Nach erneuter Auszählung

Andreas Babler als neuer SPÖ-Chef bestätigt

Nach der folgenschweren Panne am SPÖ-Parteitag kam die Wahlkommission am Dienstag nochmals zusammen. Unter notarieller Begleitung wurden die abgebenden Stimmen erneut ausgezählt. Das offizielle Ergebnis: 317 Stimmen für Andreas Babler – 280 Stimmen für Hans Peter Doskozil. Damit wurde Andreas Babler als neuer SPÖ-Chef bestätigt. Das verlautbarte allerdings nicht mehr Michaela Grubesa – sie trat als Leiterin der Wahlkommission zurück –, sondern ihre Nachfolgerin Klaudia Frieben. Der neue SPÖ-Vorsitzende tritt in Kürze vor die Presse.

ÖSTERREICH. Unter notarieller Begleitung sei der Wahlvorgang nochmals akribisch überprüft worden, verkündete Frieben. "Uns war es wichtig, jeden kleinsten Stein nochmals umzudrehen." Man habe natürlich auch nochmals nachgezählt. Und: Das am Montag von Michaela Grubesa verkündete Ergebnis habe sich bestätigt:

• Abgegebene Stimmen: 602
• Gültige Stimmen: 597
• Ungültige Stimmen: 5
• Andreas Babler: 317
• Hans Peter Doskozil: 280  

Auf Babler entfielen damit laut Frieben 52,66 Prozent, auf Doskozil 46,51 Prozent – 0,83 Prozent machten die ungültigen Stimmen aus. Damit wird Andreas Babler neuer Parteichef der SPÖ. Er wird laut SPÖ um 15:15 Uhr vor die Presse treten – wir berichten live.

Grubesa entschuldigt sich erneut und tritt zurück

Bereits während der Tagung der Kommission machten Gerüchte über einen etwaigen Rücktritt der Kommissionschefin Grubesa die Runde – diese sollten sich in weiterer Folge bewahrheiten. Grubesa begründete den Schritt in einer schriftlichen Stellungnahme damit, dass sie als Vorsitzende der Kommission für eine zweite Nachprüfung des Ergebnisses am Parteitag sorgen hätten müssen. Für diesen Fehler wolle sie sich in aller Form bei allen Mitgliedern und Delegierten der SPÖ sowie bei all jenen, "die unserer Partei gegenüber Sympathie hegen", entschuldigen – besonders bei Andreas Babler und Hans Peter Doskozil. Ihnen und der gesamten Partei hätte sie die letzten drei Tage in dieser Form gerne erspart. 

Von vertauschten ...

Was war eigentlich passiert? Bei der Auszählung der Wahlurnen soll ein Mitarbeiter die ihm mitgeteilten Stimmen in eine Excel-Liste eingespeist haben – allerdings verkehrt: Die Stimmen, die eigentlich Babler bekommen hatte, wurden für Doskozil eingetragen und jene Doskozils wurden Babler zugerechnet. Endergebnis in der Excel-Liste: 316 Stimmen für Doskozil, 279 Stimmen für Babler. Aufgefallen ist der fatale Fehler niemandem aus der 19-köpfigen Wahlkommission – auch eine Überprüfung des Ergebnisses fand nicht statt. So wurde Hans Peter Doskozil fälschlicherweise zum neuen Parteivorsitzenden erklärt.

... und verlorenen Stimmen

Auf einer Leinwand im Linzer Design Center wurde das vermeintliche Endergebnis der Abstimmung eingeblendet:

• Abgegebene Stimmen: 601
• Gültige Stimmen: 596
• Ungültige Stimmen: 5
• Hans Peter Doskozil: 316
• Andreas Babler: 279

Dass sich das nicht ausgehen kann, bemerkte als Erster der ORF-Journalist Martin Thür. Auf Twitter schrieb er am Samstagnachmittag: "316+279=595 und nicht 596". Damit nahm alles Weitere seinen Lauf. Die Leiterin der Wahlkommission, Michaela Grubesa, fuhr eigenen Angaben zufolge am Montag in die Parteizentrale, um nach der "ominösen" fehlenden Stimme zu suchen – und sie wurde fündig. Es handelte sich um eine ungültige Stimme, so Grubesa im Zuge einer eilends einberufenen Pressekonferenz am Montagnachmittag.

Auch zwei gültige Stimmen aufgetaucht 

Dann der Knalleffekt: Im Zuge ihrer Suche habe sie nicht nur den verlorenen Wahlzettel gefunden, sondern auch den fatalen Fehler festgestellt: Nicht Hans Peter Doskozil, sondern Andreas Babler habe die meisten Stimmen bekommen, erklärte Grubesa – das neue und nunmehr korrekte Ergebnis laute:

• Abgegebene Stimmen: 602
• Gültige Stimmen: 597
• Ungültige Stimmen: 5
• Andreas Babler: 317
• Hans Peter Doskozil: 280 

Erst jetzt wurde ein weiterer Fehler ersichtlich: Statt 316 zu 279 (595 gültige Stimmen) liegt das Endergebnis nun bei 317 zu 280 (597 gültige Stimmen) – bedeutet also, dass bei der Suche nach der "ominösen" Stimme nicht nur eine ungültige, sondern zusätzlich auch noch zwei gültige Stimmen aufgetaucht sind. 

Babler forderte nochmalige Auszählung

Kurz nach dem Pressestatement der Wahlkommissionsleiterin trat auch Andreas Babler vor die Kameras. Er wollte sich nicht voreilig als Wahlsieger erklären lassen und versprach eine vollständige Aufklärung samt einer erneuten Auszählung. Darüber hinaus entschuldigte er sich "aus ganzem Herzen" für das Bild, das Teile der SPÖ zuletzt abgegeben hätten. Sollte er die Partei übernehmen, werde er gemeinsam mit seinem Team am "Comeback der Sozialdemokratie" arbeiten, so Babler.

SPÖ beteuert gesicherten Transport

Am Montagabend machten dann Gerüchte die Runde, wonach die Stimmzettel vom Parteitag ungesichert in die Wiener Parteizentrale transportiert wurden. Es war sogar die Rede davon, dass womöglich der Parteitag wiederholt werden müsse. Am Dienstag in der Früh meldete sich dann die SPÖ zu Wort: Es werde klargestellt, "dass die Stimmzettel des a.o. Bundesparteitags in Linz eingeschweißt auf einer Palette von Linz nach Wien transportiert wurden. Die Stimmzettel wurden in der Bundesgeschäftsstelle verwahrt und erst im Zuge der Neuauszählung wieder geöffnet", hieß es in einer Aussendung.

Verwirrung um eine Palette

Kurze Zeit später musste sich die Partei erneut rechtfertigen, nachdem die Transportart für Verwirrung sorgte. So fragte sich etwa ORF-Moderator Armin Wolf auf Twitter: "600 Stimmzettel wurden also auf einer Palette (80 x 120 cm) von Linz nach Wien gebracht? Ungewöhnlicher wurden 600 Blatt Papier (A4, ca. 3 kg) wohl selten transportiert." Auf dem offiziellen SPÖ-Twitteraccount hieß es kurze Zeit später: "So witzig die Vorstellung ist, (nur) rund 600 Zettel auf einer Palette zu transportieren: Sämtliche Tagungsunterlagen wurden nach dem Parteitag auf Paletten von Linz nach Wien transportiert. Auf einer davon befanden sich - in Plastik eingeschweißt - die Stimmzettel."

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