Wieden - Politik

Nachdem die traditionelle Mai-Kundgebung am Rathausplatz heuer nicht stattfindet, wird der "Tag der Arbeit" im TV gefeiert. WIEN. Besondere Zeiten, erfordern besondere Maßnahmen. Bereits Ende März musste die Wiener SPÖ-Landesparteisekretärin Barbara Novak bekanntgeben, dass der 1. Mai in der gewohnten Form heuer nicht stattfinden wird. Für das Ersatzprogramm wird seitens der SPÖ aktuell ein TV-Special produziert, dass den 1. Mai im Fernsehen stattfinden lässt. Als Location für die Sendung dient...

Bundesgärten, Kinder und Penzings kleine Betriebe: Bezirksvorsteherin Michaela Schüchner (SPÖ) im Gespräch. Frau Schüchner, wie ist die Stimmung in Penzing? MICHAELA SCHÜCHNER: Mir kommt vor, die Stimmung ist gut. Ich habe vor wenigen Tagen mit der Polizei gesprochen, die mir bestätigt hat, dass es in Penzing nur wenige Probleme gibt. Die Maßnahmen zur Eindämmung des Virus werden von den Penzingern sehr gut befolgt. Der Hotspot, den mir die Polizei genannt hat, waren bis vor Kurzem die...

Kurz mit Kaiserkrone wenige Tage vor der Nationalratswahl auf der Titelseite von Fellners Österreich, eine seitenlange Bild-Reportage über den unermüdlichen Krisenmanager Kurz in der „Krone Bunt“ (ohne im Interview kritische Fragen zum Corona Hot Spot Ischgl zu stellen) oder der ORF, der bis Mitte April 55 Regierungs-Pressekonferenzen mit 37 Stunden Länge live ausstrahlt und in dessen Flaggschiff ZIB 1 die Opposition nur zu 2,5 % vorkommt. Es hat, euphemistisch formuliert, den Eindruck, dass...

Kleinere Geschäfte und Baumärkte sperrten wieder auf, Sport ist bald wieder gestattet, Schulen und Kindergärten bleiben aber weiter zu. In der ORF-Sendung "Im Zentrum" verteidigte SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner die Position ihres Bundesgeschäftsführers Oskar Deutsch, der meinte, dass es Absicht der ÖVP sei, Mütter nach Hause zu verbannen. ÖSTERREICH. Rendi Wagner erklärte, dass sie den "Shutdown" mitgetragen habe. Doch nun müsse man sich fragen, was das neue Etappenziel sei. Die Regierung habe...

Kritik am Vorstoß von Tourismusministerin Köstinger, die Grenzen zu Deutschland für Urlauber zu öffnen, kommt vom stellvertretenden SPÖ-Klubchef Jörg Leichtfried. ÖSTERREICH. "Wenn wir die Grenzen zu Deutschland für den Urlaub wieder öffnen, könnte sich die positive Entwicklung rasch drehen. Kann Köstinger garantieren, dass diese Öffnung die Anstrengungen der Menschen in Österreich – die sich bisher sehr kooperativ verhalten haben – nicht unterlaufen?“, will Leichtfried wissen. „Wie bei anderen...

In einem offenen Brief (siehe Bildgalerie) fordern Architekten, Stadtplaner und Soziologen neue Regelungen zum Thema Wohnen in der Corona-Krise. Und vor allem, dass die Immobilienwirtschaft ihren Beitrag leisten soll.

 WIEN. Rund 700.000 Mietverhältnisse gibt es in Wien. Und gerade jetzt, in Zeiten der Corona-Krise, zeigt sich, dass die Kosten des Wohnens auch für viele Wiener existenzbedrohend werden können. Dann nämlich, wenn die Miete nicht mehr leistbar ist.  In einem offenen Brief fordern...

Bei einem Streitgespräch zwischen den Juristen und Ex-Parlamentariern Andreas Khol und Alfred Noll ging es am Freitagabend um die Verfassungsmäßigkeit der Corona-Maßnahmen der Regierung. ÖSTERREICH. Die Diskussion um die Rechtssicherheit rund um die Regierungsmaßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus war am Freitag weiter Thema in der ZiB-2: Auf die Frage, ob das Prozedere beim Verfassungsgerichtshof zu lang sei, meinte Ex-ÖVP Clubobmann Kohl, er halte es mit Ex-Justizminister Clemens Jabloner,...

Im Zuge der COVID-19-Krise würden Menschen mit Behinderungen als gesellschaftliche Minderheit übersehen, obwohl sie zu den Risikogruppen gehören, die durch eine Infektion mit dem Corona-Virus besonders gefährdet sind, so Aktivisten Behindertenrechtsbewegung und Organisationen der Behindertenhilfe in einer Aussendung. Sie haben eine gemeinsame Petition ins Leben gerufen. ÖSTERREICH. In den Statements der Regierung zur COVID-19-Krise seien Menschen mit Behinderungen deutlich unterrepräsentiert....

