abschaffung

Mit der Änderung des Stadtrechts werden die Stadtteilausschüsse abgeschafft. Die neue dialogorientierte Bürgerbeteiligung wird kritisiert. Lösungen für das Thema Dauerparker im Gewerbegebiet Mühlau werden gesucht. INNSBRUCK. Update zur Baustelle am Ursulinenpark: Die Verbindung von der Amberggasse zum Gießen ist wieder für alle Verkehrsteilnehmende geöffnet. Ein direkter Durchgang von und zur Reimichlgasse ist nun nicht mehr möglich. Abschaffung Stadtteilausschüsse„Die schwarz-roten...

SPÖ-Bildungssprecherin und Wiener Gemeinderätin Nicole Berger-Krotsch fordert eine grundlegende Reform der Reifeprüfung. Für sie ist das System überholt und fördere lediglich das Auswendiglernen. WIEN. Die Matura ist eine veraltete Prüfungsform und sollte reformiert werden, meint die SPÖ-Bildungssprecherin und Wiener Gemeinderätin Nicole Berger-Krotsch. Für sie bereite der Bildungsabschluss die Schülerinnen und Schüler aktuell nicht auf die realen Bedingungen der Arbeitswelt vor. Statt...

Ein Leserbrief über die Abschaffung des Brauches des Büchsenmachers, wenn ein Mädchen geboren wird. "In unserer Region, auch in meinem Wohnort Tarsdorf gibt es den 'Brauch' des Büchsenmachers. Diese Art, Mädchen in der Mitte unserer Gemeinschaft zu begrüßen hält sich hartnäckig, auch wenn dieser abwertend gegenüber der Neugeborenen, Mutter und Vater ist - es also unklar ist, worin sich der Glückwunsch versteckt. Gängige Suchmaschinen liefern Treffer zur Bedeutung. Auf der Welt sieht man gerade...

Österreich war die letzte Demokratie Europas mit Amtsgeheimnis. Mehr als 110 Länder, darunter Deutschland (auf Bundesebene), haben Informationsfreiheitsgesetze eingeführt, in vielen Staaten wurden derartige Regelungen schon in den vergangenen 20 Jahren eingeführt.In weiteren Ländern sind entsprechende Gesetze zur Transparenz der Verwaltung geplant. Ein solches Gesetz gewährt den Bürgern ein subjektives Recht auf Zugang zu amtlichen Informationen. Mit dem Jahr 2025 soll das Gesetz beschlossen...

Seit dem Jahr 2013 gibt es eine hitzige politische Debatte über die Sonderschulen in Österreich. Die Inklusion, also das Integrieren von Kindern in herkömmliche Schulklassen, ist politisch gewollt und wird vorangetrieben. Im Laufe der Jahre wurden immer mehr Sonderschulen (ehemals SPZ/jetzt ASO – Allgemeine Sonderschule) zugesperrt, denn das Modell der Inklusion soll die Zukunft sein. Dass in diesem Zusammenhang allerdings nicht immer alles reibungslos läuft, wird von zahlreichen Lehrpersonen...

Abschaffung des Interessentenbeitrages „bringt dauerhafte Entlastung für die Unternehmen im Bezirk Mistelbach“ NÖ/BEZIRK MISTELBACH. Der Wirtschaftsbund Niederösterreich setzte sich erfolgreich für die Abschaffung des Interessentenbeitrages ein. „Wir befinden uns nach wie vor in wirtschaftlich herausfordernden Zeiten und niemand kann voraussagen, wie sich die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen weiterentwickeln. Die endgültige Abschaffung des Interessentenbeitrages ist daher ein wichtiger...

Mit dem Beschluss im NÖ Landtag werde nun eine wichtige Forderung des Wirtschaftsbundes umgesetzt. BEZIRK. Mit der Abschaffung der Tourismusabgabe werden niederösterreichische Betriebe quer über das gesamte Branchenspektrum um rund zehn Millionen Euro pro Jahr entlastet. Für den einzelnen Betrieb beträgt die Entlastung bis zu 2.300 Euro pro Jahr. „Das Wegfallen der Tourismusabgabe betrifft viele Betriebe in unserem Bezirk und bringt eine wichtige Erleichterung für die betroffenen...

Der NÖ Wirtschaftsbund begrüßt die endgültige Abschaffung der NÖ Tourismusabgabe „als wesentliche Erleichterung für die regionalen Betriebe.“ Die Abschaffung des Interessentenbeitrages „bringt dauerhafte Entlastung für die Unternehmen in Klosterneuburg“. KLOSTERNEUBURG. Der Wirtschaftsbund Niederösterreich setzte sich erfolgreich für die Abschaffung des Interessentenbeitrages ein. „Wir befinden uns nach wie vor in wirtschaftlich herausfordernden Zeiten und niemand kann voraussagen, wie sich die...

