Machtkampf bei SPÖ

Offenbar Unstimmigkeiten wegen Wahlkommission

Der Machtkampf in der SPÖ spitzt sich weiter zu. Am kommenden Mittwoch sollen die Regeln für die Mitgliederbefragung von einer Wahlkommission festgelegt werden. Laut einem Bericht der "Kleinen Zeitung" lehnt das Doskozil-Lager aber deren Vorsitzenden, SPÖ-Urgestein Harry Kopietz ab. Dieser sei ein "No-Go".

ÖSTERREICH/WIEN. Die SPÖ befindet sich in einer heißen Phase, bei der aktuell die Führungsfrage endlich geklärt werden soll. Ob die aktuelle SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner weiterhin die Sozialdemokraten führen oder ob es doch Burgenlands Landeshauptmann Hans-Peter Doskozil sein soll, soll demnächst bei einer Mitgliederbefragung und anschließend bei einem außerordentlichen Parteitag geklärt werden:

Die SPÖ wird kommenden Mittwoch, 22. März, die Details zur anstehenden Mitgliederbefragung über die Parteispitze fixieren. In einem Präsidium sollen die Verfahrensregeln festgelegt werden, doch selbst da soll es Unstimmigkeiten geben – vor allem beim Vorsitz und der Zusammensetzung der 20-köpfigen Wahlkommission.

Doskozil-Lager lehnt Kopietz ab

Wie die "Kleine Zeitung" (Sonntag-Ausgabe) berichtete, lehnt das Lager von Doskozil den Vorsitzenden der Wahlkommission, SPÖ-Urgestein Harry Kopietz, ab und bezeichnete den langjährigen Häupl-Vertrauten als "No-Go".

Kopietz, der tief in der Wiener SPÖ verwurzelt ist (er ist auch der Erfinder des Donauinselfests) und bis 2018 Landtagspräsident war, besitze als "Urgestein der Wiener SPÖ" nicht die nötige Unabhängigkeit, so die Argumentation. Die Wiener SPÖ zählt zum Lager Rendi-Wagner. So hat sich Bürgermeister Michael Ludwig öffentlich hinter der Parteichefin gestellt. Im Doskozil-Lager pocht man laut dem Bericht nun darauf, dass am Mittwoch alle Schlüsselfragen einstimmig beschlossen werden.

Befragung soll nach SB-Landtagswahlen starten

Das Statut sieht die Wahlkommission als Organisatorin der Befragung vor. Diese wurde beim letzten Bundesparteitag mit Kopietz an der Spitze gewählt. Darüber hinaus wird es beim Präsidium unter anderem auch um den Fahrplan und die Frage gehen, wer überhaupt stimmberechtigt ist bzw. in welcher Form man die Stimme abgeben kann.

Außerdem soll der Zeitplan fixiert werden. Hier deutete sich zuletzt eine Annäherung an. Die Befragung soll nach den Salzburger Landtagswahlen am 23. April starten. Ende Mai könnte die Entscheidung am Parteitag formalisiert werden. Theoretisch könnte noch ein Kompromisskandidat am Parteitag ins Rennen gehen, dieser müsste drei Wochen zuvor seine Bewerbung abgeben. Im Doskozil-Lager pocht man jedenfalls darauf, dass am Mittwoch alle Schlüsselfragen einstimmig beschlossen werden.

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