Kocher über Kanzler

"Kann mir nicht vorstellen, dass er Unwahrheit gesagt hat"

Arbeitsminister Martin Kocher war am Sonntag in der Pressestunde zu Gast. Zu den Ermittlungen gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) sagte er, er könne sich „beim besten Willen nicht vorstellen, dass er bewusst die Unwahrheit gesagt hat im U-Ausschuss“.

ÖSTERREICH. „Wir warten jetzt einmal ab was passiert“, so der Minister am Sonntag in der ORF-„Pressestunde“. Eine Neuwahl halte er allerdings für „sehr unwahrscheinlich“. Laut Kocher gebe es eine starke Polarisierung zwischen Regierung und Opposition. Da stecke „schon ein gewisses System dahinter“, sagt der Minister.

Gleich geht es los: In der#Pressestunde mit Hanna Kordik @DiePressecom und Matthias Westhoff @ORF

— Martin Kocher (@MagratheanTimes) May 16, 2021

Kanzlerrücktritt ungewiss

Kocher stellt weiters fest, dass er die ÖVP-Linie mittrage, auch wenn er kein Parteimitglied ist. Ob er im Fall einer Verurteilung einen Rücktritt des Kanzlers für angebracht hielte, dazu gab er sich vage: Noch gebe es nicht einmal eine Anklage und es gelte die Unschuldsvermutung, so Kocher. Über die Polarisierung zwischen Regierung und Opposition meinte er, diese sei „nicht sehr angenehm“.

„Sachorientierte Aufklärung“

Er mahnte, man solle zur Sachpolitik zurückkehren. „Aber die Justiz ermittelt unabhängig. Das ist gut so und soll auch so bleiben.“ Untersuchungsausschüssen seien ein „ganz, ganz wichtiges demokratisches Instrument“. Doch Kocher betone, es sei eine „sachorientierte Aufklärung“ wichtig.

Chats "nicht elegant"

Befragt zu den Chatprotokollen rund um die Bestellung Thomas Schmids zum ÖBAG-Chef meinte Kocher, diese seien „nicht ganz „nicht ganz elegant“, vieles „locker formuliert".

Keine Neuwahlen

Auf die Frage, ob er sich Gedanken darüber gemacht habe, ob er nach einer allfälligen Neuwahl Minister bleibe, sagt Kocher: "Mein Planungshorizont ist die Legislaturperiode, also 2024. Ich gehe davon aus, dass sie bis zum Ende dauert."

Kommt Änderung bei Arbeitslosengeld?

Nicht festlegen wollte sich Kocher, wie die Arbeitslosenhilfe künftig aussehen sollte. „Ich glaube, es macht Sinn, das zu diskutieren, wenn am Arbeitsmarkt wieder Normalität eingekehrt ist“. Lau Kocher würden viele Maßnahmen vom Gesamtsystem abhängen. Ob Kocher auf den Vorschlag des ÖVP-Wirtschaftsbundes eingeht, das Arbeitslosengeld mit der Zeit zu kürzen, bleibt offen.  Ziel müsse laut Minister sein, dass Menschen, die ihren Job verlieren, rasch einen neuen finden und diesen auch annehmen. Zum Thema Langzeitsarbeitslosigkei meinte er, dieser sei zu einem Teil auf die Pandemie zurückzuführen. Er geht aber davon aus, dass sie mit den Öffnungen in Gastronomie und Tourismus wieder deutlich zurückgehen wird.

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