Abschaffung des Interessentenbeitrages „bringt dauerhafte Entlastung für die Unternehmen im Bezirk Wiener Neustadt“ Utl.: Der NÖ Wirtschaftsbund begrüßt die endgültige Abschaffung der NÖ Tourismusabgabe „als wesentliche Erleichterung für die regionalen Betriebe.“ BEZIRK WIENER NEUSTADT(Red.). Der Wirtschaftsbund Niederösterreich setzte sich erfolgreich für die Abschaffung des Interessentenbeitrages ein. „Wir befinden uns nach wie vor in wirtschaftlich herausfordernden Zeiten und niemand kann...

Der ORF-Beitrag, welcher künftig als Haushaltsabgabe eingehoben wird, stößt auf Kritik. Niederösterreich reagiert mit der von der FPÖ geforderten Abschaffung der Landesabgabe. NÖ. Mit der Abschaffung der Landesabgabe würde man sich in NÖ 69,90€ im Jahr sparen, so Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner. Bereits vor der Wahl forderte die FPÖ die Abschaffung ebendieser Gebühr.  Details des Arbeitsabkommens werden bekanntNachdem man sich in NÖ auf eine schwarz-blaue Koalition geeinigt hat, werden nun...

Wien ist Österreichs letztes Bundesland, wo es in öffentlichen Verkehrsmitteln wie Bus, U-Bahn & Co noch eine Maskenpflicht gibt. Doch bereits heute könnte nun die Entscheidung fallen, sie in Kürze abzuschaffen.  WIEN. Am Mittwoch, 8. Februar, um 12 Uhr werden sie zusammentreffen: Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ), Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr (Neos) und Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) werden dann einer Gruppe von Expertinnen und Experten gegenübersitzen. Im Zentrum der...

VP-Abgeordnete Liesi Pfurtscheller: Neues Jahr startet mit Abschaffung der Kalten Progression und bringt Entlastung für rund 43.500 ArbeitnehmerInnen, UnternehmerInnen und PensionistInnen im Bezirk Landeck. BEZIRK LANDECK. Das Jahr 2023 beginnt mit einer großen Änderung in Österreichs Steuerstruktur und bringt den arbeitenden Menschen eine dauerhafte Steuerentlastung. Mit 1. Jänner 2023 gehört die Kalte Progression, also die schleichende Steuererhöhung, endgültig der Vergangenheit an. Nach...

ÖGB-Regionalvorsitzender Werner Leitner kritisiert "nächsten Schlag ins Gesicht älterer Arbeitnehmer". SALZKAMMERGUT. Zynisch und ein Schlag ins Gesicht älterer Arbeitnehmer: ÖGB-Regionalvorsitzender Werner Leitner ist entsetzt von den Plänen der schwarz-grünen Bundesregierung, die geblockte Altersteilzeit abzuschaffen. Offenbar wolle die Regierung, dass sich die Menschen in diesem Land krank rackern. Anders sei es nicht zu erklären, warum Schwarz-Grün nun mit der Abschaffung der geblockten...

Die Stadtgemeinde stoppte das Auszahlen von Treuegeldern an ehemalige Gemeinde-Bedienstete. Ein Schritt, der in einem Rechtsstreit mündete. Nun ist die Entscheidung in 2. Instanz gefallen – zugunsten der Stadt Neunkirchen. Die Gewerkschaft kämpft weiter. NEUNKIRCHEN. Mit rund 400.000 Euro belasteten die Treuegeld-Zahlungen das Budget der Stadtgemeinde Neunkirchen. Treugeld bekamen ehemalige Gemeinde-Bedienstete, obwohl es dafür keine rechtliche Grundlage gab. Als die Stadtgemeinde 2020 das...

Gesundheitsminister Johannes Rauch gab bekannt, dass er sämtliche Corona-Gesetze bis zum Sommer abschaffen möchte und die Pandemie nun somit offiziell für beendet erklärt wird. Wir haben die Spitzenpolitiker, die gerade in der Region auf Wahlkampf sind, gefragt was Sie dazu sagen. REGION. Grünen-Chef Sebastian Schirl-Winkelmaier setzt weiterhin auf Maßnahmen, wo diese wichtig sind: "Ich persönlich setze die Maske in gewissen Situationen noch gerne auf. Diese Maßnahmen müssen von der Bevölkerung...

Das Jahr 2023 beginnt mit einer großen Änderung in Österreichs Steuerstruktur und bringt den arbeitenden Menschen eine dauerhafte Steuerentlastung. Mit 1.1.2023 gehört die Kalte Progression, also die schleichende Steuererhöhung, endgültig der Vergangenheit an. Nach jahrelangen Debatten beschloss die Bundesregierung letzten Sommer das Ende dieser Ungerechtigkeit im Steuersystem. Bis 2026 wird das eine Entlastung von bis zu 20 Milliarden Euro bringen BEZIRK SCHWAZ. Für...