Tag 3 der Lockerungen: Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hat am Donnerstag eine Ausweitung der Corona-Tests angekündigt. Alle Bewohner sowie alle Mitarbeiter in Pflege- und Altersheimen in Österreich sollen nun getestet werden. Von der Maßnahmen sollen insgesamt 130.000 Menschen betroffen sein, so Anschober. 53 Wien-Energie-Mitarbeiter beendeten heute ihre selbstauferlegte Quarantäne. In Österreich wurden bisher 14.451 Infektionen mit dem Corona-Virus nachgewiesen (Stand 15.00 Uhr)....

Nachdem in Österreich erste Corona-Maßnahmen gelockert wurden, präsentiert auch die Stadtregierung, wie man in Wien den Betrieb langsam weiter hochfahren möchte. WIEN. Bei einer Pressekonferenz im Rathaus präsentierten Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ), Vizebürgermeisterin Birgit Hebein (Grüne), Bildungsstadtrat Jürgen Czernohorszky (SPÖ) und Finanzstadtrat Peter Hanke (SPÖ) aktuelle Maßnahmen und Pläne in den Bereichen Bildung, Verkehr und Wirtschaft.  Nach aktuellem Stand zählt Wien 2.121...

Nachdem sich das Corona-Virus vor allem in Norditalien in Windeseile ausgebreitet hatte und Fälle im Tiroler Skiort Ischgl bekannt geworden sind, hatte die österreichische Regierung blitzschnell gehandelt und drei komplexe Gesetzesinitiativen durchs Parlament geboxt. Die Bevölkerung war anfangs diesbezüglich mit den Maßnahmen durchwegs einverstanden. Nun wird erste Kritik an der Vorgehensweise laut. Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bleibt bei den durchgewunkenen Gesetzen. ÖSTERREICH. Die Regierung...

Unverhältnismäßige Grundrechtseinschränkungen, von renommierten Juristen behauptete Verfassungswidrigkeiten von Verordnungen, rechtswidrige Erlässe, Interpretationsdifferenzen bei rechtlichen Verhaltensanordnunen, überschießende Polizeiaktionen gegen harmlose Spaziergänger und spielende Familien. Der Rechtsstaat steht – unabhängig von der Zweckmäßigkeit der Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona Virus – auf schwankenden Füßen. Ab Dienstag, dem 14. April, treten wieder nene bzw. veränderte...

Rund 200.000 Einpendler aus dem Ausland sind in Österreich als Fachkräfte oder in Gesundheits- bzw. Pflegeberufen aber auch als Erntehelfer tätig und leisten so in unserer Gesellschaft einen wichtigen Beitrag. Darum starten nun Ausnahmen für Pendler, die in der kritischen Infrastruktur arbeiten. ÖSTERREICH. Aufgrund der Corona-Krise haben alle EU-Staaten strenge Ein- und Ausreisebestimmungen erlassen und damit die Reisefreiheit massiv eingeschränkt. Einreisende müssen in allen Staaten...

Trend- und Zukunftsforscher Harry Gatterer hat nun ein Buch geschrieben, das in diese verrückte Zeit gut hineinpasst. RMA-Chefredakteurin Maria Jelenko sprach mit dem Autor über sein neues Buch und die Corona-Krise. RMA: Herr Gatterer, Sie haben ein Buch heraus gebracht, mit dem Titel „Ich mach mir die Welt“. Was genau bedeutet dieser Titel? Harry Gatterer: Die Zukunft ist nichts Gegenständliches, kein Ort, nichts, was man genau erforschen oder untersuchen kann. Insofern wird schnell klar, dass...

Kardinal Christoph Schönborn, der die heurigen Osterfeierlichkeiten auf ungewohnte Weise abhalten muss, über das wichtigste Fest der Christen zu Zeiten der Corona-Krise und was diese mit uns Menschen macht. RMA: Was bedeutet die Corona-Krise für die kirchliche Community bzw. für die Osterfeierlichkeiten? CHRISTOPH SCHÖNBORN: Sie wirft uns zurück auf das Wesentliche von Ostern: Tod und Auferstehung. Ich gehe ja selber in diesen Tagen auch durch Momente der Niedergeschlagenheit, der Sorge, auch...

Die Zahl der Testungen in Österreich ist weiter im Steigen begriffen. Bis Karsamstag waren bereits 140.000 Covid19-Tests durchgeführt worden. Nun soll verstärkt in Alters- und Pflegeheimen getestet werden. ÖSTERREICH. Nach Ostern will die Regierung die Anzahl der Tests intensivieren. Gesundheitsminister Rudolf Anschober: „Wir haben nun immer mehr Kapazitäten und konnten die Logistikkette entscheidend verbessern. Daher wird kommende Woche die Zahl der Testungen begleitend zur gesicherten...

