltlich zwei Grundflächen in der Richard-Berger-Straße sowie das darauf befindliche...

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Weltacker: Statt an der Kettenbrücke jetzt in der Egderdachstraße. | Foto: BezirksBlätter Innsbruck
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Weltacker
Standort Spiel- und Liegewiese Reichenau war nicht geplant

Der "Weltacker" auf der Spiel- und Liegewiese in der Egerdachstraße wird weiter heftig diskutiert. Vor allem der jetzige Standort sorgt für politische Nachfragen. Ursprünglich wurde im Stadtsenat und im Gemeinderat ein anderer Standort beschlossen. INNSBRUCK. Rund 40 Seiten umfasst der politische Akt "Fördervertrag Projekt Feed-Inn". Im Stadtsenat wurde das Projekt gegen die Stimmen der FPÖ am 30. März beschlossen, im Gemeinderat wurde die Angelegenheit am 22. April 2021 diskutiert. Dabei hält...

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Die Innenstadt soll sicherer gemacht werden. | Foto: BezirksBlätter Innsbruck
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"Pollerdiskussion"
So soll Innsbruck sicherer werden

INNSBRUCK. Einstimmig hat der Stadtsenat beschlossen, Sicherungsmaßnahmen im Bereich der Maria-Theresien-Straße und der Altstadt umzusetzen. Das Wiener Architekturbüro „AllesWirdGut ZT GmbH“ wird damit beauftragt, ein Gestaltungskonzept mit drei Varianten zu erarbeiten, von der eine auf Wunsch detailliert ausgearbeitet wird. Die Kosten werden mit 47.500 Euro beziffert. Qualitätsanspruch„Besonders in der Innenstadt wollen wir weiterhin das Ziel verfolgen, einen fließenden, zusammenhängenden und...

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