Die Welser Bundesrätin Alexandra Platzer (ÖVP) verspricht allgemeine Entlastung durch die Abschaffung der "Kalten Progression" im neuen Jahr. Rund 47.500 Welserinnen und Welser sollen davon profitieren. WELS. Das Jahr 2023 verspreche eine "dauernde Steuerentlastung" mit der endgültigen Abschaffung der "kalten Progression". Schleichende Steuererhöhungen sollen damit der Vergangenheit angehören. Bis 2026 soll das eine Entlastung von bis zu 20 Milliarden Euro bringen. Für Bundesrätin Alexandra...

Die Beendigung der sogenannten 3-G Regel und der Maskenpflicht für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Krankenanstalten wird von Florian Deisenhammer, Leiter der Arbeitsgruppe Neuroimmunologie & Multiple Sklerose sowie Leiter des Neurologischen Labor der Universitätsklinik für Neurologie gefordert. Mit einer Petition will er das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz zur Aufhebung der derzeitigen Verordnung zu bewegen. . INNSBRUCK. Die Petition sieht der...

Der Schönwieser ÖVP-Bundesrat Dr. Peter Raggl zeigt sich erfreut, dass mit dem Beschluss des Bundesrates die kalte Progression nun endgültig angeschafft wurde. Für den Bezirk Landeck bedeutet das, dass rund 44.000 Arbeitnehmer, Unternehmen und Pensionisten davon profitieren. BEZIRK LANDECK. Mit Beschluss des Bundesrates wurde diese Woche endgültig die Kalte Progression abgeschafft. Mit 01. Jänner 2023 wird die schleichende Steuererhöhung endgültig der Vergangenheit angehören. Das Volumen ist...

Am 1. Jänner 2023 wird die  Kalte Progression, schleichende Steuererhöhung, der Vergangenheit angehören. Bis zum  2026 wird die Bevölkerung, laut Bundesregierung, mit einem Volumen  von insgesamt 20 Milliarden Euro entlastet. LINZ-LAND. . „Für den Bezirk Linz-Land bedeutet das, dass rund 127.000 Arbeitnehmer, Unternehmen und Pensionisten profitieren. Das ist neben den bereits getätigten Maßnahmen gegen die Teuerung sowie der ökosozialen Steuerreform ein weiterer Entlastungsschub“, so Bundesrat...

Bauarbeiten in Saggen führen zu Beeinträchtigungen, Anrainerinnen und Anrainer haben aber die nötigen Informationen vermisst. Der Magistrat soll den Betrieb mit einer Notstromversorgung aufrecht erhalten können. Die CO2-Steuer soll für heuer gestoppt werden. INNSBRUCK. Eine fehlende Bauinformation sorgt in der Mozartstraße und Schubertstraße bei Anrainerinnen und Anrainer für Irritationen. Die Gleisanlagen zwischen Claudiaplatz und Haydnplatz werden erneuert, und die IKB schließen sich mit...

INNSBRUCK. Die Tiroler Unternehmerinitiative spricht sich für eine freie Impf-Entscheidung und offene Türen für alle aus. Vertreten sind Traditionsbetriebe, Top-Unternehmen und Spitzenfunktionäre der Wirtschaftskammer. Spaltung"Die Härte der Sprache gegenüber Andersdenkenden und die Spaltung der Gesellschaft erschüttern uns. Wir brauchen einen respektvollen Umgang miteinander, sozialen Zusammenhalt und vielfältige Lösungen" und "Denn es wird eine Zeit nach Corona geben.", lauten die Botschaften...

BEZIRK SCHWAZ. Das sogenannte "Dieselprivileg" (1948 eingeführt/steuerliche Differenz zwischen Benzin/Diesel: 8,5 cent pro Liter) ist Gegenstand hitziger Debatten auf Landes- und Bundesebene. Die Abschaffung desselben scheint jedoch für die Politik ein äußerst schwieriges Unterfangen zu sein, denn Pendler, Bauern und Frächter fühlen sich finanziell benachteiligt und somit vollführt die Politik einen "Eiertanz"erster Güte. Transitforums-Obmann Fritz Gurgiser redet Klartext und erklärt: "Unser...

EISENSTADT/GÜSSING. Die burgenländische SPÖ wendet sich gegen die geplante Abschaffung der Pensions-Hacklerregelung durch den Nationalrat. Ihrer Kampagne unter dem Motto "45 Jahre sind genug" zufolge verlieren rund 1.500 Personen im Burgenland im Durchschnitt monatlich 360 Euro ihrer Pension, wie Klubobmann Robert Hergovich bei einer Pressekonferenz kritisierte. Einer der Betroffenen ist Oswald Hager (60) aus Güssing, der die Abschaffung als "Frechheit" bezeichnete. "Ich habe mit 15 Jahren eine...