Die Polizei darf nun bei Verstößen gegen gewisse Maßnahmen zur Eindämmung der Coronavirus-Epidemie auch Organmandate ausstellen. Wer in Geschäften oder nach Ostern in öffentlichen Verkehrsmitteln keinen Mund-Nasenschutz trägt, dem drohen 25 Euro Strafe. ÖSTERREICH. In allen geöffneten Geschäften müssen die Kunden sowie Fahrgäste in den Öffis ab dem 14. April Schutzmasken tragen.  Die Polizei muss dies kontrollieren und bei Verstößen unmittelbar strafen.  50 Euro bei Nichteinhalten  25 Euro...

Die Stadt Wien wandelt Straßen in temporäre Begegnungszonen um, damit die Menschen beim Spazierengehen den notwendigen Abstand einhalten können. WIEN. Im Rahmen des Mediengesprächs des Bürgermeisters Michael Ludwig präsentierte Vizebürgermeisterin Birgit Hebein (Grüne) die ersten temporären Begegnungszonen in Wien während des Ausgangsbeschränkungen, damit die Wiener Platz zum Luftschnappen haben. Bereits am Wochenende werden folgende Straßen als temporäre Begegnungszonen eröffnet: 3. Bezirk:...

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) kündigte am Dienstagabend im ORF-"Report" an, dass Ende April flächendeckenden Antikörpertests durchgeführt werden sollen. Ärztekammer-Präsident Thomas Szekeres hatte im Gespräch mit RMA vor solchen Testergebnissen gewarnt. ÖSTERREICH. Von den gewonnenen Daten erhoffe man sich Aufschluss über die Anzahl der Menschen in Österreich, die schon mit dem Corona-Virus in Kontakt gekommen seien. Bisher solle es an brauchbaren Tests gemangelt haben. Man wolle...

Das Lernen mit den Kindern belastet viele Eltern jetzt zusätzlich. Kleine Deals wie "Machst du die Aufgabe, darfst du mit deinen Freunden spielen" fallen ja leider derzeit weg. Wenn Eltern dann auch noch mangels Wissen beim Lernen nicht helfen können, wird es kritisch. Man will ja nicht vor den eigenen Kindern das Gesicht verlieren. Die Ausrede "Zu meiner Schulzeit war das nicht Teil des Unterrichts" wäre doch ein Beitrag zur Konfliktvermeidung und Sie bewahren dabei Ihr Gesicht. In der Krise...

Weil für die Zeit der Corona-Krise jene Zivildiener, die derzeit dienen und deren Dienst verlängert wird, nur die Hälfte dessen verdienen, was ihre neu eingezogenen, freiwilligen Kollegen monatlich bekommen, erwägen die amtierenden nun eine Klage. In einem offenen Brief forderte die Gewerkschaftsjugend (ÖGJ) zudem die für Zivildiener zuständige Ministerin Elisabeth Köstinger auf, die Bezahlung anzugleichen. ÖSTERREICH. Köstinger hatte aufgrund der Corona-Krise öffentlich dazu aufgerufen, dass...

Seit Bekanntwerden der Einführung der "Stopp Corona App" ist die Verunsicherung bei der Bevölkerung groß, Datenschützer warnen vor Verlust der Freiheitsrechte. Die Regierung hat nun bei der Verpflichtung zurückgerudert. ÖSTERREICH. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) sorgte am Wochenende für Aufregung, als er dafür plädierte, die "Stopp Corona App" des Roten Kreuzes verpflichtend zu machen. Anschließend revidierte er seine Meinung und setzte auf die Freiwilligkeit der Nutzung. Auch die...

Nachdem es am Wochenende zu Verwirrung rund um einen "Oster-Erlass" zur Vermeidung von "Corona-Partys" gekommen ist, hat die Regierung am Montag  zurückgerudert. ÖSTERREICH. Nach dem "Oster-Erlass" (nicht mehr als fünf Personen außer den im Haushalt lebenden in einem Raum) versuchte Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) zu beschwichtigen. Die Regelung solle gerade rund um das Osterfest große Zusammenkünfte auch in Haushalten verhindern. Zudem sollen dadurch "Corona-Partys" unterbunden...

Frühling 2020. Die gleißenden Sonnenstrahlen brennen auf das fast menschenleere Museumsquartier. Eine Radfahrerin mit Mundschutzmaske fährt mit starrem Blick nach vorne über den Platz. Ein Kind zappelt fröhlich vor seiner Mutter und dem leeren Kinderwagen. Auf den Stufen lässt sich ein junger Hipster mit Joint in der Hand sonnen. Der monumentale Mumok-Bau im Hintergrund. Szenen aus einem Endzeitthriller? Allerdings ohne Regisseur und Kameramann. Wien befindet sich wie nahezu ganz Europa und...